RIS AI
45 856 Treffer322 msnur geltende Fassungen
BFG RV/5100975/2025Abweisung eines Rückzahlungsantrages mangels Guthaben am Abgabenkonto
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.01.2026

…Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, über die Beschwerde vom 12. September 2025 gegen den Bescheid des Finanzamtes Österreich vom 3. September 2025, mit dem der Rückzahlungsantrag vom 5. August abgewiesen wurde, Steuernummer ***BF1StNr1***, zu Recht erkannt: I. Die Beschwerde wird gemäß § 279 BAO als unbegründet abgewiesen…

BFG RV/5100732/2022Abweisung des Rückzahlungsantrages, wenn am Abgabenkonto kein Guthaben besteht.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.02.2023

…***Bf1-Adr***, Deutschland, über die Beschwerde vom 20. Juli 2021 gegen den Bescheid des Finanzamtes Österreich vom 15. Juli 2021, mit dem der Rückzahlungsantrag vom 5. Juli 2021 abgewiesen wurde, Steuernummer ***StNrBf1***, zu Recht erkannt: I. Die Beschwerde wird gemäß § 279 BAO als unbegründet abgewiesen…

BFG RV/3100081/2016Abweisung eines Rückzahlungsantrages mangels Guthabens
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.07.2019

…durch StB über die Beschwerde vom 22.4.2015 gegen den Bescheid der belangten Behörde Finanzamt vom 10.3.2015 betreffend die Abweisung eines Rückzahlungsantrages zu Recht erkannt: Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. Gegen dieses Erkenntnis ist eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art…

BFG RV/3100026/2026Abweisung eines Rückzahlungsantrages: Strittigkeit der Gebarung ist im Abrechnungsbescheidverfahren zu klären
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.02.2026

…Tanzer/Unger in Rzeszut/Tanzer/Unger (Hrsg), BAO: Stoll Kommentar - Digital First2.06 (2023) § 279 BAO Rz 9 u. 14) Sache des gegenständlichen Beschwerdeverfahrens war die teilweise Abweisung des Rückzahlungsantrages. Eine darüberhinausgehende Auseinandersetzung mit, wie bereits erwähnt, im Abrechnungsbescheidverfahren zu klärenden Fragen der Gebarung auf…

BFG RV/3100174/2025Zurückweisung eines Rückzahlungsantrages mangels Aktivlegitimation
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.04.2025

…die ***V***, ***Bf-Adr***, über die Beschwerde vom 24. März 2022 gegen den Bescheid des Finanzamtes Österreich vom 25. Februar 2022 betreffend Zurückweisung eines Rückzahlungsantrages nach § 239 BAO, zu Recht erkannt: I. Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. II. Gegen dieses Erkenntnis ist eine Revision…

BFG RV/3100176/2025Zurückweisung eines Rückzahlungsantrages mangels Aktivlegitimation
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.04.2025

…Adr***, über die Beschwerde vom 24. März 2022 gegen den Bescheid des Finanzamtes Österreich vom 23. Februar 2022, betreffend Zurückweisung eines Rückzahlungsantrages, zu Recht erkannt: I. Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. II. Gegen dieses Erkenntnis ist eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133…

BFG RV/5100051/2025Zulässigkeit der Stellung eines Rückzahlungsantrages durch den Sozialhilfeverband
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.04.2025

…80 % von 479,00 €, somit 383,20 €). Das Finanzamt wies diesen Antrag mit Bescheid vom 12.6.2024 mangels Legitimation des Sozialhilfeverbandes zur Stellung des Rückzahlungsantrages zurück. Dagegen richtet sich die Beschwerde vom 25.6.2025, in der neuerlich auf den Beschluss des…

BFG RV/1100313/2016I) Stattgabe eines Rückzahlungsantrages bedingt bestehendes, rückzahlbares Guthaben auf dem Abgabenkonto II) Unzuständigkeit des BFG mangels Erlassung einer Beschwerdevorentscheidung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.05.2023

…mit der Begründung abgewiesen, auf dem Abgabenkonto des Bf. bestehe derzeit kein Guthaben. In der von der Insolvenzverwalterin fristgerecht erhobenen, gegen die Abweisung des Rückzahlungsantrages gerichteten Beschwerde brachte diese vor, aus der Insolvenzmasse, resultierend aus dem Verkauf des Wohnungseigentumsobjektes des Bf., seien Masseforderungen des Finanzamtes…

BFG RV/3100610/2022Zurückweisung eines Rückzahlungsantrages mangels Aktivlegitimation
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.04.2023

…***Bf-Adr*** über die Beschwerde vom 3. Februar 2022 gegen den Bescheid des Finanzamtes Österreich vom 30. Dezember 2021, betreffend Zurückweisung eines Rückzahlungsantrages, zu Recht erkannt: I. Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. II. Gegen dieses Erkenntnis ist eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art…

BFG RV/7105039/2019Abweisung eines Rückzahlungsantrages wegen fehlenden Guthabens
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.04.2023

…4, 1030 Wien, über die Beschwerde vom 4. Juli 2019 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 2/20/21/22 vom 3. Juni 2019 betreffend Rückzahlungsantrag gemäß § 239 Bundesabgabenordnung (BAO) zu Recht erkannt: I. Die Beschwerde wird gemäß § 279 BAO als unbegründet abgewiesen. II. Gegen…

BFG RV/3100477/2022Abweisung eines Rückzahlungsantrages mangels eines Guthabens
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.01.2023

…durch den Richter***Ri*** in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, über die Beschwerde vom 27. Dezember 2021 gegen den Bescheid des Finanzamtes Österreich vom 3. Dezember 2021 betreffend Abweisung eines Rückzahlungsantrages, St.-Nr. ***BF1StNr2***, zu Recht erkannt: I. Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. II…

BFG RV/3100609/2022Zurückweisung eines Rückzahlungsantrages mangels Aktivlegitimation
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.01.2023

…Adr***, über die Beschwerde vom 3. Februar 2022 gegen den Bescheid des Finanzamtes Österreich vom 14. Jänner 2022, betreffend Zurückweisung eines Rückzahlungsantrages, zu Recht erkannt: I. Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. II. Gegen dieses Erkenntnis ist eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133…

BFG RV/3100611/2022Abweisung eines Rückzahlungsantrages mangels Aktivlegitimation
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.12.2022

…Adr***, über die Beschwerde vom 3. Februar 2022 gegen den Bescheid des Finanzamtes Österreich vom 30. Dezember 2021, betreffend Zurückweisung eines Rückzahlungsantrages, zu Recht erkannt: I. Der Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. II. Gegen dieses Erkenntnis ist eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133…

BFG RV/3100474/2022Zurückweisung eines Rückzahlungsantrages mangels Aktivlegitimation
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.10.2022

…die ***V***, ***Bf1-Adr***, über die Beschwerde vom 16. Februar 2022 gegen den Bescheid des ***FA*** vom 31. Jänner 2022 betreffend Zurückweisung eines Rückzahlungsantrages nach § 239 BAO, zu Recht erkannt: I. Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. II. Gegen dieses Erkenntnis ist eine Revision an…

BFG RV/7100190/2020Abweisung eines Rückzahlungsantrages mangels Guthabens.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.10.2021

…NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin***Ri*** in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, über die Beschwerde vom 26. November 2019 gegen den Bescheid über die Abweisung eines Rückzahlungsantrages des ***FA*** vom 11. November 2019, ***1***, zu Recht erkannt: Die Beschwerde wird gemäß …

BFG RV/3100197/2020Abweisung eines Rückzahlungsantrages mangels Guthabens
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.03.2020

…R in der Beschwerdesache Bf, Adr_Bf, über die Beschwerde vom 28.02.2020 gegen den Bescheid der belangten Behörde Finanzamt Kitzbühel Lienz vom 20.02.2020, betreffend Abweisung eines Rückzahlungsantrages gem. § 239 BAO zu Recht erkannt: Die Beschwerde wird gemäß § 279 BAO als unbegründet…

BFG RV/5101455/2019Teilweise Abweisung eines Rückzahlungsantrages mangels höheren Guthabens
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.11.2019

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch R in der Beschwerdesache BF, über die Beschwerde vom 02.09.2019 gegen den Bescheid über die teilweise Abweisung eines Rückzahlungsantrages der belangten Behörde FA vom 20.08.2019, StNr, zu Recht erkannt: Die Beschwerde wird gemäß…

BFG RV/3100201/2019Abweisung eine Rückzahlungsantrages wegen Überrechnung des Guthabens
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.03.2019

…DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter R in der Beschwerde­sache A, gegen den Bescheid der belangten Behörde FA1 vom 10.1.2019 betreffend Abweisung eines Rückzahlungsantrages zu Recht erkannt: Die Beschwerde wird gemäß § 279 BAO als unbegründet abgewiesen. Gegen dieses Erkenntnis ist eine…

BFG RV/7102771/2018Abweisung eines Rückzahlungsantrages wegen Fehlen eines rückzahlbaren Guthabens
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.06.2018

…den Bescheid des Finanzamtes Wien 2/20/21/22 vom 10.04.2018, Steuernummer nr, über die Abweisung eines Rückzahlungsantrages zu Recht erkannt: Die Beschwerde wird gemäß § 279 BAO als unbegründet abgewiesen. Gegen dieses Erkenntnis ist eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs…

BFG RV/7103832/2016Teilweise Abweisung eines Rückzahlungsantrages
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.08.2017

…gegen den Bescheid der belangten Behörde Finanzamt Waldviertel vom 13.04.2016, über die teilweise Abweisung eines Rückzahlungsantrages zu Recht erkannt: Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Gegen dieses Erkenntnis ist eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs…