…soweit für die Gegenstände zollamtlich eine vorübergehende Verwendung im Inland, ausgenommen die Gebiete Jungholz und Mittelberg, bewilligt worden ist und diese Bewilligung auch nach der Lieferung gilt. Nicht befreit sind die Lieferungen von Beförderungsmitteln, Paletten und Containern; b) die Leistungen der Eisenbahnunternehmer für ausländische Eisenbahnen…

…seine Zusatzpension, welche er von der X überwiesen bekomme, nicht einkommensteuerpflichtig. Somit habe er in diesen Jahren nur einkommensteuerpflichtige Einkünfte durch seine Pension von der VAEB (Anm.: Versicherungsanstalt für Eisenbahnen und Bergbau), die ohnehin bereits versteuert ausbezahlt worden seien, erhalten. Mit Bescheid vom 11. Februar…

…Eisenbahnen und Bergbau (bvaeb) vom 02.01.2020 vorgelegt, aus dem sich ergibt, dass dem Bf. Behandlungsbeiträge für die Inanspruchnahme von Leistungen (und zwar physikalischen Behandlungen) der Gasteiner Kur-, Reha- und Heilstollen, Physiko-Institut, 5645 Böckstein, Radhausbergstollen, vorgeschrieben wurden. Der Zeitrahmen, in dem diese Leistungen…

…die Abbaumöglichkeit des Schotters eingeschränkt worden und nicht erst dadurch, dass neben den bestehenden Leitungen parallel dazu eine neue Leitung in die Erde gelegt wurde. Dadurch ist der "Nichtabbaustreifen" für eventuellen Kiesabbau jedoch etwas breiter geworden, man kann jedoch sicherlich von keiner derart großen Entwertung…

…dass Herr Dolmetscher gedolmetscht habe, weitere Belege über diese Stornierungen lägen aus verständlichen Gründen nicht vor. Die von der Firma Großbetrieb-Stuttgart überwiesenen 400.000 Euro seien für Leistungen der Firma Vorgängerfirma entrichtet worden, die von Geschäftsführer ausschließlich zur Bezahlung der Stornokosten von insgesamt 400…

…soweit für die Gegenstände zollamtlich eine vorübergehende Verwendung im Inland, ausgenommen die Gebiete Jungholz und Mittelberg, bewilligt worden ist und diese Bewilligung auch nach der Lieferung gilt. Nicht befreit sind die Lieferungen von Beförderungsmitteln, Paletten und Containern; b) die Leistungen der Eisenbahnunternehmer für ausländische Eisenbahnen…

…mit Selbstbehalt zu berücksichtigen seien. Der Betrag ergebe sich aus den vom Bf. bezahlten Behandlungsbeiträgen an die Versicherungsanstalt für Eisenbahnen und Bergbau (insgesamt EUR 50,00) sowie aus der Apothekenrechnung vom 20.12.2016 (EUR 13,75). Die übrigen Rechnungen (dm, Müller) können nicht als…

…zu zweifeln. Dass die Kosten des Rettungseinsatzes vom zuständigen Sozialversicherungsträger (bis 31. Dezember 2014 die Wiener Gebietskrankenkasse, ab 5. Jänner 2015 die Versicherungsanstalt für Eisenbahnen und Bergbau; vgl. ON 6) nicht übernommen wurden, ergibt sich aus der Korrespondenz zwischen Beschwerdeführerin und belangter Behörde, insbesondere aus…

…von Einkünften Zurechnungssubjekt der Entschädigung für künftigen Verdienstentgang im weiterbestehenden landwirtschaftlichen Betrieb des Bf., den er seiner Ehegattin zur unentgeltlichen Nutzung überlassen hat, ist. a) Pauschalersatz der Wiederbeschaffungskosten Die Einkünfte aus einer Grundstücksveräußerung im Sinne des § 30 Abs. 2 Z. 3 EStG umfassen alle Leistungen…

…unterliegt unbeschadet anders lautender Bestimmungen dieser Verordnung, nach denen ihr Leistungen aufgrund der Rechtsvorschriften eines oder mehrerer anderer Mitgliedstaaten zustehen, den Rechtsvorschriften des Wohnmitgliedstaats. (4) Für die Zwecke dieses Titels gilt eine Beschäftigung oder selbstständige Erwerbstätigkeit, die gewöhnlich an Bord eines unter der Flagge eines…

…ärztlich verordnet worden seien und ihm für die Gesundheitswoche 2024 bereits ein Kostenersatz gewährt worden sei. Abschließend verweise er auf seinen Vorlageantrag. Mit Eingabe vom 18.04.2025 reichte der Bf. einen Antrag auf Kostenersatz bzw. Kostenzuschuss bei der Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter, Eisenbahnen und Bergbau ein. …

…Ausmaß der Minderung der Erwerbsfähigkeit (Grad der Behinderung). Die Minderung der Erwerbsfähigkeit (Grad der Behinderung) richtet sich in Fällen, in denen Leistungen wegen einer Behinderung erbracht werden, nach der hiefür maßgebenden Einschätzung, in denen keine eigenen gesetzlichen Vorschriften für eine Einschätzung bestehen, nach § 7 und …

…wasserrechtliche Schutz- und Schongebiete, Schutzzonen für Straßen, Sicherheitszonen für Flugplätze, Bauverbots- und Feuerbereiche bei Eisenbahnen, Naturschutzgebiete, Objekte unter Denkmalschutz, Schutzstreifen für ober- und unterirdische Leitungen, Bergbaugebiete, Gefahrenzonenpläne gemäß Forstgesetz 1975 und Wasserrechtsgesetz 1959 sowie festgelegte Hochwasserabflussgebiete). Auch für Flächen, auf denen überörtliche Planungen ersichtlich zu…

…zur Vermietung eines Pkw an die Ehegattin). Die Vermietung einzelner Wirtschaftsgüter führt ohne Hinzutreten weiterer Leistungen für sich genommen nicht zu Einkünften aus Gewerbebetrieb; die bloße Vermietung weniger Maschinen begründet keinen Betrieb. Eine bloße Gebrauchsüberlassung ist nicht als wirtschaftliche (unternehmerische) Tätigkeit einzustufen (VwGH 3.9…

…inländischen Eisenbahnverwaltungen betriebenen, auf ausländischem Gebiet gelegenen Anschlussstrecken, sowie die Beförderung auf ausländischen Durchgangsstrecken, soweit eine durchgehende Abfertigung nach Inlandstarifen erfolgt. Gleiches gilt für eine Güterbeförderungsleistung, wenn der Leistungsempfänger ein Nichtunternehmer im Sinne des Abs. 5 Z 3 ist. (11) Die folgenden sonstigen Leistungen werden…

…auch gegenüber dem Bundesfinanzgericht. Das Bundesfinanzgericht hat erwogen: § 1 UStG 1994 lautet in der für den Berufungszeitraum maßgebenden Fassung: „§ 1. (1) Der Umsatzsteuer unterliegen die folgenden Umsätze: 1. Die Lieferungen und sonstigen Leistungen, die ein Unternehmer im Inland gegen Entgelt im Rahmen seines Unternehmens ausführt…

…Hubraum von mehr als 48 Kubikzentimetern oder einer Leistung von mehr als 7,2 Kilowatt; ii) Wasserfahrzeuge mit einer Länge von mehr als 7,5 Metern, ausgenommen Wasserfahrzeuge, die auf hoher See im entgeltlichen Passagierverkehr, zur Ausübung einer Handelstätigkeit, für gewerbliche Zwecke oder zur F**…

…Falls die drei Personenvereinigungen nicht als drei eigenständige Unternehmer (Steuerpflichtige) anzusehen sind, ist die Aberkennung der Eigenschaft als Unternehmer (Steuerpflichtiger) a) rückwirkend, b) nur für die Zukunft oder c) überhaupt nicht zulässig, wenn die Personenvereinigungen zunächst nach abgabenbehördlichen Prüfungen vom Finanzamt als eigenständige Unternehmer (Steuerpflichtige…

…der Versicherungsanstalt der Eisenbahner vom 25.02.2013 stellte die Bf in der Folge innerhalb offener Berufungsfrist einen „Antrag auf Berichtigung des Einkommensteuerbescheides 2012“. Diese Bestätigung besagt, dass "im Kalenderjahr 2012 Beiträge an Krankenversicherung gemäß § 73 a ASVG für eine ausländische Leistung in Höhe von…

…Behinderung eingetreten ist. - Eine Honorarnote des Ambulatorium für Medizinische und Chemische Labordiagnostik ***A*** vom 04.10.2021 in Höhe von 27,50 € bezüglich "Anti-SARS-CoVw lgG (CLIA) Diasorin". - Eine Rechnung der Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter, Eisenbahnen und Bergbau (bvaeb) vom 22.08.2021 in…