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BFG RV/7101441/2013Steuerbefreiung als Privatschule oder Privatlehrer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis30.07.2014

…Dolmetscherausbildung einer Universität entspricht, negiere, dass bei nicht berufsbildenden Einrichtungen, dh. bei Einrichtungen allgemeinbildender Art bzw. bei Privatschulen, sehr wohl der Sprachunterricht unter § 6 Abs. 1 Z 11 lit. a zu subsumieren sei. Den Schulen seien andere allgemeinbildende Einrichtungen zur Seite gestellt, sofern sie eine…

BFG RV/1100236/2014Einkünfte aus der Lehrtätigkeit an einer liechtensteinischen Privatschule - Besteuerungsrecht?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.02.2018

…Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) unzulässig. Entscheidungsgründe Die Beschwerdeführerin (in der Folge kurz: Bf.) bezog im Beschwerdejahr aus ihrer Tätigkeit als Lehrerin an der "abc" Privatschule in Liechtenstein (gde Nn, R-Straße-nn) Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit. Mit Bescheid vom 13. Februar…

BFG RV/1100188/2014Besteuerungsrecht hinsichtlich der Einkünfte eines an einer Privatschule in Liechtenstein tätigen Lehrers
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.04.2016

…Verfassungsgesetz (B-VG) unzulässig. Entscheidungsgründe I. Verfahrensgang 1. Der im Inland ansässige Beschwerdeführer bezieht aus seiner Tätigkeit als Lehrer an der "F" Privatschule in Liechtenstein Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit. 2. Mit Bescheid vom 17. Juni 2013 hat das Finanzamt unter Hinweis auf das Vorliegen einer…

BFG RV/1100100/2013Besteuerungsrecht hinsichtlich der Einkünfte einer an einer Privatschule in Liechtenstein tätigen Lehrerin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.02.2016

…133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) unzulässig. Entscheidungsgründe Die im Inland ansässige Beschwerdeführerin bezieht aus ihrer Tätigkeit als Lehrerin an der F Privatschule in Liechtenstein Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit. Mit Bescheid vom 14. Dezember 2012 hat das Finanzamt unter Hinweis auf das Vorliegen einer…

BFG RV/7104070/2015Kosten für schulische Nachmittagsbetreuung in einer Privatschule, Verpflegung, Erlebniscamp in den Ferien, Ferienbetreuung und Ferienlager für Kinder von mehr als zehn Jahren sind als Aufwendungen für den Unterhalt nicht als außergewöhnliche Belastung abzugsfähig.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.09.2015

…und ein Sohn, geboren 1999, besuchten im Jahr 2013 eine Privatschule. In dieser Privatschule erhielten sie Unterricht und eine schulische Nachmittagsbetreuung sowie Verpflegung. Schulgeld und schulische Nachmittagsbetreuung wurden von der Schule in den Rechnungen in einem Betrag abgerechnet, die Verpflegung wurde in den Rechnungen der…

BFG RV/6100825/2014Schulgeld für eine mit Öffentlichkeitsrecht ausgestattete Privatschule, die den sonderpädagogischen Förderbedarf eines autistischen Kindes abdeckt, als Entgelt für die Unterrichtserteilung in einer Sonderschule (im Sinne des § 5 Abs. 3 der Verordnung des Bundesministers für Finanzen über außergewöhnliche Belastungen)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2015

…die sonderpädagogische Förderung ab Beginn des Schuljahres 2013/2014 in der Schule , einer allgemeinen Schule, zu erfolgen hat. Die NamederSchule in Ort ist eine Privatschule mit Öffentlichkeitsrecht. Sie ist eine allgemeine Schule, in der auch der Lehrplan der Sonderschule für Schwerstbehinderte Kinder zur Anwendung kommt…

BFG RV/6100629/2013Schulgeld und Pauschbetrag für auswärtige Berufsausbildung (Privatschule im Umkreis von ca. 30 km)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.02.2015

…ca. 50 Minuten (siehe auch https://maps.google.at/). Bei den geltend gemachten Zahlungen handelt es sich nur um „Schulgeld“. Bei der Schule handelt es sich um eine inländische Privatschule für die zwei minderjährigen Töchter. 3. Rechtsgrundlagen und rechtliche Würdigung § 34 EStG 1988 lautet in…

BFG RV/7103177/2016Keine abzugsfähigen Kinderbetreuungskosten bei reinem Schulgeld für eine Privatschule
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.10.2018

…sie Familienbeihilfe bezogen und den Kinderabsetzbetrag beansprucht hatte, besuchte im Jahr 2013 die Schule in Ort1 im Schulzweig der Volksschule. Die Schule in Ort1 ist eine Privatschule des Vereins "Kinderbetreuungseinrichtung". Für den Schulbesuch war Schulgeld zu entrichten. Darüber hinaus wurden auch Betreuungsleistungen in Anspruch genommen…

BFG RV/1100474/2016Besteuerungsrecht an nichtselbständigen Einkünften einer Lehrerin an einer liechtensteinischen Privatschule
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.10.2017

…welche auch ihr Arbeitgeber ist, geführten "AAA" Privatschule Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit. Sie pendelt in der Regel täglich zwischen ihrem inländischen Wohnsitz und dem Arbeitsplatz in Liechtenstein. In der Beschwerde gegen den Einkommensteuerbescheid 2011 sowie gegen den Einkommensteuervorauszahlungsbescheid für 2013 und Folgejahre wurde die Rechtsauffassung…

BFG RV/1100522/2013Besteuerungsrecht hinsichtlich der Einkünfte einer an einer liechtensteinischen Privatschule tätigen Lehrerin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.06.2016

…B-VG) unzulässig. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (nachfolgend Bf abgekürzt) pendelt in der Regel täglich zwischen ihrem inländischen Wohnsitz und dem Arbeitsplatz in Liechtenstein. Sie steht in einem Arbeitsverhältnis zu einer liechtensteinischen Privatschule. Nach Ergehen einer teilweise stattgebenden Berufungsvorentscheidung ist vor dem BFG nur noch strittig…

BFG RV/2100503/2026§ 34 Abs. 7 Z 4 EStG 1988: Aufwendungen für englische Privatschule (Schulgeld) keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.06.2026

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Ri. in der Beschwerdesache N.N., Adr.Bf., vertreten durch Z.Z. Steuerberatung GmbH, Adr.StB, über die Beschwerde vom 27. Dezember 2024 gegen den Bescheid des Finanzamtes Österreich vom 09. Dezember 2024 betreffend Einkommensteuer…

BFG RV/1100416/20171) Einstufung der Bezüge eines Grenzgängers, der als Lehrer an einer liechtensteinischen Privatschule tätig war, unter dem Aspekt der "Kassenstaatsregel", 2) Besteuerung einer Pensionskassenleistung bei bestehendem Wahlrecht hinsichtlich Renten- oder Kapitalbezug.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.03.2019

…habe im Erkenntnis vom 16.12.2015, 2013/15/0200, bestätigt, dass Einkünfte eines als Grenzgänger bei einer liechtensteinischen Privatschule tätigen Lehrers nicht unter Art. 19 Abs. 1 DBA Liechtenstein fielen und daher im Ansässigkeitsstaat Österreich zu besteuern seien. Eine allenfalls nicht einheitlich erfolgte Rechtsanwendung…

BFG RV/5100118/2024WIFI-Werkmeisterschule ist eine Fachschule iSd § 2 Abs. 1 lit. b FLAG 1967
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.01.2025

…besuchte die Tages-Werkmeisterschule Maschinenbau-Betriebstechnik am Wirtschaftsförderungsinstitut der Wirtschaftskammer Oberösterreich in Linz. Laut vorgelegten Anmeldebestätigungen fand diese ganztägige Ausbildung in zwei Teilen vom 12.9.2023 bis Juli 2024 statt. Die WIFI-Werkmeisterschule ist eine Privatschule mit Öffentlichkeitsrecht, und wird vom Bundesministerium für Bildung…

BFG RV/7103221/2026Kein Nachweis einer ernsthaften und zielstrebigen Berufsausbildung der Tochter
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.09.2026Teil 1/2

…Beigelegt war eine Schulbesuchsbestätigung betreffend ***Kind_3*** vom 28.03.2023 betreffend das Schuljahr 2022/2023, Klasse 2HS an einer Privatschule (***Schule***). 3. In der Folge richtete die belangte Behörde folgenden Vorhalt vom 08.10.2025 mit Frist bis 29.10.2025 an die Bf…

BFG RV/2100312/2026Erhöhungsbetrag Familienbeihilfe: Entwicklungseinschränkung / 2 übereinstimmende Gutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.07.2026Teil 1/2

…hatten. Auch wurde ***Sohn*** nicht regulär i n seinem sechst en Lebensjahr eingeschult, sondern erst 2024, im Alter von 11 Jahren in eine Privatschule (***Schule1***) in die vierte Klasse Volksschule. Externe Unterstützung wurde keine in Anspruch genommen. Laut Schule bewältigt ***Sohn*** Aufgaben der zweiten Klasse…

BFG RV/5101101/2025Familienbonus Plus, wenn der Kindesvater den vollen Unterhaltsabsetzbetrag erhält
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.07.2026

…für die Kinder ein Unterhaltsvorschuss des Landes ***1*** erhalte. Die Beschwerdeführerin müsse alle Kosten für die Kinder wie Gesundheitskosten oder die Beiträge für die Privatschule der Tochter selbst tragen. Am 2. Mai 2025 teilte die belangte Behörde der Beschwerdeführerin in einem Ersuchen um Ergänzung mit…

BFG RV/3100689/2021Schul- und Universitätsausbildung während des Aufenthaltes am Buhara Institut
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis15.12.2025

…staatlich angezeigten und bestätigten berufsbildenden Ergänzungsschule in Deutschland (Institut Buhara e.V.). Dabei handelt es sich um eine Privatschule mit Internatsunterbringung und einem festen Lehrplan mit ca 30 bis 35 Stunden pro Woche. Prognostiziert war ein Abschluss der Ausbildung bis Juli 2019. Die zweite bis…

BFG RV/7102080/2025Kein inländischer Wohnsitz bei nachgewiesener Vermietung der Wohnung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.08.2025

…Oktober 2013 brachte der Beschwerdeführer im Wesentlichen vor, er sei ab dem Herbstsemester 2010 in der Schweiz als Lehrer (in einer Privatschule) tätig gewesen und habe seine Wohnung in Österreich bis Juni 2012 nicht (selbst) genutzt, sondern vermietet. Die belangte Behörde wies die Beschwerde mit…

BFG RV/2100147/2024Keine außergewöhnliche Belastung (§ 34 EStG) für Kosten aufgrund einer Haftungserklärung nach § 2 (1) Z 15 NAG 2005
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.07.2024

…Y durch die Schwägerin (WS 2021/2022 Vorbereitungslehrgang für Ausbildung zur Pflegeassistentin) und der Eintritt der Tochter in die 3.Klasse der Privatschule der Ursulinen in Stadt-Y ab dem Schuljahr 2021/2022 weisen auf einen planmäßig längerfristigen Aufenthalt in Österreich hin. Eine Bestätigung vom…

BFG RV/7100759/2020Rückforderung von Familienbeihilfe, da für einen bestimmten Rückforderungszeitraum keine Berufsausbildung vorlag und für den weiteren Rückforderungszeitraum kein ernsthaftes und zielstrebiges Bemühen um den Ausbildungserfolg erkennbar war
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.03.2022

…Prüfungsantritte und Ergebnisse (positive und negative), Schulnachricht/Jahreszeugnis ab 2017 Die Bf. legte folgende Unterlagen vor: Schulbesuchsbestätigung der Höheren Lehranstalt für wirtschaftliche Berufe des Instituts Sancta Christiana, Katholische Privatschule mit Öffentlichkeitsrecht vom 14. Februar 2019 über den Schulbesuch von T. (Klasse 1ama_WS) vom 4…