…Mit Vorhalt des Bundesfinanzgerichtes vom 17. März 2015 wurde festgehalten, dass der von der Betriebsprüfung angewandte KM-Ertragswert unter dem KM-Ertragswert der Taxiinnung gelegen ist und auch die Leerfahrten mit mehr als 40 % von der Betriebsprüfung angesetzt wurden. Die Bf. wurde daher nochmals ersucht…

…|   | = durchschnittl. Erlös für 5 KM |   | 9,53 | 10,66 | Abzug für Leerfahrten | 44 % | 4,19 | 4,69 | = durchschnittl. kalkulatorischer Erlös |   | 5,34 | 5,97 |   |…

…forderte den Beschwerdeführer auf, anzuhalten und fragte diesen, ob er anmeldepflichtige Waren dabei habe oder "leer" sei. Der Mitbeteiligte antwortete, dass es sich um eine Leerfahrt handle. Nachdem der Beamte den Mitbeteiligten aufgefordert hatte, an den Fahrbahnrand zu fahren, erklärte dieser, dass er ein Fahrzeug…

…und Autoreparatur, zur Bank, zum Steuerberater usw.) habe jeder Taxiunternehmer. Diese würden als Leerfahrten bezeichnet und in Höhe von 40 % beim Kilometerertrag berücksichtigt. Ein weiterer Hinweis (neben den hohen Kalkulationsdifferenzen), dass die Tageslosungen nicht "natürlich entstanden" sondern "frei erfunden" sind, sei die Tatsache, dass Mehrfachlosungen…

…die Sattelzugmaschine für den Zeitraum bis zum 14. September 2012 und führte in der Folge folgende Transporte durch: 11. September 2012: Leerfahrt mit Auflieger, amtliches Kennzeichen VBxxxx, von B. nach C. und beladen zurück. Leerfahrt ohne Auflieger von B. nach E. und mit beladenen Auflieger…

…Bf. andererseits - weil die Bf. einen höheren Anteil an Leerfahrten vorgebracht hat (zusätzliche "Verwaltungsfahrten", "Tankfahrten" und "Reparaturfahrten") - einen geringeren durchschnittlichen Kilometerertrag von nur mehr € 1,06. Obgleich der steuerliche Vertreter die auf Grundlage einer Schätzung ergangenen Bescheide "lediglich" mit einer anderen Schätzung bekämpfte, und…

…40%igen Leerfahrtenanteil. Das ergibt einen geschätzten Umsatz von € 3.900.- pro Taxi. Erklärte Umsätze Taxi | | Februar | März | April | Mai | Juni | Juli | ***18*** | 791,00 | 608,00 | 1.167,00 | 1.165…

…mit 28. Mai 2015 datiertes Schreiben ein, in welchem auf die Beschwerde hingewiesen wurde. Im Jahr 2012 seien durch die BF keine umsatzsteuerpflichtigen Personenbeförderungen in Österreich durchgeführt worden, da entweder nur Leerfahrten stattgefunden hätten oder, wenn überhaupt, keine Leistungen an Nichtunternehmer erbracht worden seien. Umsatzsteuer…

…20 für die Jahre 2010 bis 2013 angewendet worden. Dabei sei vom Wiener Taxitarif sowie von branchenüblichen Streckenlängen lt. der Wiener Taxiinnung ausgegangen worden. Der Anteil der Leerfahrten sei mit 40% berücksichtigt worden. Die Tag- und Nachtfahrten seien lt. niederschriftlicher Aussage des Bf. mit ca…

…CEMT-Genehmigung Nr. 01717 für den Transport von Waren zwischen Belarus und Deutschland. Nach einer Leerfahrt innerhalb Deutschlands wurde das Sattelfahrzeug am 25. März 2014 in ***4***/Deutschland mit einer Sendung bestehend aus 55 Paletten Kleinmöbel für die ***6*** in ***2*** beladen. Die Versenderin übergab…

…Instruktionen betreffend Verzollung erhalten habe, habe er im guten Glauben, das Fahrzeug sei keine zu verzollende Ware, die Frage des Zollbeamten, ob er eine Leerfahrt durchführe, bejaht. Im Fall der Erstattung oder des Erlasses nach Art. 239 ZK iVm. Art. 899 ZK-DVO liege ein…

…einem Dieselmotor mit bestimmter Motorleistung, mit einem bestimmten Leergewicht, mit einer maximalen Geschwindigkeit von 32 km/h bei Leerfahrt und 15 km/h in Betrieb mit einem Flugzeug, ausgestattet mit einer hydraulischen Vorrichtung zum Anheben eines Flugzeuges über das Bugrad, ausschließlich auf Flughäfen zum Ziehen…

…Instruktionen betreffend Verzollung erhalten habe, habe er im guten Glauben, das Fahrzeug sei keine zu verzollende Ware, die Frage des Zollbeamten, ob er eine Leerfahrt durchführe, bejaht. Im Fall der Erstattung oder des Erlasses nach Art. 239 ZK iVm. Art. 899 ZK-DVO liege ein…

…Instruktionen betreffend Verzollung erhalten habe, habe er im guten Glauben, das Fahrzeug sei keine zu verzollende Ware, die Frage des Zollbeamten, ob er eine Leerfahrt durchführe, bejaht. Im Fall der Erstattung oder des Erlasses nach Art. 239 ZK iVm. Art. 899 ZK-DVO liege ein…

…mehrere Mitgliedstaaten oder ein oder mehrere Drittländer, bei denen sich der Ausgangspunkt in einem Mitgliedstaat und der Bestimmungsort in einem Drittland oder umgekehrt befindet, - Fahrten eines Fahrzeugs zwischen Drittländern mit Durchfahrt durch das Gebiet eines oder mehrerer Mitgliedstaaten, - Leerfahrten in Verbindung mit diesen Beförderungen;" Art…

…zu dokumentieren. Transitstellen können auch vermerkt werden; dies ist jedoch nicht zwingend erforderlich. Das Fahrtenberichtheft ist vor der Abfahrt jeder beladenen Beförderung zwischen jedem Be- und Entladepunkt und auch für jede Leerfahrt auszufüllen. …“ II. Sachverhalt: Am 20. September 2013 nahmen Organe des Zollamtes Linz…

…März 2012 auf die Frage, warum er das Fahrzeug nicht versteuert und nicht verzollt habe, wörtlich ausgeführt: "Ich dachte es sei wie eine Leerfahrt, da das Fahrzeug in der Schweiz angemeldet ist und nach dem Service wieder in die Schweiz geht. Da ich den Fahrzeugausweis…

…mitgeteilt, welchen Auflieger mit welchem Kennzeichen er ab Triest nach Österreich zu befördern gehabt hätte. Im Anschluss an die Entladung in Hörsching hätte er eine Leerfahrt nach Deutschland durchgeführt, um dort eine Ladung aufzunehmen und den Auflieger wieder zur Fähre nach Triest zu verbringen. Erst…

…werden. Fahrten zum Tanken, Waschen oder zur Werkstatt (sogenannte Leerfahrten (die auch als betrieblich zählen )sowie auch Privatfahrten müssen als solche wegen des geforderten gesetzlichen Ausmaßes nachgewiesen werden. Sollte beispielsweise der Porsche an den Wochenenden von den Fahrschullehrern privat genutzt werden , so sind diese auf…

…BVwG von MB11, MB1, MB2, MB4). Fehlbeträge gingen zu Lasten der Zusteller. Bei Leerfahrten, z.B. ein Kunde bezahlte nicht, wurde nicht angetroffen oder verweigerte die Annahme der Lieferung, wurde der Zusteller trotzdem in voller oder fast voller Entgelthöhe bezahlt (z.B. Einvernahmen durch das…