…sie hätte die Zollanmeldung daher entsprechend ausfüllen müssen. Bis zur Änderung des TARIC mit 13. Dezember 2013 waren die Glasfasergewebebänder in die Unterposition 7019 4000 90 des TARIC einzureihen. Durch die Änderung der Kombinierten Nomenklatur ist die Position 7019 4000 in die Codes 7019 4000…

…der Zollanmeldung gemäß Art.201 Abs.2 ZK= 19.02.2013) folgende Überschrift Kernreaktoren, Kessel, Maschinen, Apparate und mechanische Geräte; Teile davon Dazu lautet die Unterposition 8443 wie folgt: Druckmaschinen, -apparate und -geräte, zum Drucken mittels Druckplatten, Druckformzylindern oder anderen Druckformen der Pos. 8442 (ausg…

…Gerät daher als "Instrument zum Messen und Prüfen elektrischer Größen, seiner Beschaffenheit nach besonders für die Telekommunikation bestimmt" wie von der Bf. begehrt in die Unterposition 9030 4000 90 der KN einzureihen. Dies auch deshalb, weil es sich laut Stellungnahme des Gutachters (die insofern vom…

…der Einfuhrumsatzsteuer. Die belangte Behörde verweist in den jeweiligen Begründungen auf die in der Anlage zur Niederschrift dargestellten Unstimmigkeiten. Demnach seien die von den indischen Exporteuren an die Beschwerdeführerin gelieferten "Mutterrohre" keine Hohlprofile der Unterposition 7304 49. Bei der Fertigung von Rohren mit kreisförmigen Querschnitt…

…Dieses Verfahren betraf Anmeldungen von Nahtlosrohren aus nicht-rostendem Stahl, kaltgezogen oder kaltgewalzter Unterposition 7304 4100 im Zeitraum Jänner - Oktober 2017 von der in Indien ansässigen Fa. (…) (***2*** …"). 1.1 Dieses Urteil betrifft daher denselben Zeitraum wie der hier verfahrensgegenständliche Bescheid betreffend Importe…

…sie entweder aus Waren, die unter eine andere Position des Harmonisierten Systems fallen, oder aus Hohlprofilen der Unterposition 7304 49 des Harmonisierten Systems hergestellt worden sind. Zu dieser Regelung hat der Gerichtshof der Europäischen Union in seinem Urteil vom 21. September 2023, C-210/22…

…September 1987, (KN-VO). Für die Anwendung des gemeinsamen Zolltarifs gilt gemäß Art. 57 Abs. 1 UZK als zolltarifliche Einreihung von Waren die Bestimmung der Unterposition oder der weiteren Unterteilung der Kombinierten Nomenklatur, der diese Waren zugewiesen werden. Gemäß Art. 57 Abs. 4 UZK kann…

…auszugsweise): (1) Mineralöl im Sinne dieses Bundesgesetzes sind die Waren 1. der Positionen 2705 bis 2712 und 2715 der Kombinierten Nomenklatur, ausgenommen Erdgas der Unterposition 2711 21 00 der Kombinierten Nomenklatur; [...] (2) Kraftstoffe im Sinne dieses Bundesgesetzes sind alle im Abs. 1 nicht angeführten Waren…

…bis Z 43a aufgezählten Gegenstände. In Z 22 lit. d der Anlage sind genießbare pflanzliche Öle und deren Fraktionen der Unterposition 1512 1990 10 der Kombinierten Nomenklatur angeführt. Bei dem importierten Öl handelte es sich in allen Fällen um genießbares Sonnenblumenöl. Der Berechnung der Einfuhrumsatzsteuer…

…Die angefochtene vZTA wird gem. § 279 BAO dahingehend abgeändert, dass das verfahrensgegenständliche Erzeugnis als Nahrungsergänzungsmittel in die Unterposition 2106 9092 60 der KN (Zusatzcode V999) einzureihen ist. II. Gegen dieses Erkenntnis ist eine ordentliche Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz …

…jeweils 3 Proben zu 0,5 Liter der vorgelegten 6 Tankcontainer und eines IBC-Containers gezogen. Mit Bescheid vom 17.8.2022 (Zahl ***1***) setzte die belangten Behörde für 76.000 Liter Mineralöl der Unterposition 2710 19 43 90 der Kombinierten Nomenklatur die am 24…

…von € 1.453.330,85 nachgefordert. Für das im Monat Mai 2013 aus dem Steuerlager weggebrachte/entnommene Mineralöl wird vom BFG ein Gesamtbetrag von € 756.404,57 an Mineralölsteuer festgesetzt. Für 1.602.280 kg Mineralöl der Unterposition KN 2710 1962 (Andere Mineralöle…

…000275 und AT 2016/000276 betreffend Verbindliche Zolltarifauskünfte zu Recht erkannt: Den Beschwerden wird gemäß § 279 BAO Folge gegeben. Die Einreihung der Waren erfolgt in die Unterposition 7304 3120 der Kombinierten Nomenklatur. Gegen dieses Erkenntnis ist eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs…

…zu Recht erkannt: Der Beschwerde wird Folge gegeben. Die angefochtene vZTA wird dahingehend abgeändert, dass die betreffende Ware in die Unterposition 9010 1090 einzureihen ist. Eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof ist nach Art. 133 Abs.4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Über schriftlichen…

…Einreihungsverordnungen der Kommission und Rückgriff auf Judikatur zu dieser Rechtsmaterie auffinden und hat in den beiden Bescheiden vom 21.6.2010 das Ergebnis gefunden, diese Waren als Zuckerwaren in der Unterposition 1701 9100 einzureihen. Diese materiell-rechtliche Beurteilung wird auch vom BFG für richtig befunden…

…am 12. Juni 2014 in 1030 Wien durchgeführten mündlichen Verhandlung zu Recht erkannt: Die angefochtene VZTA wird dahingehend abgeändert, dass die betreffende Ware in die Unterposition 3005 1000 00 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen ist. Eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof ist nach Art. 133 Abs. 4…

…am 12. Juni 2014 in 1030 Wien durchgeführten mündlichen Verhandlung zu Recht erkannt: Die angefochtene VZTA wird dahingehend abgeändert, dass die betreffende Ware in die Unterposition 3005 1000 00 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen ist.   Eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof ist nach Art. 133 Abs…

…bezeichnet) unterfertigt sind, insgesamt 1.480,00 kg Wasserpfeifentabak im Sinne der Unterpositions-Anmerkung 1 zu Kapitel 24 der Marken "Cleopatra Molasses different Flavors 250 gr" und "salloum molasses 250 gr" (Bezeichnung laut Importfakturen) in den zollrechtlich freien Verkehr überführt worden. Dabei wurde jeweils die…

…Ansuchen der Bf, die eine Einreihung als "Zubereitung auf Grundlage von Tee oder Mate" (Warennummer 2101 2098) begehrt hatte, reihte das Zollamt Österreich die Ware mit dieser vZTA in die beantragte Unterposition der Kombinierten Nomenklatur (KN) ein. Begründend wurde im Wesentlichen ausgeführt, die Einreihung der…

…Ermittlungen des Zollamtes seien im Zeitraum 2012 bis 2016 insgesamt 268 Sendungen - darunter die vorliegenden an den Bf adressierte Sendung - mit Radarwarngeräten der Unterposition HS 8512 30 (Zollsatz: 2,7 %) samt Zubehör mit Ursprung und Herkunft in den Vereinigten Staaten von Amerika von den Absendern…