…T***, wurde der Empfang von Waren bzw. landwirtschaftlichen Maschinen und Traktoren im Gesamtbetrag von Euro 171.457,00 bestritten. Dies wurde dem Finanzamt von der rumänischen Finanzverwaltung mittels Informationsaustausch iSd Artikel 5 und 19 der Verordnung (EG) Nr. 1798/2003) vom 09.12.2010 mitgeteilt…

…August 2020, Erf.Nr. 10-510.322/2020, betreffend Rückerstattungsantrag der Zulassungsgebühren von drei Traktoren zu Recht erkannt: Die Beschwerde wird gemäß § 279 BAO als unbegründet abgewiesen. Gegen dieses Erkenntnis ist eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG…

…Halle als landwirtschaftliche Einstell- und Lagerhalle verwendet wird bzw. bestimmte weitere Flächen als Abstellplatz für Traktoren dienen (wie bereits im Bericht des Bodenschätzers ausgeführt) und somit ebenfalls landwirtschaftlich genutzt werden, wurde auch von der belangten Behörde nicht in Zweifel gezogen. Es liegt kein Anhaltspunkt vor…

…den Wirtschaftsgütern, Werkzeugen, Maschinen und Traktoren an ihren Neffen BF (der nunmehrige Beschwerdeführer, kurz Bf.) und dessen Ehegattin ÜN gegen Einräumung des Wohnungsgebrauchsrechtes und von Ausgedingsrechten. Weiters wurde von den Übernehmern die Duldung von auf der Liegenschaft sichergestellten Wohnungsgebrauchs- und Ausgedingsrechte für Großmutter (geboren xx…

…den Wirtschaftsgütern, Werkzeugen, Maschinen und Traktoren an ihren Neffen ÜN und dessen Ehegattin BF (die nunmehrige Beschwerdeführerin, kurz Bf.) gegen Einräumung des Wohnungsgebrauchsrechtes und von Ausgedingsrechten. Weiters wurde von den Übernehmern die Duldung von auf der Liegenschaft sichergestellten Wohnungsgebrauchs- und Ausgedingsrechte für GROSSMUTTER (geboren xx…

…in diese Richtung ebenfalls nicht festgestellt werden. Die Unwägbarkeiten traten somit nachträglich ein. Der Senat kommt daher zur Sachverhaltsfeststellung, dass die im Zeitpunkt der Anschaffung nicht bekannten technischen Mängel und die gehäufte Reparaturanfälligkeit der beiden Traktoren, wie oben dargelegt, in weiterer Folge zur Unbrauchbarkeit im…

…seine bestehende Landwirtschaft nutzen können. Die niedrige Deckenhöhe hätte es unmöglich gemacht, die Gebäude mit Traktoren zu befahren, Lagermöglichkeiten hätte der Bf an seinem bestehenden Betrieb ausreichend und die gegenständlichen Gebäude würden in relativ weiter Entfernung zu seinem bestehenden Betrieb liegen. Da die Gebäude betrieblich…

…3000 l Winterdiesel befüllt worden. Bis zur Untersuchung sei nur wenig Treibstoff verbraucht worden. Die Behörde habe Proben ausschließlich aus der Tankanlage, nicht jedoch aus den Traktoren entnommen. Später sei ihm mitgeteilt worden, der Diesel enthalte eine Beimischung von 2 % Heizöl; das Untersuchungsergebnis selbst sei…

…seit Jahren unbenutzt, weil nach dem heutigen Stand der Technik nicht mehr entsprechend. Die Wirtschafts- und Lagerräumlichkeiten würden für die Unterbringung einer Reihe von in seinem Besitz befindlichen landwirtschaftlichen Maschinen wie etwa drei Traktoren, Mäh- und Brennholzbearbeitungsmaschinen und diversen Kleingeräten genutzt werden. Der ehemalige Heulagerraum…

…Beschwerdeführerin) Eine Halle in der ***Geschäftsadresse-5*** in Wien dient als Werk- und Garagenhalle und steht im Betriebsvermögen der Beschwerdeführerin. In der Garage sind Traktoren für den Winterdienst abgestellt, die Gartengeräte für das Unternehmen gelagert und wird eine Werkstatt für Wartungsarbeiten der verwendeten Maschinen betrieben…

…Finanzamt mit Beschwerdevorentscheidung vom 26. Mai 2020 im Wesentlichen mit der Begründung abgewiesen, dass Vieh, Wirtschaftsgeräte, landwirtschaftliche Maschinen sowie Traktoren als Zubehör nach bürgerlichem Recht anzusehen seien (mit Verweis auf VwGH vom 8. Jänner 1958, Slg 1571/F, 997/57 und vom 3. Oktober 1961…

…werde nochmals klargestellt, dass als Voraussetzung für die Verpachtung der Wiesenflächen an den Pächter die Vermietung eines Teiles der Gebäude für die Lagerung von Heu und Grummet sowie die Einstellung der für die Bearbeitung der Pachtflächen erforderlichen Geräte und Traktoren notwendig sei. Wiederholt wurde darauf…

…gem. § 188 BAO zu berücksichtigen. Da die Gebäude für die Bewirtschaftung der verpachteten Wiesenflächen an den Sohn der Beschwerdeführerin für die Lagerung von Heu und Grummet sowie für die Einstellung der erforderlichen Heugeräte und Traktoren benützt werden müssten, um überhaupt die Flächen bewirtschaften zu können…

…mit Feldanbau und Tierhaltung. Der Bf. hat im Jahr 2009 und im Jahr 2012 jeweils einen Traktor aus seinem landwirtschaftlichen Betriebsvermögen verkauft. Ein Veräußerungserlös aus diesen beiden Fahrzeugverkäufen wurde bei der 2009 durchgeführten Gewinnermittlung mittels Teilpauschalierung nach der LuF PauschVO 2006 (BGBl. 258/2005) und…

…1 lit. a FinStrG sei der Verband weiters schuldig, die Kosten des Finanzstrafverfahrens in Höhe von EUR 380,00 zu bezahlen. Als Begründung wurde ausgeführt: "Am 19.07.2017 wurde die gegenständliche Warensendung, bestehend aus Traktoren, andere Mähmaschinen, Teile zu Maschinen, Apparaten und Geräten im…

…auf dem Grundstück befindliche, Halle als landwirtschaftliche Einstell- und Lagerhalle verwendet wird bzw. bestimmte Flächen als Abstellplatz für Traktoren dienen (wie bereits im Bericht des Bodenschätzers ausgeführt), wurde auch von der belangten Behörde nicht in Zweifel gezogen. Es liegt kein Anhaltspunkt vor, dass sich seit…

…für welche Gesellschaft die Fahrzeuge jeweils verwendet werden bzw von welcher Gesellschaft sie finanziert wurden. Jedenfalls gibt es für jeden Betrieb eigene Fahrzeuge und Traktoren, was auch Gegenstand der Bp 2010-2012 war und zu keinen Beanstandungen geführt hat. Zu den laut FA auf S…

…Berufungswerber, dass die landwirtschaftlich genutzten Flächen wegen der Entfernung von nicht ganz 10 km nicht von einer Hofstelle aus bewirtschaftet werden könnten, widerspricht den heute in der Landwirtschaft üblichen Gegebenheiten. Moderne Traktoren und Arbeitsmaschinen sind geeignet, auch größere Entfernungen zurückzulegen. Auch in dem Fall, der…

…des Betriebes, der ganz oder teilweise zum Vorsteuerabzug berechtigt war, eine Vorsteuerberichtigung bzw. eine Eigenverbrauchsbesteuerung durchzuführen. Hinsichtlich der Geräte und Traktoren wurde der Entnahmeeigenverbrauch mit dem Wert von € 131.886,65 angesetzt. Bezüglich des Betriebsgebäudes erfolgt eine steuerfreie Entnahme gem. § 6 Abs. 1 Z…

…diese Geräte bereits nach wenigen Jahren wieder zu verkaufen. Auf Grund der bereits erwähnten Reparaturen und damit verbundenen Standzeiten sei sein Betrieb jedoch wirtschaftlich beeinträchtigt worden und somit habe er reagieren und die Traktoren austauschen müssen. Da in diesem Fall nicht nur ein Anlagenverkauf sondern…