…eingetragen – auf Personenbeförderungen im Ausland entfalle. Die Darstellungen der Bf blieben allerdings auf der Behauptungsebene, da die Bf mehrfache Ergänzungsaufforderungen der Abgabenbehörde nicht beantwortet hat und weder Nachweise noch Aufzeichnungen oder Erklärungen über die Zusammensetzung der Beträge abgegeben hat. Die tatsächliche Höhe der inländischen Bemessungsgrundlagen…

…einheitliche Leistung mit der Personenbeförderung zu beurteilen sind. Die Klärung dieser Frage ist deshalb von wesentlicher Bedeutung, da nach § 19 Abs. 1 UStG 1994 für sonstige Leistungen die Steuerschuld ua. auf den Empfänger der Leistung übergeht, soweit der leistende Unternehmer im Inland weder einen Wohnsitz…

…sie den Gesamtbetrag der Vorsteuern auf insgesamt 17.824,75 Euro. Die Bf. gab an, dass mit dem in Österreich erworbenen Treibstoff Fahrzeuge für die Personenbeförderung im Rahmen ihres Unternehmens betanke. Die Bf. befördere Touristen für Reisebüros, Reiseagenturen etc. Eigene Reisen würden von der Bf…

…im Inland, sofern die Steuerpflicht nicht bereits nach Ziffer 1 oder Ziffer 2 eingetreten ist oder nach Eintreten der Steuerpflicht eine Vergütung nach § 12 oder § 12a NoVAG 1991 erfolgt ist. Als Kraftfahrzeuge gelten gem. § 2 Z 2 NoVAG 1991 Personenkraftwagen und andere hauptsächlich zur Personenbeförderung…

…1 Z 1 UStG 1994 kann der Unternehmer die von anderen Unternehmern in einer Rechnung (§ 11) an ihn gesondert ausgewiesene Steuer für Lieferungen und sonstige Leistungen, die im Inland für sein Unternehmen ausgeführt worden sind als Vorsteuerbeträge abziehen. Gemäß § 12 Abs. 2 Z 1 lit…

…lit. a NoVAG 1991 idF BGBl. I Nr. 18/2021 unterliegt der Normverbrauchsabgabe die erstmalige Zulassung von Kraftfahrzeugen zum Verkehr im Inland, sofern die Steuerpflicht nicht bereits nach Z 1 oder Z 2 eingetreten ist oder nach Eintreten der Steuerpflicht eine Vergütung nach § 12 oder …

…Vordergrund, so etwa youtube: Maverick XR XRS trail riding (Spidi Freestyle) youtube: Can Am Maverick on ice (simul 84) youtube: Maverick X3 XRS unboxing (István Vály) Dass der wesentliche Verwendungszweck des Fahrzeugs in der Personenbeförderung und nicht im Ziehen und Schieben von schweren Gegenständen besteht…

…Das Fahrzeug werde nicht auf eigene Rechnung der Bf. gebraucht und diese habe auch keinerlei Verfügungsgewalt darüber. Ob der Person, die ein KFZ im Inland verwendet, der rechtmäßige Besitz an diesem KFZ zukomme, sei unerheblich (VwGH 27.1.2010, 2009/16/0107). Weshalb die belangte…

…FN xxx, für einen vorab definierten Zeitraum (nämlich der Leasingvertragsdauer zwischen der KS GmbH und der B. Bank GmbH) im Inland genützt. Die Tatsache, dass zwischen der KS GmbH und der Beschwerdeführerin eine bereits vorab zeitlich beschränkte Nutzungsvereinbarung vorgelegen hat, ergibt sich aus dem Faktum…

…BGBl. I Nr. 118/2015): "Als erstmalige Zulassung gilt auch die Zulassung eines Fahrzeuges, das bereits im Inland zugelassen war, aber nicht der Normverbrauchsabgabe unterlag oder befreit war, ausgenommen es wird ein Nachweis über die Entrichtung der Normverbrauchsabgabe erbracht." Die Materialien (ErläutRV 933 BlgNR 20…

…die im Zeitpunkt der erstmaligen Verwendung im Inland zu entrichten gewesen wäre. § 2 NOVAG Als Kraftfahrzeuge gelten: 1. Krafträder, auch mit Beiwagen (Unterpositionen 8711 20, 8711 30, 8711 40 00 und 8711 50 00 der Kombinierten Nomenklatur), 2. Personenkraftwagen und andere hauptsächlich zur Personenbeförderung gebaute…

…Entrichtung der Normverbrauchsabgabe in jener Höhe erbracht, die im Zeitpunkt der erstmaligen Verwendung im Inland zu entrichten gewesen wäre. …. § 2 Als Kraftfahrzeuge gelten: …. 2. Personenkraftwagen und andere hauptsächlich zur Personenbeförderung gebaute Kraftfahrzeuge (ausgenommen solche der Position 8702), einschließlich Kombinationskraftwagen und Rennwagen (Position 8703…

…von einem der Personenbeförderung dienenden Fahrzeug unterscheiden. Das Fahrzeug muss so gebaut sein, dass ein Umbau in einen Personen- oder Kombinationskraftwagen mit äußerst großem technischen und finanziellen Aufwand verbunden und somit wirtschaftlich sinnlos wäre. … § 4. Nicht als Personen- oder Kombinationskraftwagen sind unter den im …

…Entrichtung der Normverbrauchsabgabe in jener Höhe erbracht, die im Zeitpunkt der erstmaligen Verwendung im Inland zu entrichten gewesen wäre. …. § 2 Als Kraftfahrzeuge gelten: …. 2. Personenkraftwagen und andere hauptsächlich zur Personenbeförderung gebaute Kraftfahrzeuge (ausgenommen solche der Position 8702), einschließlich Kombinationskraftwagen und Rennwagen (Position 8703…

…80% dem Zweck der gewerblichen Personenbeförderung oder der gewerblichen Vermietung dienen (§ 12 Abs. 2 Z. 2 lit. b UStG 1994). 4.) Gemäß Art. 1 Abs. 1 der Binnenmarktregelung (in weiterer Folge BMR) unterliegt der Umsatzsteuer auch der innergemeinschaftliche Erwerb im Inland gegen Entgelt. 4.1…

…Teilwertes anzusetzen. Gemäß § 1 Abs. 1 Z 1 UStG 1988 unterliegen der Umsatzsteuer Lieferungen und sonstigen Leistungen, die ein Unternehmer im Inland gegen Entgelt im Rahmen seines Unternehmens ausführt. Gemäß § 3a Abs. 2 UStG 1988 liegt ein tauschähnlicher Umsatz vor, wenn das Entgelt für eine…

…von Gegenständen und Dienstleistungen, die ein Steuerpflichtiger als solcher im Inland gegen Entgelt ausführt. Gemäß § 1 Abs. 1 Z. 1 UStG 1994 der entsprechenden nationalen Regelung unterliegen Lieferungen und sonstigen Leistungen, die ein Unternehmer im Inland gegen Entgelt im Rahmen seines Unternehmens ausführt, der Umsatzsteuer.…

…einer Rechnung (§ 11) an ihn gesondert ausgewiesene Steuer für Lieferungen oder sonstige Leistungen, die im Inland für sein Unternehmen ausgeführt worden sind. … (2) 1. a) Lieferungen und sonstige Leistungen sowie die Einfuhr von Gegenständen gelten als für das Unternehmen ausgeführt, wenn sie für Zwecke…

… 1 Abs. 1 Z 1 erster Satz UStG 1994 unterliegen Lieferungen und sonstige Leistungen, die ein Unternehmer im Inland gegen Entgelt im Rahmen seines Unternehmens ausführt, der Umsatzsteuer. Gemäß § 4 Abs. 1 UStG 1994 wird der Umsatz im Falle des § 1 Abs. 1 Z 1…

…Lieferungen und sonstige Leistungen im Zusammenhang mit der Anschaffung (Herstellung), Miete oder dem Betrieb von Personenkraftwagen, Kombinationskraftwagen oder Krafträdern, ausgenommen Fahrschulkraftfahrzeuge, Vorführkraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuge, die ausschließlich zur gewerblichen Weiterveräußerung bestimmt sind, sowie Kraftfahrzeuge, die zu mindestens 80 % dem Zweck der gewerblichen Personenbeförderung oder der gewerblichen…