IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht erkennt durch die Richterin Mag. Lisa Fries in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, vertreten durch Eckhardt SteuerberatungsgmbH, Hauptstraße 58, 7033 Pöttsching, über die Beschwerden vom 13. August 2024 gegen die Bescheide des Finanzamtes Österreich vom 17. Juli 2024 betreffend…

…zum Erfolg der Bescheidbeschwerde führen könnten, ausgeklammert wurden. Es werde sohin nicht die rechtliche Wertung der Beschwerde vorweggenommen, sondern lediglich im Sinne einer Prognoseentscheidung über die Erfolgsaussichten eben jener abgesprochen. Hinsichtlich der Ausführungen des Bf. zu weiteren Nachforschungen im Archiv sei festzuhalten, dass der Bf…

…Exekution geführt. Die Gebühren und Barauslagen dafür betrugen € 668,08. In Anbetracht dessen, dass die Anforderungen an die von der belangten Behörde zu treffenden Prognoseentscheidung nicht überspannt werden dürfen und kein Grund ersichtlich ist, weshalb die belangte Behörde nicht davon ausgehen hätte dürfen, dass…

… VwGH 31.8.200, 98/16/0296). In diesem Zusammenhang hat der VwGH klargestellt, dass die Erfolgsaussichten einer Beschwerde im Sinne einer Prognoseentscheidung anhand des jeweiligen Beschwerdevorbringens zu prüfen sind. Freilich ist damit aber nicht ausgesagt, dass in der Beschwerde nicht dargelegte Fragen der rechtlichen…

…die Ertragsaussichten und nicht die tatsächlich nach dem Bewertungsstichtag erzielten Erträge bei der Ermittlung des gemeinen Wertes von Gesellschaftsanteilen zu berücksichtigen seien. Die Beurteilung der Ertragsaussichten einer Gesellschaft zu einem bestimmten Bewertungsstichtag sei eine Prognoseentscheidung, die nicht von bereits feststehenden (zukünftigen) Ergebnissen abgeleitet werden könne…

…die bisher vorliegenden Entscheidungsgrundlagen entsprechend zu prüfen, weil letztlich nur so eine Prognoseentscheidung über den künftigen Verfahrensgang bzw. ein sich allenfalls daran knüpfendes begründetes Bedürfnis des Beschuldigten auf eine zweckentsprechende Verteidigung im (weiteren) Finanzstrafverfahren getroffen werden kann. Die Aktenlage betreffend die sowohl dem bisherigen Finanzstrafverfahren…

…Bedacht zu nehmen ist (vgl. VwGH 30.06.2010 2010/08/0102 ). Anhand der zum Entscheidungszeitpunkt über den Verfahrenshilfeantrag vorliegenden Umstände hat das erkennende Gericht hinsichtlich der Schwierigkeit des zu erwartenden Verfahrens eine Prognoseentscheidung zu treffen (vgl VwGH vom 26.01.2001, 2001/02/0012 )…

…5.4.2016 gleicht, außer dass anstelle der Veranlagungsjahre 2011 und 2012 eben die Verfehlungen hinsichtlich der Veranlagungsjahre 2013 und 2014 sanktioniert wurden. Des Weiteren geht der Gnadenwerber unverändert einer selbstständigen Tätigkeit nach und müsste sich daher in einer Prognoseentscheidung gefallen lassen, dass die neuerliche…

…6. 1996, 7/1995/513/597, Benham, ÖJZ 1996/36/MRK). Anhand der zum Entscheidungszeitpunkt über den Verfahrenshilfeantrag vorliegenden Umstände hat das erkennende Gericht hinsichtlich der Schwierigkeit des zu erwartenden Verfahrens eine Prognoseentscheidung zu treffen (vgl. VwGH vom 26. 1. 2001, 2001/02/0012). In…

…Bedacht zu nehmen ist (vgl. VwGH 30.06.2010 2010/08/0102 ). Anhand der zum Entscheidungszeitpunkt über den Verfahrenshilfeantrag vorliegenden Umstände hat das erkennende Gericht hinsichtlich der Schwierigkeit des zu erwartenden Verfahrens eine Prognoseentscheidung zu treffen (vgl VwGH vom 26.01.2001, 2001/02/0012 )…

…Stichtag nicht vorsehbaren Verlauf genommen hat (vgl. VwGH 24.4.2002, 2001/16/0615). Die Beurteilung der Ertragsaussichten einer Gesellschaft zu einem bestimmten Bewertungsstichtag ist eine Prognoseentscheidung, die nicht von bereits feststehenden (zukünftigen) Ergebnissen abgeleitet werden kann. Im Allgemeinen ist bei der Schätzung der Ertragsaussichten…

…1996, 7/1995/513/597, Benham, ÖJZ 1996/36/MRK). Anhand der zum Entscheidungszeitpunkt über den Verfahrenshilfeantrag vorliegenden Umstände hat das erkennende Gericht hinsichtlich der Schwierigkeit des zu erwartenden Verfahrens eine Prognoseentscheidung zu treffen (vgl. VwGH vom 26. 1. 2001, 2001/02/0012 ). In dem…

…6. 1996, 7/1995/513/597, Benham, ÖJZ 1996/36/MRK). Anhand der zum Entscheidungszeitpunkt über den Verfahrenshilfeantrag vorliegenden Umstände hat das erkennende Gericht hinsichtlich der Schwierigkeit des zu erwartenden Verfahrens eine Prognoseentscheidung zu treffen (vgl. VwGH vom 26. 1. 2001, 2001/02/0012). In…

…beantragte Zeugin in der Zwischenzeit verstorben ist. Aufgrund dessen liegt auch eine Verletzung des Parteiengehörs vor. Hinsichtlich der abgegebenen Prognose ist noch anzuführen, dass für den Fall einer Prognoseentscheidung, bei der sich die Auswirkungen nicht genau vorhersehen lassen, gilt, dass eine Beurteilung nur beanstandet werden…

…Sachverhalt in all jenen Punkten zu klären, auf die sie bei ihrer Prognoseentscheidung Bedacht zu nehmen habe und habe die Behörde den Sachverhalt nicht ausreichend ermittelt um eine sachliche und somit rechtsrichtige Ausübung des ihr eingeräumten Ermessens zu ermöglichen. Rechtlich führte der Bf aus, gemäß …

Aufgrund der obigen Ausführungen beruht die Prognoserechnung 1 auf realistischen, wenn auch konservativen, Einschätzungen, anhand der unser Klient die Erzielung eines positiven Gesamtergebnisses innerhalb des erforderlichen Zeitraumes von 20 Jahren ab Beginn der entgeltlichen Überlassung jedenfalls nachweisen kann. " 20. Vom Richter zur Stellungnahme aufgefordert, erstattete…

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Vorsitzenden Richter und die weiteren Senatsmitglieder in der Beschwerdesache NN KG, Firmenadresse, gegen die Bescheide des FA Amstetten Melk Scheibbs vom 30.06.2010 betreffend Wiederaufnahme des Verfahrens hinsichtlich der Feststellung von Einkünften 2004 bis 2007…

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin Dr. Maria-Luise Wohlmayr in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr*** vertreten durch zobl.bauer.Salzburg Steuerberatung und WP GmbH, Mildenburggasse 4A, 5020 Salzburg, über die Beschwerde vom 30. Juni 2017 gegen die Bescheide des Finanzamtes…

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin Mag. Claudia Mauthner in der Beschwerdesache Bf., über die Beschwerde vom 28. November 2011 gegen die Bescheide des Finanzamtes Feldkirch vom 4. November 2011 und vom 9. November 2011 betreffend Umsatzsteuer für das Jahr 2007…

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter ***Ri*** in der Beschwerdesache des Beschwerdeführers Bf, vertreten durch SteuerlVertreter über die Beschwerde vom 8. Juli 2016 gegen den Bescheid des FA vom 9. Juni 2016 betreffend Einkommensteuer 2012 Steuernummer ***BF1StNr1*** zu Recht erkannt: I…