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BFG RV/2100906/2019Abzugsfähigkeit von Tier- und Fleischuntersuchungsgebühren im Rahmen der Ermittlung des Nettoproduktionswertes nach § 1 Abs. 1 EnAbgVergG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.09.2019

…seines Unternehmens im Sinne des § 1 Abs. 1 Z 1 UStG 1994 ausgeführt. Demgemäß können die vorgeschriebenen Tier- und Fleischuntersuchungsgebühren nicht als abzugsfähige Vorleistungen in die Berechnung des Nettoproduktionswertes einbezogen werden. Unter Punkt 3. "Zusammenfassung der Begründung" wird im Vorlageantrag auf Seite 7, letzter Absatz…

BFG RV/4300009/2018Untergeordneter Tatbeitrag zu Schmuggel und rechtswidriger Einfuhr von artengeschützten Lederwaren mittels Carnet ATA, Aufhebung und Zurückverweisung der Finanzstrafsache nach großteiliger Zurücknahme der Beschwerden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Beschluss27.09.2019Teil 1/2

…Exemplaren wildlebender Tier- und Pflanzenarten (Artenhandelsgesetz 2009 - ArtHG 2009), BGBl I 2010/16, iVm der Verordnung (EG) Nr. 338/97 vom 9. Dezember 1996, in der Fassung der Verordnung (EU) Nr. 750/2013 vom 29. Juli 2013, in Kraft seit 10. August 2013 - und solcherart…

BFG RV/4300009/2018Untergeordneter Tatbeitrag zu Schmuggel und rechtswidriger Einfuhr von artengeschützten Lederwaren mittels Carnet ATA, Aufhebung und Zurückverweisung der Finanzstrafsache nach großteiliger Zurücknahme der Beschwerden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Beschluss27.09.2019Teil 2/2

…Schutz von Exemplaren wildlebender Tier- und Pflanzenarten durch Überwachung des Handels vom 9.12.1996, ABl L 61 vom 3.3.1997, S 1, "Einfuhr in die Gemeinschaft", Abs. 1 (bezüglich der Einfuhr von Exemplaren der Arten des Anhang A und allenfalls von Erzeugnissen aus…

BFG RV/4100370/2017Stellen Bildungsmaßnahmen, deren berufliche Veranlassung und berufliche Notwendigkeit ebenso dargetan und bescheinigt werden wie die Verwertung der erworbenen Kenntnisse im Rahmen der beruflichen Tätigkeit, Werbungskosten dar?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis10.07.2018

…auf den Bezirk reflektierenden Themas Kindern und Jugendlichen die Natur näher zu bringen, insbesondere dass Schulen mit dem Schwerpunkt Natur der Jugend die Chance bieten Selbstständigkeit, soziale Kompetenz und Praxisnähe zu vermitteln, denn Tiere und Pflanzen sind wertvolle Lehrmeister. „ Die Idee NMS Natur macht Schule…

BFG RV/7101339/2011Gemeinnützigkeit einer Stiftung nach Bundes-Stiftungs- und Fondsgesetz
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.03.2015

…Kinder-, Jugend- und Familienfürsorge, der Fürsorge für alte, kranke oder mit körperlichen Gebrechen behaftete Personen, des Körpersports, des Volkswohnungswesens, der Schulbildung, der Erziehung, der Volksbildung, der Berufsausbildung, der Denkmalpflege, des Natur-, Tier- und Höhlenschutzes, der Heimatkunde, der Heimatpflege und der Bekämpfung von Elementarschäden. Gemäß § 39…

BFG RV/4300008/20181. Schmuggel und rechtswidrige Einfuhr von teilweise artengeschützten Lederwaren mittels Carnet ATA, 2. Aufhebung und Zurückverweisung der Finanzstrafsache nach großteiliger Zurücknahme der Beschwerden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Beschluss27.09.2019Teil 1/2

…Exemplaren wildlebender Tier- und Pflanzenarten (Artenhandelsgesetz 2009 - ArtHG 2009), BGBl I 2010/16, iVm der Verordnung (EG) Nr. 338/97 vom 9. Dezember 1996, in der Fassung der Verordnung (EU) Nr. 750/2013 vom 29. Juli 2013, in Kraft seit 10. August 2013 - und solcherart…

BFG RV/4300008/20181. Schmuggel und rechtswidrige Einfuhr von teilweise artengeschützten Lederwaren mittels Carnet ATA, 2. Aufhebung und Zurückverweisung der Finanzstrafsache nach großteiliger Zurücknahme der Beschwerden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Beschluss27.09.2019Teil 2/2

…Schutz von Exemplaren wildlebender Tier- und Pflanzenarten durch Überwachung des Handels vom 9.12.1996, ABl L 61 vom 3.3.1997, S 1, "Einfuhr in die Gemeinschaft", Abs. 1 (bezüglich der Einfuhr von Exemplaren der Arten des Anhang A und allenfalls von Erzeugnissen aus…

BFG RV/7100775/2024Keine abgabenrechtliche Begünstigung nach §§ 34 ff BAO - Statutenmangel und keine Deckung der tatsächlichen Geschäftsführung in den Statuten des Vereins
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.03.2024

…Kunst und Wissenschaft, der Gesundheitspflege, der Kinder-, Jugend- und Familienfürsorge, der Fürsorge für alte, kranke oder mit körperlichen Gebrechen behaftete Personen, des Körpersports, des Volkswohnungswesens, der Schulbildung, der Erziehung, der Volksbildung, der Berufsausbildung, der Denkmalpflege, des Natur-, Tier- und Höhlenschutzes, der Heimatkunde, der Heimatpflege und…

BFG RV/5100818/2020Verspätung von Beschwerden, doppelte Beschwerden, DBA-USA, Geschenk von Geschäftsfreund, Abzugssteuer, Gewerbe- oder land- und forstwirtschaftlicher Nebenbetrieb, außergewöhnliche Abnutzung, ungeklärte Geldzuflüsse, Globalschätzung wegen der Verweigerung der Herausgabe von Unterlagen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2026Teil 1/4

…jedoch nicht bewiesenen Umstände, gerade im Jahr 2015 aufgetreten sein sollen. Das Tier sei bereits geschlechtsreif angeschafft worden und nicht erkennbar, warum binnen eines Jahres sich die Situation derart verschlechtert haben solle. c) Zuchtstute ***7***: Die Stute sei am 31. Dezember 2011 mit einer Nutzungsdauer…

BFG RV/7400066/2024Eine auf dem Gebiet des Tierschutzes tätige Privatstiftung - hier: keine Kommunalsteuerbefreiung (§ 8 Z 2 KommStG 1993) und vollumfängliche Steuerpflicht hinsichtlich sämtlicher Arbeitslöhne (§§ 3 Abs. 1 und 5 Abs. 3 KommStG 1993)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.07.2024

…Bf sei eine nach §§ 34 ff BAO gemeinnützige Privatstiftung nach dem PSG im Bereich des Tier- und Artenschutzes. Als solche müsse sie nach dem Kommunalsteuergesetz auf 100% ihrer Arbeitslöhne Kommunalsteuer abführen. Wäre die Bf zwar im Bereich des Tier- und Artenschutzes nach §§ 34 ff BAO…

BFG RV/5100493/2016Gemeinnützigkeit aus sittlichen Gründen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.04.2016

…Kunst und Wissenschaft, der Gesundheitspflege, der Kinder-, Jugend- und Familienfürsorge, der Fürsorge für alte, kranke oder mit körperlichen Gebrechen behaftete Personen, des Körpersports, des Volkswohnungswesens, der Schulbildung, der Erziehung, der Volksbildung, der Berufsausbildung, der Denkmalpflege, des Natur-, Tier- und Höhlenschutzes, der Heimatkunde, der Heimatpflege und…

BFG RV/7104592/2015Keine Eingabengebührenbefreiung für Bescheid-Beschwerde an ein Landesverwaltungsgericht, wenn kein Abgabenbescheid sondern ein Zuteilungsbescheid bekämpft wird.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis01.02.2016

…Vorsorgeprinzips und der Nachhaltigkeit danach auszurichten, dass 1. schädliche oder nachteilige Einwirkungen auf Mensch, Tier und Pflanze, deren Lebensgrundlagen und deren natürliche Umwelt vermieden oder sonst das allgemeine menschliche Wohlbefinden beeinträchtigende Einwirkungen so gering wie möglich gehalten werden, 2. die Emissionen von Luftschadstoffen und klimarelevanten…

BFG RV/1300002/2023Sicherstellungsauftrag aufgrund Zahlung von Geldbeträgen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.06.2024

…zweihundertsiebenundvierzig) Stück ***Instrumenten***, die dem Artenschutz nach der Verordnung (EG) Nr. 338/97 des Rates über den Schutz von Exemplaren wildlebender Tier- und Pflanzenarten durch Überwachung des Handels unterliegen, vorsätzlich widerrechtlich in das Bundesgebiet eingeführt zu haben. Er habe dadurch das Finanzvergehen nach § 8 Abs…

BFG RV/1300001/20231. Einfuhr von Ukulelen/Gitarren ohne erforderliche CITES-Einfuhrbescheinigung wegen artengeschützten Hölzern, die in den Griffbrettern der Musikinstrumente verarbeitet sind. Zwischenzeitig ist die CITES-Bestimmung geändert. 2. Frage des Günstigkeitsvergleiches betrifft nur Strafbestimmungen, nicht auch Bestimmungen außerhalb des Strafrechts. 3. Ordentliche Revision zur Frage des gemeinen Wertes zugelassen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis13.09.2023Teil 1/2

…obwohl die Voraussetzungen für die Einfuhr nach den Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 338/97 des Rates über den Schutz von Exemplaren wildlebender Tier- und Pflanzenarten durch Überwachung des Handels nicht vorlagen, da er zum Zeitpunkt der Einfuhr über keine gültige CITES- Einfuhrbewilligung für die…

BFG RV/6100039/2023Umsatzsteuerliche Behandlung von symbolischen Tierpatenschaften, aufgrund derer den Tierpaten diverse Vorteile gewährt werden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis08.11.2023Teil 1/4

…dass seitens ***Gut1*** nicht zwischen den verschiedenen Formen der finanziellen Unterstützung differenziert wird, da es einzig und allein um die Hilfe für Tiere geht, wie es auch aus der konkreten Formulierung zu den Patenschaften hervorgeht: ,Die schönste Tierpatenschaft der Welt Bei uns können Sie die…

BFG RV/1100353/2013Prüfung der Gemeinnützigkeitskriterien gemäß §§ 34 ff BAO bei einem Verein
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.09.2017Teil 1/2

…Pferdeeinstellung auch für Dritte betrieben werde, sondern dass auch Leistungen wie Fütterung und Pflege der Tiere erbracht würden. Dies entspreche der Tätigkeit einer Pensionspferdehaltung. Die Tätigkeit gehe über den Rahmen einer Vermögensverwaltung hinaus und trete zu abgabenpflichtigen Betrieben derselben bzw. ähnlicher Art in größerem Umfang…

BFG RV/7101591/2017Gemeinnützigkeit eines Vereines "Jagdgesellschaft"
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.01.2019

…einschließlich ihrer Tier- und Pflanzenwelt (biologische Vielfalt) als Lebensgrundlage für den Menschen. Die Schutzmaßnahmen beschränken sich nicht nur auf Naturlandschaften oder ausgewählte Bereiche unserer Kulturlandschaft. Ziel ist der ganzheitliche Schutz von Natur und Landschaft durch ihre Pflege, Entwicklung und Nutzung. Die ökologischen, sozialen und ökonomischen…

BFG RV/1300001/20231. Einfuhr von Ukulelen/Gitarren ohne erforderliche CITES-Einfuhrbescheinigung wegen artengeschützten Hölzern, die in den Griffbrettern der Musikinstrumente verarbeitet sind. Zwischenzeitig ist die CITES-Bestimmung geändert. 2. Frage des Günstigkeitsvergleiches betrifft nur Strafbestimmungen, nicht auch Bestimmungen außerhalb des Strafrechts. 3. Ordentliche Revision zur Frage des gemeinen Wertes zugelassen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis13.09.2023Teil 2/2

…hier zu beachtenden Verordnung (EG) Nr. 338/97 des Rates vom 9. Dezember 1996 über den Schutz von Exemplaren wildlebender Tier- und Pflanzenarten durch Überwachung des Handels zwischenzeitig aufgrund des im Rahmen der 18. Sitzung der CITES Vertragsstaaten in Genf (17. - 28.08.2019) eingebrachten…

BFG RV/2101377/2015Beanspruchung des erhöhten Freibetrages nach § 68 Abs. 6 EStG bei einem 24-Stunden Wechseldienst
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis07.07.2017

…Einsatz seines Lebens, um einen Beitrag zum Schutz von Leben und Gesundheit von Mensch und Tier und von Besitz zu leisten. Die gesellschaftliche Anerkennung dieser Bereitschaft betrachte er als gegeben und leite daraus auch die ihm berechtigt erscheinende Forderung nach staatlicher Anerkennung ab. Obgleich die…

BFG RV/7101510/2012Frage der Begünstigung iSd § 34 ff BAO eines BgA einer Körperschaft öffentlichen Rechts; Umsatzsteuerliche Behandlung der Leistungen einer Jungendherberge mit Kantinenbetrieb
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis23.04.2015Teil 1/2

…Kunst und Wissenschaft, der Gesundheitspflege, der Kinder-, Jugend- und Familienfürsorge, der Fürsorge für alte, kranke oder mit körperlichen Gebrechen behaftete Personen, des Körpersports, des Volkswohnungswesens, der Schulbildung, der Erziehung, der Volksbildung, der Berufsausbildung, der Denkmalpflege, des Natur-, Tier- und Höhlenschutzes, der Heimatkunde, der Heimatpflege und…