RIS AI
77 Treffer1732 msnur geltende Fassungen
BFG RV/7102633/2022Tragung von Krankheitskosten für die Großmutter
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.12.2022

…eines Verhaltens ist, zu dem sich der Steuerpflichtige aus freien Stücken entschlossen hat. Eine sittliche Verpflichtung liegt nur dann vor, wenn die Übernahme der Aufwendungen nach dem Urteil billig und gerecht denkender Personen (objektiv) durch die Sittenordnung geboten erscheint. Es reicht nicht aus, dass sich…

BFG RV/4100143/20171. Abweisung eines Antrages auf Bescheidaufhebung iSd § 299 Abs. 1 BAO 2. Keine außergewöhnliche Belastung bei Übernahme von in Form eines zeitnah ererbten Liegenschaftsvermögens betragsmäßig abgedeckten Pflegekostenzahlungen 3. Vorrang des Belastungsprinzips
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.07.2019Teil 2/2

…VwGH 23.04.1985, 84/14/0158) erscheint bzw. eine ungünstige Nachrede in der Öffentlichkeit vermieden werden soll. Vielmehr muss die Sittenordnung dieses Handeln gebieten bzw. fordern (vgl. VwGH 09.09.1998, 94/14/0009). Die Zwangsläufigkeit ist stets nach den Umständen des Einzelfalls (vgl…

BFG RV/2101068/2015Besuchsfahrten eines Kindes zum pflegebedürftigen Vater ins Krankenhaus und ins Elternhaus
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.03.2018

…der Zwangsläufigkeit wurde vorgebracht, dass eine sittliche Verpflichtung in erster Linie gegenüber nahen Angehörigen in Betracht komme und dann vorliege, wenn die Übernahme von Aufwendungen nach dem Urteil billig und gerecht denkender Menschen durch die Sittenordnung objektiv geboten erscheine. Alle Menschen, die bereits Erfahrungen mit…

BFG RV/7103067/2017Sittliche Pflicht Kindern das Erbe (das selbst bewohnte Einfamilienhaus) zu verschaffen?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.07.2017

…notwendig. Anders wäre es bei Anschaffung teurer Privatgegenstände. Das Eingehen der Kreditverpflichtung darf nicht nur menschlich verständlich sein, sondern muss auch nach der sogenannten Sittenordnung objektiv geboten sein. Die Lohnsteuer-Richtlinien dazu (Rz 832): Sittliche Verpflichtung ist in erster Linie gegenüber nahen Angehörigen gegeben. Zum…

BFG RV/1100456/2013Keine außergewöhnliche Belastung bei Pflegekosten, die im Nachlass Deckung finden.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.12.2015

…verpflichtet gefühlt, die Pflegekosten zu übernehmen. Sein Verhalten erscheine nach dem Urteil billig und gerecht denkender Menschen durch die Sittenordnung geboten. Er begehre daher die Berücksichtigung von 13.800,00 € als außergewöhnliche Belastung. Es erging eine abweisende Berschwerdevorentscheidung der Abgabenbehörde. Darin wurde ausgeführt, tatsächliche…

BFG RV/7103355/2012Aufwendungen aus einem Scheidungsvergleich iSd § 55a EheG fehlt das Merkmal der Zwangsläufigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.05.2015

…an einer unverschuldeten Notlage der Exfrau, weil sich die wirtschaftliche Lage als Folge des einvernehmlich abgeschlossenen Scheidungsvergleiches darstellt und darin ausdrücklich auf Unterhalt aus Notlage verzichtet wird und insoweit auch nach der Sittenordnung keine Leistungen an nahe Angehörige gefordert wird. Ob die unter Bedachtnahmne auf…

BFG RV/5100746/2012Bürgschaftszahlung an ein Kind als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.10.2014

…dem sich der Steuerpflichtige aus freien Stücken entschlossen habe. Eine sittliche Verpflichtung liege nur vor, wenn die Übernahme der Aufwendungen nach dem Urteil billig und gerecht denkender Personen durch die Sittenordnung geboten erscheine. Es reiche nicht aus, dass sich der Steuerpflichtige zur Tätigung der Aufwendungen…

BFG RV/1100477/2012Zwangsläufigkeit einer aus sittlichen Gründen übernommenen Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.02.2014

…geraten, die die Weiterführung ihrer – neben einer Berufstätigkeit verfolgten - Ausbildung zur diplomierten Sozialbetreuerin sowie die Betreuung ihres sechsjährigen Kindes, für das sie als Alleinerzieherin verantwortlich war, massiv gefährdete. Die "in X" herrschende Sittenordnung gebiete es, eigene Kinder in Notlagen zu unterstützen, dies umso mehr, wenn…

BFG RV/5100312/2026Ordnungsstrafe wegen beleidigender Schreibweise
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.05.2026

…wie Manipulation, Unterstellung einer Schädigungsabsicht u.a. eine niedrige Gesinnung und eine nach der Sittenordnung verpönte Vorgangsweise bzw. ein gegen strafgesetzliche Vorschriften verstoßendes Verhalten von Organwaltern einer Behörde sind somit als Beleidigungen durch die Verhängung einer Ordnungsstrafe sanktionierbar. Selbst die Überzeugung einer Partei, ihre Kritik…

BFG RV/1100019/2024Haushaltshilfe bei Witwer mit minderjährigen Kindern ag. Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis13.04.2026Teil 1/2

…sich dem zu Hilfe Gerufenen bei objektiver Betrachtung darstellt (VwGH 11.12.90, 90/14/0202). Die Sittenordnung verlangt ua Hilfeleistung an in Not geratene Menschen, außerhalb von Angehörigen aber nur in besonderen Fällen (VwGH 16.1.91, 90/13/0062 und 13.5.86…

BFG RV/7102912/2022Werbungskosten: Fortbildung, Doppelte Haushaltsführung - pflegebedürftige Großmutter Außergewöhnliche Belastung: Begräbniskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.01.2026

…moralischen Anschauungen ist entscheidend. Es reicht daher nicht aus, dass die Leistung menschlich verständlich ist, es muss vielmehr die Sittenordnung das Handeln gebieten (VwGH 03.12.2021, Ra 2019/13/0076 mit Verweis auf VwGH 05.02.2021, Ra 2019/13/0027; 27.09.1995…

BFG RV/7101086/2025Reichweite der Bindung an das aufhebende Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes im fortgesetzten Verfahren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.01.2026Teil 1/2

…nicht zwangsläufig erwachsen seien, nicht anwendbar sei. Eine Zwangsläufigkeit aus tatsächlichen und rechtlichen Gründen scheide aus. Es sei jedoch eine Zwangsläufigkeit aus sittlichen Gründen zu bejahen. Es sei objektiv durch die Sittenordnung geboten gewesen, dass der Bf. sich gerichtlich, auch im Rechtsmittelverfahren, um die Gewährung…

BFG RV/1200002/2023Ordnungsstrafe wegen beleidigender Schreibweise
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.12.2025

… 112 E. 20). Beleidigend ist eine Ausdrucksweise überdies, wenn sie den Boden sachlicher Kritik verlässt und demjenigen eine niedrige Gesinnung und eine nach der Sittenordnung verpönte Vorgangsweise unterstellt, dem eine solche Methode vorgeworfen wird. Dabei ist unter einer beleidigenden Schreibweise nicht nur eine solche zu…

BFG RV/7101973/2024Operationskosten für Ehefrau in Privatklinik - keine agB
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.11.2025

…zu der Leistung verpflichtet halten kann. Es reicht nicht aus, dass die Leistung menschlich verständlich ist, es muss vielmehr die Sittenordnung das Handeln gebieten. Ob dies der Fall ist, bestimmt sich nach dem Urteil billig und gerecht denkender Menschen, in dem das Rechtsgefühl der Gemeinschaft…

BFG RV/5100618/2025Begräbniskosten wegen Erfüllung einer sittlichen Pflicht? (Stieftochter neben 4 leiblichen Kindern)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.10.2025

…moralischen Anschauungen ist entscheidend. Es reicht daher nicht aus, dass die Leistung menschlich verständlich ist, es muss vielmehr die Sittenordnung das Handeln gebieten (VwGH 03.12.2021, Ra 2019/13/0076 mit Verweis auf VwGH 05.02.2021, Ra 2019/13/0027; 27.09.1995…

BFG RV/7100035/2021Krankheitskosten der Mutter teilweise Nichtanerkennung weil nicht außergewöhnlich
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.10.2025

…übernommenen Unternehmerwagnisses darstellen (Baldauf in JAKOM, EStG8, § 34 Rz 41). Sittliche Gründe für eine Leistung sind dann anzunehmen, wenn die Sittenordnung dieses Handeln gebietet und fordert (VwGH 09.09.1998, 94/14/0009). Es reicht nicht aus, dass das Handeln der Steuerpflichtigen menschlich verständlich, wünschenswert…

BFG RV/3100743/2020Kosten für 24-Stunden-Pflege eines Elternteiles als außergewöhnliche Belastungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis08.09.2025

…herrschenden moralischen Anschauungen ist entscheidend. Es reicht daher nicht aus, dass die Leistung menschlich verständlich ist, es muss vielmehr die Sittenordnung das Handeln gebieten (vgl. VwGH vom 3.12.2021, Ra 2019/13/0076). Der Steuerpflichtige hat selbst alle Umstände darzulegen, auf welche die Berücksichtigung…

BFG RV/3100491/2025Zwei Ordnungsstrafen wegen beleidigender Schreibweise
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.08.2025

…4.10.1995, 95/15/0125; 10.3.1998, 97/08/0110); weiters wenn sie eine niedrige Gesinnung und eine nach der Sittenordnung verpönte Vorgangsweise unterstellt (VwGH 30.11.1993, 89/14/0144); wie etwa allgemein gehaltene Vorwürfe wie Manipulation, Unterstellung einer Schädigungsabsicht, Betrinken während…

BFG RV/3100417/2022Pflegekosten für einen Elternteil als Sonderausgabe oder außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis09.09.2025

…herrschenden moralischen Anschauungen ist entscheidend. Es reicht daher nicht aus, dass die Leistung menschlich verständlich ist, es muss vielmehr die Sittenordnung das Handeln gebieten (vgl. VwGH vom 3.12.2021, Ra 2019/13/0076). Der Steuerpflichtige hat selbst alle Umstände darzulegen, auf welche die Berücksichtigung…

BFG AO/3300001/2025Festsetzung einer Ordnungsstrafe im FinStrG-Beschwerdeverfahren durch das BFG
geltende FassungBFG-EntscheidungenVerfahrensleitender Beschluss24.07.2025

…4.10.1995, 95/15/0125; 10.3.1998, 97/08/0110); weiters wenn sie eine niedrige Gesinnung und eine nach der Sittenordnung verpönte Vorgangsweise unterstellt (VwGH 30.11.1993, 89/14/0144); wie etwa allgemein gehaltene Vorwürfe wie Manipulation, Unterstellung einer Schädigungsabsicht, Betrinken während…