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132 Treffer1613 msnur geltende Fassungen
BFG RV/7102875/2012Schätzung der Bemessungsgrundlagen eines Taxiunternehmens
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.03.2016Teil 2/2

Auch eine Analyse des Treibstoffverbrauchs mache deutlich, dass der Stehzeitenanteil keinesfalls nur 20% betragen haben könne: Aus der schon mit Schreiben vom 11. August 2014 nochmals (wie schon im Außenprüfungsverfahren mit Schriftsatz vom 8. Juli 2008) vorgelegten "Analyse Treibstoffverbrauch", die auch von der belangten Behörde…

BFG RV/7103898/2025Anspruch auf Familienbeihilfe nach Studienwechsel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.06.2026

…Dies mit der Begründung, dass die Tochter des Bf. mit Wintersemester 2023 ihr Studium nach dem sechsten Semester gewechselt habe und daher kein Anspruch auf Familienbeihilfe innerhalb der Stehzeit von sechs Semestern bestehe. Dagegen richtet sich die Beschwerde vom 30. Juni 2025. Zur Begründung wird…

BFG RV/5100813/2025Studienwechsel nach dem vierten inskribierten Semester
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.02.2026

…nachvollziehbar, dass 62 ECTS-Punkte angerechnet wurden. Somit verkürzt sich die Stehzeit von 4 auf 1 Semester. Nur das WS 2023/24 ist vom schädlichen Studienwechsel betroffen. Ab dem WS 2024/25 steht nach der neuesten höchstgerichtlichen Judikatur Erkenntnis VwGH Ra 2024/16/0009 v…

BFG RV/4100153/2023Wunschstudium - "schädlicher Studienwechsel"
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.01.2024

…mit, dass ein Studienwechsel vorliege und ersuchte sie im Vorhalt vom 20.12.2022 um Vorlage eines allfälligen Anrechnungsbescheides, widrigenfalls liege eine Stehzeit von 4 Semester (das seien die bereits absolvierten Semester) vor. In Beantwortung des Vorhaltes teilte die Bf. am 23.02.2023 mit…

BFG RV/5100641/2023Schädlicher Studienwechsel iSd § 17 Abs. 3 StudFG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.12.2023

…das Studium nach dem 4. inskribierten Semester gewechselt; aufgrund der Anrechnung von Prüfungen vom Vorstudium auf das Folgestudium verringere sich die Stehzeit um 1 Semester, Stehzeit sei somit für das Wintersemester 2022/23, das Sommersemester 2023 und das Wintersemester 2023/24 gegeben. Die Rückforderung zu …

BFG RV/7500530/2023Parkometerabgabe; bei dem im Halte- und Parkverbot abgestellten Fahrzeug handelte es sich nicht um einen Lastkraftwagen; es wurde darüber hinaus keine Ladetätigkeit iSd Judikatur des VwGH vorgenommen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.10.2023

…angerufen und gesagt, dass er eine Ladetätigkeit durchgeführt habe. Dadurch habe sich auch seine Stehzeit verlängert. Eine Dame habe ihm daraufhin am Telefon gesagt, dass das Parkraumüberwachungsorgan 15 Minuten bei seinem Fahrzeug gewartet habe und er nach 7 Minuten bei seinem Fahrzeug sein hätte müssen…

BFG RV/7103357/2022Schädlicher Studienwechsel nach dem dritten inskribierten Semester bedingte Wartefrist von drei Semestern
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.07.2023

…erfüllt. Es erfolgte ein schädlicher StudienWechsel nach dem dritten Semester - Sommersemester 2018. Der Studienerfolgsnachweis (24 ECTS) wurde im Wintersemester 2018 erbracht. Die Stehzeit für den Bezug der Familienbeihilfe beträgt somit 4 Semester - 2 Studienwechsel - und beginnt im Sommersemester 2019(bis Februar 2021). Ab März 2021…

BFG RV/7102712/2022Studienwechsel nach dem vierten Semester
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.08.2023Teil 1/2

…somit nach dem 4. in Folge inskribierten Semester. Es wurden keine Prüfungen für das laufende Studium angerechnet. Die Stehzeit beträgt daher 4 Semester. Ihre Tochter ***5*** hat bereits das 24. Lebensjahr vollendet, womit kein Familienbeihilfenanspruch mehr gegeben ist. Zu ***2*** ***6*** ***7*** ***8*** ***9***: Sie…

BFG RV/7500419/2023Parkometerabgabe: Angefangene Viertelstunden können bei einem 15-Minuten-Gratisparkschein nicht unberücksichtigt bleiben
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.08.2023

…In Ihrem Einspruch führten Sie aus, dass das Fahrzeug mit einem 15 Minuten Parkschein gekennzeichnet war. Nach dem Besuch der Bank hätte ein Mitarbeiter die Stehzeit verlängert um einen Strafzettel auszustellen. Die 15 Minuten ,Gratisparkdauer' wäre eingehalten worden. Ihnen wurde mittels Aufforderung zur Rechtfertigung wurden…

BFG RV/4100123/2023Erlöschen der Zulassung zum Studium
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.06.2023

…er sehr aufgeregt und es ging wieder daneben. Dieses Studienjahr war coronabedingt für meinen Sohn eine Katastrophe. Die WU Wien hat ***1*** eine Stehzeit von 3 Semestern auferlegt, in der er auf der WU in seiner Studienrichtung nichts machen kann. Die Beschwerden waren nicht erfolgreich…

BFG RV/3100491/2022Beginn des "Wunschstudiums" als "schädlicher Studienwechsel" ?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.11.2022

…Punkte mehr vor; zugleich habe der Sohn B auf den FH-Bachelor-Studiengang Physiotherapie gewechselt. Es handle sich um einen schädlichen Studienwechsel mit einer Stehzeit von 4 Semestern bzw. aufgrund des Covid-Semesters im SS 2020 verringere sich diese auf 3 Semester. Die FB stehe…

BFG RV/5100708/2021"Schädlicher Studienwechsel" versus "Überbrückungsstudium"
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.06.2022

…beachten, wenn in dem nunmehr gewählten Studium so viele Semester absolviert wurden, wie in dem vor dem Wechsel betriebenen Studium (Stehzeit). Ihre Tochter hat die Studienrichtung Soziologie ernsthaft und zielstrebig von 10/2016 bis 2/2018 betrieben. Im Sommersemester 2018 war lediglich die Zulassung aufrecht…

BFG RV/4100513/2018Rückforderung Familienbeihilfe - Studienwechsel nach dem dritten Semester
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.02.2019

…Wien. Nach Berücksichtigung des Anrechnungsnachweises konnte die Stehzeit (Zeit ohne Familienbeihilfenanspruch) von drei Semestern (gesamte Vorstudienzeit) auf zwei Semester verkürzt werden. Der Anspruch auf Familienbeihilfe und Kinderabsetzbetrag ist daher in dem nunmehr gewählten Studium für die Dauer der verkürzten Stehzeit nicht gegeben." Die Bf. erhob…

BFG RV/5101597/2015Nach einem schädlichen Studienwechsel ergibt sich auch bei Anrechnung von Semestern aus dem Vorstudium für einen FB-Anspruch keine Verkürzung der vorgesehenen Studienzeit im neuen Studium.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.02.2019

…Dies stelle einen schädlichen Studienwechsel dar. Da aber 68,50 ECTS-Punkte (somit 3 Semester) aus dem Erststudium auf das neue Studium angerechnet worden seien, ergebe sich keine Stehzeit. Vielmehr sei das neue Studium um die angerechneten Semester zu kürzen. Der erste Abschnitt des neuen…

BFG RV/5100614/2017Nichterhöhung der Anschaffungskosten einer Immobilie
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.01.2018

…Nachbarn nicht angekündigt waren, war eine Mittagspause von 2 Stunden einzuhalten. Diese Stehzeit verrechnete der befugte Unternehmer der nunmehrigen Bf nicht, da in dieser Zeit der Sohn der nunmehrigen Bf einige demontierte Fensterteile auf den Parkplatz vor dem Haus gebracht hatte. Der Montageunternehmer fuhr um…

BFG RV/7104371/2014Familienbeihilfenschädlicher Studienwechsel bei Wechsel eines Unterrichtsfaches.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.04.2016

…denen eine Fortsetzungsmeldung vorgelegen ist und für die Familienbeihilfe bezogen wurde, in Bezug auf die Wartezeit bis zur Wiedergewährung der Familienbeihilfe für das neue Studium heranzuziehen. Die Stehzeit beträgt 3 Semester ab März 2013.“ Dagegen erhob der Bf. Beschwerde wie folgt: „Der Sohn des Bf…

BFG RV/2100035/20111. Wiederaufnahme von Amts wegen wegen Hervorkommen neuer Tatsachen 2. Schätzungsbefugnis bei Vernichtung von Aufzeichnungen 3. Fremdüblichkeit von Gehaltszahlungen an Ehegattin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.06.2014

…der Prüfer ua. folgende Feststellungen: „Tz 1 – Sicherheitszuschlag: Auf Grund der vorliegenden Gegebenheiten, keine Einzelaufzeichnungen der Losungsermittlung, kein ordnungsgemäßes Kassabuch, fehlende Grundaufzeichnungen – Terminkalender sowie der Kalkulationsdifferenzen (Stehzeiten, produktive Arbeitszeiten) und der bis dato Nichtberücksichtigung von Privatanteilen (Waren- Roh- und Hilfsstoffe, Bewirtungsspesen, EDV, Zeitungen und Telefon…

BFG RV/4100129/2013Schädlicher Studienwechsel bei Unterrichtsfächern
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.11.2014

…Dieser Wert entspreche 1,44 Semester, aufgerundet seien das zwei Semester. Daraus sei abzuleiten, dass die Stehzeit (Rückforderungszeitraum), welche eigentlich vier Semester betragen hätte, um zwei Semester gekürzt und somit nur mehr zwei Semester betrage. Aus diesem Grunde sei die Rückforderung für den Zeitraum 1…

BFG RV/7100130/2017Keine Schätzungsberechtigung bei (ausschließlich) geringer Kalkulationsdifferenz (3%)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis12.08.2024

…multiplizierte der Prüfer die für den Beschwerdeführer selbst (unter Annahme einer Einbindung in den produktiven Arbeitsprozess von 45%) angenommene und für seine Mitarbeiter (unter Annahme von Stehzeiten im Ausmaß von 15%) aufgezeichnete Arbeitszeit mit dem für das jeweilige Jahr durchschnittlich für eine Arbeitsstunde verrechneten Entgelt…

BFG RV/7102614/2015Schätzung des Lohnaufwandes eines Taxiunternehmens
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.11.2017

…Wochen Urlaub konsumierten, was umgerechnet 7,4 Stunden entspreche, und dass üblicherweise auch Krankenstandsanteile von umgerechnet 1,23 Stunden anfielen. Bringe man auch die üblichen Reparatur- und Stehzeiten in Abzug, so verbleibe eine Auslastung von höchstens 53,7%. Nicht einbezogen seien dabei Zeiten, in denen…