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BFG RV/7103439/2017Zuschätzung von Taxierlösen dem Grunde und der Höhe nach
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.08.2019Teil 1/2

…Mit Vorhalt des Bundesfinanzgerichtes vom 17. März 2015 wurde festgehalten, dass der von der Betriebsprüfung angewandte KM-Ertragswert unter dem KM-Ertragswert der Taxiinnung gelegen ist und auch die Leerfahrten mit mehr als 40 % von der Betriebsprüfung angesetzt wurden. Die Bf. wurde daher nochmals ersucht…

BFG RV/7103439/2017Zuschätzung von Taxierlösen dem Grunde und der Höhe nach
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.08.2019Teil 2/2

…|   | = durchschnittl. Erlös für 5 KM |   | 9,53 | 10,66 | Abzug für Leerfahrten | 44 % | 4,19 | 4,69 | = durchschnittl. kalkulatorischer Erlös |   | 5,34 | 5,97 |   |…

BFG RV/7102232/2020Einstellung des Beschwerdeverfahrens, wenn bei einer wegen Vermögenslosigkeit gelöschten GmbH kein Abwicklungsbedarf besteht durch den Berichter (Einzelrichter), auch wenn eine Entscheidung durch den gesamten Senat beantragt worden ist
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss20.01.2025

…Bf. andererseits - weil die Bf. einen höheren Anteil an Leerfahrten vorgebracht hat (zusätzliche "Verwaltungsfahrten", "Tankfahrten" und "Reparaturfahrten") - einen geringeren durchschnittlichen Kilometerertrag von nur mehr € 1,06. Obgleich der steuerliche Vertreter die auf Grundlage einer Schätzung ergangenen Bescheide "lediglich" mit einer anderen Schätzung bekämpfte, und…

BFG RV/2101176/2015Vorlageantrag verspätet, Zurückweisung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss19.08.2015

…mit 28. Mai 2015 datiertes Schreiben ein, in welchem auf die Beschwerde hingewiesen wurde. Im Jahr 2012 seien durch die BF keine umsatzsteuerpflichtigen Personenbeförderungen in Österreich durchgeführt worden, da entweder nur Leerfahrten stattgefunden hätten oder, wenn überhaupt, keine Leistungen an Nichtunternehmer erbracht worden seien. Umsatzsteuer…

BFG RV/7105695/2015Schätzung der Betriebsergebnisse eines Taxiunternehmens bei mangelhaften Grundaufzeichnungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.04.2016

…und Autoreparatur, zur Bank, zum Steuerberater usw.) habe jeder Taxiunternehmer. Diese würden als Leerfahrten bezeichnet und in Höhe von 40 % beim Kilometerertrag berücksichtigt. Ein weiterer Hinweis (neben den hohen Kalkulationsdifferenzen), dass die Tageslosungen nicht "natürlich entstanden" sondern "frei erfunden" sind, sei die Tatsache, dass Mehrfachlosungen…

BFG RV/7300011/2023Abgabenhinterziehungen bescheidmässig festzusetzender Abgaben sowie von Umsatzsteuervorauszahlungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis17.10.2023Teil 2/2

…40%igen Leerfahrtenanteil. Das ergibt einen geschätzten Umsatz von € 3.900.- pro Taxi. Erklärte Umsätze Taxi | | Februar | März | April | Mai | Juni | Juli | ***18*** | 791,00 | 608,00 | 1.167,00 | 1.165…

BFG RV/5100391/20241. Nova-Rückvergütung? 2. Begünstigte Verwendung eines Kfz (Porsche) als Zugfahrzeug für schwere Anhänger (Führerscheinklasse EzB) iSd § 3 Abs. 3 Z 3 NoVAG 1991
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.08.2026Teil 2/2

…werden. Fahrten zum Tanken, Waschen oder zur Werkstatt (sogenannte Leerfahrten (die auch als betrieblich zählen )sowie auch Privatfahrten müssen als solche wegen des geforderten gesetzlichen Ausmaßes nachgewiesen werden. Sollte beispielsweise der Porsche an den Wochenenden von den Fahrschullehrern privat genutzt werden , so sind diese auf…

BFG RV/7100889/2017Pizzazusteller als Dienstnehmer oder Selbstständige?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.08.2026Teil 2/3

…BVwG von MB11, MB1, MB2, MB4). Fehlbeträge gingen zu Lasten der Zusteller. Bei Leerfahrten, z.B. ein Kunde bezahlte nicht, wurde nicht angetroffen oder verweigerte die Annahme der Lieferung, wurde der Zusteller trotzdem in voller oder fast voller Entgelthöhe bezahlt (z.B. Einvernahmen durch das…

BFG RV/7102159/2024Liebhabereiprüfung bei Taxibetrieb
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.09.2025

…weil bei diesen Umsätzen nicht rentablem, Funk zu erhöhten Leerfahrten gekommen ist. In Zukunft ist durch normalisiertes Fahrgastaufkommen sowie Reduktion des Treibstoffverbrauchs aufgrund des neuen Fahrzeugs eine Normalisierung des Umsatz/Treibstoff-Verhältnisses zu erwarten. Lebensalter Da in der Bescheidbegründung auf das Lebensalter explizit hingewiesen wird…

BFG RV/7105575/2018Schätzung eines Taxiunternehmens
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.03.2022

…gewinnen waren. Aus der beiliegenden Kalkulation auf Basis von Erfahrungswerten der Taxiinnung, welche auch die im Vorlageantrag beschworenen Leerfahrten berücksichtigt ist ersichtlich, dass die Prüferin schlussendlich ohnehin zugunsten der Beschwerdeführerin (Bf.) von einer unterdurchschnittlich niedrigen Ertragskraft des geprüften Unternehmens ausgegangen ist. Da die Bf. in…

BFG RV/5200063/2015Entstehung der Einfuhrzollschuld wegen Durchführung einer gewerblichen Güterbeförderung ohne die erforderliche Berechtigung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis31.08.2022

…fahrlässiges Verhalten vorliegt, zumal davon ausgegangen werden kann, dass die fehlende bzw unvollständige Erfassung der Fahrten bei der Kontrolle des Fahrtenberichthefts, in dem chronologisch und lückenlos alle Fahrten (sowohl Leerfahrten als auch beladene Fahrten) einzutragen sind, aufgefallen wäre. Überdies besteht die Verpflichtung, die CEMT-Genehmigung…

BFG RV/7103564/2017Schätzung eines Taxiunternehmens
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.11.2021Teil 1/2

…20 für die Jahre 2010 bis 2013 angewendet worden. Dabei sei vom Wiener Taxitarif sowie von branchenüblichen Streckenlängen lt. der Wiener Taxiinnung ausgegangen worden. Der Anteil der Leerfahrten sei mit 40% berücksichtigt worden. Die Tag- und Nachtfahrten seien lt. niederschriftlicher Aussage des Bf. mit ca…

BFG RV/7100165/2016Schätzung eines Taxiunternehmers
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.08.2019

…Laut Angaben der Taxiinnung beträgt der durchschnittliche Anteil an Leerfahrten 40%, was vom Pflichtigen nicht bestritten wurde. Der Anteil Leerfahrten ist im Preis je gefahrenen Kilometer enthalten. Daraus ergibt sich für das Jahr 2012 ein durchschnittlicher Kilometerertrag in Höhe von brutto 1,70 €/km…

BFG RV/7103619/2017Schätzung eines Taxiunternehmens
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.07.2019

…2012 | 2013 | 2014 | 47.086,20 | 43.817,80 | 31.253,20 Unter Berücksichtigung von 50 % Leerfahrten erzielte der Bf einen Bruttoerlös pro gefahrenem Kilometer von 1,20 Euro (1,00 Euro netto). Dieser Sachverhalt gründet sich hinsichtlich der Schätzungsberechtigung…

BFG RV/6100774/2011Dienstnehmereigenschaft von LKW-Fahrern
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.12.2018

…BF bzw. ihren Disponenten versucht wurde Leerfahrten auf dem Rückweg zu vermeiden. Dies ergibt sich schon daraus, dass der in Frage stehende Frachtführer mit der BF nach geleisteten Kilometern abrechnete und auch Leerfahrten somit (die gleichen) Kosten pro Kilometer für die BF verursacht hätten. Eine…

BFG RV/2200012/2016Verwendung eines außerhalb des Zollgebiets zugelassenen Kraftfahrzeuges
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis23.07.2018

…übersteigt, sowie im Zusammenhang damit durchgeführte Leerfahrten keiner Gemeinschaftslizenz und sind von jeglichem Erfordernis einer Beförderungsgenehmigung ausgenommen. Nach der Resolution des Rates der Europäischen Konferenz der Verkehrsminister sind zur Erleichterung internationaler Transporte sowie zur besseren Ausnutzung der Fahrzeuge die Transporte von Gütern durch Kraftfahrzeuge, deren…

BFG RV/4100292/2014Schwarzgeldzahlungen an geringfügig angemeldeten Taxifahrer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis22.03.2017

…Kilometern und dem einkassierten Betrag einzutragen, ebenso waren Leerfahrten zu verzeichnen (Aussage Zeuge Zeuge5). Laut Aussage der Zeugin Zeugin3 und des Zeugen Zeuge4 ist „von Beginn an bis dato laut Vorgabe des Geschäftsführers jede Fahrt zwingend in diese Liste einzutragen. Weiters ist in diese Liste…

BFG RV/5200024/2013Kabotage durch den Inhaber einer Gemeinschaftslizenz
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.09.2016

…mehrere Mitgliedstaaten oder ein oder mehrere Drittländer, bei denen sich der Ausgangspunkt in einem Mitgliedstaat und der Bestimmungsort in einem Drittland oder umgekehrt befindet, - Fahrten eines Fahrzeugs zwischen Drittländern mit Durchfahrt durch das Gebiet eines oder mehrerer Mitgliedstaaten, - Leerfahrten in Verbindung mit diesen Beförderungen;" Art…

BFG RV/2200023/2015Nicht berechtigter Binnenverkehr (Kabotage)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.07.2016

…Im gegenständlichen Fall sei von einer kleinen Kabotage auszugehen. Grundsätzlich sei die Europäische Union bestrebt, die Kabotage zuzulassen, da möglichst Leerfahrten zwischen den einzelnen Orten vermieden werden sollen. Der Vollzug von Bestimmungen bei Personen, die die rechtswidrige Kabotage sabotieren, habe im Resultat auch den Zweck…

BFG RV/7102875/2012Schätzung der Bemessungsgrundlagen eines Taxiunternehmens
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.03.2016Teil 1/2

…Dies lasse sich wohl darauf zurückführen, dass es den Fahrern des Bf. durch eine effiziente Streckenführung möglich gewesen sei, geringere Leerfahrtenanteile zu erzielen, als sie gemäß Beilage ./K im Durchschnitt am Wiener Taximarkt vorkämen, bzw den Kilometerertrag dadurch zu steigern, dass überwiegend Fahrten durchgeführt worden…