Hintere Zollamtsstraße 2b 1030 Wien www.bfg.gv.at DVR: 2108837 IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin Mag. Margit Mayr in der Beschwerdesache Bf. gegen die Bescheide des Finanzamtes Baden Mödling betreffend Körperschaftsteuer für die Jahre 2004 bis 2007 zu Recht…

…Slg 5066/F; 85/14/0112). Dies sei unabhängig davon, ob eine tatsächliche Realisierbarkeit im Einzelfall gegeben sei oder nicht. Eine Einzelfallprüfung sei in diesem Fall nicht vorgesehen. Auch wenn einige Kündigungsgründe des § 30 Abs 2 MRG auf das Fehlverhalten der Mieterin abstellten, sei es…

…unabhängig davon, ob eine tatsächliche Realisierbarkeit im Einzelfall gegeben sei oder nicht. Aus diesen Gründen sei die Bemessungsgrundlage mit dem 3-fachen Jahreswert iHv EUR 437.961,61 zu ermittelt und die Rechtsgeschäftsgebühr mit EUR 4.379,62 festzusetzen. Die belangte Behörde legte den Akt…

…unabhängig davon, ob eine tatsächliche Realisierbarkeit im Einzelfall gegeben sei oder nicht. Aus diesen Gründen sei die Bemessungsgrundlage mit dem 3-fachen Jahreswert iHv EUR 290.908,80 zu ermittelt und die Rechtsgeschäftsgebühr mit EUR 2.909,09 festzusetzen. Die belangte Behörde legte den Akt…

…unabhängig davon, ob eine tatsächliche Realisierbarkeit im Einzelfall gegeben sei oder nicht. Aus diesen Gründen sei die Bemessungsgrundlage mit dem 3-fachen Jahreswert iHv EUR 322.056,00 zu ermittelt und die Rechtsgeschäftsgebühr mit EUR 3.220,56 festzusetzen. Die belangte Behörde legte den Akt…

…unabhängig davon, ob eine tatsächliche Realisierbarkeit im Einzelfall gegeben sei oder nicht. Aus diesen Gründen sei die Bemessungsgrundlage mit dem 3-fachen Jahreswert iHv 478.916,93 Euro zu ermittelt und die Rechtsgeschäftsgebühr mit 4.789,17 Euro festzusetzen. Die belangte Behörde legte den Akt…

…unabhängig davon, ob eine tatsächliche Realisierbarkeit im Einzelfall gegeben sei oder nicht. Aus diesen Gründen sei die Bemessungsgrundlage mit dem 3-fachen Jahreswert iHv 463.950,72 Euro zu ermittelt und die Rechtsgeschäftsgebühr mit 4.639,51 Euro festzusetzen. Die belangte Behörde legte den Akt…

…1.4. Kosten/Förderung … Diesen (den Miteigentümern) ist bekannt, dass sie ohne Garantie eines Dritten für Zeit- oder Kostenrahmen oder die Realisierbarkeit an sich die Umsetzung im gemeinschaftlichen Zusammenwirken erzielen müssen. 1.5. Finanzierung Das Gesamtvolumen des Projektes beträgt nach ersten Schätzungen ca. EUR…

…im Beschwerdezeitraum noch nicht erreicht werden. Die positiven Wirtschaftlichkeitsstudien, welche eingeholt worden seien, würden alle die wirtschaftliche Realisierbarkeit des Projekts unterstreichen. Weiters wurden diverse geschätzte Gesamt-Planungskosten für Hochbauprojekte etc im Schreiben angeführt. Der Wert der bisherigen Planungsleistungen würde - berechnet nach üblichen, nachvollziehbaren Gebührensätzen - zwischen…

…im Beschwerdezeitraum noch nicht erreicht werden. Die positiven Wirtschaftlichkeitsstudien, welche eingeholt worden seien, würden alle die wirtschaftliche Realisierbarkeit des Projekts unterstreichen. Weiters wurden diverse geschätzte Gesamt-Planungskosten für Hochbauprojekte etc im Schreiben angeführt. Der Wert der bisherigen Planungsleistungen würde - berechnet nach üblichen, nachvollziehbaren Gebührensätzen - zwischen…

…ausreichend, um sie im Sinne des § 16 Abs. 3 UStG 1994 als uneinbringlich zu qualifizieren; die Forderung muss vielmehr bei objektiver Betrachtung wertlos sein. Uneinbringlichkeit ist mehr als bloßer Zweifel an der Realisierbarkeit einer Forderung (Dubiosität). Uneinbringlichkeit bedeutet Realität, nicht Vermutung (vgl. Ruppe/Achatz, UStG5…

…der Abgabenschuld sehr erschwert bis unmöglich. Somit erweist sich auch aus verwaltungsökonomischen Gründen und Gründen der Realisierbarkeit die Einhebung bei der Beschwerdeführerin als sachgerecht. Im Übrigen ergibt sich die ermessenskonforme Heranziehung der Beschwerdeführerin als Schuldnerin der Einfuhrumsatzsteuer bereits aus dem Normzweck des § 71a ZollR-DG.…

…zu erhalten. Dadurch ist aber dokumentiert, dass Herr Dr. R*** von der Realisierbarkeit der Projekte der N**** ausgegangen ist und daher auch von einer Darlehensrückzahlung an S**** auszugehen war. Jede andere Einschätzung würde bedeuten, dass völlig sinnlos finanzielle Mitte der S**** vernichtet worden wären, was…

…Entwicklung- und Aufbauarbeiten in einer sehr frühen Phase umfasst, sodass belastbare Prognosen und Zukunftsaussagen zu der Realisierbarkeit, Nachhaltigkeit und Rentabilität der entwickelten Geschäftsmodelle sowie der zukünftigen Umsätze und Gewinne zum Zeitpunkt der Leistungserbringung durch die beschwerdeführende Partei nicht gesichert ermittelbar gewesen seien. Auch sei das…

…können, spricht dies "auf den ersten Blick" für eine jederzeitige Kündigungsmöglichkeit und damit eine unbestimmte Dauer. Die Anwendbarkeit der vertraglich vereinbarten Kündigungsgründe und insbesondere deren Realisierbarkeit ist aber laut VwGH (VwGH 19.9.2017, Ra 2017/16/0111 und 0112 mwN) von Fall zu Fall…

…des Mietvertrages vorzeitig auflösen zu können, spricht dies "auf den ersten Blick" für eine jederzeitige Kündigungsmöglichkeit und damit eine unbestimmte Dauer. Die Anwendbarkeit der vertraglich vereinbarten Kündigungsgründe und insbesondere deren Realisierbarkeit ist aber laut VwGH (VwGH 19.9.2017, Ra 2017/16/0111 und 0112…

…Börsen (sogenannten "Exchanges") gehandelt werden können und über jederzeit abrufbare zeitaktuelle Kurse verfügen. Der dort für den jeweiligen Token und die jeweilige Transaktion ermittelte Kurs(Wert) belegt die Realisierbarkeit (Verwertbarkeit) von Kryptowährungen (vergleiche BFG 24.10.2023, RV/5100900/2021). Es kommt nicht darauf an…

…also der subjektiven Komponente des Ertragsstrebens handelt es sich nicht um Wunschvorstellungen desjenigen, der die Betätigung entfaltet, möge diese Wunschvorstellung auch noch so weit von jeder Realisierbarkeit entfernt sein, sondern um das Streben, auf das anhand objektiver Umstände geschlossen werden kann (Vgl VwGH 30.6…

…Handelsplattformen bzw. Börsen (sogenannten "Exchanges") gehandelt werden können und über jederzeit abrufbare zeitaktuelle Kurse verfügen. Der dort für den jeweiligen Token (in den Aufstellungen der ***4*** der "Unit Price") und die jeweilige Transaktion ermittelte Kurs(Wert) belegt die Realisierbarkeit (Verwertbarkeit) von Kryptowährungen (vgl. Rdnr. 28…

…war, spielt nach Ansicht des erkennenden Gerichts keine Rolle. Die Parifizierung mag zwar Voraussetzung für die Veräußerung einzelner Geschäftseinheiten sein, die selbständige Bewertbarkeit und wertmäßige Realisierbarkeit sind jedoch bereits dann gegeben, wenn eine Parifizierung nur abstrakt möglich ist. Ob und inwieweit eine Parifizierung erfolgt, steht…