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BFG RV/4100507/2020Schätzung bei formellen und materiellen Mängeln des Rechnungswesens
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.09.2021

…Bf. aufgrund der (formellen) Mängel bei den Grundaufzeichnungen mit einer Umsatz- bzw. Einnahmenerhöhung im Sinne der o.a. Beträge einverstanden erklärt und der Antrag auf Durchführung einer mündlichen Verhandlung diesfalls zurückgenommen wird.   Das Bundesfinanzgericht hat erwogen: Sachverhalt   a) Im zahnärztlichen Betrieb des Bf…

BFG RV/7100245/2013Normverbrauchsabgabe bei Verwendung eines ausländischen Kfz im Inland
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss16.01.2017

…Die NoVA wäre daher bei Bestehen einer NoVA-Pflicht festzusetzen. Bemessung: Die Bemessungsgrundlage ist nach § 5 Abs 2 NoVAG 1991 der gemeine Wert. Dieser wurde vom FA im Schätzungswege ermittelt. Gegen die Schätzung wurden keine Einwendungen erhoben. Das FA wird im behördlichen Verfahren die unterlassenen…

BFG RV/7103495/2018Kurkosten als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.11.2019

…03 zur Schätzung bei einer Frühstückspension; WGW/Wanke § 34 Rz 78 "Kurkosten" zur Schätzung bei Selbstverpflegung); medizinische Betreuung und Kurmittel; Fahrtkosten zum und vom Kurort, auch mit dem Pkw (glA WGW/Wanke § 34 Rz 78 "Kurkosten"; nunmehr auch HR/Fuchs ua § 34 ABC "bei Bedarf…

BFG RV/6100634/2012Nachweis von Betriebsausgaben
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.08.2021

…Schreiben vom 01.11.2011, in dem er ausführte, dass es sich bei den Versicherungen um Berufshaftpflichtversicherungen und Beiträge zu zahnärztlichen Verbänden handle. Die Übernachtungskosten seien für ein Hotel in ***1*** in der Höhe von € 55 pro Nacht veranschlagt worden. Die Fahrtkosten würden sich…

BFG RV/6100653/2019Beschwerde gegen Sicherstellungsauftrag gem. § 232 BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.06.2021

…der Bf habe die oben beschriebenen Abgabenverkürzungen begangen, wesentlich erhärtet. Der Bf habe je eine Zahnarztpraxis in ***D*** und ***E*** betrieben. Nach Angaben des Bf bestelle er seine verwendeten Zahntechnikprodukte bei der Firma ***A*** (kurz A) in ***B***. Die Rechnungen dieser Firma seien direkt an…

BFG RV/7104195/2014Opernsänger beschäftigt Ehegattin als Bürohilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.03.2015

…für längere Zeit (gemeinsam mit Ihrer Gattin) in Deutschland auf. Frau ... V... war bis 1991 bei einem Zahnarzt tätig (Art der Tätigkeit lt SV-Auszug nicht ersichtlich). Monat-Kind/2000 und Monat-Kind/2004 kamen die gemeinsamen Kinder zur Welt, bis 02/2007 hat Frau ..…

BFG RV/7105065/20171. Ansatz des halben Sachbezugswertes 2. Steuerfreiheit pauschaler Aufwandersätze
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis22.05.2019

…unstrittig nicht geführt. Bei dieser Sachlage war die belangte Behörde berechtigt, die betrieblich veranlassten Kraftfahrzeugkosten zu schätzen. Der Schätzung des betrieblichen Anteils der Aufwandsentschädigungen mit 70% und des auf die Privatfahrten entfallenden Anteils mit 30% trat die Bf im Vorlageantrag nicht entgegen, sondern schränkte der…

BFG RV/5100953/2015"Vorlageantrag" als Beschwerde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.11.2015Teil 2/2

…in besonders krassen Ausnahmefällen glaubhaft gemacht werden. Bei einer Schätzung sollen abgabenrechtliche Sachverhalte mittels indirekter Beweisführung ermittelt werden (vgl. Ellinger/Iro/Kramer/Sutter/Urtz/,BAO, 3.Auflage,§ 184 ,Anm. 8). Dass tatsächlich Unterwassertherapien bei den jeweiligen Aufenthalten angewendet wurden, erschließt sich für das BFG aus…

BFG RV/7100932/20211. Höhe der fiktiven Anschaffungskosten einer Eigentumswohnung 2. Ausmaß des Anteils von Grund und Boden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.12.2021Teil 1/2

…wegen des Nichtvorliegens eines Gutachtes die vorgelegte Schätzung und vergleichbare Kaufanbote sowie tatsächlich durchgeführte Verkäufe einfach ignoriert. Mit Beschluss des Bundesfinanzgerichts vom 22. Juni 2021 wurde die belangte Behörde ersucht zu begründen und nachzuweisen, warum es sich bei dem vom Beschwerdeführer in seiner Einkommensteuererklärung 2017…

BFG RV/6100566/2013Amtswegige Wiederaufnahme wegen Hervorkommens neuer Tatsachen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.10.2019Teil 1/2

…Dies wird im Regelfall ein Tätigwerden auf gleicher oder zumindest vergleichbarer Ebene erfordern, wozu im Allgemeinen auch entsprechende Qualifikationen erforderlich sein werden (vgl. etwa das bei Quantschnigg/Schuch, a.a.O., angeführte Beispiel eines Zusammenschlusses eines Zahnarztes mit einem Zahntechniker). Unterstützende Hilfstätigkeiten, wie etwa Sekretariatsarbeiten…

BFG RV/7104929/2014Ansässigkeit in Österreich oder Schweiz, Wiederaufnahme § 303 BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.11.2016Teil 1/4

…waren die Besteuerungsgrundlagen im Schätzungswege gem. § 184 BAO (Bundesabgabenordnung) zu ermitteln. Bei dieser Schätzung wurden die Einkünfte aus Kapitalvermögen in Anlehnung an § 42 Abs. 2 InvFG 1993 (Investmentfondsgesetz 1993) mit ca. 10% des am Ende des Jahres übermittelten Kontostandes festgesetzt. Das Finanzamt Waldviertel setzt die…

BFG RV/2100676/2012Fahrtenbuch und Verpflegungsmehraufwand bei einem Versicherungsvertreter
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.07.2019

…Tz 220). Fahrtkosten für beruflich veranlasste Fahrtaufwendungen sind an sich in ihrer tatsächlichen Höhe als Werbungskosten anzusetzen, wobei bei KfZ-Kosten eine Schätzung mit dem amtlichen Kilometergeld in aller Regel zu einem zutreffenden Ergebnis führt (BFG 16.01.2018, RV/2100466/2012). Der Nachweis der…

BFG RV/2100782/2013Fahrtenbuch, Digitalkamera und Verpflegungsmehraufwand bei einem Versicherungsvertreter
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.07.2019Teil 1/2

…Tz 220). Fahrtkosten für beruflich veranlasste Fahrtaufwendungen sind an sich in ihrer tatsächlichen Höhe als Werbungskosten anzusetzen, wobei bei KfZ-Kosten eine Schätzung mit dem amtlichen Kilometergeld in aller Regel zu einem zutreffenden Ergebnis führt (BFG 16.01.2018, RV/2100466/2012). Der Nachweis der…

BFG RV/7105674/2016Betriebsausgaben einer Zahnärztin und Instandsetzungsaufwendungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.08.2024

…Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe I. Verfahrensgang Bei der Beschwerdeführerin (Bf.), einer Fachärztin für Zahnheilkunde, fand für den Zeitraum 2011 - 2014 eine Außenprüfung sowie von 2015 - 2016 eine Nachschau statt. AP Bericht vom 30.3.2016 Dem Bericht gemäß …

BFG RV/4100048/2022"Schwarzumsätze" mit Zahnkronen - Schätzung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis21.08.2024

…vom Strafgericht bindend festgestellten Sachverhaltsebene zu klärende Frage und stellt keinen Teil der Schätzung nach § 184 BAO - sondern nur eine Vorfrage dazu - dar. Anders verhält es sich hingegen bei der Frage der Schätzung der Menge angekauften Nichtedelmetalls in den Jahren 2011 und 2012: Abgabenbehörden sind…

BFG RV/2100276/2020Widerlegung der inländischen Hauptwohnsitzvermutung bei ausländischem Zweitwohnsitz nach Maßgabe der Nutzung/Verwendung des Kraftfahrzeuges
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.05.2025Teil 2/3

…für die Finanzverwaltung unmöglich bei den gemeinsamen Fahrten mit dem Ehegatten N.R. nachzuvollziehen, mit welchem Auto tatsächlich gefahren wurde. Da nach der strengen höchstgerichtlichen Judikatur die Beweislast und die Beweisvorsorge die Beschwerdeführerin trifft und im gegenständlichen Fall kein Beweis, sondern grobe Schätzungen vorgelegt wurden…

BFG RV/7100516/2014Ermittlung der fiktiven Anschaffungskosten bei unsicherem Ertragswert
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.07.2014Teil 1/2

…geschätzter Anteil für Grund und Boden ausgeschieden wird (VwGH 17. 10. 2001, 2000/13/0157). Ist die Feststellung des abgabenrechtlich erheblichen Sachverhaltes durch einen Akt der Schätzung vorzunehmen, was bei der Ermittlung fiktiver Anschaffungskosten regelmäßig der Fall ist (VwGH 5. 10. 1988, 87/13/0075…

BFG RV/5101088/2025Entstehen der Gebührenschuld bei Insichgeschäften
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.08.2026

…Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe I. Verfahrensgang Bei der belangten Behörde langte im Jahr 2023 ein Anbot zum Abschluss des nachstehenden eines Mietvertrages zwischen der Firma ***Vermieterin*** GmbH, ***FN.Nr.***, ***LG***, ***Bf1-Adr*** als Vermieterin und Frau ***Bf1***, Zahnärztin, ***Bf1-Adr*** als Mieterin ein…

BFG RV/5300002/20201. Verdacht verheimlichter Einkünfte eines Zahnarztes aus einer kieferchirurgischen Tätigkeit in der Privatordination seines Bruders; 2. Beschwerden gegen die Anordnung und Durchführung einer Hausdurchsuchung und eines Auskunftsersuchens nach § 99 Abs. 6 FinStrG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.06.2021Teil 3/3

…in Räumlichkeiten befunden, für welche wiederum der Schutz des vom Beschwerdeführer ausgeübten Hausrechtes zur Anwendung käme (etwa wenn das Fahrzeug in einer hauseigenen Garage eines Objektes, bei welchem die Beschwerdeführerin ein Hausrecht ausübte, abgestellt worden wäre) - (siehe für viele BFG 3.3.2021, RV/5300008…

BFG RV/7102814/20111. Aufwendungen für Getränke bei sozialversicherungsrechtlicher Kur nicht zwangsläufig 2. Kilometergeld für Fahrtkosten iZm außergewöhnlichen Belastungen (hier Fahrten zum Kurort mit eigenem PKW) widerspricht Gegenwerttheorie und Geldflussprinzip 3. Gegenwerttheorie gilt auch für Hilfsmittel iSd § 4 der VO BGBl 1996/303
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.08.2017Teil 1/2

…auch aus dem Grund für die Schätzung der Haushaltsersparnis ungeeignet, weil sie den Anwender durch die Zehntelung der verschiedenen Positionen in ein Korsett zwingt. So hat sich der Bf durch den Kuraufenthalt beim Wohnen nichts erspart. Auch eine Ersparnis bei Beleuchtung und Beheizung wird wohl…