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BFG RV/5100611/2017Krankheitskosten bei Multipler Sklerose
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.01.2018Teil 1/2

…Laut vorliegender Kopie des Bescheides des Sozialministeriumservice, vormals Bundessozialamt, vom 31.05.2010 sei der Bf eine Minderung der Erwerbsfähigkeit in Höhe von 80 % wegen Multipler Sklerose, einer Gehbehinderung und der Unzumutbarkeit der Benützung von öffentlichen Verkehrsmitteln bescheinigt worden. Eine eventuell einzuhaltende Diätverpflegung sei im…

BFG RV/5100611/2017Krankheitskosten bei Multipler Sklerose
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.01.2018Teil 2/2

Gleiches galt für sämtliche immunstärkenden Mittel (Kyäni, Supradyn Vital 50+, Immun 44, Biogelat Naturcarotin, Headstart), deren Einnahme ebenfalls in keinem ausreichend eindeutigen Zusammenhang mit der Grunderkrankung der Bf stand. Derartige Mittel werden nicht ausschließlich von kranken, sondern sehr häufig auch von gesunden Personen zur Erhaltung…

BFG RV/7102789/2023Eintritt der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit bei multipler Sklerose
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.03.2024Teil 1/2

…Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe ein. Gutachten des Sozialministeriumservice Dr. ***12*** stellte beim Bf. nach durchgeführter Anamnese und Untersuchung die Diagnose "Multiple Sklerose" und reihte die Erkrankung im Gutachten vom 26. August 2022 unter die Pos.Nr. der Einschätzungsverordnung mit einem Gesamtgrad der Behinderung von 90 v…

BFG RV/7102789/2023Eintritt der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit bei multipler Sklerose
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.03.2024Teil 2/2

…vom 28.12.2001 für den Zeitraum vom 24.12.2001 bis 28.12.2001 bei Verschlechterung einer spastischen Parese links, linkes Bein im Sinne eines Schubes im Rahmen einer schubhaft verlaufenden multiplen Sklerose bestätigt (vgl. Angaben zum relevanten Vorbefund im oa Gutachten des SMS)…

BFG RV/7103390/2019Diverse Aufwendungen als Werbungskosten oder außergewöhnliche Belastung eines an multipler Sklerose Erkrankten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.10.2021Teil 1/2

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die RichterinR. in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, über die Beschwerde vom 16. März 2018 gegen die Bescheide des Finanzamtes Wien 12/13/14 Purkersdorf (nunmehr Finanzamt Österreich) vom 8. März 2018 betreffend Einkommensteuer für die Jahre…

BFG RV/7103390/2019Diverse Aufwendungen als Werbungskosten oder außergewöhnliche Belastung eines an multipler Sklerose Erkrankten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.10.2021Teil 2/2

…der Niederschrift vom 18. August 2021 und den nachgereichten Unterlagen geht das BFG von nachstehendem Sachverhalt aus: Der Bf. leidet an fortschreitender multipler Sklerose. Aufgrund dieser Erkrankung ist er einerseits auf technische Hilfsmittel wie einen Rollstuhl, sowie auf ein auf seine Bedürfnisse umgebautes Kraftfahrzeug und…

BFG RV/7101422/2013Diverse Aufwendungen als Werbungskosten oder außergewöhnliche Belastung eines an multipler Sklerose Leidenden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.02.2014

…Kaffeehausbesuch anlässlich von ambulanten AKH‑Aufenthalten des Bf. die auch die Konsumation der Begleitperson beinhalten vorgelegt. Über die Beschwerde wurde erwogen: Der Bf. leidet an fortschreitender multipler Sklerose. Aufgrund dieser Erkrankung ist er einerseits auf technische Hilfsmittel wie einen Rollstuhl, sowie ein auf seine Bedürfnisse umgebautes…

BFG RV/3100568/2012„Wii-Konsole inkl. WiiFit Paket“ von Nintendo als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.09.2014

…Juni 2012 zu entnehmen. Eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof ist nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Die Beschwerdeführerin (Bf) ist Beruf und aufgrund einer Erkrankung an Multiple Sklerose (MS), einer chronisch entzündlichen Erkrankung des zentralen Nervensystems, zu 60% erwerbsgemindert…

BFG RV/2100623/2020Unterhaltsleistungen des Vaters an volljährige Tochter - Deckung von Krankheitskosten (Nachweis erforderlich)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.06.2020

…an seine volljährige, studierende Tochter, die ua. an Multipler Sklerose leidet, monatlich zu zahlenden Unterhaltsleistungen in Höhe von € 700 (= € 8.400/Jahr) mit folgender Begründung nicht anerkannt: Unterhaltsleistungen, die Eltern an ihre Kinder aufgrund einer Erkrankung zu leisten verpflichtet sind, seien keine…

BFG RV/2100710/2018Behindertenbedingter Bad/WC-Umbau als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.05.2019

…Erkenntnis ist eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Die Ehegattin des Beschwerdeführers (Bf) ist an Multipler Sklerose erkrankt. Als Grad der Behinderung wurden 70% festgestellt. Sie hat im strittigen Jahr 2017 steuerpflichtige Bezüge von…

BFG RV/7105243/2015Kein Nachweis eines unmittelbaren ursächlichen Zusammenhangs zwischen Behinderung und ag Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.08.2018

…4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin (Bf.), leidet an multipler Sklerose (MS). Sie ist laut Bescheinigung des Bundessozialamtes zu 30 % erwerbsgemindert. Die Bf. machte in der im elektronischen Weg eingebrachten Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung 2014 neben hier nicht strittigen Sonderausgaben…

BFG RV/3100248/2023SMS-Gutachten nicht schlüssig, daher keine Bindung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.10.2024

…geb. 11/1979, am 22.9.2020 die Zuerkennung von Familienbeihilfe (FB) (ohne zeitliche Angabe) und FB-Erhöhungsbetrag, fünf Jahre rückwirkend, wegen erheblicher Behinderung/"Multiple Sklerose, Epilepsie" für sich beantragt. 2. Im Ergänzungsschreiben v. 2.5.2021 führt der Bf aus, dass seine Behinderung mit…

BFG RV/4100141/2018Außergewöhnliche Belastung aufgrund der Behinderung des Ehegatten und damit verbundenen, geltend gemachten pflegebedingten Mehraufwendungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.06.2022Teil 1/2

…Aufstellung mit einem erhöhten Pflege-, Betreuungs-, Hygiene- und Reinigungsaufwand sowie eines erhöhten Aufwandes für spezielle Diätverpflegung wegen Stuhlinkontinenz, Harninkontinenz und Entwässerungstherapie (Hinweis auf Beilage 1), wegen Sauerstofftherapie aufgrund multipler Sklerose, zunehmender Atemschwäche, Allergie (Hinweis auf Beilage 1) und wegen einer erforderlichen Medikamenteneinnahme, wodurch Magen-, Darm-…

BFG RV/2100348/2017Kosten für Sanierung und tw. Neueinrichtung einer Küche als außergewöhnliche Belastung bei Behinderung?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.01.2022

…Dagegen erhob der Bf. fristgerecht die Beschwerde und führte aus, dass auf Grund der Erkrankung seiner Ehegattin an Multipler Sklerose seit ihrem 25. Lebensjahr der Austausch der bisher in Verwendung stehenden Küche mit Fächern mit einer mit Laden zwingend notwendig gewesen sei, da sie in…

BFG RV/7103246/2015Berücksichtigung von Fahrt- und Krankheitskosten als außergewöhnliche Belastungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.11.2017

…der Aktenlage wurde der im Streitzeitraum sowohl Pensionseinkünfte als auch Krankengeld beziehenden Bf. auf Grund multipler Sklerose sowie eines Bandscheibenvorfalls seitens des Bundessozialamtes ein Behinderungsgrad von 40% attestiert. Zunächst trat die Bf. vermittels Beschwerde der im Zuge der Veranlagung zur Einkommensteuer 2014 der seitens der…

BFG RV/7103504/2015Übernahme von Heilbehandlungskosten durch nahe Angehörige
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.02.2016

…mit Schriftsatz vom 30. Juni 2014 Beschwerde ein. Die Tochter der Bf. leide seit mehreren Jahren an multipler Sklerose und sei ein Pflegefall. Die Betreuung in deren Wohnung sei durch die Eltern erfolgt, wobei es aufgrund des Ablebens des Gatten der Bf. im Jahr 2012…

BFG RV/7501360/2015Voraussetzung für die Zulässigkeit einer Vollstreckung gemäß § 1 Abs. 1 VVG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.11.2015

…€ 108,00 sei eine Menge Geld für die Bf., sie sei alleinerziehende Mutter von zwei Kindern, deren Vater schwer an multipler Sklerose erkrankt sei und sich deshalb in einem Pflegeheim befinde. Außerdem verfüge die Bf. über ein ganz geringes Einkommen und beziehe Mindestsicherung. Die…

BFG RV/7102698/2017Erhöhte Familienbeihilfe Eintritt der Erwerbsunfähigkeit Bindung an Sachverständigengutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.10.2020

…zu verschaffen, Anspruch auf Familienbeihilfe haben.   Gegen den Abweisungsbescheid wurde mit folgender Begründung Beschwerde eingebracht: "Der Beschwerdeführer leidet nunmehr an chronischer Multipler Sklerose und ist nicht gang- oder stehfähig. Des Weiteren liegt beim Beschwerdeführer eine psychiatrische Erkrankung in Form einer schizoaffektiven Störung vor. Aufgrund…

BFG RV/2100643/2018Anschaffung eines marktgängigen Trainingsgerätes und (alternativmedizinischen) Magnetfeldtherapiegerätes - keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.01.2020

…gesamten Kosten getragen (kein Zuschuss der Gebietskrankenkasse). -> Schreiben der Hausärztin des Bf. (undatiert) an die Steiermärkische Gebietskrankenkasse: „ … Betreff: Therapiegerät WellenGang Ambition MED Bei [Bf.] … besteht eine Multiple Sklerose sowie eine Polyneuropathie. Neben dem Kraftverlust kommt es zu einer veränderten Wahrnehmung des Körpers…

BFG RV/2100201/2013Stellen die Kosten für die Teilnahme an einem psychologischen Seminar eine außergewöhnliche Belastung ("Kosten einer Heilbehandlung") dar?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.05.2017

…vom 20. Februar 2013 unter Hinweis auf die 50%-ige Behinderung der Ehegattin (lt. Behindertenpass des Bundessozialamtes) und unter Beilage nachstehender Bestätigung des Hausarztes (vom 18. Februar 2013) entgegengetreten: "Diagnose: Multiple Sklerose Löbliches Finanzamt! Bei der Patientin besteht seit 2005 o.g. Erkrankung. Die Pat…