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BFG RV/6101056/2015vorzeitige Lehrabschlussprüfung-Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.05.2017

…Die Tochter wäre am 9.7.2014 zur Lehrabschlussprüfung angetreten und hat diese auch bestanden. Zurzeit wäre sie bei ihrem Lehrherren geringfügig beschäftigt und würde den noch ausstehenden praktischen Teil der Lehrausbildung abarbeiten. Mit Beschwerdevorentscheidung wies die Finanzbehörde die Beschwerde unter Hinweis auf das Berufsausbildungsgesetz…

BFG RV/1100196/2024Familienbeihilfenanspruch zwischen nicht bestandener Lehrabschlussprüfung und deren Wiederholung.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.08.2024

…zulässig. Entscheidungsgründe I. Verfahrensgang Die Beschwerdeführerin wandte sich in ihrer Beschwerde gegen die Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbetrag betreffend ihren Sohn ***1*** und führte aus, ihr Sohn habe die Lehrabschlussprüfung beim 1. Antreten am 17.02.2023 nicht bestanden, sehr wohl jedoch die Wiederholungsprüfung am…

BFG RV/4100077/2017Ablegung der Lehrabschlussprüfung vor Ablauf des vereinbarten Lehrverhältnisses
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.03.2017

…1 lit. b bis e des Familienlastenausgleichsgesetzes 1967 (FLAG 1967) zurück. J. habe am 19.07.2016 erfolgreich die Lehre mit der Lehrabschlussprüfung abgeschlossen. Daher sei die Familienbeihilfe für August, September und Oktober zurückzuzahlen. Dagegen erhob der Bf. am 24.11.2016 (eingelangt am 29…

BFG RV/2100046/2013Vorbereitung für die Lehrabschlussprüfung ist Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.02.2014

…Juni 2012 führt die Beschwerdeführerin aus, ihr Sohn habe am 24. und 25. Mai 2012 die Lehrabschlussprüfung als Bodenleger absolviert und damit auch sein Lehrverhältnis beendet. Sie ersuchte daher, die Familienbeihilfe für den Monat Mai zuzuerkennen Mit Berufungsvorentscheidung vom 27. November 2012 wurde die Berufung…

BFG RV/6100612/2013Bei erfolgreicher Ablegung der Lehrabschlussprüfung endet das Lehrverhältnis gemäß § 14 Abs. 2 BAG mit Ablauf der Woche, in der die Prüfung abgelegt wird.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.04.2014

…Angeschlossen waren u.a. der Lehrvertrag für die Tochter A. und das Prüfung­zeugnis über die am 19.07.2013 mit Auszeichnung bestandene Lehrabschlussprüfung. Mit Bescheid vom 18.09.2013, StNr., erfolgte die Rückforderung der bereits aus­bezahlten Familienbeihilfe und des Kinderabsetzbetrages für den Monat August 2013…

BFG RV/3100001/2025Familienbeihilfenanspruch zwischen Ende des Lehrverhältnisses und Lehrabschlussprüfung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.03.2025

…3***. Die verkürzte Lehrzeit dauerte von 01.01.2022 bis 01.08.2024. ***1*** meldete sich am 27.09.2024 zur Lehrabschlussprüfung an. Es wurden ihm die Prüfungstermine 06.11.2024 und 07.11.2024 zugeteilt. Die Familienbeihilfe wurde bis einschließlich August 2024 gewährt. ***1…

BFG RV/3100188/2023Für die Monate zwischen erfolgreich abgelegter Lehrabschlussprüfung und dem im Lehrvertrag vereinbarten Ende der Lehrzeit besteht kein Anspruch auf Familienbeihilfe.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.01.2025

…gewährt worden sei. Die Lehrzeit des Kindes habe laut Lehrvertrag mit 01. Dezember 2022 geendet. Auf den Termin der Lehrabschlussprüfung habe man keinen Einfluss gehabt. Dass auch die geplante Musterung vom August 2022 aufgrund von Personalmangel auf Jänner 2023 verschoben wurde, sei nicht vorhersehbar gewesen. *…

BFG RV/7102274/2010Versteuerung der Entschädigungen für Mitglieder der Lehrabschlussprüfungs- u. Meisterprüfungskommission
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis25.03.2014

…6. 2009 unter anderem ausführt: „Tz. 1 Funktionsgebühren gem. § 29 Z 4 Die Mitglieder der Lehrabschlussprüfungs- u. Meisterprüfungskommission sind nur als Einzelperson in dieser Prüfungskommission tätig, und werden in diesem Sinne auch nur als Einzelperson angelobt. Die Einnahmen aus dieser Tätigkeit sind Funktionsgebühren iSd § 29…

BFG RV/5100725/2024Familienbeihilfe für die Zeit nach Ende des Lehrverhältnisses - Nichtantritt zur Lehrabschlussprüfung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.11.2024

…FLAG 1967). Laut vorliegenden Unterlagen endete das Lehrverhältnis von ***Sohn*** mit 1. März 2023. Die Anmeldung zur Lehrabschlussprüfung erfolgte erst nach Beendigung des Lehrverhältnisses. Somit bestand ein Anspruch auf Familienbeihilfe bis einschließlich März 2023. Ab April 2023 konnten keine Anspruchsvoraussetzungen festgestellt werden." 2. In der…

BFG RV/5100734/2023Keine überwiegende zeitliche Inanspruchnahme durch die Vorbereitung auf die Lehrabschlussprüfung.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.06.2024

…September habe sie eine Mitteilung erhalten, dass sie die Familienbeihilfe bis März 2021 erhalte. Der Sohn der Bf. habe die Lehrabschlussprüfung noch nicht abgelegt und habe die Absicht, diese im Oktober 2021 nachzuholen. Es sei Aufgabe des Finanzamtes zu berechnen, wie lange jemand die Familienbeihilfe…

BFG RV/7102709/2022Keine überwiegende zeitliche Inanspruchnahme durch Berufsschulbesuch oder Vorbereitung auf die Lehrabschlussprüfung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.08.2023

…ist, in deren Rahmen der Lehrling ausgebildet wird oder der Lehrberechtigte auf Grund des § 4 von der Ausbildung von Lehrlingen ausgeschlossen ist, e) der Lehrling die Lehrabschlussprüfung erfolgreich ablegt, wobei die Endigung des Lehrverhältnisses mit Ablauf der Woche in der die Prüfung abgelegt wird, eintritt…

BFG RV/5100352/2018Familienbeihilfe für die Zeit nach Beendigung der Berufsschule bis zum Antritt zur Lehrabschlussprüfung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.02.2019

…Dezember 2013 angestellt sei. Sie sei nach wie vor Lehrling im dritten Lehrjahr. Die Berufsschule habe sie zum 27. Jänner 2017 beendet. Die abzulegende Lehrabschlussprüfung habe am 28. Juni 2017 stattgefunden. Diese sei leider nicht bestanden worden, sodass davon auszugehen sei, dass im Herbst 2017…

BFG RV/7100051/2014Kein Anspruch auf Familienbeihilfe ohne zielstrebigem, erfolgversprechendem Antreten zur Lehrabschlussprüfung in angemessener Zeit.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.12.2017

…die Lehrzeit mit 27.9.2012 beendet hat, war wie im Spruch zu entscheiden. Für die Ablegung der Lehrabschlussprüfung nach der Lehrzeit besteht kein Anspruch mehr auf Familienbeihilfe.“ Der Bf. brachte gegen den Abweisungsbescheid Beschwerde mit folgender Begründung ein: „Seitens des Finanzamtes wird die Ablehnung…

BFG RV/6100082/2017Rückforderung der FB wegen Abbruch der Lehre
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.02.2017

…10.2016 reichte die Bf die entsprechende Bestätigung des Bfi nach, wonach die Tochter im AMS-Lehrgang „ErfolgsChance Lehrabschluss“ als erster Teil einer Vorbereitung auf die Lehrabschlussprüfung von 4.4.2014 bis 31.8.2014 teilgenommen hatte. Gleichzeitig bestätigte die Bildungseinrichtung (Bfi) 30 Wochenstunden Unterricht…

BFG RV/7102025/2012Familienbeihilfe - Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.09.2014

…4 lit. a) BAG). Die Lehrabschlussprüfung wurde am 19. Mai 2011 abgelegt und bestanden. Im Zuge der Überprüfung der Anspruchsvoraussetzungen forderte das Finanzamt (FA) mit Bescheid vom 24. Oktober 2011 die für den Zeitraum März 2011 bis August 2011 bezogenen Beträge unter Verweis auf die…

BFG RV/7101741/2022Kein Nachweis des Eintritts einer voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.08.2022Teil 1/3

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Dr. Rudolf Wanke über die Beschwerde des ***1*** ***2***, ***3*** ***4***, ***5***, vertreten durch Mag. Philipp Pennerstorfer, NÖ Landesverein für Erwachsenenschutz (Erwachsenenvertretung, Bewohnervertretung), Geschäftsstelle St. Pölten, 3100 St. Pölten, Bräuhausgassse 5/2/3, als gerichtlicher…

BFG RV/7101742/2015Berufsausbildung, wenn die Lehre vorzeitig wegen einer Berufskrankheit abgebrochen werden muss?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.05.2016

…ihre Tochter wegen ihrer Berufsunfähigkeit vom Arbeitgeber im dritten Lehrjahr gekündigt worden sei. Der Bescheid liege vor. Die Lehrabschlussprüfung (Theorie) habe ihre Tochter im November abschließen können, der praktische Teil sei nicht bestanden worden und ein Wiederholungstermin sei ihnen, trotz mehrmaliger Urgenz in der Wirtschaftskammer…

BFG RV/6100188/2026Dauernde Erwerbsunfähigkeit als Voraussetzung für erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.05.2026

…133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe I. Verfahrensgang Mit 24.07.2024 übermittelte die Beschwerdeführerin (Bf.) dem Finanzamt Österreich (FAÖ) das Zertifikat über die bestandene Lehrabschlussprüfung ihres Sohnes ***Sohn*** (geb. ***xx.xx.2006***), datiert mit ***xx.xx.2024***. Mit 29.10…

BFG RV/7103689/2025Familienbeihilfe: Keine überwiegende zeitliche Inanspruchnahme durch Ausbildung bei gleichzeitiger Erwerbstätigkeit und fehlender Prüfungsnähe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.02.2026

…Kinderabsetzbetrag für ihre Tochter für den Zeitraum Oktober 2024 bis Jänner 2025 zurück. Begründend wurde ausgeführt, dass aufgrund der erfolgreichen Ablegung der Lehrabschlussprüfung am 4. September 2024 ab Oktober 2024 keine Berufsausbildung im Sinne des § 2 Abs 1 lit b FLAG mehr vorliege. Gegen diesen…

BFG RV/5100677/2023Kein Ermessen bei der Prüfung der Voraussetzungen für einen Eigenanspruch
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.08.2024

…Die Lehrabschlussprüfung im Lehrberuf Hafner hat der Beschwerdeführer am 12.9.2002, die Lehrabschlussprüfung im Lehrberuf Platten- und Fliesenleger am 21.11.2002 bestanden. Ab dem 3.3.2003 war der Beschwerdeführer bei der ***2*** GmbH als Fliesenleger beschäftigt. Nachdem der Beschwerdeführer am ***x***.1…