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BFG RV/1300008/2015Schmuggel von Schuhen aus der Schweiz nach Österreich; in Grenznähe ist das Standardwissen, dass man für Drittlandswaren ein Zollverfahren durchzuführen hat; Selbstanzeige nur dann strafbefreiend, wenn Abgaben unmittelbar aufgrund des Inhalts der Selbstanzeige berechnet werden können
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis18.10.2022Teil 1/2

…am 17.01.2014 zu Re-Nr. 33098 drittländische unverzollte Waren, nämlich insgesamt 468 Paar Schuhe der Marke "***A***" im Gesamtwert von EUR 15.922,20, auf welchen Eingangsabgaben in Höhe von insgesamt EUR 4.611,89 lasteten, vorsätzlich vorschriftswidrig ohne Inanspruchnahme eines Zollverfahrens über…

BFG RV/1300008/2015Schmuggel von Schuhen aus der Schweiz nach Österreich; in Grenznähe ist das Standardwissen, dass man für Drittlandswaren ein Zollverfahren durchzuführen hat; Selbstanzeige nur dann strafbefreiend, wenn Abgaben unmittelbar aufgrund des Inhalts der Selbstanzeige berechnet werden können
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis18.10.2022Teil 2/2

…Verfall dann nicht möglich, wenn der Verfallsgegenstand, aus welchen Gründen immer, nicht oder nicht mehr greifbar ist. Das kann deshalb der Fall sein, weil er der Verfallsgegenstand bereits verbraucht oder verkauft worden ist (die Schuhe wurden verkauft???) vgl. Köck in Köck/Judmaier/Kalcher/Schmitt, FinstrG…

BFG RV/3100325/2013Der Verleih diverser Wintersportartikel (Alpinschi, Langlaufschi, Schuhe, Stöcke etc.) bildet keine Sachgesamtheit. Der letzte Satz des § 13 EStG 1988 ist nicht anwendbar, wenn nicht festgestellt werden kann, welche konkreten Wirtschaftsgüter zur entgeltlichen Überlassung bestimmt waren. Die betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer der dem Verleih dienenden Schi beträgt zwei Jahre.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.04.2016

…400 nicht überstiegen. 2.4. Die betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer für Verleihschi beträgt zwei Jahre. 2.5. Im gegenständlichen Beschwerdefall bildeten die Verleihartikel (Alpinschi, Langlaufschi, Schuhe, Stöcke, Rodeln) keine Sachgesamtheit. 2.6. In den Beschwerdejahren konnte nicht eindeutig festgestellt werden, in welchem Ausmaß die bestellten und gelieferten…

BFG RV/5101936/20151. Kosten für Medikamente und den Besuch eines medizinischen Thermal- und Bewegungsheilbades als außergewöhnliche Belastung. 2. Aufwendungen für Kleidung (Jeans, Hemden, Schuhe, etc.) als Werbungskosten.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.05.2016

…Aus den insgesamt 10 Einzelbelegen ergibt sich in Summe ein Betrag iHv 408,15 € als Ausgaben für Bekleidung und für nicht näher bezeichnete Schuhe. Im Zusammenhang mit der Geltendmachung außergewöhnlicher Belastungen legte der Bf eine als „ärztliches Attest“ bezeichnete Bestätigung vom 15.10.2015…

BFG RV/7103190/2025Pendlerpauschale und sonstige Werbungskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.11.2025

…darauf, er habe vergessen, das Pendlerpauschale geltend zu machen. Zudem habe er eine Jacke und Schuhe gekauft. Die belangte Behörde führte ein Vorhalteverfahren durch. In Folge wies die belangte Behörde die Beschwerde mittels Beschwerdevorentscheidung als unbegründet ab. Begründend wurde im Wesentlichen ausgeführt, die Verwendung von…

BFG RV/1100384/2018Ausgaben für Bekleidung können nur dann zu Werbungskosten führen, wenn es sich um typische Berufskleidung oder um Arbeitsschutzkleidung handelt. Outdoorkleidung und allgemeine Shirts sind keine typische Berufskleidung einer Beschäftigten in der Hauskrankenpflege.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.12.2024

…sei, Berufskleidung privat zu nutzen. Die Kleidung werde am Dienstort gewaschen. Ein fester Schuh sei im Winter aufgrund ständiger Außendiensttätigkeit unbedingt erforderlich. Sie habe nur Aufwendungen geltend gemacht, die ausschließlich beruflich erwachsen sind. Mit Beschwerdevorentscheidung vom 29. Mai 2018 wurde die Beschwerde als unbegründet abgewiesen…

BFG RV/1100030/2019Vertreterpauschale im Jahr 2017
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.05.2020

…aufgefordert. Die Vertretertätigkeit wurde vom Arbeitgeber bestätigt, als Aufwendungen wurden Kosten für Kleidung und Schuhe angegeben. Im Einkommensteuerbescheid 2017 vom 18.06.2018 wurde das Vertreterpauschale nicht berücksichtigt, da der Beschwerdeführer keine Aufwendungen gehabt habe. In der Beschwerde vom 08.07.2018 brachte der Beschwerdeführer…

BFG RV/7103976/2009Einstellung des Beschwerdeverfahrens mangels Gesamtrechtsnachfolge
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss28.01.2019

…in den Jahren 2002 bis 2004 und vom Bf. in den Jahren 2006 und 2007 Honorarnoten mit Ausweis von Umsatzsteuer für die Erbringung von Vermittlungsleistungen im Orthopädiebereich (vor allem: Anwerben von Kunden für orthopädische Schuhe) erbracht wurden. Die in den Rechnungen angeführten UID-Nummern waren…

BFG RV/5200043/2016Antidumping und Art 236 ZK
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.02.2019

…eine Anlage hinsichtlich 500 Einfuhrfälle wurde begründet, dass die WTO am 28.10.2011 bekannt gegeben habe, dass die EU hinsichtlich der Erhebung von Antidumpingzöllen für Schuhe aus China gegen welthandelsrechtliche Bestimmungen verstoßen habe. Aus diesem Grund sei die Erhebung der Zölle rechtswidrig. Bestätigt wurde…

BFG RV/5100967/2011Bekleidung (Berufskleidung) einer Restaurantfachfrau (Kellnerin)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.08.2018

…Werbungskosten gliederten sich laut Angabe der Bf in Aufwendungen für „Arbeits-bekleidung“ in Höhe von € 1.549,11 und Aufwendungen für „Arbeitsschuhe“ in Höhe von € 594,65. Mit Bescheid vom 07.01.2011 lehnte das Finanzamt die Aufwendungen für Bekleidung und Schuhe ab…

BFG RV/1100597/2015Zurückweisung der Beschwerde, wenn die Eingabe entgegen der Ansicht des FA nicht als Vorlageantrag zu werten ist.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss07.07.2015

…in seinem Taschenkalender sonstige Aufzeichnungen tätigen, die ich jetzt bezahlen soll? Zudem sind das nicht meine Aufzeichnungen, also kann man mir nicht etwas ohne Beweise in die Schuhe schieben. Mein Name ist Vorname und nicht " Rufname "! Oder kann ich in meinem Taschenkalender notieren, dass " xxx …

BFG RV/4200057/2013Nichtanwendung der verlängerten Verjährungsfrist des § 74 Abs 2 ZollR-DG wegen nicht nachweisbarer Vorsätzlichkeit der Abgabenhinterziehung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.03.2015

…Ges.m.b.H für im Rahmen des bewilligten Sammelanmeldungsverfahrens in den freien Verkehr übergeführte bzw für aus dem Zolllager Typ D entnommene Schuhe Antidumpingzoll (Z 3) in der Höhe von ATS 2.956.253,00 fest und erfasste gemäß Art 220 Abs 1 der…

BFG RV/2101200/2020Krankheitskosten ohne Zusammenhang mit einer Behinderung können als agB mit Selbstbehalt berücksichtigt werden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.03.2025

…Finanzamt legte die Bf. eine Kostenaufstellung ihrer Krankheitskosten über 1246,46 € mit einer Aufstellung der Arztfahrten von insgesamt 1625,4 km (x 042 = 682,66 €), einer Rechnung für Schuheinlagen von 34,80 €, mehreren Kontoauszügen mit Überweisungen für Physiotherapien, monatlichen Kontaktlinsenlieferungen und…

BFG RV/7101000/2018Gebührenrechtliche Behandlung eines Einkaufszentrum-Bestandvertrages: Bestimmte Vertragsdauer bei Verlängerungsoptionen und Kündigung aus wichtigen Gründen; Präsentationsrecht als unbeachtliche Bedingung; Einbeziehung von Umsatzsteuer und verbrauchsabhängigen Betriebskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.06.2026Teil 1/2

…Standorten mit dem Schwerpunkt Textilwaren, welches von Zeit zu Zeit Veränderungen unterliegt. Zum typischen Sortiment des Bestandnehmers gehören unter anderem (keine abschließende Aufzählung): Bekleidung und Modetextilien, inklusive Unterwäsche, Schuhe und Accessoires, Heimtextilien und Dekorationsware sowie Haushaltswaren und Kosmetika. Der Handel mit Lebensmittel, auch im Randsortiment…

BFG RV/7100994/2024Außergewöhnliche Belastungen iZm eigener Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis04.02.2026

…beantragt. Unter der Position "Hilfsmittel" hat die Bf. Kosten für Schuhe samt ärztlich verordneter orthopädischer Zurichtung (Diabetiker-Einlagen) in Höhe von 308 Euro und damit einhergehende Fahrtspesen in Höhe von 18 Euro geltend gemacht. Weiters wurden Aufwendungen für die Besorgung eines Sensors (zur Kontrolle der…

BFG RV/7102903/2025Kein Anspruch der Kindesmutter auf Familienbeihilfe - Unterbringung ihres Kindes in einem Krisenzentrum
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.09.2025

…Schuljause, Taschengeld, Schuhe, Wäsche etc (siehe Beilagen. Da ich in den Monaten Jänner 2024 bis März 2024 für den Lebensunterhalt von (Vornamen der Tochter der Bf.) aufgekommen bin beantrage ich daher die Aussetzung dieses Teilbetrages (mitgemeint: die Abstandnahme von der Rückforderung). Das Finanzamt erließ eine…

BFG RV/7103309/2019Außendienstmitarbeiter Versicherung Werbungskosten (teilweise nicht nachgewiesen)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.10.2025

…da kein Fahrtenbuch vorgelegt worden sei und bei den Aufwendungen für Bekleidung (Schuhe) handle es sich nicht "um solche für typische Berufskleidung" und seien daher nicht abzugsfähig. In der am 16.08.2018 gegen den vorgenannten Bescheid erhobenen Beschwerde führte der Bf einerseits die Nichtberücksichtigung…

BFG RV/3100474/2025Keine außergewöhnliche Belastung ohne Nachweis triftiger medizinischer Gründe für jene Aufwendungen, welche die durch die gesetzliche Krankenversicherung gedeckten Kosten übersteigen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.08.2025

…rechten Schulter sowie eine Entzündung der Posticus Sehne am rechten Fuß zugezogen. Sie habe dadurch ihren rechten Arm kaum noch anheben und infolge der Schmerzen am Fuß keine knöchelhohen geschlossenen Schuhe anziehen können. Nach mehrmaligen Besuchen und Behandlungen bei ihrem Hausarzt und Orthopäden habe keine…

BFG RV/7101225/2025Bei einer im Ausland ansässigen, unbeschränkt steuerpflichtigen Person (Option gemäß § 1 Abs 4 EStG 1988 in die unbeschränkte Steuerpflicht) sind die ausländischen Einkünfte im Rahmen des Progressionsvorbehaltes bei der Ermittlung des anzuwendenden (Durchschnitts)Steuersatzes zu berücksichtigen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.05.2025

…nicht überstiegen. Betreffend Arbeitsmittel/Arbeitskleidung führte das Finanzamt aus, es handle sich nach der Aktenlage nicht um Kosten für Arbeits- bzw Schutzkleidung, sondern um Kapuzenpullover, Schuhe udgl, somit um Ausgaben für die Lebensführung, die gemäß § 20 Abs 1 Z 2 lit a EStG nicht abzugsfähig…

BFG RV/7103575/20241. Aufwendungen einer Lehrerin für Büromaterial und Fachliteratur 2. Aufwendungen einer Bezirksrätin für Handykosten, Kilometergelder und Bewirtungskosten 3. Aufwendungen für Nächtigungsgelder 4. Aufwendungen für Krankheitskosten als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.04.2025Teil 2/2

…wurden nicht erworben. Derartige Schuhe sind auch nicht für die Tätigkeit für den Nebenjob als Kaufmann erforderlich. Im vorliegenden Fall wurde mit Eingabe vom 1. April 2025 der Abzug nachstehender Aufwendungen für Bekleidungskosten im Gesamtbetrag von EUR 113,99 beantragt: | Bekleidung: | Betrag: |…