RIS AI
46 Treffer1745 msnur geltende Fassungen
BFG RV/7101049/2020Rückforderung Familienbeihilfe; Besuch einer islamischen Mittelschule in Mazedonien
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.04.2020

…dass S. nach Abschluss der öffentlichen Polytechnischen Schule in 1200 Wien, Stromstraße 44 ab dem Schuljahr 2017/18 die Islamische Mittelschule "I.” in Skopje, Mazedonien besuchte, forderte es vom Bf. mit Bescheid vom 12. Juni 2019 die für den Zeitraum Juli 2017 bis April 2019…

BFG RV/4100246/2013Ständiger Aufenthalt der Kinder im Ausland
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.11.2014

…Ergänzungsersuchens vom 7. März 2012, teilte die Bf. mit, dass A und D die Schule in K. , Mazedonien, besuchten. Die Bf. legte den Bescheid über die Verleihung der österreichischen Staatsbürgerschaft für sich, ihren Ehegatten und die beiden Kinder ab 17. April 2007 vor. Aktenkundig sind…

BFG RV/7105647/2016Ausländische Einkünfte
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.05.2020

…Die Bruttobezüge betrugen 2014 28.003,33. Ergänzend übermittelte der Bf. eine Aufstellung der in Mazedonien verbrachten Arbeitstage im November und Dezember 2014, sowie den Arbeitsvertrag mit dem Arbeitgeber vom 6.8.2014. Das Finanzamt erließ am 5.8.2015 den Einkommensteuerbescheid für das Jahr…

BFG RV/5100584/2017Keine doppelte Haushaltsführung und Familienheimfahrten bei Familienwohnsitz am Beschäftigungsort
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.05.2020Teil 2/2

…als auch privat hauptsächlich in Ort_1 auf. Er wohnte dort gemeinsam mit seiner langjährigen Lebensgefährtin und dies ab 2013 mit dem aus Mazedonien nach Ort_1 nachgezogenen Sohn C, welcher laut einem Aktenvermerk der belangten Behörde dort eine Schule besuche und mit September 2014…

BFG RV/7101179/2015Verlängerte Verjährungsfrist nur bei vorsätzlich hinterzogenen Abgaben.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.10.2018

…in den Streitjahren 2006 und 2007 erfüllt sind. Der Beschwerdeführer wurde von seinem Arbeitgeber der A in NÖ ab 1. April 2006 als Vorstandsmitglied für die „B“ nach Mazedonien entsandt und erzielte dort ausländische Einkünfte aus unselbständiger Tätigkeit. Am 16. April 2013 erstattete der Bf…

BFG RV/7103513/2014Vorliegen einer Berufsausbildung iSd FLAG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.01.2018

…geboren im September 1990, bis Juni 2012 Familianbeihilfe und Kinderabsetzbeträge. M. besuchte vom Schuljahr 2006/2007 bis zum Schuljahr 2009/2010 eine Schule in Mazedonien, welche er am 23.7.2010 abschloss. Das Finanzamt forderte von der Bf. mit Bescheid vom 15.4.2013 die…

BFG RV/7500377/2023Parkometerabgabe; unrichtig erteilte Lenkerauskunft in Zusammenhang mit dem Einlegen eines abgelaufenen Parkausweises
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.07.2023

…dass das Fahrzeug zur Beanstandungszeit (19. Oktober 2022, 15:17 Uhr) V, mit der Adresse 6000 Ohrid 7, Mazedonien, überlassen gewesen sei. In der Folge richtete die Magistratsabteilung 67 an V, am 10. Jänner 2023 die Anfrage, ob ihr das gegenständliche Fahrzeug am Beanstandungstag überlassen…

BFG RV/2101161/2020Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.05.2023

…Die Sachverständige hat den Gesundheitszustand der Tochter des Beschwerdeführers nicht abschließend beurteilt. In den letzten Monaten kam es bei der Betroffenen gehäuft zu Exazerbationen. Die Betroffene wurde zuletzt auch in einem Krankenhaus in Mazedonien behandelt, da die Familie des Beschwerdeführers dort gerade auf Urlaub war…

BFG RV/7500522/2021Unzulässige Bekämpfung des Titelbescheides
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.09.2021

…seines Reisepasses mit Passstempeln vorgelegt und mit E-Mail vom 16. September 2021 bestätigt, am 07. Mai 2021 nach Mazedonien und am 22. Mai 2021 wieder zurück nach Wien geflogen zu sein, sodass ab dem 22. Mai 2021 keine Abwesenheit von der Abgabestelle bestanden habe.…

BFG RV/7106437/2016Mittelpunkt der Lebensinteressen im Inland als Voraussetzung für den Bezug der Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.05.2019

…10.11.2015 bis 20.1.2016, 11.2.2016 bis 26.3.2016. Demnach liege der Lebensmittelpunkt der Familie in Mazedonien. Mit dem angefochtenen Bescheid vom 24.6.2016 forderte das Finanzamt von der Bf. die von ihr für ihre beiden Kinder im Zeitraum…

BFG RV/5200059/2012Erlass/Erstattung einer Abgabenschuld gem. Art. 239 ZK
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.01.2018

…Begünstigungsgenehmigungen“ enthalten wären. Gegenständlich hätte die Bf. eine als „Belohnungsgenehmigung“ titulierte Bewilligung erhalten. Weder in der „Vereinbarung zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Mazedonischen Regierung über die grenzüberschreitende Beförderung von Gütern" noch in der Kontingenterlaubnis-Verordnung (KVV1999, BGBI. II 519/1999), noch im…

BFG RV/7103487/2016Zahlungserleichterung; letzter Zahlungstermin bereits vor Aktenvorlage abgelaufen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.01.2017

…diese Darlegung nicht „überzeugend“ gewesen sei.Zum ergänzenden Beweis, dass der o.a. Abgabepflichtige über erhebliche Dividendenzahlungsansprüche gegen mazedonische Tochtergesellschaften verfügt, wird auf die anliegende Berechnung der BDO Mazedonien vom 12. Juni 2014 verwiesen, die diese Dividendenzahlungsansprüche mit MKD 42.337.464,00 berechnet hat…

BFG RV/5200074/2015Pflichtverletzung durch Verwendung eines vorübergehend eingeführten drittländischen PKW
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.01.2017

…Am 25. Februar 2015 haben Organe des Zollamtes im Rahmen einer Routinekontrolle gegen 15:00 Uhr auf der Autobahnabfahrt Regau festgestellt, dass B den in Mazedonien auf den Bf A zugelassenen Personenkraftwagen (nachfolgend: PKW) der Marke Audi A4 Avant Quatro, amtliches Kennzeichen: aaaa (MK), Fahrgestellnummer…

BFG RV/2200011/2014Vorschriftswidriges Verbringen von Zigaretten aus Kroatien über Slowenien nach Österreich
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.05.2015

…Monaten Juli und August 2008 produziert und waren für Montenegro bestimmt. Die Lieferadresse war in Koper (Slowenien), die Rechnungsadresse in Skopje (Mazedonien). Der Beschwerdeführer gründete vermutlich Mitte 2007 die Firma C. Sein Geschäftspartner war D. Der LKW und der Kühlauflieger wurden vom Beschwerdeführer in Slowenien…

BFG RV/7105016/2019Deckungs- bzw Scheinrechnungen eines Bauunternehmens
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.06.2026Teil 2/4

…Konkursverfahren gegenüber dem Masseverwalter vertreten, da dieser aus gesundheitlichen Gründen noch vor Konkurseröffnung nach Mazedonien zu seiner Familie zurückgekehrt sei. Nach Angaben des Masseverwalters waren zum Zeitpunkt der Konkurseröffnung noch zwei Dienstnehmer im Unternehmen beschäftigt und auf einer Baustelle eingesetzt. Den Berichten des Masseverwalters sind…

BFG RV/7106024/2019Arbeitszimmer eines ärztlichen Direktors
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.10.2025

…Zeit würden auch die engen Verbindungen mit den ehemaligen Oststaaten wie Rumänien, Tschechien, Slowakei, Slowenien, Ungarn, Mazedonien, aber auch mit Russland selbst datieren. Diese persönlichen Einladungen in den Konferenzraum, im Erdgeschoss der ***Gasse*** ***Hausnummer***, hätten auch dazu geführt, dass er bei seiner Kandidatur zum ***Fachgesellschaft*…

BFG RV/7100116/2020Bautagesberichte und deren Bedeutung als Beweismittel im Abgabenverfahren. Abgabenbehördliche Ermittlungsmöglichkeiten betreff Feststellung des Zeitpunkts der Betriebseinstellung. Betriebs-, Geschäftsgeheimnisse und Rechtsschutz. Vorsteuerabzug beim Rechnungsmerkmal §11 Abs. 1 Z 3 lit. a UStG 1994 (EuGH-Rechtsprechung).
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2025Teil 2/7

…Es sei sicher nicht P.K. gewesen, weil er vom Akzent her eher aus Mazedonien sei und P.K. sicher kein Ausländer von unten gewesen wäre. Über Vorhalt des Auftritts der Fa. E-GmbH mit gefälschter Gewerbeberechtigung als Baufirma mit lediglich der Befugnis zum Zusammenbau…

BFG RV/7500152/2025Parkometerbeschwerde: unrichtig erteilte Lenkerauskunft
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.05.2025

…mittels Webformular Herr ***Vor-.u.Nachname.geringf.abweichend*** mit Anschrift in "***Straße***, ***PLZ*** ***Ort***, Mazedonien vormals Republik Juoslawien" als jene Person namhaft gemacht, welcher das Fahrzeug mit dem beh. Kennzeichen ***Nr.*** zur inkriminierten Tatzeit überlassen gewesen ist. Jener Auskunft wurde die Mitteilung "sh Auskunft als…

BFG RV/7200004/2024Kein gewöhnlicher Wohnsitz im Zollgebiet
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.01.2025

…in Bosnien, Bulgarien, Mazedonien, Montenegro und Serbien und sei daher ständig beruflich unterwegs. In Beantwortung des Vorhalts der belangten Behörde vom 5.10.2023 übermittelte der Beschwerdeführer eine Kopie seines Reisepasses. Die Beschwerde wurde mit Beschwerdevorentscheidung vom 5.12.2023 als unbegründet abgewiesen. Der Spruch…

BFG RV/7100674/2023Kein Familienbeihilfenanspruch für das Kind bei Absolvieren der gesamten Mittelschulzeit im EU-Ausland.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.03.2023

…eine überragende Wahrscheinlichkeit für sich hat und alle anderen Möglichkeiten ausschließt oder zumindest weniger wahrscheinlich erscheinen lässt. Ihre Kinder haben von Jänner 2014 bis August 2018 in Mazedonien gelebt und die Schule besucht, somit war der überwiegende Aufenthalt und der Mittelpunkt der Lebensinteressen im Ausland…