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BFG RV/6100467/2020Zurechnung von Einkünften einer Regalbetreuerin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.08.2022

…bestehenden Einkünften aus nichtselbstständiger Arbeit als Kassiererin bei einem Unternehmen weitere Einkünfte aus nichtselbstständiger Arbeit als Teilzeitarbeiterin bei zwei weiteren Unternehmen als Markenbetreuerin im Projekt-Merchandising/Regalbetreuung eines Kaffeeproduzenten in zwei Großmärkten in der Stadt ***1*** bezogen habe. Als Arbeitnehmerin für diese Teilzeittätigkeiten war im…

BFG RV/7102532/2015Sicherstellung bei ausreichendem Vermögen laut zeitnaher Bilanz
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.11.2015Teil 1/2

…Das Entstehen der im Spruch genannten Abgabenansprüche ergebe sich aus folgenden Umständen: Auf Grund einer anonymen Anzeige, wonach im Bereich der Regalbetreuung der Handelskette XY DienstnehmerInnen im Rahmen von Werkverträgen beschäftigt werden würden, um die eigentlich als unselbstständige Tätigkeit anzusehende Betreuung von Kosmetikregalen zu übernehmen…

BFG RV/7100982/2021Mangel der fehlenden Unterschrift nicht behoben
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss20.03.2023

…bis 16.12.2019 ein kostenloses Praktium absolviert habe (Aufgaben: Eingangskontrolle, Brot & Gemüseausgabe, und Regalbetreuung), eine Bestätigung der ***9*** gmbh vom 5.9.2019, dass die Bf im Rahmen eines AMS Programmes von 8.10.2018 bis 9.9.2019 ein Praktikum absolviert habe (Aufgaben…

BFG RV/7100557/2019Mangelnde Selbsterhaltungsfähigkeit mangels Nachweis nicht erwiesen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.07.2021

…Um welche Lehrstellen es sich dabei konkret gehandelt hat, geht aus dem Verwaltungsakt nicht hervor. 1988 hat sie in der Regalbetreuung bei einer Lebensmittelhandelskette gearbeitet. Sie hat versucht in Supermärkten zu arbeiten, vor allem bei der Kassa habe es nicht geklappt. Die aktuellen Beschwerden der…

BFG RV/7100153/2020Durch Gerichtssachverständigen bestätigte krankheitsbedingte Studienbehinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.05.2021Teil 2/4

…es zwar, neben dem Studium im Zeitraum März 2017 bis September 2018 auch einer Arbeit nebenbei nachzugehen, jedoch handelte es sich bei diesen Arbeiten um Tätigkeiten im Lager, Regalbetreuungen, Inventurtätigkeiten, die jedoch mit den Voraussetzungen für das Absolvieren eines Studiums keinem Vergleich standhalten. Es ist…

BFG RV/2100187/2019Keine dauernde Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.05.2020

…habe überwiegend in der Gärtnerei ganztags gearbeitet. Habe dann an einem Obst-und Gemüsestand am Hauptplatz (vor allem ganztags) gearbeitet – ca 5 Jahre, dann ca 2 Jahre Regalbetreuung bei Fa Z, dann einige kurze Phasen von AL und Schulungen; nun sei er seit 4 Jahren…

BFG RV/7100605/2013Umsatzsteuerliche und ertragsteuerliche Zurechnung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.04.2019Teil 1/2

…D) 2. Frau A B war persönlich Gewerbeinhaberin des zu ... registrierten Gewerbes (Regalbetreuung) und legte erst mit 2.2.2008 die Gewerbeberechtigung zu Gunsten des nachfolgend durch den Ehegatten geführten Betriebs zurück 3. Sämtliche im Prüfungszeitraum gelegten Abrechnungen wurden auf „A B" fakturiert 4. Das…

BFG RV/5100034/2016Studienbeginn zum frühestmöglichen Zeitpunkt.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.03.2018

…ein Arbeitsverhältnis bei der X-GmbH begonnen. Seine Tätigkeiten seien gewesen: kassieren, Warenübernahme, Regalbetreuung, sauber halten des gesamten Arbeitsbereiches. Infolge eines Unfalls am 5. März 2014 habe er sich am 19. Jänner 2015 einer Schulteroperation unterzogen mit fünf Tagen Krankenhausaufenthalt und 3-wöchiger Reha ab…

BFG RV/7102532/2015Sicherstellung bei ausreichendem Vermögen laut zeitnaher Bilanz
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.11.2015Teil 2/2

…GKK, an die diese Unterlagen nach mehrmaligen Urgenzen übermittelt worden seien - allerdings offenbar nicht vorgelegt worden seien). Es würden diesem Schriftsatz also die Unterlagen über 8000 Vertretungen beigelegt und dazu vorgebracht wie folgt: Im Bereich der Regalbetreuung gebe es zwei Arten von Vertretungen: a) Jene…

BFG RV/7103590/2014Keine erhöhte Familienbeihilfe, wenn die Behinderung bzw. die dauernde Erwerbsunfähigkeit erst nach Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten ist.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.11.2014

…Y. Während des Präsenzdienstes wäre eine Aufnahme im Heeresspital erfolgt (habe sich mit Kameraden gestritten), die Abrüstung gefolgt. Hauptschulbesuch ohne Abschluss (im Fehlen-"Schulstangln" habe er den Rekord gebrochen). Er habe verschiedene Arbeitstätigkeiten (Regalbetreuung, Eisverkäufer, Cash Counting bei Marks und Spencer, etc) ausgeübt. Seit ungefährt…

BFG RV/2100056/2016Anwendbarkeit der Übergangsregelung des § 60 Abs 25 GSpG bei dislozierten Ausspielungen mittels Video Lotterie Terminals (VLTs) sowie Unionswidrigkeit der Glücksspielmonopolregelung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis28.06.2021Teil 2/2

Die Bf. wurde erst nachdem sich herausgestellt hatte, dass die X Ltd. nicht mehr existent und auch die ihr vorgeschriebenen Abgabe nicht einbringlich war, als Gesamtschuldnerin herangezogen. Aufgrund dessen war es rechtskonform, dass die Vorschreibung der Glücksspielabgabean die Bf. erfolgte. Beschwerdepunkt 4) - Höhe der Bemessungsgrundlage…