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BFG RV/5100267/2013Getreidetrocknung ist kein Produktionsbetrieb iSd § 2 Abs. 1 Energieabgabenvergütungsgesetzes.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.02.2014

…im Falle eines Textilreinigungs­und Aufbereitungsbetriebes zur Auffassung, dass in der betreffenden Bearbeitung (Reinigung, Desinfektion und teilweise Sterilisation) ebenfalls nur eine Veränderung (Verbesserung) der Qualität derselben Wirtschaftsgüter, jedoch keine Herstellung anderer Wirtschaftsgüter erblickt werden kann. Die UFS-Entscheidung vom 28.05.2013, RV/1010-L/12…

BFG RV/2100284/20241. Nachweis eines von der GrundanteilV abweichenden Aufteilungsverhältnisses der Anschaffungskosten 2. Begehrte Anwendung der beschleunigten Gebäudeabschreibung 3. SEG-Zulage für OP-DGKP
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.09.2025Teil 1/3

…in allen operativen Fachrichtungen, die Desinfektion, Sterilisation und Wartung der bei der OP benötigten Instrumente sowie die prä- und postoperative Betreuung der Patienten im OP-Bereich. Die Bf ist überwiegend als Vollzeitbeschäftigte zu 40 Stunden idR an 5 Tagen pro Woche beschäftigt. Die konkrete Lage…

BFG RV/2100024/20251. Nachweis eines von der GrundanteilV abweichenden Aufteilungsverhältnisses der Anschaffungskosten 2. Begehrte Anwendung der beschleunigten Gebäudeabschreibung 3. SEG-Zulage für OP-DGKP
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.09.2025Teil 1/2

…in allen operativen Fachrichtungen, die Desinfektion, Sterilisation und Wartung der bei der OP benötigten Instrumente sowie die prä- und postoperative Betreuung der Patienten im OP-Bereich. Die Bf ist überwiegend als Vollzeitbeschäftigte zu 40 Stunden idR an 5 Tagen pro Woche beschäftigt. Die konkrete Lage…

BFG RV/2100239/20241. Nachweis eines von der GrundanteilV abweichenden Aufteilungsverhältnisses der Anschaffungskosten 2. Begehrte Anwendung der beschleunigten Gebäudeabschreibung 3. SEG-Zulage für OP-DGKP
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.09.2025Teil 1/2

…in allen operativen Fachrichtungen, die Desinfektion, Sterilisation und Wartung der bei der OP benötigten Instrumente sowie die prä- und postoperative Betreuung der Patienten im OP-Bereich. Die Bf ist überwiegend als Vollzeitbeschäftigte zu 40 Stunden idR an 5 Tagen pro Woche beschäftigt. Die konkrete Lage…

BFG RV/2101059/2018Aufwendungen einer Ordinationsassistentin für die Ausbildung zur Sozial- und Berufspädagogin - weder Aus-/Fortbildungs- noch Umschulungskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.08.2024

…bzw. deren Pharmavertretern - administrative Tätigkeiten mit den Krankenversicherungsträgern in Leistungs- und Abrechnungsfragen - Wartung der Medizingeräte und Organisation von Wartungsterminen mit den Herstellerfirmen sowie Verhandlung von Konditionen - Sicherstellung der Praxishygiene, Desinfektion, Sterilisation sowie Abfallentsorgung. Persönliche Belastbarkeit, Bewältigung von Stresssituationen sowohl terminlicher Art als auch diagnosebedingte Stresssituationen…

BFG RV/5100737/2023Gefahrenzulage bei Tätigkeit in einem Kontaktlinseninstitut eines Augenarztes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.11.2023

…die restlichen 20% auf Arbeitsvor- und Nachbereitungsarbeiten wie z.B. Instrumenten-Sterilisation, Geräte-Desinfektion mit Körperflüssigkeitskontakten entfallen würden. Der Umsatz des Kontaktlinseninstitutes wäre im Prüfungszeitraum kontinuierlich gewachsen und hätte zuletzt (2021) bereits über € 100.000,00 betragen und wäre ausschließlich mit dieser (einen) Dienstnehmerin…

BFG RV/2100946/2017Außergewöhnliche Belastung: Bauchstraffung und Brust-Op in einer Privatklinik
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.07.2021

…die durch Krankheit des Steuerpflichtigen verursacht werden. Unter Krankheit ist eine gesundheitliche Beeinträchtigung zu verstehen, die eine Heilbehandlung bzw. Heilbetreuung erfordert. Nicht als Krankheitskosten abzugsfähig sind Verhütungsmittel und idR diesen gleichzusetzende medizinische Eingriffe (zB Sterilisation), Kosten für eine Verjüngungskur, für eine Frischzellenbehandlung (VwGH 21. 6…

BFG RV/7100816/2018Kosten für die In-vitro-Fertilisation im Rahmen einer Lebensgemeinschaft - außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis07.11.2018Teil 2/2

…III R 68/03. Das Urteil des BFH betraf eine Frau, die zum Zwecke der Empfängnisverhütung freiwillig eine Sterilisation hat vornehmen lassen. Der BFH bestätigte die Meinung des Finanzgerichtes, wonach die medizinisch nicht unabweisbar erforderliche Empfängnisregulierung und die spätere künstliche Befruchtung eine "Empfängnisregulierung dar[stelle…

BFG RV/5101806/2014Anerkennung von Aufwendungen für Kathetermaterial als Heilbehandlungskosten bei Querschnittslähmung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.05.2015

…10% als Selbstbehalt zu verrechnen seien. Bei den "Tender Wet"-Produkten handle es sich um Lösungsampullen, die zur Sterilisation von Kathetern verwendet würden. 11. Nach Übersendung der Ermittlungsergebnisse an das Finanzamt teilte dieses mit Schreiben vom 07.05.2015 mit, dass der Bf nach Vorlage…

BFG RV/7101648/2013Energieabgabenvergütung für einen Bergbaubetrieb
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.11.2014

…Wirtschaftsgut nur hinsichtlich seiner Qualität verändern, handelt es sich nicht um Herstellung im Sinne des Energieabgabenvergütungs­gesetzes. Eine Wäscherei zur Reinigung, Desinfektion und Sterilisation von Operationswäsche wurde beispielsweise nicht als Produktionsbetrieb angesehen (UFS 19.3.2013, RV/1982-W/12). Auch bei einer Holztrocknung entsteht durch…

BFG RV/7101770/2013Energieabgabenvergütung für einen Bergbaubetrieb
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.11.2014

…Wirtschaftsgut nur hinsichtlich seiner Qualität verändern, handelt es sich nicht um Herstellung im Sinne des Energieabgabenvergütungs­gesetzes. Eine Wäscherei zur Reinigung, Desinfektion und Sterilisation von Operationswäsche wurde beispielsweise nicht als Produktionsbetrieb angesehen (UFS 19.3.2013, RV/1982-W/12). Auch bei einer Holztrocknung entsteht durch…

BFG RV/5100909/2021Schätzung in Zusammenhang mit einer Katzen-und Hundezucht sowie mit Bareinnahmen aus einer Vermietungstätigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.11.2022Teil 6/9

…zu den Rechnungen der Tierklinik ***7***, da laut diesen nur 2 Kater (je einer 2015 und 2016) kastriert wurden und nie Kosten für Sterilisationen von weiblichen Katzen verrechnet wurden. Die Rechnungen der Tierklinik ***7*** widerlegen auch die Behauptung des Bf. vom 26.03.2021 [143…