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BFG RV/7102320/2013Studienreise eines Richters nach Hongkong und Taiwan
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.07.2015

…eine Stadtrundfahrt und Besichtigungen in Taipeh (1/2 Tag), am 2.11.2012 (1 Tag) ein Ausflug nach Yuhliu ("Wilde Weiden" genannt, sind von der Natur geschaffene Felsformationen) und Chiufen (war Taiwans früheres Goldminen Zentrum. Es ist ein Bergdorf im Bezirk Ruifang, direkt am Meer…

BFG RV/4200156/2013Aussetzung der Vollziehung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.02.2014

…Nr. 300-xy angelastet worden, weil die in Taiwan durchgeführten Be- oder Verarbeitungsschritte keine einen Ursprung begründende Be- oder Verarbeitung im Sinne des Art. 24 ZK gewesen seien. Dieser Bescheid ist in Rechtskraft erwachsen. Nach Ausweis der Verwaltungsakten hat das Zollamt Graz am 26. Juni…

BFG RV/2200002/2014Ursprungsbegründende Be- oder Verarbeitung von Silicium
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis27.06.2014Teil 2/2

Das im Verfahren vorgelegte Ursprungszeugnis, das als Ursprungsland Taiwan ausweist, wurde im dafür vorgesehenen Feld nicht einmal von einer Behörde, geschweige denn von einer für die Anwendung des Zollrechts zuständigen Behörde, sondern von der Handelskammer bestätigt. Hätte die Importware chinesischen Ursprung gehabt, wäre ein Irrtum…

BFG RV/2200003/2014Ursprungsbegründende Be- oder Verarbeitung von Silicium
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis27.06.2014Teil 2/2

Das im Verfahren vorgelegte Ursprungszeugnis, das als Ursprungsland Taiwan ausweist, wurde im dafür vorgesehenen Feld nicht einmal von einer Behörde, geschweige denn von einer für die Anwendung des Zollrechts zuständigen Behörde, sondern von der Handelskammer bestätigt. Hätte die Importware chinesischen Ursprung gehabt, wäre ein Irrtum…

BFG RV/7102513/2026Familienbeihilfe für die Zeit zwischen Abschluss eines Freiwilligen Dienstes und frühest möglichem Zeitpunkt des Beginnes eines Studiums
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.08.2026

…Studiums bestehe. Dagegen brachte die Bf mit Schriftsatz vom 12.11.2025 Beschwerde ein und führte zur Begründung aus, dass ihre Tochter einen Freiwilligen Dienst in Taiwan geleistet habe. In ihrem Fall sei zur Wahl gestanden den Dienst für sechs oder neun Monate zu leisten…

BFG RV/4100468/2017Steuerfreiheit von Bezügen wegen Erschwernis im Rahmen einer Auslandstätigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.02.2021

…10 EStG 1988 für seine von ihm errechneten Bezüge von € 9.575,20, die auf den Zeitraum seiner Auslandstätigkeit in Korea bzw. Taiwan (4.9.2016 bis 5.10.2016, 32 Tage) entfielen. Seine Dienstgeberin habe die begünstigte Besteuerung für die Auslandstätigkeit nicht berücksichtigt. …

BFG RV/5200001/2017Kein Absehen von der Nacherhebung von Einfuhrabgaben aus Vertrauensschutzgründen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.06.2021Teil 1/2

…Fahrradgabeln und Sattelstützen, die aus dem Material Carbon hergestellt und lackiert sind, in Taiwan zugekauft. Im Laufe des Jahres 2012 wurde wegen Lieferproblemen ein Hersteller in der VR China gefunden, der die Fahrradkomponenten in der geforderten Qualität und in der vorgegebenen Zeit produzieren und nach…

BFG RV/7101497/2019Studienreisen einer Richterin nach Hongkong und Taipeh sowie nach Malta
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.09.2020

…aus, dass es sich bei den geltend gemachten Kosten um Fortbildungskosten für eine Studienreise nach Malta (2011), veranstaltet von der Fachgruppe Europarecht und internationale Richterzusammenarbeit der österreichischen Richtervereinigung, und zum anderen für eine Studienreise nach Hongkong/Taiwan, veranstaltet vom Präsidenten des Oberlandesgerichtes B, handle. Beide…

BFG RV/7104784/2019Voraussetzungen für die Gewährung eines Zuzugsfreibetrages gemäß § 103 Abs. 1a EStG - hohe wissenschaftliche Qualifikation nach § 2 Abs. 1 Z 4 ZBV 2016
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.10.2019

…1988 sowie die Zuerkennung des pauschalen Zuzugsfreibetrages gemäß § 103 Abs. 1 a EStG 1988. Der Zuzug aus Taipei City, Taiwan, nach Österreich sei am 23. September 2017 erfolgt und das Arbeitsverhältnis des Bf. mit der Universität X, wo er als Universitätsassistent Postdoc für Geologie beschäftigt…

BFG RV/7200019/20191. Nacherhebung von Antidumpingzoll auf Stahlwaren mit Ursprung in China; 2. Ermittlungen zum Ursprung der Waren durch das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF); 3. Unrichtigkeit eines Ursprungszeugnisses, das den Ursprung der Waren in Vietnam bescheinigt;
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.06.2019

…Thailand ein endgültiger Anti-Dumping-Zoll eingeführt. Mit Artikel 2 dieser Verordnung wurde der mit Artikel 1 eingeführte endgültige Anti-Dumping-Zoll auf Einfuhren mit Ursprung in der Volksrepublik China auf Einfuhren bestimmter gleicher Waren, die aus Taiwan, Indonesien, Sri Lanka oder den Philippinen versandt…

BFG RV/7200119/2016Nacherhebung von Antidumpingzoll auf Stahlwaren mit Ursprung in China; Ermittlungen zum Ursprung der Waren durch das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF); Unrichtigkeit eines Ursprungszeugnisses, das den Ursprung der Waren in Vietnam bescheinigt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.05.2019

…Thailand ein endgültiger Anti-Dumping-Zoll eingeführt. Mit Artikel 2 dieser Verordnung wurde der mit Artikel 1 eingeführte endgültige Anti-Dumping-Zoll auf Einfuhren mit Ursprung in der Volksrepublik China auf Einfuhren bestimmter gleicher Waren, die aus Taiwan, Indonesien, Sri Lanka oder den Philippinen versandt…

BFG RV/2200002/2014Ursprungsbegründende Be- oder Verarbeitung von Silicium
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis27.06.2014Teil 1/2

…allgemeinen Ausführungen betreffend Eigenschaft und Verwendbarkeit von Silicium zusammengefasst vor, das eingeführte Silicium habe seinen nichtpräferentiellen Ursprung nicht in China, sondern in Taiwan gehabt. Nach dem Urteil des EuGH sei eine Reinigung oder Zerkleinerung dann ursprungsbegründend, wenn es sich um eine beabsichtigte und kontrollierte Reduktion…

BFG RV/2200003/2014Ursprungsbegründende Be- oder Verarbeitung von Silicium
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis27.06.2014Teil 1/2

…allgemeinen Ausführungen betreffend Eigenschaft und Verwendbarkeit von Silicium zusammengefasst vor, das eingeführte Silicium habe seinen nichtpräferentiellen Ursprung nicht in China, sondern in Taiwan gehabt. Nach dem Urteil des EuGH sei eine Reinigung oder Zerkleinerung dann ursprungsbegründend, wenn es sich um eine beabsichtigte und kontrollierte Reduktion…

BFG RV/4200057/2013Nichtanwendung der verlängerten Verjährungsfrist des § 74 Abs 2 ZollR-DG wegen nicht nachweisbarer Vorsätzlichkeit der Abgabenhinterziehung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.03.2015

…Indonesien oder Thailand Antidumpingmaßnahmen vorgesehen waren, fälschlicherweise als Schuhe mit taiwanesischem anstatt richtigerweise mit chinesischem Ursprung zur Einfuhr gelangt und in der Folge ohne Entrichtung eines Antidumpingzolls abgefertigt worden seien. Die gegen diese Entscheidung eingebrachte Berufung vom 17. Jänner 2002 wurde vom Zollamt mit Berufungsvorentscheidung…

BFG RV/4200075/2014Begründung des nichtpräferenziellen Ursprungs an Siliciumerzen durch Beseitigung von mehr als 80% der Verunreinigungen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.03.2015

…Silicium aus der Volksrepublik China stamme. Die Beweislast für einen chinesischen Ursprung trage die Zollverwaltung. Selbst wenn aber die Ware aus China stammen würde, wäre sie Ursprungsware des Landes Taiwan, wenn dort eine ursprungsbegründende Verarbeitung im Sinne des Art. 24 ZK stattgefunden hat. Laut Rn…

BFG RV/7104667/2020Voraussetzungen zur Anerkennung eines Vertreterpauschales.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.03.2022

…Indonesien, Singapur, Philippinen, Sri Lanka, Australien, China, Japan, Korea, Taiwan, Hongkong, Malaysia und Vietnam. Der strategische Fokus liege auf den Ländern Hongkong, Singapur, Thailand, Japan, Korea und China. Als erster Ansprechpartner und Repräsentant seines Arbeitgebers sei es die Aufgabe des Bf. das Marktpotential zu ergründen…

BFG RV/7101914/2016Haushaltszugehörigkeit: Die von der Tochter zum Zwecke der Berufsausbildung (Studium) in Wien benützte Wohnung führt nicht dazu, dass die Wohn- und Wirtschaftsgemeinschaft zwischen Mutter und Tochter als aufgelöst zu betrachten ist
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.01.2022Teil 1/3

…zur Erlernung einer Fremdsprache) kennenlernte. Bis Jänner 2014 hatte jeder der beiden eine eigene Wohnung, somit keinen gemeinsamen Wohnsitz und ging ihr Freund von Februar 2013 bis Februar 2014 ins Ausland (Taipeh/Taiwan), wo ihn die Tochter auch besuchte. Die Tochter verbrachte viel Zeit mit…

BFG RV/5200001/2017Kein Absehen von der Nacherhebung von Einfuhrabgaben aus Vertrauensschutzgründen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.06.2021Teil 2/2

…sieht sich selbst als unerfahrene Wirtschaftsteilnehmerin an. Andererseits hat sie über einen längeren Zeitraum (von mehr als zwei Jahren) die hier in Rede stehenden Fahrradkomponenten aus China importiert und bereits zuvor Importe aus Taiwan getätigt. Auf eine mangelnde Erfahrung im Bereich des Zollverfahrens der Überführung…

BFG RV/5200024/2016Einreihung von Rohrschellen in den Zolltarif
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.08.2020

… | ----- | mit einem größten äußeren Durchmesser von 609,6 mm oder weniger | 7307 9980 92 | ------ | Versand aus Taiwan | 7307 9980 93 | ------ | Versand aus Indonesien | 7307 9980 94 | ------ | Versand aus Sri Lanka | 7307 9980 95…

BFG RV/2101008/2019Sicherheitszuschläge bei fehlender Inventur und anderer materieller sowie formeller Mängel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.03.2021Teil 1/2

…den Jahren 2007 und 2008. Auch das Vorhandensein von Geldmitteln im Jahr 1985 ist kein Nachweis für die Einräumung zweier Darlehen im Jahr 2007 und 2008. Die Behauptung des Geschäftsführers, dass sein Vater immer wieder Geld aus Taiwan oder Hongkong hole, ist durch nichts bewiesen…