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BFG RV/5100761/2019Aufhebung und Zurückverweisung aufgrund ungeklärter wesentlicher Sachverhaltsfragen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss23.11.2023Teil 1/2

BESCHLUSS Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin ***1*** in der Beschwerdesache ***Bf1***, AdresseBf., betreffend Beschwerde vom 2.10.2018 gegen die Bescheide des Finanzamtes ***2*** vom 4.9.2018 betreffend Wiederaufnahme des Verfahrens gemäß § 303 BAO der Einkommensteuerbescheide 2014, 2015 und 2016 sowie Umsatz-und…

BFG RV/2100690/2017Schätzung durch Sicherheitszuschlag im Wege einer griffweisen Schätzung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis23.12.2022Teil 1/3

…fand betreffend die Umsatz- und Körperschaftsteuer 2013 bis 2015 eine Außenprüfung statt. In Tz 4 des Bp-Berichtes ist die Hinzurechnung eines Unsicherheitszuschlages zu den bisher erklärten Umsätzen und Gewinnen festgehalten. Die Bp begründet die Hinzurechnung mit schwerwiegenden formellen Aufzeichnungsmängeln und sachlichen Unrichtigkeiten hinsichtlich der…

BFG RV/2100781/20121. Abänderung bei Maßnahmen nach § 295 BAO in jede Richtung (auch über den Änderungsgrund hinausgehend) möglich 2. Begründung des Aufhebungsbescheides gemäß § 299 BAO ist in Zusammenschau mit dem zugleich ergangenen (neuen) Sachbescheid zu sehen 3. Sukzessive Erfassung des Sanierungsgewinnes bei ratenweiser Erfüllung des Zwangsausgleiches nach Maßgabe der Ratenzahlungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.10.2014

…200.000 in Ansatz. Begründet wurde dies wie folgt: „Die Schätzung erfolgte nach dem inneren Betriebsvergleich inkl. eines geringen Unsicherheitszuschlages mit 55% des Umsatzes.“ In der Folge übermittelte die stV dem Finanzamt eine Saldenliste (Stand 31.12.2009, unbilanziert) und ersuchte, die Schätzung auf Grundlage…

BFG RV/2100050/2013Kapitalertragsteuer bei Gewinnzuschätzung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.04.2014

…ist der übernommene Betrag als zusätzliche Leistung dem Kapitalertrag zuzurechnen (§ 93 Abs 4 Z 3 EStG 1988). Das Bundesfinanzgericht hat erwogen: Zum Vorliegen einer verdeckten Ausschüttung: Die Schätzungsmethode eines Unsicherheitszuschlages kommt immer dann in Betracht, wenn es nach den Umständen des Einzelfalles nicht wahrscheinlich ist…

BFG RV/2100715/2011Schätzungsbefugnis bei Vorliegen materieller Buchführungsmängel (hier: bei einer Apotheke)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.03.2014

…fiktiven Anschaffungskosten zu bewerten. (…) Bei der Apotheke wurden nicht die fiktiven Anschaffungskosten angesetzt, sondern ein Mischpreis gebildet, was zu einer Erhöhung des jeweiligen Rohaufschlages führt. Tz 2 Unsicherheitszuschlag: Auf Grund der oa. formellen Mängel ist ein Sicherheitszuschlag zu verhängen. Die Schätzungsberechtigung gemäß § 184 BAO…

BFG RV/2100690/2017Schätzung durch Sicherheitszuschlag im Wege einer griffweisen Schätzung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis23.12.2022Teil 2/3

…bzw. über den Online-Handel beworben. Strittig ist im vorliegenden Fall sowohl die Schätzungsberechtigung als auch die Höhe des von der belangten Behörde verhängten Unsicherheitszuschlages und der Anteil der USt-pflichtigen Entgelte. Die An- und Verkäufe im Beschwerdezeitraum haben die Geschäftsführerin und der Angestellte durchgeführt…

BFG RV/2100318/2015Schätzung eines Gastronomiebetriebes bei Vorliegen von Formalmängeln
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis05.03.2020Teil 1/2

…den gesetzlichen Bestimmungen nur mit Rechnungslegung liefern wird, aber der Erwerber diese Rechnungen dann nicht in seiner Buchhaltung haben dürfte. Genau dies wird aber durch die Verhängung des Unsicherheitszuschlages postuliert. (…) Wenn im Prüfbericht dann noch festgehalten wird, dass keine getrennte Bargeld-Bestands-Verrechnung für…

BFG RV/2100658/2013Anfechtung diverser AP-Feststellungen (BA-/Vorsteuer-Kürzung im Zusammenhang mit VW Sharan und Lancia Phedra, § 184 BAO: SZ neben kalkulatorischer Zuschätzung, u.a.)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.11.2017Teil 2/3

…Gratisabgaben (Werbung) bzw. für einen nicht verkauften Warenendbestand flossen in die Kalkulation des Prüfers zunächst nicht ein. Im abschließenden AP-Vorhalt vom 8.Febr.2013 ergänzte das FA die kalkulatorische Erlöszuschätzung um einen Unsicherheitszuschlag (SZ). Ausgehend von der Überlegung, dass der Bf nicht nur Umsätze…

BFG RV/7101970/2011Diverse Betriebsausgaben bei einem Forstgut
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.10.2015Teil 2/2

…2006 gebucht wurde, berechtigt im gegenständlichen Fall weder zu einer pauschalen Zuschätzung noch zur Verhängung eines Unsicherheitszuschlags: Die vom Finanzamt vorgenommene Schätzung ist jedenfalls überschießend und durch keinerlei Ermittlungsergebnisse gedeckt. Dass der Bf möglicherweise betriebswirtschaftlich zur Finanzierung der laufenden Aufwendungen und für ein gewinnorientiertes Verhalten…

BFG RV/5101447/2017Für die Frage ob Tatsachen oder Beweismittel im Sinn des § 303 Abs. 1 lit. b BAO für die Abgabenbehörde neu hervorgekommen sind, kommt es nicht auf die Kenntnis irgendeines Organwalters im Finanzamt an, sondern ob der abgabenfestsetzenden Stelle alle rechtserheblichen Sachverhaltselemente bekannt waren.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.01.2022Teil 3/3

Diesbezüglich ist zunächst sachverhaltsmäßig festzuhalten, dass der Punkt 3. des Betriebsprüfungsberichts vom 13.6.2017 betreffend einer am 12.5.2014 eingelangten, bisher nicht erklärten Leasing-Bonifikation als Zahlungseingang am Bankkonto (***5*** ***7***, das im betrieblichen Rechenwesen nicht berücksichtigt wurde) erst später, dh. nach der…

BFG RV/2100447/2018Kein Sicherheitszuschlag ohne nachgewiesenermaßen nicht erfasste Erlöse
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.08.2019

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin in der Beschwerdesache Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt, über die Beschwerde vom 16.01.2014 gegen die Bescheide der belangten Behörde Finanzamt Graz-Stadt vom 13.11.2013, betreffend Körperschaftsteuer 2006 - 2010 und Umsatzsteuer 2006 - 2010…

BFG RV/7102853/2011Sicherheitszuschlag zum Betriebsergebnis eines Heurigen-Buffetts
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis19.08.2016Teil 1/2

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Vorsitzenden V und die weiteren Senatsmitglieder Berichterstatter, Beisitzer2 und Beisitzer3 in der Beschwerdesache NN, vertreten durch pwb WIRTSCHAFTSPRÜFUNGS- UND STEUERBERATUNGS GMBH, Wolfholzgasse 1, 2.Stock, 2345 Brunn am Gebirge, gegen die Bescheide des Finanzamtes Baden Mödling…

BFG RV/7101271/2015Zuschätzung, Sicherheitszuschlag
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.05.2015

  IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin Mag. Helga Preyer in der Beschwerdesache Bf. vom 28.02.2008 gegen die Bescheide des Finanzamtes Wien X vom 17.10.2007 und 03.10.2008, betreffend Umsatzsteuer für das Jahr 2004 sowie 2005…

BFG RV/7102387/2016Sicherheitszuschlag zu den Umsätzen bei gravierenden Buchhaltungsmängeln.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.12.2023

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin***Ri*** in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, über die Beschwerden vom 27. Jänner 2016 gegen die Bescheide des ***FA*** vom 21. Dezember 2015 betreffend Umsatzsteuer 2012 und 2013 sowie über die Feststellung von Einkünften gem…

BFG RV/5100365/20201. Bindung an eine rechtskräftige verurteilende Strafentscheidung 2. Berücksichtigung von Sicherheitszuschlägen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.02.2024Teil 2/2

Geschäftszweig war zunächst die Renovierung von Bädern und Handel mit Waren aller Art, Schulung, Beratung und Ausbildung von ***BFalt***-Lizenzpartnern. Seit November 2016 ist der Geschäftszweig nur noch die Renovierung von Bädern und Handel mit Waren aller Art. Die ***BFalt*** AG mit Sitz in der…

BFG RV/7103324/2022Wiederaufnahme wegen abweichender Ermittlung des Teilwertes einer ausländischen Beteiligung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis27.09.2024

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Senatsvorsitzenden Mag. Markus Knechtl LL.M., die Richterin Mag.a Gertraud Hausherr sowie die fachkundigen Laienrichter Mag. Johannes Denk und Mag Markus Fischer, BA in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, vertreten durch Deloitte Tax Wirtschaftsprüfungs GmbH…

BFG RV/5100017/2018Schätzung Gastronomiebetrieb
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.10.2023

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin Dr. Gabriele Grossgut-Palotás in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr*** vertreten durch Dr. Manfred Arbacher-Stöger, Wickenburggasse 3/14-15, 1080 Wien, über die Beschwerde vom 30. Dezember 2016 gegen die Bescheide des Finanzamtes Kirchdorf…

BFG RV/7102578/2024Schätzung der Besteuerungsgrundlagen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.10.2024

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter in der Beschwerdesache Bf, vertreten durch Vertreter, über die Beschwerde vom 15.9.2023 gegen die Bescheide des Finanzamtes Österreich vom 3.7.2023 betreffend Wiederaufnahme des Verfahrens hinsichtlich Umsatz- und Einkommensteuer 2019, Umsatz- und…

BFG RV/5100749/2014Kalkulatorische Schätzung und Sicherheitszuschlag aufgrund mangelhafter Aufzeichnungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.11.2019

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht erkennt durch Einzelrichter in der Beschwerdesache über die Beschwerde vom 14.08.2013 gegen die Bescheide der belangten Behörde Finanzamt Grieskirchen Wels vom 15.7.2013 betreffend Einkommensteuer 2009, Umsatzsteuer 2009, Einkommensteuer 2010, Umsatzsteuer 2010, Einkommensteuer 2011 und Umsatzsteuer…

BFG RV/5100358/2020Sicherheitszuschlag bei Vorliegen von formellen und sachlichen Mängeln
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.03.2024Teil 1/4

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Richter in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, vertreten durch Gerhard Füssel Steuerberatungs- gesellschaft mbH, Welser Straße 64, 4623 Gunskirchen, über die Beschwerde vom 22. Juni 2018 gegen die Bescheide des Finanzamtes (nunmehr: Finanzamt Österreich) vom…