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6 618 Treffer214 msnur geltende Fassungen
BFG RV/7200088/2015Vorgetäuschte, nicht ordnungsgemäße Beendigung des Versandverfahrens. Inanspruchnahme des Hauptverpflichteten.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.06.2019Teil 1/2

…frischen Knoblauch. Für die Zollwertschätzungen nach Art. 31 ZK erfolgte eine chronologische Aufstellung der Anmeldungen. Die Eigenmassen der Anmeldungen wurden mit dem niedrigsten Wert je Kilogramm im selben Kalenderjahr zur Berechnung des Zollwertes multipliziert. Die Schätzung des jeweiligen Wertes des Knoblauchs nach Art. 31 Abs…

BFG RV/5200032/2014Zollschuldentstehung wegen Verletzung des Kabotageverbots durch die Beförderung eines Sattelanhängers vom Hafen Triest nach Österreich mit einem türkischen LKW
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.07.2016

…letztlich durch Schätzung ermittelt hat, kann dies entgegen dem diesbezüglichen (völlig unsubstantiiert vorgetragenen) Einwand der Bf. nicht als rechtswidrig angesehen werden. Dass das Zollamt bei der Ermittlung des Zollwertes telefonische Auskünfte eingeholt hat um die Expertise eines fachkundigen Branchenkenners einzuholen, macht die Schätzung ebenfalls nicht…

BFG RV/7200068/2016Nachträgliche buchmäßige Erfassung von Zoll und Einfuhrumsatzsteuer.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.03.2017Teil 2/3

…Nach Art. 30 ZK ist der "Transaktionswert" gleicher oder gleichwertiger Waren gefordert. Eine Schätzung des Zollwertes gleicher oder gleichartiger Waren ist in Art. 30 ZK nicht vorgesehen. Das gleiche gilt betreffend die aus der Verwertung der beschlagnahmten Waren erzielten Erlöse. Die Heranziehung der Verwertungserlöse scheidet…

BFG RV/7200157/2014Nachträgliche buchmäßige Erfassung von Eingangsabgaben.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.03.2017Teil 2/3

…anerkannter Transaktionswert vorliegt. Nach Art. 30 ZK ist der "Transaktionswert gleicher oder gleichwertiger Waren" gefordert. Eine Schätzung des Zollwertes gleicher oder gleichartiger Waren ist in Art. 30 ZK nicht vorgesehen. Das gleiche gilt für die aus der Verwertung der beschlagnahmten Waren erzielten Erlöse. Die Heranziehung…

BFG RV/7200096/2014Nachträgliche buchmäßige Erfassung von Eingangsabgaben.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.03.2017Teil 2/3

…anerkannter Transaktionswert vorliegt. Nach Art. 30 ZK ist der "Transaktionswert gleicher oder gleichwertiger Waren" gefordert. Eine Schätzung des Zollwertes gleicher oder gleichartiger Waren ist in Art. 30 ZK nicht vorgesehen. Das gleiche gilt für die aus der Verwertung der beschlagnahmten Waren erzielten Erlöse. Die Heranziehung…

BFG RV/7200156/2014Nachträgliche buchmäßige Erfassung von Eingangsabgaben.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.03.2017Teil 2/3

…anerkannter Transaktionswert vorliegt. Nach Art. 30 ZK ist der "Transaktionswert gleicher oder gleichwertiger Waren" gefordert. Eine Schätzung des Zollwertes gleicher oder gleichartiger Waren ist in Art. 30 ZK nicht vorgesehen. Das gleiche gilt für die aus der Verwertung der beschlagnahmten Waren erzielten Erlöse. Die Heranziehung…

BFG RV/7200188/2011Nachforderung von Einfuhrabgaben beim Geschäftsführer der Anmelderin gemäß Art. 201 Abs. 3 zweiter Unterabsatz ZK wegen Vorlage von unrichtigen Rechnungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.04.2015

…und somit kein nach Art. 29 ZK nachgewiesener und anerkannter Transaktionswert vorliegt. Eine Schätzung des Zollwertes gleicher oder gleichartiger Waren ist in Art. 30 ZK nicht vorgesehen. Das gleiche gilt betreffend die aus der Verwertung der beschlagnahmten Waren erzielten Erlöse. Die Heranziehung der Verwertungserlöse scheidet…

BFG RV/7200058/2021Zollschuldentstehung wegen unzulässiger Abgabe einer konkludenten Zollanmeldung anlässlich der Einfuhr eines unverzollten Beförderungsmittels
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.09.2021

…632,00 | Zwischensumme | 13.350,33 | Davon 70 % | 9.345,23 Berechnung des Zollwertes: | Text | Betrag in Euro | Fahrzeugwert-Schätzung per 03.09.2020 | 33.100,00 | Hinzurechnung (€ 213 x 10) | 2.130,00…

BFG RV/7200184/2015Nachforderung der Eingangsabgaben nach Unterfakturierung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.11.2016Teil 2/2

…auch diesbezüglich kein nach Art. 29 ZK nachgewiesener und anerkannter Transaktionswert vorliegt. Eine Schätzung des Zollwertes gleicher oder gleichartiger Waren ist in Art. 30 ZK nicht vorgesehen. Das gleiche gilt betreffend die aus der Verwertung der beschlagnahmten Waren erzielten Erlöse. Die Heranziehung der Verwertungserlöse scheidet…

BFG RV/5200063/2015Entstehung der Einfuhrzollschuld wegen Durchführung einer gewerblichen Güterbeförderung ohne die erforderliche Berechtigung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis31.08.2022

…weil keinerlei Unterlagen über den tatsächlichen Verwendungsort vorgelegt worden sind. Die Schätzung des Zollwertes ist vom Bundesfinanzgericht nicht zu beanstanden und wäre man auch bei analoger Anwendung der in der Beschwerde erstmalig angesprochenen Absetzung für Abnutzung (AfA) zu keinem für die Bf günstigeren Ergebnis gelangt…

BFG RV/7200149/2016Festsetzung der Zollschuld gegenüber dem Zigarettenschmuggler
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.03.2020

…Sorten ergab sich dadurch eine aliquote Mengenreduzierung, wobei im Zweifelsfall zu Gunsten des Bf. tendenziell die teureren Marken verringert wurden. Diesbezüglich wird auf die diesem Erkenntnis angeschlossenen Berechnungsblätter verwiesen. Zur strittigen Schätzung der Bemessungsgrundlagen ist auszuführen: Der Zollwert eingeführter Waren ist gemäß Art. 29 Abs…

BFG RV/6300005/2019Beschlagnahme eines in der Schweiz zugelassenen PKWs
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.10.2019

…Für die Festsetzung des Zollwertes war der Einbringungszeitpunkt bzw. jener maßgebend, in dem die bestimmungswidrige Verwendung (Tunen) erstmalig stattgefunden hat. Eine Schätzung des PKWs allein an Hand der Eurotax-Liste war daher zum Beschlagnahmezeitpunkt nicht möglich. Die Anordnung der Beschlagnahme stellt eine vorläufige Maßnahme dar…

BFG RV/7200231/2013Vorlage gefälschter Rechnungen anlässlich von Zollanmeldungen zur Überführung von Waren in den zollrechtlich freien Verkehr der Europäischen Gemeinschaft
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.03.2019

…Bestimmung unterliegen. Somit sei dafür keine Einfuhrumsatzsteuer festzusetzen. Die Errechnung des Transaktionswertes aufgrund eines rechnerischen Durchschnittswertes sei keine zugelassene Methode für die Festsetzung des Zollwertes. Voraussetzung für die Schätzung des Transaktionswertes anhand gleicher Waren (d.h Waren von gleicher Qualität und Eigenschaften) sei, dass die…

BFG RV/7200144/2016Eingangsabgaben für Zigaretten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.01.2019

…den Zollwert nach den modifizierten Methoden des Art. 29 und 30 ZK zu ermitteln, zu keinem Ergebnis, dann bleibt als letzte Möglichkeit die Schätzung des Zollwertes nach § 184 BAO (vgl. Witte, ZK6, Artikel 31, Rz 1 ff). Der ermittelte Zollwert darf - entgegen der Ansicht der…

BFG RV/1200035/2014Vorschriftswidriges Verbringen von Beförderungsmitteln durch eine Person mit gewöhnlichem Wohnsitz im Zollgebiet
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.02.2018

…eines im Jahr 2011 aufgetretenen Motorschadens auch die schlussendlich erforderliche Schätzung des Zollwertes für das Fahrzeug der Marke Hyundai (Baujahr 2006) nicht zu beanstanden. Allein mit der Behauptung eines zu hohen angenommen Wertes vermag der Beschwerdeführer die Schätzung nicht in Zweifel zu ziehen. Dem Beschwerdevorbringen…

BFG RV/1200019/2016Verbringen eines in der Schweiz zugelassenen PKWs zum Einbau eines neuen Fahrwerks in die BRD ohne Abgabe einer Anmeldung zur aktiven Veredelung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.12.2017

…Der Zollwert ist daher in Anwendung des Art. 31 ZK nach der Schluss­metho­de zu be­messen. Als zweckmäßige Methode nach dieser Bestimmung erweist sich dabei die Bewertung unter Zuhilfenahme der Eurotax Liste. Für die Schätzung des angemessenen Verkaufspreises kann der Wert laut Eurotaxliste daher nur ein…

BFG RV/7200162/2014Nacherhebung von Einfuhrabgaben; Ort der Zollschuldentstehung bei Mehrmengen im Versandverfahren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.03.2018

…Textilien statistische Daten ausgewertet und zur Zollwertermittlung nach Art. 31 ZK herangezogen. Hinsichtlich der anderen Waren erfolgte mangels Vorliegens eines Transaktionswertes, mangels anderer Daten und unzureichender bzw. ungenauer Warenbezeichnung (Spielzeug, Küchenware, Computerzubehör, Dekorationsmaterial, Eisenware usw.) die vom Zollamt durchgeführte Schätzung auf der Grundlage des Art…

BFG RV/7200146/2014Nacherhebung von Einfuhrabgaben; Ort der Zollschuldentstehung bei Mehrmengen im Versandverfahren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.03.2018

…Textilien statistische Daten ausgewertet und zur Zollwertermittlung nach Art. 31 ZK herangezogen. Hinsichtlich der anderen Waren erfolgte mangels Vorliegens eines Transaktionswertes, mangels anderer Daten und unzureichender bzw. ungenauer Warenbezeichnung (Spielzeug, Küchenware, Computerzubehör, Dekorationsmaterial, Eisenware usw.) die vom Zollamt durchgeführte Schätzung auf der Grundlage des Art…

BFG RV/7200161/2014Nacherhebung von Einfuhrabgaben; Ort der Zollschuldentstehung bei Mehrmengen im Versandverfahren.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.03.2018

…Textilien statistische Daten ausgewertet und zur Zollwertermittlung nach Art. 31 ZK herangezogen. Hinsichtlich der anderen Waren erfolgte mangels Vorliegens eines Transaktionswertes, mangels anderer Daten und unzureichender bzw. ungenauer Warenbezeichnung (Spielzeug, Küchenware, Computerzubehör, Dekorationsmaterial, Eisenware usw.) die vom Zollamt durchgeführte Schätzung auf der Grundlage des Art…

BFG RV/1200068/2015Ermittlung des Zollwertes nach einer der alternativen Methoden des Art. 30 und 31 ZK
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis04.01.2019

…Mangels konkreter Angaben seitens der Beschwerdeführerin war dieser Posten mit einem Durchschnittswert von € 1,60 zu schätzen. Hinzu kommt, dass auch der Zoll (3,5%) bei der Berechnung des Zollwertes zu be­rück­sich­tigen und somit herauszurechnen ist. Für eine DVD ergibt sich ausgehend von dem…