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32 Treffer1862 msnur geltende Fassungen
BFG RV/5100138/20151. Bloßer Probebetrieb beim Anschaffungsvorgang oder Verwendung/Nutzung im Unternehmen als Anlagevermögen 2. Analoge Anwendung des § 17 Abs. 4 UStG 1994 beim Wechsel zwischen Regelbesteuerung und Pauschalierung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.07.2018

…Entscheidungsgründe A. Streitpunkte A. 1. Probebetrieb: Bf (in der Folge: Bf) unterlag bis Ende 2013 aufgrund seiner Option gemäß § 22 Abs. 6 UStG 1994 mit den Umsätzen seiner Landwirtschaft der Regelbesteuerung und ab 2014 aufgrund des Widerrufes seiner Optionserklärung wieder der Pauschalierung nach § 22 UStG…

BFG RV/7102189/2011Umsatzsteuerpflicht von Gratisjetons, Schätzung, Verdeckte Ausschüttung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.08.2016Teil 1/3

…2004), dass er der Bp mitteilte, dass es sich hierbei nur um einen Probebetrieb gehandelt hatte und diese Auswertungen (war als Überkontrolle der Geschäftsführer der einzelnen Betriebsstätten gedacht) nicht funktionierten (was genau die Funktionsweise behindert hat, kann er nicht sagen) und eingestellt wurden. Eine genaue…

BFG RV/7101940/20111. Bestimmte oder unbestimmte Dauer eines Bestandvertrages 2. Einbeziehung von Werbekosten in die Bemessungsgrundlage
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis20.03.2014Teil 1/2

…des Bestandgegenstandes, einschließlich sämtlicher hierfür erforderlichen behördlichen Bewilligungen auf eigene Kosten und auf eigenes Risiko so rechtzeitig, sohin voraussichtlich im Zeitraum von November 2011 bis April 2012, in dem auch der Probebetrieb der operativen Inbetriebnahme des Gebäudes, in dem der Bestandgegenstand liegt, läuft, zu veranlassen…

BFG RV/5100835/2025Bekleidung eines Monteurs als Werbungskosten?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.07.2026

…die Arbeitskleidung selbst gekauft. Mittlerweile hätte der Arbeitgeber auf eine andere Firma umgestellt. Der Beschwerdeführer sei als Anlagenmonteur tätig. Er würde sehr große Anlagen aufbauen und bis zum Probebetrieb fertigen. Danach würden die Anlagen wieder zerlegt und zur Firma A transportiert. In der Zeit der…

BFG RV/7100436/2022Forschungsprämie 2019
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.06.2025Teil 2/3

…die Vorbereitung von Nutzerhandbüchern und Dokumentationen. 15. Versuchsproduktion (Probefertigung, Probebetrieb): Die Versuchsproduktion ist die Startphase der Serienproduktion und kann Produkt- und Verfahrensmodifikationen, Umschulungen des Personals auf neue Techniken und deren Einweisung in den Betrieb neuer Maschinen einschließen. Das Endprodukt dieses Vorganges muss wirtschaftlich verwertbar sein…

BFG RV/7102647/2021Forschungsprämie 2018
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.06.2025Teil 3/3

…die Vorbereitung von Nutzerhandbüchern und Dokumentationen. 15. Versuchsproduktion (Probefertigung, Probebetrieb): Die Versuchsproduktion ist die Startphase der Serienproduktion und kann Produkt- und Verfahrensmodifikationen, Umschulungen des Personals auf neue Techniken und deren Einweisung in den Betrieb neuer Maschinen einschließen. Das Endprodukt dieses Vorganges muss wirtschaftlich verwertbar sein…

BFG RV/5100903/2018Forschungsprämie; Beweiswürdigung bei Privatgutachten und FFG-Gutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis18.04.2023Teil 3/3

…erfolgt. 14. Software [...] 15. Versuchsproduktion (Probefertigung, Probebetrieb): Die Versuchsproduktion ist die Startphase der Serienproduktion und kann Produkt- und Verfahrensmodifikationen, Umschulungen des Personals auf neue Techniken und deren Einweisung in den Betrieb neuer Maschinen einschließen. Das Endprodukt dieses Vorganges muss wirtschaftlich verwertbar sein. Versuchsproduktion ist nicht…

BFG RV/5101376/2017Forschungsprämie: Beweiswürdigung bei Privatgutachten und FFG-Gutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis18.04.2023Teil 2/2

…erfolgt. 14. Software [...] 15. Versuchsproduktion (Probefertigung, Probebetrieb): Die Versuchsproduktion ist die Startphase der Serienproduktion und kann Produkt- und Verfahrensmodifikationen, Umschulungen des Personals auf neue Techniken und deren Einweisung in den Betrieb neuer Maschinen einschließen. Das Endprodukt dieses Vorganges muss wirtschaftlich verwertbar sein. Versuchsproduktion ist nicht…

BFG RV/2100851/2018Stellt die Betätigung (geplante Vermarktung eines Audiobearbeitungsprogrammes) die Eigenschaft einer Einkunftsart des § 2 Abs. 3 EStG 1988 dar
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.12.2022Teil 1/2

…Geschwindigkeit). 12. Wieviele Musikstücke sind dzt. über Ihre Homepage erhältlich? Bf: Momentan ist nur ein Probebetrieb und wie viele es momentan gibt, kann ich nicht sagen. 13. Sie haben im strittigen Zeitraum ITunes Dateien im Gesamtwert von € 1.868,44 gekauft. Lt Ihren Aussagen…

BFG RV/2100851/2018Stellt die Betätigung (geplante Vermarktung eines Audiobearbeitungsprogrammes) die Eigenschaft einer Einkunftsart des § 2 Abs. 3 EStG 1988 dar
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.12.2022Teil 2/2

…2021 aufrufbar, allerdings handelt es sich nach wie vor um einen Probebetrieb und können keine Produkte über diese Seite erworben (und somit nach wie vor keine Einnahmen erzielt) werden. In den Jahren 2009-1016 war somit nachweislich keine Teilnahme am wirtschaftlichen Verkehr gegeben, was auch…

BFG RV/7102207/2018Einstufung eines Fahrzeuges als "neu" iSd Art. 1 Abs. 9 Z. 1 UStG bei 5.590 KM
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.03.2022

…BMR, Rz 168, "[…]Fahr- und Betriebsleistungen zwischen dem Übergang der Verfügungsmacht an den Abnehmer und der Verwendung im Bestimmungsmitgliedstaat bzw der Probebetrieb beim Hersteller oder der Betrieb zum Zweck des Transportes [dürfen] nicht maßgebend sein"). Das Bundesfinanzgericht hat mit Entscheidung vom 12.11.2019…

BFG RV/3100626/2015Seilbahnanlage: Herstellung oder Anschaffung? Zeitpunkt der Anschaffung; Stationsgebäude: AfA ab Fertigstellung zur betrieblichen Nutzung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.11.2021

…§ 7 Tz 31f mwN). Der Übergang des wirtschaftlichen Risikos muss bei einem Probebetrieb einer Seilbahn noch nicht zwingend stattgefunden haben, weshalb durch den Testbetrieb nicht jedenfalls bereits von einer erfolgten Inbetriebnahme und Möglichkeit einer Geltendmachung von AfA beim Auftraggeber auszugehen ist (Kirchmayr/Geringer in Doralt…

BFG RV/7103521/2018Keine Forschungsprämie bei mangelnder Mitwirkung des Bf. zur Vorlage von Unterlagen an den FFG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.07.2020Teil 1/2

…Basis von Recherchen seien im Basic Engineering Anforderungen definiert worden, Entwürfe im Detail Engineering verfeinert und ein Prototyp von GET nach ihren Anforderungen angefertigt worden. In der Anlage seien im Probebetrieb mehrere Holzsorten unter Abänderung diverser Parameter (Druck, Temperatur, Feuchtigkeit) getrocknet worden. Im Jahr 2012…

BFG RV/7104045/2014Anspruch auf Investitionszuwachsprämie für Windkraftanlage bei nachfolgender Veräußerung?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis05.06.2019

…3 des Vertrages). In der mündlichen Verhandlung konnte nicht eindeutig geklärt werden, ob es bereits vor der Veräußerung einen Netzzutrittsvertrag mit der E gegeben hat oder nur ein Probebetrieb stattgefunden hat. Es fehlen jedenfalls Anhaltspunkte für die Annahme, dass gesonderte Verträge für jede Windkraftanlage abgeschlossen…

BFG RV/5100198/2015Vorsteuerberichtigung eines Landwirtes (2014)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.02.2019

…Anlagevermögen iSd § 12 Abs 10 UStG 1994 kommt es nach dem Charakter der Umsatzsteuer als Verbrauchsteuer nämlich auf den bestimmungsgemäßen Einsatz des Wirtschaftsgutes zur Erzielung von Einnahmen an. Sämtliche andere Vorgänge, die im Zusammenhang mit der Anschaffung stehen (Probebetrieb, Testläufe, Transportvorgänge etc), sind nicht als…

BFG RV/6200025/2014Verbrennen von Bau- und Abbruchholz ohne eine Erlaubnis zur Sammlung und Behandlung von nicht gefährlichen Abfällen gemäß § 24a AWG 2002
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.11.2018

…BGBl. Nr. 380/1988, oder Probebetrieb gemäß den §§ 29 Abs. 8 AWG 1990 bzw. 44 AWG 2002 oder 4 Abs. 10 LRG-K genehmigt und der Versuchs- oder Probebetrieb spätestens am 28. Dezember 2003 begonnen wurde; ... 8. Biomasse: Produkte land- oder forstwirtschaftlichen Ursprungs aus pflanzlichem…

BFG RV/2100889/2018Fischzucht im Rahmen einer Land- und Forstwirtschaft - Zukauf der Setzlinge (Abgrenzung zum Gewerbebetrieb)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.10.2018

…bei der Beckenfüllung sei es schon zu einem erheblichen Wasserverlust gekommen. Ein Teil der Anlage (Trommelfilter) habe bereits beim Probebetrieb nicht eingesetzt werden können. Im Juni 2015 seien die ersten Setzlinge geliefert worden. Auf Grund immer extremer werdender technischer Gebrechen seien die Lebensbedingungen für die…

BFG RV/7400117/2017Vergnügungssteuer - virtuelle Walzenspiele: Geräte ohne Gewinnmöglichkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.06.2018

…der allgemeinen Lebenserfahrung, Spielautomaten nahezu einen Monat bloß zum Probebetrieb in einem allgemein zugänglichen Gastgewerbelokal aufzustellen ohne diese betriebsbereit zu halten. Es war daher spruchgemäß zu entscheiden. Der Vorlageantrag wurde ohne Erstattung eines weiteren Vorbringen eingebracht. Das Bundesfinanzgericht führte ein Ermittlungsverfahren durch, welches in den…

BFG RV/2100826/20121. Vorliegen eines Betriebes im Zeitpunkt des Umwandlungsbeschlusses (Art II § 7 Abs. 1 Z 1 UmgrStG) 2. EB-Berichtigung aufgrund schwerwiegender Mängel in der Buchführung (fehlende Inventuren und Buchhaltungsunterlagen)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.08.2018Teil 1/2

…zur Veräußerung des Warenlagers und des Inventars durch die Büro + Papier AW GmbH Nfg. & Co KG. Ein sechsmonatiger 'Probebetrieb' war nach den vorliegenden Unterlagen daher seitens der Büro + Papier AW GmbH Nfg. & Co KG nie intendiert. Eine allenfalls über August 2008 hinausgehende 'probeweise'Geschäftsübernahme bzw…

BFG RV/2100237/2014Vorliegen eines Betriebes im Zeitpunkt des Umwandlungsbeschlusses
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.11.2017

…bereit den Gesamtbetrieb zur Gänze zu übernehmen und wollte zuerst den Standort N.gasse "probeweise" für den Zeitraum von sechs Monaten derart führen, dass sie sich für die N.GmbH Anspruch auf Provisionszahlungen verpflichtet hat. Ursache dieses "Probebetriebes" liegt darin, dass sich die spätere Übernehmerin…