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BFG RV/7100177/2014Bescheidbegründung bei Sozialbetrug
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.10.2019Teil 5/6

…Polier, Techniker des Generalunternehmers und dessen Sachmittel wie einem Kran gemeinsam mit den Eisenflechtern durchgeführt wurden (vgl. die Eintragungen im Bautagebuch betreffend s). Im Internet wirbt eine der Bf. auftraggebende Stahlfirma mit der Planung, Lieferung und Verlegung komplexer Stahlkonstruktionen (Müllverbrennungsanlagen, Brücken, usw). D. h. auch…

BFG RV/7103478/2012Werbungskosten und Gewinnfreibetrag iZm Funktionsgebühren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.02.2016

…00 Auflösung des Aktenlagers der vormaligen RA-Kanzlei nach Ablauf der Aufbewahrungsfrist als Folgekosten der eingestellten RA-Tätigkeit: Transportkosten zur Müllverbrennung: Rechnung S…: € 306,00 Müllverbrennung der Klientenakte: € 328,97 Wartung und Reinigung des RicoFax und des HP Laserdruckers: € 249,84 …

BFG RV/7100177/2014Bescheidbegründung bei Sozialbetrug
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.10.2019Teil 3/6

…gearbeitet oder wurden Leiharbeitskräfte dem Verlegeteam der Stahlfirmen gestellt (nach Internetrecherche plant und fertigt eine Bauservicefirma - baufa - den Stahl und übernimmt auch die Verlegeleistung - meist für anspruchsvolle Brückenkonstruktionen, Müllverbrennungsanlagen oder Bauwerke). In den Gerichtsakten wurden Arbeitsbestätigungen einer anderen operativ ebenfalls als Subfirma tätigen Baugesellschaft gefunden…

BFG RV/5100269/2010Fehlende Unternehmereigenschaft
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.09.2014

…D – die Adresse "D" ist jedoch nicht existent. C führte in Österreich keine USt ab. Laut Aussage B's erhalte die Bf Aufträge von rumänischen Firmen über Warenlieferungen für Müllverbrennungskomponenten. Sie suche den Billigstbieter – das sei immer C – die nach Auftragserteilung an die Bf mit…

BFG RV/5300049/2010Entfernung von zur (thermischen) Vernichtung unter zollamtlicher Aufsicht bestimmten Zigaretten aus der Verbrennungsanlage und anschließende unentgeltliche Verteilung.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.02.2014

…23. und am 24. Oktober 2007 in Wels 14.001 Stück Filterzigaretten der Marke "Ronson", amtlicher Kleinverkaufspreis: 2.275,16 €, aus dem Schüttbett der Müllverbrennungsanlage am Gelände der Fa. A GmbH, 4600 Wels, in welchem sich die genannten Zigaretten über Auftrag der Fa. B…

BFG RV/4100040/2020Kein Vergütungsanspruch für Dienstleistungsbetriebe ab dem 1.2.2011
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.06.2020

…dass die belangte Behörde, wenn sie schon auf die Umsatzzahlen abstellen möchte, auch die selbst verbrauchte Energie zu berücksichtigen habe. Zu beachten sind jedoch die Besonderheiten von Müllverbrennungsanlagen. Das Verbrennungsmaterial (Müll) das gleichzeitig das Grundmaterial für die körperlichen Wirtschaftsgüter Schlacke, Strom und Dampf (Wärme) darstellt…

BFG RV/2101349/2017Vorbereitende Behandlung des Siedlungsabfalls zur anschließenden Deponierung bzw. thermischen Verwertung - keine Herstellung körperlicher Wirtschaftsgüter
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.02.2020

…Veränderung der Rahmenbedingungen für die Müllentsorgung - erhebliche Erhöhung des Altlastensanierungsbeitrages hinsichtlich ablagerungsfähigen Abfalls und starke Reduktion der Kosten für die Müllverbrennung und massiv geringerer Altlastensanierungsbeitrag für die Müllverbrennung - die biologische Aufbereitung des Mülls eingestellt und ab 2014 in einem geänderten Verfahren den Müll so bearbeitet…

BFG RV/5100724/2009Planung eines (Reit)Wegenetzes und Einräumung von Werknutzungsrechten durch einen Tourismusverband
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.12.2015

…Umweltschutzes entspräche, dazu führen, dass die entgeltliche Entgegennahme von Müll und die Veräußerung steuerpflichtige wirtschaftliche Geschäftsbetriebe wären, was unter Berücksichtigung der kostenintensiven Müllverbrennung zu wirtschaftlich unsinnigen Ergebnissen führen würde. Die Tatsache, dass die Klägerin für den Müll als Heizmaterial nichts zu bezahlen hat, sondern von…

BFG RV/5100507/2012Steuerfreiheit für begünstigte Auslandstätigkeit für einen deutschen Arbeitgeber gemäß § 3 Abs. Z 10 EStG 1988 in der bis 31.12.2010 geltenden Fassung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.02.2015Teil 1/2

…2014 teilte der Bf durch seinen steuerlichen Vertreter Folgendes mit bzw. legte die unten angeführten Unterlagen vor: Zum Aufenthalt/Großbritannien: Bei der Anlage in GB habe es sich um eine größere Müllverbrennungsanlage mit drei "Linien" gehandelt. Er habe dort seit 2006 bei der Inbetriebnahme (nicht…

BFG RV/7100772/2022Mischbetrieb, kein betrieblicher Schwerpunkt in Herstellung körperlicher Wirtschaftsgüter für ENAV, BBG 2011
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.06.2026

…2020 Bezug genommen hat, da diesem Verfahren die abweisende Entscheidung des BFG vom 29.06.2020, RV/4100040/2020, ebenfalls betreffend eine Müllverbrennungsanlage, zu Grunde lag. Der Verfassungsgerichtshof hat die Behandlung der Beschwerde aber in der Folge abgelehnt (VfGH 23.06.2021, E 2529/2020…

BFG RV/2101185/2020Zwischenschaltung einer OG zur Vermeidung von lohnabhängigen Abgaben; Anforderungen an die zusammengefasste Festsetzung von Abgaben gemäß § 201 Abs 4 BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.02.2024Teil 1/3

…Beratungsleistungen im Maschinen- und Anlagenbau. Der Zufall habe es gewollt, dass Ende 2011/Anfang 2012 seitens der ***Bundesland Werke*** (***Bundesland***) der Beschluss gefasst worden sei, die ***Z GmbH***, ***Z GmbH***, ***Ort*** (Müllverbrennungsanlage) zu verkaufen. Die Käuferin, ***A GmbH***, ***Ort***, habe die ***Z GmbH*** übernommen und…

BFG RV/5100178/2019Nichtvorliegen von wertbeeinflussenden Umständen hinsichtlich der im Beschwerdejahr vorgenommenen restlichen Wertberichtigung einer Darlehensforderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.02.2021

…die im Rahmen des Betriebsprüfungsverfahrens abgegebene Stellungnahme vom 05.11.2015 verwiesen. Weiters habe sich für Herrn JG im Jahr 2014 ein vollständig neues Geschäftsprojekt im Bereich der Abfallentsorgung/Wiedergewinnung von Rohstoffen aus den Verbrennungsrückständen von Müllverbrennungsanlagen eröffnet. Dieses neue Projekt habe bei der Fa…

BFG RV/5100349/2017Nichtvorliegen von wertbeeinflussenden Umständen hinsichtlich der im Beschwerdejahr vorgenommenen Wertberichtigung einer Darlehensforderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.02.2021

…die im Rahmen des Betriebsprüfungsverfahrens abgegebene Stellungnahme vom 05.11.2015 verwiesen. Weiters habe sich für Herrn JG im Jahr 2014 ein vollständig neues Geschäftsprojekt im Bereich der Abfallentsorgung/Wiedergewinnung von Rohstoffen aus den Verbrennungsrückständen von Müllverbrennungsanlagen eröffnet. Dieses neue Projekt habe bei der Fa…

BFG RV/2100254/2015Teilwertberichtigung einer Anlage bei Verkauf des Unternehmens (Beteiligung)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis11.05.2017

…Teilwertabschreibung 2011 sei aus dem Beteiligungsverkauf rückgerechnet worden und bilde nur eine Momentaufnahme des vereinbarten Beteiligungskaufpreises ab. Eine dauernde Wertminderung der Müllverbrennungsanlage sei nicht nachgewiesen worden. Für eine Abwertung bestehe kein Raum, da die abgewertete Anlage voll nutzungsfähig sei und auch nicht verkauft worden sei…

BFG RV/7500133/2015Abstellen eines Fahrzeuges in einer gebührenpflichtigen Kurzparkzone ohne Entrichten der Parkometerabgabe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2016

…folgt: "Die Zeugin führt aus, dass der Weg zur Sanatoriumstraße an folgenden Stellen als Kurzparkzone gekennzeichnet ist: Der Beginn der Kurzparkzone betreffend Sanatoriumstraße ist bei der Busstation 48 A, bei der Müllverbrennungsanlage ausgeschildert. Die Zeugin gibt an, dass ganz sicher in diesem Bezirk die Kurzparkzone…

BFG RV/6200025/2014Verbrennen von Bau- und Abbruchholz ohne eine Erlaubnis zur Sammlung und Behandlung von nicht gefährlichen Abfällen gemäß § 24a AWG 2002
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.11.2018

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter R in den Beschwerdesachen Bf, Adresse, vertreten durch Vertreter, über die Beschwerden vom 24.10.2013 gegen die Bescheide der belangten Behörde Zollamt Salzburg vom 20.9.2013, Zahlen: 600000/00000/5-8/2013, betreffend…