…D.E. und F.G. . Der Vertreter des Zollamtes Klagenfurt Villach verwies auf Art. 534 ZK-DVO, wonach die Zuerkennung des zollrechtlichen Status einer Warenmenge nicht größer sein dürfe als jene Menge, die tatsächlich im gemeinsamen Lager ist. Das Bundesfinanzgericht hat erwogen: Die Bf. verfügt…

…Diese Menge entspricht etwa 8,5 Suden mit einer Ausschlagmenge von 950 ln und einer Malzmenge von 180 kg. Nach Abzug des vom Bf ermittelten Schwandes in der Höhe von 15,99% (1.299,51 l) ergeben sich somit 6.827,49 l (das sind…

…zum Verbrauch an Bord oder im Rahmen bestimmter Mengen als Reisebedarf an Reisende abzugeben sowie die dazu notwendigen Verfahrensvorschriften zu erlassen". Die zitierte Norm zielt somit unmissverständlich darauf ab, den unversteuerten Bezug durch bestimmte (begünstigte) Unternehmen zu ermöglichen. Der vorliegende Fall betrifft aber - wie erwähnt…

…Hinsichtlich der bei der X*** GmbH verbliebenen Mengen von ca. 830.000 OP-Hauben, 530.000 OP-Mänteln und 165.000 Boxen Einweghandschuhen erklärte die X*** GmbH, dass diese an Personen verteilt wurden, die an COVID-19 erkrankt, davon bedroht oder an der Bekämpfung des…

…§ 11 GrEStG Rz 24). Grob fahrlässig handelt, wer einen Fehler macht, der einem ordentlichen Menschen keinesfalls unterläuft. Grobe Fahrlässigkeit ist eine über die Menge der Fahrlässigkeitshandlungen des täglichen Lebens hinausgehende, auffallende und ungewöhnliche Sorglosigkeit, welche einen Schaden als wahrscheinlich vorhersehbar macht. Grobe Fahrlässigkeit kann auch…

…oder Teilschlussrechnung schließt gemäß Punkt 4.4.2 nachträgliche Forderungen für die vertragsgemäß erbrachten Leistungen aus. Im Gegensatz dazu gelten für Abschlagsrechnungen nachfolgende Vereinbarungen: • Unter Punkt 4.3.2.4 wird hinsichtlich der Abschlagsrechnungen ausdrücklich festgehalten, dass "Entscheidungen über die Ansätze und Mengen der Schlussrechnungen ..…

…rechtsunkundigen Person auszugehen. Grobe Fahrlässigkeit ist eine Außerachtlassung der erforderlichen Sorgfalt, die sich aus der Menge der Fahrlässigkeitshandlungen des täglichen Lebens als eine auffallende Sorglosigkeit hervorhebt. Der Verstoß gegen das normale Handeln muss auffallend und der Vorwurf der Sorglosigkeit in höherem Maße gerechtfertigt sein (OGH…

…Aberkennung der Befugnis zur Selbstberechnung kann dann erfolgen, wenn der Parteienvertreter die Bestimmungen der §§ 13 und 15 vorsätzlich oder wiederholt grob fahrlässig verletzt. Grob fahrlässig handelt, wer einen Fehler macht, der einem ordentlichen Menschen keinesfalls unterläuft. Grobe Fahrlässigkeit ist eine über die Menge der Fahrlässigkeitshandlungen…

…Waren gewerblich genutzt werden, gab ***Bf1*** an, dass es sich dabei nur um Geschenke handelte. Aufgrund der Menge wurde dies jedoch angezweifelt. Auch auf diverse Fragen, wie viel die Waren gekostet haben gab ***Bf1*** keine klaren Antworten. […] Auf die erneute Nachfrage, ob es sich…

…aber auch wenn der Verstoß gegen das übliche Verhalten auffallend und der Vorwurf in höherem Maße gerechtfertigt ist (OGH, 7. Juli 1976; VwGH, 14. Juni 1984, 84/16/0068). Grobe Fahrlässigkeit ist eine Außerachtlassung der erforderlichen Sorgfalt, die sich aus der Menge der Fahrlässigkeitshandlungen des…

…zumal oft Produkte nur in größeren Mengen, Einzelteile oft in "Gesamtpaketen" veräußert werden und ein und dasselbe Produkt innerhalb von wenigen Tagen den Preis ändert, dies auch respektive des schwankenden Dollarkurses. Völlig unterschlagen wird auch, dass nach dieser wochenlangen Bearbeitung der Einkäufe ***Bf3*** auch eine…

…wenn der Verstoß gegen das übliche Verhalten auffallend und der Vorwurf in höherem Maße gerechtfertigt ist (OGH, 3.4.1980, 4 Ob 538/79, VwGH, 14.6.1984, 84/16/0068). Grobe Fahrlässigkeit ist eine Außerachtlassung der erforderlichen Sorgfalt, die sich aus der Menge der…

…Die vorgelegte Bestätigung vom 13. August 2014 bestätige jedoch lediglich eine Einlagerung der 30.000 kg KAS (Kalkammonsalpeter). In Anbetracht der Mengen und des losen Zustandes erscheine es bei diesen Waren noch unglaubwürdiger, dass diese aus der gesamten vorhandenen Lagermasse genommen, abgewogen und dann auf…

…Das Finanzamt stellte in der Bescheidbegründung den bisherigen Verfahrensverlauf dar und verwies darauf, dass die Neuberechnung des Vergütungsbetrages aufgrund der mit Mail vom 23.7.2015 über telefonisches Ersuchen von der Bf bekanntgegebenen Menge der eingespeisten elektrischen Energie für die Jahre 2012 – 2014 erfolgt sei…

…sei. -dass aufgrund der der Menge der ausgespielten Gutscheine ein verständiger Spielteilnehmer daher nicht davon ausgehen habe dürfen, einen wertvollen Preis zu erhalten. sodass - ein durchschnittlicher Spielteilnehmer keineswegs von einem Geschenk in der Höhe von € 10 ausgehen habe können, und bei der Schätzung zu…

…deren Empfänger sich im jeweiligen Zustellgebiet befanden. Das Förderband war ab 05:00 Uhr in Betrieb und ist abhängig von der Menge der zuzustellenden Pakete bis 07:00 Uhr oder 08:00 Uhr gelaufen. Die Zusteller waren um 05:00 Uhr im Depot anwesend und…

…dass 1. die konkrete Menge der Einzellieferungen vom Käufer in Abstimmung mit dem Folgekäufer bestimmt und dem Verkäufer mitgeteilt wird. 2. die Ware in Beutel auf Paletten geliefert wird. Punkt III regelt, dass der Verkäufer die Ausfuhrverzollung beim kroatischen Zollamt übernimmt. Punkt IV regelt, dass…

…Gründen einer einfacheren Verrechnung der Deponiegebühren wurde als Mindestver-rechnungsmenge 0,25 m³ mit einer weiteren Abstufung von 0,5 m³, 0,75 m³, 1 m³ usw. herangezogen. Dies bedeutet, dass bei Schätzungen die z.B. 0,1 m³ ergeben, die Menge automatisch auf 0…

…die Niederschrift im Zuge der Betriebsprüfung. Darin werde einerseits festgehalten, dass es Sudberichte sowie Aufzeichnungen betreffend den Eigenverbrauch und die Lieferung des bereits abgefüllten Bieres gebe, dass jedoch das sogenannte Füllprotokoll, das eine Zwischenstufe zwischen dem Sudprotokoll und den jeweils verbrauchten Mengen (Lieferscheine und Eigenverbrauch…

…mit 12° und D mit 15° - jeweils Stammwürzegehalt - erzeugt. Der Bf sei den Aufzeichnungspflichten gemäß § 38 BierStG ff nicht nachgekommen, da in den 108 für das Kalenderjahr 2013 vorgelegten Sudberichten nur die gewonnene Ausschlagmenge (= Menge der bei einem Sud erzeugten Anstellwürze) festgehalten worden sei…