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BFG RV/5100103/2022Entgelt für die Übertragung von urheberrechtlich geschützter Software als Lizenzgebühr iSd Art.12 DBA China?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.07.2024Teil 1/3

…es ein Eigentümer in der Lage sein würde. 2. Die Softwareüberlassung erfolge nicht permanent, sondern lediglich auf 3 Jahre. 3. Durch die Nichtgewährung der weiteren Freischaltung der Softwarenutzung werde der Kunde unfähig, die Softwarekopie weiterhin zu gebrauchen. 4. Die Beschwerdeführerin bleibe nach jedem Vertragsabschluss in…

BFG RV/5100103/2022Entgelt für die Übertragung von urheberrechtlich geschützter Software als Lizenzgebühr iSd Art.12 DBA China?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.07.2024Teil 2/3

…diese zu nutzen. Die Softwarenutzung muss jedes Jahr freigeschaltet werden. Ohne diese Freischaltung kann die Software nicht mehr eingesetzt werden. Aus dem Dokument ***9*** 23.11.2021 und dem E-Mail Verkehr zwischen der Beschwerdeführerin und ***9*** aus dem Jahr 2016 geht diese Beschränkung auf…

BFG RV/5100456/2015Steuerfreiheit der Verwaltung von Sondervermögen in Form einer ausgelagerten elektronischen Leistungserbringung (Folgeerkenntnis nach EuGH vom 17.6.2021, Rs C-59/20, DBKAG)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.02.2022Teil 1/2

…hypothetischen Verwendungsmöglichkeit bei der Bf und für die gesamte Lizensierungsleistung befreiungsschädlich wäre (wie bei Blackrock) oder ob geprüft werden müsste, für welche Verwaltungsleistung die Softwarenutzung tatsächlich verwendet bzw. ausschließlich erbracht wurde. Folgende Zweifel und Bedenken (neben den aufgeworfenen Fragen zur Eigenständigkeit der fraglichen Leistung) des…

BFG RV/2100807/2017Rechtsanwalts-Substituten - kein Dienstverhältnis iSd § 47 Abs 2 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.11.2020Teil 1/2

…| abzüglich Betriebskosten | - 3.500,00 Euro | abzüglich Mietaufwand Büro | - 12.500,00 Euro | abzüglich Kosten für Haftpflichtversicherung und Softwarenutzung | - 2.000,00 Euro | abzüglich Kosten für Sekretärin | - 29.000,00 Euro | abzüglich Kosten für Rechtsanwaltsanwärter | …

BFG RV/4100492/2008Ausgangsrechnungen als Scheinrechnungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.12.2017Teil 1/2

…2002 den folgenden wesentlichen Inhalt: - Firmenbezeichnung und Adresse der rechnungsausstellenden Bf - Firmenbezeichnung und Adresse der vorgeblichen Leistungsempfängerin „Gemäß Softwarenutzungs- und wartungsvertrag vom 18.2.2002 stellen wir Ihnen für die Nutzung und Wartung der nachstehend angeführten Software für das Jahr 2002 als Entgelt in Rechnung…

BFG RV/4100492/2008Ausgangsrechnungen als Scheinrechnungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.12.2017Teil 2/2

…2.2002 , vgl. Beilagen ./26,33,34,41,48-51 des Schreibens vom 7.4.2017) in Rechnung gestellt. Die Zeiträume, für die die angeblichen Softwarenutzungsüberlassungen in Rechnung gestellt wurden, betrugen zum Teil jeweils ein Jahr (2002 , vgl. Beilagen ./25,32,40,47), zum Teil…

BFG RV/7102438/2018Kosten für Typographiekurse auf einer Kunsthochschule als Werbungskosten eines Vertriebsmitarbeiters?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.12.2018Teil 1/2

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Mag. VN RI über die Beschwerde vom 3. Juli 2017 des Herrn Mag. VN Bf, FA, gegen den Bescheid des Finanzamtes FA 1234 FA vom 26. Juni 2017 betreffend Einkommensteuer 2016 nach Durchführung einer mündlichen…