Ginge man davon aus, die Waren seien nicht in die Position 7019 4000 99 TARIC einzureihen, gründe die seinerzeitige Einfuhrabgabenerhebung auf einem irrtümlichen Fehlverhalten der zuständigen Zollbehörde, die anzuwendende Bestimmungen unrichtig ausgelegt bzw. angewendet habe. Insofern sei das berechtigte Vertrauen der Bf auf das Verwaltungshandeln…

…zulässig. Entscheidungsgründe Am 25. August 2016 hat die ***Bf*** - laut Codierung im Feld Anmelder/Vertreter als indirekter Vertreter des Empfängers - die Zollanmeldung ***MRN*** für eine Sendung geräucherte Forellenfilets der TARIC-Position 0305 4300 11 mit Ursprungsland Türkei abgegeben, wobei im Feld 22 als in Rechnung…

…angemeldet, so werden sie vom ausgeweiteten Zoll befreit, sofern sie im Einklang mit der Taric-Struktur in Anhang III und vorbehaltlich der sinngemäß geltenden Bedingungen gemäß Artikel 82 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 und den Artikeln 291 bis 304 der Verordnung (EWG) Nr. 2454…

…verbindlichen Zolltarifauskunft für "Tantal Ingots geschmolzen". Die Bf hat dem Antrag die Produktinformation RS-215 (RAW Material Specification) a ngeschlossen und in Feld 7 und Feld 8 des Antrages die Einreihung der Ware in die zehnstellige Warennummer 8103 2000 00 TARIC vorgeschlagen. In "Feld 9…

…133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) zulässig. Entscheidungsgründe Mit Zollanmeldung MRN hat die Spedition am 23.05.2017 als indirekter Vertreter des Empfängers Bf (nachstehend mit "Bf" bezeichnet) eine Armbanduhr der TARIC-Position 9102210000 zum Zollverfahren Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr angemeldet. Der Abfertigung…

…Verfahrensgang: Am 28.12.2011 meldete die A. als indirekte Vertreterin für den Warenempfänger und nunmehrigen Beschwerdeführer (kurz Bf.) mit Anmeldung CRN 000 1 Packstück "LED Lampen" unter der Taricposition 8543 7090 99 (Zollbelastung 3,7%, Einfuhrumsatzsteuer 20%) die Abfertigung zum freien Verkehr durch Verzollung…

…bezogen auf eine Kennzeichnung des getankten Heizöl Extra Leicht von 6 mg/l S.Y. 124). Vorgeschlagen wurde eine Einreihung in die TARIC-Position 2710 2011 30. Das Zollamt hat der Bf dieses Analyseergebnis mit Schreiben vom 17. Juni 2019, Zahl: ***600000/000000/1/2019***…

…Jänner 2017 mitgeteilt worden. Es komme im Hinblick auf die nachgereichte Handelsrechnung ein unternehmensspezifischer Zollsatz in Höhe von 57,7 % zur Anwendung (TARIC Zusatzcode B008). Mit Schreiben vom 12. März 2018 hat die Bf durch ihren Vertreter Beschwerde gegen den Abgabenbescheid wegen inhaltlicher Rechtswidrigkeit und…

…unabhängig von der Breite, weichgeglüht oder nicht, des KN-Codes ex 7607 11 19 (TARIC-Codes 7607 11 19 30) mit Ursprung in der Volksrepublik China nacherhoben und zwar EUR 14.370,36 zu ***CRN1*** vom 7. Juni 2016, zuzüglich Verzugszinsen von EUR 207,57…

…kann nur relevant sein, wenn sämtliche Zollanmeldungen des Zollschuldners insofern vollständig waren, als sie nicht nur die unrichtige, angemeldete Tarifposition, sondern auch die Warenbezeichnung und alle notwendigen und zutreffenden Angaben enthalten. Ein entsprechender Irrtum scheidet folglich aus, soweit sich Widersprüche und Zweifel erst ergeben können…

…ersatzlos aufgehoben. Das BFG kommt in seiner Entscheidung zu dem Schluss, dass die Einreihung einer Mesh Lounge in die von der Bf alternativ vertretene Position 3926 9092 90 TARIC zu erfolgen hat. Die vZTA Nummer AT, die von der Bf nicht angefochten worden ist, soll…

…sei im Hinblick auf die konkrete Konstellation dieses Einzelfalles aus Gründen der Rechtssicherheit beschränkt und berechtigtes Vertrauen geschützt. Ginge man davon aus, die Waren seien nicht in die Position 7019 4000 99 TARIC einzureihen, gründe die seinerzeitige Einfuhrabgabenerhebung auf einem irrtümlichen Fehlverhalten der zuständigen Zollbehörde…

…hat der Berechtigten (der Bf) diesbezüglich am 24. Februar 2014 die vZTA mit der Nummer AT2013/***** erteilt und die mit der Handelsbezeichnung "Wasserhängematte" beschriebene Ware in die Warennummer 6306 9000 90 TARIC eingereiht. Am 2. Juli 2015 hat die Bf eine Antrag auf Erstattung nach…

…1 bis zum 33 die S für den von ihr indirekt vertretenen Bf.,als Empfänger, Säcke und Beutel aus Kunststoffe ( Taric-Code 3923 29 90 20) mit Ursprung aus der Volksrepublik China, im Zuständigkeitsbereich des Zollamtes Wien zur Abfertigung in den zollrechtlich freien Verkehr an…

…Dezember 2008, Nr. A0 unter der Taricposition 8414 5920 90 (Zollbelastung 2,3%) die Abfertigung zum freien Verkehr durch Verzollung an. Vom Zollamt wurden die Waren - wie angemeldet - mit selbigem Datum überlassen, die entsprechenden Eingangsabgaben erfasst und mitgeteilt. Mit Formular ZA 255 vom 22.6…

…August 2008, Nr. A-0 unter der Taricposition 8414 5100 90 (Zollbelastung 3,2%) die Abfertigung zum freien Verkehr durch Verzollung an. Vom Zollamt wurden die Waren - wie angemeldet - mit selbigem Datum überlassen, die entsprechenden Eingangsabgaben erfasst und mitgeteilt. Mit Formular ZA 255 vom 22…

…Juli 2008, Nr. AB unter der Taricposition 8414 5920 90 (Zollbelastung 2,3%) die Abfertigung zum freien Verkehr durch Verzollung an. Vom Zollamt wurden die Waren - wie angemeldet - mit selbigem Datum überlassen, die entsprechenden Eingangsabgaben erfasst und mitgeteilt. Mit Formular ZA 255 vom 22.6…

…x Body Classic". Abweichend vom Einreihungsvorschlag der Bf, die weiterhin eine Einreihung in die Tarifposition 8543 9095 90 begehrte, wies das Zollamt Wien der Ware in der verfahrensgegenständlichen vZTA Nummer AT1 vom 08.11.2011 die Position 9404 9090 00 zu. Dagegen erhob die Bf…

…x Body Pro". Abweichend vom Einreihungsvorschlag der Bf, die weiterhin eine Einreihung in die Tarifposition 8543 9095 90 begehrte, wies das Zollamt Wien der Ware in der verfahrensgegenständlichen vZTA Nummer AT1 vom 08.11.2011 die Position 9404 9090 00 zu. Dagegen erhob die Bf…

…14 91, ex 7318 14 99, ex 7318 15 59, ex 7318 15 69, ex 7318 15 81, ex 7318 15 89, ex 7318 15 90, ex 7318 21 00 und ex 7318 22 00 (TARIC-Codes 7318129011, 7318129091, 7318149111, 7318149191, 7318149911, 7318149991, 7318155911, 7318155961…