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BFG RV/5100491/2021Fahrten vom Wohnort zur Therapiewerkstätte - Krankenbeförderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.03.2023

…Üblichen lägen, fielen doch auch bei nicht behinderten Personen derartige Kosten an. Auch erfolgten keine Fahrten zu einer Sonder- bzw. Pflegeschule oder einer Behindertenwerkstätte. Damit verkennt das Bundesfinanzgericht die Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes insofern, als der Verwaltungsgerichtshof in seinem Erkenntnis vom 20.5.2010, 2007/15…

BFG RV/5100453/2014Fahrtkosten als außergewöhnliche Belastungen bei autistischem Sohn
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.01.2018Teil 1/2

…Weiters argumentierte das BFG damit, dass der Sohn des Beschwerdeführers innerhalb der Tagesstruktur des Wohnheims in(eine) fähigkeitsorientierte Tätigkeit eingebunden war, jedoch von dort keine Fahrten zu einer Sonder- bzw. Pflegeschule oder einer Behindertenwerkstätte erfolgten. Der VfGH monierte zwar, dass das BFG hinsichtlich Qualifizierung der…

BFG RV/5101346/2016Fahrtkosten im Zusammenhang mit den "Wochenendabholungen" des behinderten Sohnes als außergewöhnliche Belastung (Kosten der Heilbehandlung)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.05.2017

…e Menschen und ist dort in die Tagesstruktur (Fähigkeitsorientierte Aktivität) eingebunden. Es erfolgen von dort keine Fahrten zu einer Sonder- bzw. Pflegeschule oder einer Behindertenwerkstätte.‘ Das Bundesfinanzgericht geht in seiner Begründung somit davon aus, dass die Fahrten zwischen Haupt- und Nebenwohnsitz weder zwangsläufig noch außergewöhnlich…

BFG RV/5100014/2024Berücksichtigung von Alleinerzieherabsetzbetrag, Familienbonus Plus, Werbungskosten und außergewöhnlichen Belastungen im Zusammenhang mit der Behinderung eines Kindes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.01.2026Teil 1/2

…Für den Sohn bezog die Bf. erhöhte Familienbeihilfe. Er besuchte allerdings keine Sonder- bzw. Pflegeschule, sondern eine allgemeine Musikmittelschule und war dabei auch in keiner Integrationsklasse, obwohl es an der Schule in diesem Jahrgang zwei Integrationsklassen gegeben hat. Der Sohn hatte keinen sonderpädagogischen Förderbedarf und…

BFG RV/5101730/2016Nachgewiesene Kosten aus der Behinderung eines Kindes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.02.2017

…Üblichen lägen, fielen doch auch bei nicht behinderten Personen derartige Kosten an. Auch erfolgten keine Fahrten zu einer Sonder- bzw. Pflegeschule oder einer Behindertenwerkstätte. Damit verkennt das Bundesfinanzgericht die Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes insofern, als der Verwaltungsgerichtshof in seinem Erkenntnis vom 20.5.2010, 2007/15…

BFG RV/5100721/2013Höhe der außergewöhnlichen Belastungen bei Behinderung mit erhöhter Familienbeihilfe und mit Pflegegeld
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.11.2015

…Woche in einem Wohnheim für beeinträchtige Menschen und ist dort in die Tagesstruktur (Fähigkeitsorientierte Aktivität) eingebunden. Es erfolgen von dort keine Fahrten zu einer Sonder- bzw. Pflegeschule oder einer Behindertenwerkstätte. Die Kosten der Fahrten zwischen Haupt- und Nebenwohnsitz können nicht als außergewöhnliche Belastungen anerkannt werden…

BFG RV/6100825/2014Schulgeld für eine mit Öffentlichkeitsrecht ausgestattete Privatschule, die den sonderpädagogischen Förderbedarf eines autistischen Kindes abdeckt, als Entgelt für die Unterrichtserteilung in einer Sonderschule (im Sinne des § 5 Abs. 3 der Verordnung des Bundesministers für Finanzen über außergewöhnliche Belastungen)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2015

…mit Bf. abgekürzt) unter anderem die Anerkennung von Schulgeld für den Sohn N , geboren am xx.yy.zzzz , als außergewöhnliche Belastung aus dem Titel "Schulgeld für eine Sonder(Pflege)-Schule bzw. Behindertenwerkstätte". Das Finanzamt richtete am 11. August 2014 ein Ergänzungsersuchen an den Bf. mit…

BFG RV/7104968/2014Außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.02.2015

…Rechnungen und Zahlungsbelegen von befugten Unternehmen Handelt es sich um Kreditrückzahlungen, benötigen wir zusätzlich: - Kopie des Kreditvertrages bzw. der Schuld- und Pfandbestellungsurkunde - Rückzahlungsbestätigung für das betreffende Antragsjahr. .) Zahlungsbelege der Kirchensteuer .) Sie beantragen in Ihrer Erklärung zusätzliche Kosten für eine Sonder(Pflege)Schule bzw. eine Behindertenwerkstätte…

BFG RV/1100051/2026Werbungskosten, außergewöhnliche Belastungen und Absetzbeträge bei Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.02.2026

…berücksichtigen seien die Kinderbetreuungskosten, die Kosten für ein Schulgeld für eine Sonder(Pflege)-Schule bzw. Behindertenwerkstätte. Für das Kind *C.* seien zu berücksichtigen der ganze Familienbonus Plus. Nicht zu berücksichtigen seien die Kinderbetreuungskosten, die Kosten für ein Schulgeld für eine Sonder(Pflege)-Schule bzw. Behindertenwerkstätte. …

BFG RV/5100014/2024Berücksichtigung von Alleinerzieherabsetzbetrag, Familienbonus Plus, Werbungskosten und außergewöhnlichen Belastungen im Zusammenhang mit der Behinderung eines Kindes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.01.2026Teil 2/2

…iSd. § 5 Abs. 3 bzw. § 4 der VO dar. Dies, da der Sohn der Bf. im verfahrensgegenständlichen Jahr keine Sonder- oder Pflegeschule bzw. auch keine Behindertenwerkstätte besucht hat. Vielmehr absolvierte der Sohn eine allgemeine Musikmittelschule und besuchte dort die für alle Kinder zugängliche Nachmittagsbetreuung. Eine…

BFG RV/5100489/2015Einkünftezuordnung und außergewöhnliche Belastung durch Sohn mit erhöhter Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.07.2021

…5 Abs. 1 und 2 der VO, (jeweils nachzuweisende) Aufwendungen für Hilfsmittel iSd § 4 der VO, sowie Entgelte für einen Unterricht in einer Sonder- oder Pflegeschule bzw. die Tätigkeit in einer Behindertenwerkstätte (§ 5 Abs. 3 der VO) und - bei der Geltendmachung von Einzelaufwendungen nach § 34…

BFG RV/7105378/2014Aufwendungen für Heilbehandlungen und das Entgelt für die Unterrichtserteilung in einer Sonder- oder Pflegeschule oder für die Tätigkeit in einer Behindertenwerkstätte sind ohne Kürzung um das Pflegegeld als außergewöhnliche Belastung zu berücksichtigen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.04.2015

…dass das Pflegegeld vom Entgelt gemäß § 5 Abs 3 der Verordnung für die Unterrichtserteilung in einer Sonder- oder Pflegeschule oder für die Tätigkeit in einer Behindertenwerkstätte nicht in Abzug zu bringen ist. Im vorliegenden Fall sei daher das Entgelt für die Behindertenwerkstätte in der Höhe…

BFG RV/7105827/2019Assistenzhund bei behindertem Kind (Down-Syndrom) als "Heilmittel" bzw zur Förderung der "Heilbehandlung".
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.02.2020

…berücksichtigen. § 5 Abs 3: Zusätzlich zum Pauschbetrag nach Abs 1 sind auch Aufwendungen gemäß § 4 sowie das Entgelt für die Unterrichtserteilung in einer Sonder- oder Pflegeschule oder für die Tätigkeit in einer Behindertenwerkstätte im nachgewiesenen Ausmaß zu berücksichtigen. D. Rechtliche Erwägungen zum festgestellten Sachverhalt 1…

BFG RV/5100533/2026Außergewöhnliche Belastungen - Intensivwoche mit der ganzen Familie
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.07.2026

…nur Aufwendungen für nicht regelmäßig anfallende Hilfsmittel, Kosten der Heilbehandlung und das Entgelt für die Unterrichtserteilung in einer Sonder oder Pflegeschule oder für die Tätigkeit in einer Behindertenwerkstatt berücksichtigt werden. Aufwendungen für Bekleidung fallen nicht unter eine dieser Aufwendungen, somit können diese nur als tatsächliche…

BFG RV/7101172/2021Kosten einer Liposuktion, die durch Wahlarzt durchgeführt wurde, als außergewöhnliche Belastung (agB)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.07.2021

…Neben dem Freibetrag von 262 Euro bzw. bei Bezug höheren Pflegegeldes ohne Berücksichtigung des Freibetrages sind im nachgewiesenen Ausmaß zu berücksichtigen: - nicht regelmäßig anfallende Aufwendungen für Hilfsmittel - Kosten der Heilbehandlung - das Entgelt für die Unterrichtserteilung in einer Sonder-oder Pflegeschule oder für die Tätigkeit in…

BFG RV/2100277/2018Außergewöhnliche Belastungen iZm einem volljährigen behinderten Kind
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.06.2022

…Abs. 1 sind auch Aufwendungen gemäß § 4 sowie das Entgelt für die Unterrichtserteilung in einer Sonder- oder Pflegeschule oder für die Tätigkeit in einer Behindertenwerkstätte im nachgewiesenen Ausmaß zu berücksichtigen." § 6 der Verordnung über außergewöhnliche Belastungen lautet: "Haben mehrere Steuerpflichtige Anspruch auf einen Pauschbetrag nach …

BFG RV/1100283/2019Behindertengerechter Umbau
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.04.2021

…verminderten) Pauschbetrag nach Abs. 1 sind auch Aufwendungen gemäß § 4 sowie das Entgelt für die Unterrichtserteilung in einer Sonder- oder Pflegeschule oder für die Tätigkeit in einer Behindertenwerkstätte im nachgewiesenen Ausmaß zu berücksichtigen." Außergewöhnliche Belastungen mit Selbstbehalt sind solche, die außergewöhnlich sind, zwangsläufig erwachsen und…

BFG RV/4100455/2012Aufwendungen für einen Personalbetreuer außergewöhnliche Belastung ohne Selbstbehalt?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.10.2014

… 4 sowie das Entgelt für die Unterrichtserteilung in einer Sonder- oder Pflegeschule oder für die Tätigkeit in einer Behindertenwerkstätte im nachgewiesenen Ausmaß zu berücksichtigen. Unstrittig ist, dass die hier begehrten Aufwendungen keine Betriebsausgaben, Werbungskosten oder Sonderausgaben, sondern bei Erfüllung der Voraussetzungen außergewöhnliche Belastungen sind. A…

BFG RV/1100037/2021iPad mit Talkerfunktion für behindertes Kind stellt keine außergewöhnliche Belastung dar.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.03.2025

…sind. Zusätzlich zum (gegebenenfalls verminderten) Pauschbetrag nach Abs. 1 sind auch Aufwendungen gemäß § 4 sowie das Entgelt für die Unterrichtserteilung in einer Sonder- oder Pflegeschule oder für die Tätigkeit in einer Behindertenwerkstätte im nachgewiesenen Ausmaß zu berücksichtigen (§ 5 Abs. 3 der zitierten Verordnung). Diese Verordnung…

BFG RV/7100173/2017Pflegegeld
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis05.12.2024

…dem Freibetrag von 262 Euro bzw. bei Bezug höheren Pflegegeldes ohne Berücksichtigung des Freibetrages sind im nachgewiesenen Ausmaß zu berücksichtigen: • Nicht regelmäßig anfallende Aufwendungen für Hilfsmittel, • Kosten der Heilbehandlung sowie • das Entgelt für die Unterrichterteilung in einer Sonder- oder Pflegeschule oder für die Tätigkeit in…