…Mängel an den einzelnen Bauteilen festgestellt und keine Manipulation nachgewiesen werden. • Wegen der Ergebnisse der durchgeführten Prüfungen kann somit eine ordnungsgemäße Funktion des Messgerätes bis zum Zeitpunkt des Zerlegens angenommen werden. Aus dem Gutachten des physikalisch-technischen Prüfdienst (PTP) des Bundesamtes für Eich- und Vermessungswesen…

…Weiters findet sich auf der Homepage ein Onlineshop, auf dem verschiedene Messgeräte und Schläuche für die Belüftungsanlagen zu näher angeführten Preisen angeboten werden. Diesen Betrieb hat der Beschwerdeführer im Jahr 2014 unentgeltlich von seinem Vater übernommen. Bei diesem war im Jahr 2002 eine Betriebsprüfung betreffend…

…Jahre 2012 bis 2015. Darin wurde ausgeführt, dass es sich bei den selbständig ausgeübten Tätigkeiten nicht um eine einheitliche Tätigkeit handle. So sei die Arbeit für die Chemiedatenbank getrennt von der Messgeräteentwicklung zu beurteilen. Die Tätigkeiten würden sich im Warenangebot, der Branche, der angesprochenen Kunden…

…Februar 2011 um 16.26 Uhr sei unter der MRN 11111 für 768 Stück mechanische Teile für Messgeräte zum Preis von € 37.837,90 für einen deutschen Abnehmer und für 196 Stück Teile für optische Instrumente zum Preis von € 4.851,36 für…

…die Funktionsfähigkeit des Zählers nicht gegeben war. In einem solchen Fall steht einer Partei gegen die amtliche Feststellung, die Toleranzgrenze sei nicht überschritten, der Gegenbeweis zur Entkräftung der Annahme der technisch einwandfreien Funktionsfähigkeit des Messgerätes im Zeitpunkt seiner Überprüfung offen (vgl. VwGH 18.09. 2000…

…Prüfdienst des Bundesamtes für Eich- und Vermessungswesen überprüft und wurden bei diesen Überprüfungen keine Mängel festgestellt. Es konnte eine ordnungsgemäße Funktion des Messgerätes bis zum Zeitpunkt des Zerlegens angenommen werden, die Messabweichungen des Zählers lagen bei den messtechnischen Prüfungen innerhalb der zulässigen Fehlergrenzen. Es bestehen…

…haben, bestehe auch die Möglichkeit, eine Überprüfung des Messgerätes zu beantragen. Die rechtsfreundliche Vertretung beantragte im Namen von **EBf**** & Miteigentümer mit Schreiben vom 09.04.2015 fristgerecht die Vorlage der Beschwerde an das Bundesfinanzgericht und führte aus, der angefochtene Bescheid stütze sich offenbar auf Messergebnisse…

…haben, bestehe auch die Möglichkeit, eine Überprüfung des Messgerätes zu beantragen. Der rechtsfreundliche Vertreter beantragte im Namen von ***Bf1*** & Miteigentümer mit Schreiben vom 09.04.2015 fristgerecht die Vorlage seiner Beschwerde an das Bundesfinanzgericht und führte aus, der angefochtene Bescheid stütze sich offenbar auf Messergebnisse…

…eine Überprüfung des Messgerätes zu beantragen, falls sich Zweifel an der Anzeigefähigkeit des Wasserzähler ergeben (siehe Aktenseite 1 ). Für den Antrag wurde ihm eine Frist von einem Monat mit dem Hinweis eingeräumt, dass nach ungenütztem Ablauf dieser Frist das Messgerät zerlegt wird und somit für…

…nämlich des Bewegungsapparates, vorliegt. Alle anderen aufgelisteten Erkrankungen sind entweder chronische Erkrankungen, die laufender oder immer wiederkehrender medikamentöser Behandlung bedürfen (z.B. Depression, Bluthochdruck-Erwerb eines Messgerätes für zu Hause, Schilddrüse, Magenbeschwerden/chronische Gastritis, gynäkologisch relevante Störungen), oder aber es handelte sich im Jahr 2009…

…Richtigkeit der Anzeige des Wasserzählers die Möglichkeit offen stehe, eine Überprüfung des Messgerätes zu beantragen. Für einen solchen Antrag stünde ihm eine Frist von einem Monat offen, bei deren ungenütztem Verstreichen jedoch das Messgerät zerlegt werde, sodass es für eine Überprüfung nicht mehr zur Verfügung…

…festgestellt worden, dass dieser die geltenden Verkehrsfehlergrenzen eingehalten habe. Ergänzend werde darauf hingewiesen, dass ein defektes Messgerät in der Regel auf hohem Niveau weitermesse, während der Wasserzähler Nr. wwwww ab dem 20.07.2016 wieder einen den üblichen Verbrauchsusancen entsprechenden Wasserbezug gemessen habe. Die Anzeigen…

…prüfungsfähige Unterlagen wie z.B. Rechnung oder Arbeitsbestätigung des Installateur nachgewiesen würden. Desweiteren klärte der Magistrat der Stadt Wien den Bf. auf, dass auch die Möglichkeit einer Überprüfung des Messgerätes bestehe. Mit Eingabe vom 25. August 2016 teilte der Bf. mit, dass sich kein einschlägiger…

…und der Ehegattin (ebenfalls um 3% p.a. erhöht) sowie fiktive Kosten für die Anmietung eines Raumes für die Lagerung der Unterlagen und des Messgerätes – mit € 150,00 pro Monat sehr niedrig bemessen - hinzurechnet, wären die eben zuvor ermittelten durchschnittlichen Kosten für die ETW…

…erhalten. Die Personenbeförderung ist mit Versuchsfahrzeugen zwar grundsätzlich möglich, bei Versuchsfahrten aber de facto unterbunden, weil durch das Anbringen der Messgeräte verfügbare Plätze blockiert werden. Die Fahrzeuge dürfen von den Entwicklungstechnikern einmal wöchentlich auch privat verwendet werden, dabei sind aber die Testaufzeichnungen - wenn möglich - fortzuführen…

…erhalten. Die Personenbeförderung ist mit Versuchsfahrzeugen zwar grundsätzlich möglich, bei Versuchsfahrten aber de facto unterbunden, weil durch das Anbringen der Messgeräte verfügbare Plätze blockiert werden. Die Fahrzeuge dürfen von den Entwicklungstechnikern einmal wöchentlich auch privat verwendet werden, dabei sind aber die Testaufzeichnungen - wenn möglich - fortzuführen…

…um die Vorschriften zu erfüllen, die Messungen durchzuführen und die für die Zulassung erforderlichen Protokolle zu erstellen. Die Test- und Messgeräte des Beschwerdeführers seien rund um die Uhr gelaufen, um vorwärts zu kommen. Diese Messungen hätten im Wesentlichen ***18***- und Verteilungsprüfungen für verschiedene Baugrößen und…

…welche in § 11 Abs. 3 WVG verwiesen wird: Gemäß Anhang I der Messgeräteverordnung 2016, BGBl. II Nr. 31/2016 werden die darin enthaltenen Anforderungen an Messgeräte durch gerätespezifische Anforderungen ergänzt, die in den Eichvorschriften des Bundesamtes für Eich- und Vermessungswesen (BEV) enthalten sind. In dem…

…welche in § 11 Abs. 3 WVG verwiesen wird: Gemäß Anhang I der Messgeräteverordnung 2016, BGBl. II Nr. 31/2016 werden die darin enthaltenen Anforderungen an Messgeräte durch gerätespezifische Anforderungen ergänzt, die in den Eichvorschriften des Bundesamtes für Eich- und Vermessungswesen (BEV) enthalten sind. In dem…

…die Zubehör für Messgeräte des Kap. 90 aufnimmt (FG Hamburg 28.06.2006, 4 V 17/06). Wird das Gasmessgerät hingegen zerlegt eingeführt, wobei die Überwurfmuttern einen Teil des Ganzen bilden, ist das gesamte Gerät (samt den Überwurfmuttern) als Messgerät in das Kapitel 90 der…