RIS AI
68 Treffer1728 msnur geltende Fassungen
BFG RV/5100360/2011Fehlender Geldabfluss beim Kostenbeitrag an Lebenshilfe Wohnheim für eine behinderte Angehörige.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.05.2018

…Frau A***** B*****, ein privatrechtlicher Vertrag zwischen dem Familienbeihilfenbezieher und dem Träger der Wohneinrichtung (z.B. der Lebenshilfe) abzuschließen gewesen, damit der Anspruch auf die erhöhte Familienbeihilfe erhalten bleibe. Dem Träger der Wohneinrichtung sei ein fixer Beitrag in Höhe von 310 Euro monatlich (zu finanzieren…

BFG RV/5100357/2011Fehlender Geldabfluss beim Kostenbeitrag an Lebenshilfe Wohnheim für eine behinderte Angehörige.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.05.2018

…Frau A***** B*****, ein privatrechtlicher Vertrag zwischen dem Familienbeihilfenbezieher und dem Träger der Wohneinrichtung (z.B. der Lebenshilfe) abzuschließen gewesen, damit der Anspruch auf die erhöhte Familienbeihilfe erhalten bleibe. Dem Träger der Wohneinrichtung sei ein fixer Beitrag in Höhe von 310 Euro monatlich (zu finanzieren…

BFG RV/2100365/2020Basisausbildung der Polizeigrundausbildung im Exekutivdienst ist als Berufsausbildung iSd FLAG 1967 anzusehen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.04.2021

…Grundausbildung absolviert. Laut einer Bestätigung des Landesverbandes der Lebenshilfe Steiermark vom 30.9.2013 leistete der Beschwerdeführer den ordentlichen Zivildienst vom 03.01.2013 bis 30.09.2013. Mit Bescheid vom 04.12.2019 wurde der Antrag des Beschwerdeführers ab November 2019 abgewiesen, da laut…

BFG RV/7105634/2017Familienbeihilfe bei Unterbringung in sozialpädagogischer Einrichtung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.12.2017

…auf Entscheidung über die Beschwerde vom 10.10.2017 führte die Bf. aus: Enkelsohn M. sei seit 2014 im Heim der Lebenshilfe NÖ in xy untergebracht. Die Unterbringungskosten für das Heim würden aus Mitteln des Landes NÖ und vom Pflegegeld gedeckt. Für alle anderen Unterhaltskosten…

BFG RV/1100354/2012Anrechnung des Pflegegeldes auf behinderungsbedingte Mehraufwendungen (hier: Unterbringung in einer betreuten Wohnanlage)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.07.2015

…behinderte Tochter erhöhte Familienbeihilfe sowie ein monatliches Pflegegeld in Höhe von 842,30 € bezogen. Sie wird von der Lebenshilfe Vorarlberg in einer Kleinwohnanlage ganzjährig betreut (Miteinander Arbeiten und Miteinander Wohnen). Betreffend das Jahr 2011 hat der Beschwerdeführer für die Unterbringung angefallene Kostenersätze in Höhe…

BFG RV/5100844/2025Beantragte Wiederaufnahme des Verfahrens zur rückwirkenden Geltendmachung des Anspruches auf Familienbeihilfe ohne Darlegung von Wiederaufnahmsgründen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.10.2025

…zu verschaffen, werden sehr deutlich bei der Sichtung des Versicherungsdatenauszuges (siehe Beilage). Aufgrund der Beeinträchtigung ist mein Sohn seit 15.05.2024 in der Lebenshilfe ***Ort***. Er ist hier in der fähigkeitsorientierten Aktivität (Behindertenwerkstätte). Alle anderen beruflichen Tätigkeiten sind ihm behinderungsbedingt nicht möglich. Auch der…

BFG RV/1100159/2024Quantitatives Ausmaß der Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.05.2025

…Behörde, wegen Weiterführung der Familienbeihilfe, habe ich telefonisch einem Ihrer Mitarbeiter erklärt, dass mein Sohn die Lehrabschlussprüfung im Juli 2023 bestanden hat und ab 04.09.2023 den Zivildienst (Lebenshilfe) antreten wird. Daraufhin sagte mir Ihr Mitarbeiter, daß die Sache für mich hiermit erledigt sei…

BFG RV/2100481/2023Kein Anspruch auf erhöhte Familienbeihilfe für einen erwachsenen Mann, wenn mehrfache schlüssige Sachverständigengutachten des Sozialministeriumservice vorliegen, die ihm keine voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr bescheinigen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.04.2025Teil 1/2

…im ***6*** Gästehaus als Küchenhilfe; 3 Jahre in einer Tischlerei mit Hilfsarbeiten; 7 Jahre im Cafe ***7*** in Graz; Derzeitige Tätigkeit: seit 2019 beim ***29*** der Lebenshilfe mit Gartenpflege und Grünschnitt; Zusammenfassung relevanter Befunde (inkl. Datumsangabe): Bescheid BH ***20***, Sozialreferat vom 16.09.2022: Übernahme…

BFG RV/7103927/2023Keine dauerhafte Erwerbsunfähigkeit, weil selbsterhaltungsfähig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.04.2025

…behindert (Intelligenz-minderung). Sie führt keinen eigenständigen Haushalt. Von November 1997 bis November 2020 arbeitete die Bf als Reinigungskraft bei der Lebenshilfe - zunächst bis August 2006 30 Wochenstunden, dann bis Juni 2014 20 Wochenstunden und schlussendlich (bis November 2020) 18 Wochenstunden. 2013 betrugen ihre Jahresbruttobezüge…

BFG RV/3100706/2019Familienbeihilfe und Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung bei langjähriger Berufstätigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.02.2023

…en, der bereits im Jänner 2019 seine Expertise abge geben hat. Dies er lud die Antragstellerin zur Untersuchung vor, welche in Begleitung einer Mitarbeiterin der Lebenshilfe erschien. Aus der Bescheinigung des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen ergibt sich, dass ein Grad der Behinderung von 50%…

BFG RV/2100696/2022Arbeitnehmerveranlagung: pauschaler Mehrbetrag bei behindertem Kind vermindert um das Pflegegeld und zusätzliche Berücksichtigung des Entgeltes für den Besuch der Behindertenwerkstätte
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.10.2022

…geboren. Im streitgegenständlichen Jahr 2021 wurde für den Sohn von der Abgabenbehörde erhöhte Familienbeihilfe gewährt. Der Sohn des Bf. erhielt im Jahr 2021 ein Pflegegeld in Höhe von monatlich € 236,40. Für den Besuch bei der Tagesstätte der Lebenshilfe in X. wurde vom Bf…

BFG RV/2100633/2022Zurückweisung eines verspäteten Vorlageantrags
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss26.09.2022

…am 12. Jänner 2022 eingelegt. Die Hinterlegung der Beschwerdevorentscheidung erfolgte gemäß dieser Verständigung der Österreichischen Post AG mit 13. Jänner 2022 bei dem Post-Partner (Postservicestelle) Lebenshilfe Soziale Dienste 8006 Graz, Anzengrubergasse 6. Mit Schreiben vom 17. Juni 2022 brachte der Bf. "Beschwerde gegen Arbeitnehmerveranlagung…

BFG RV/7105830/2019AgB für behindertes Kind - Höhe des gegenzurechnenden Pflegegeldes bei Anspruchsübergang auf den Kostenträger
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.05.2022

…Jugend am Werk in Vollbetreuung. Wochentags besuchte er eine Tagesstruktur-Einrichtung (Werkstätte) der Lebenshilfe. Zur Deckung der Verpflegungskosten wurden monatlich 80 % des dem Sohn gebührenden Pflegegeldes und der Waisenpension von der Pensionsversicherungsanstalt einbehalten und an den Fonds Soziales Wien überwiesen. Der Sohn erhielt monatlich einen…

BFG RV/6100210/2021erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.01.2022

…Sohnes D. ab 01.03.2018 mit 50% festgestellt wurde. Dagegen wurde am 19.10.2020 Beschwerde erhoben und ausgeführt, dass in den Berichten der Lebenshilfe vom 05.06.2014, des Hilfeplans der BH Hallein Abteilung Kinder- und Jugendhilfe vom 03.04.2017, im Arztbericht…

BFG RV/7102446/2021rückwirkende Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe wegen Intelligenzminderung; Stattgabe, da im Ergänzungsgutachten die Erwerbsunfähigkeit auf Grund weiterer vorgelegter Unterlagen festgestellt wurde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.12.2021Teil 1/2

…ohne soziale oder motorische Problematik. Aufgrund familiärer Belastungen vorübergehend Betreuung SPZ Hinterbrühl, danach jeweils 1 Jahr begleitende Betreuung UH Pottenstein, Lebenshilfe Felixdorf und Berndorf. Überall unproblematische Eingliederung in Gruppen und Arbeitsprozesse, Streben nach Eigenständigkeit. 01/2017 ärztliches Sachverständigengutachten gemäß FLAG: psychomotorische Retardierung, alleinig kognitive Beeinträchtigung…

BFG RV/7102414/2021Eigenantrag auf erhöhte Familienbeihilfe wegen Intelligenzminderung; in den Gutachten des SMS wurde die Erwerbsunfähigkeit wegen fehlender Unterlagen nicht vor dem 21. Lebensjahr bescheinigt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.09.2021

…Antragstellerin, nachdem es zu Spannungen mit dem Vater der Antragstellerin gekommen sei, seit ca. 2 J. im betreuten Wohnen der Lebenshilfe, davor habe die Antragstellerin bei ihren Eltern gelebt. Derzeit besuche die Antragstellerin eine Tagesstruktur in der "Werkstatt 15", es bestehe eine aufrechte Erwachsenenvertretung. Aktuelle…

BFG RV/7105893/2018Wiederaufnahme Nachsicht, Einwand der strafbaren Handlung des Finanzamtes betreffend die der Nachsicht zugrunde liegenden Einkommensteuerbescheide
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.01.2019

…Seite 4: „Mit Bescheid vom 25.04.2006 ging der Pflegegeldanspruch der Tochter für die Dauer ihres Aufenthaltes im Wohnhaus der Lebenshilfe auf das Land Niederösterreich über“. Durch Nichteinhaltung der Überprüfung und der entsprechenden Sorgfaltspflicht einer Behörde sei Folgendes festzustellen: Laut der Beschwerdevorentscheidung des Finanzamtes…

BFG RV/7103430/20181. Antrag auf Wiederaufnahme des Nachsichtsverfahrens zu Unrecht mit dem Grund zurückgewiesen, dass über die Beschwerde noch nicht entschieden wurde 2. Aufhebung, da meritorische Entscheidung des BFG nicht möglich
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.09.2018

…Seite 4: „Mit Bescheid vom 25.04.2006 ging der Pflegegeldanspruch der Tochter für die Dauer ihres Aufenthaltes im Wohnhaus der Lebenshilfe auf das Land Niederösterreich über“. Durch Nichteinhaltung der Überprüfung und der entsprechenden Sorgfaltspflicht einer Behörde sei Folgendes festzustellen: Laut der Beschwerdevorentscheidung des Finanzamtes…

BFG RV/2101685/2014Kein Alleinverdienerabsetzbetrag ohne "Kind" iSd EStG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.06.2018

…Haushalt wohne, er vom Sozialamt Lebenshaltungskosten von monatlich 606,37 € beziehe und die Eltern keine Unterhaltsleistungen mehr bezahlen. Während der Woche sei der Sohn in der Tageswerkstätte der Lebenshilfe beschäftigt und die Wochenenden verbringe er bei den Eltern. Der Sohn des Bf. bezieht seit…

BFG RV/2101051/2016Keine dauernde Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.06.2017

…Rahmen von diversen Behinderteneinrichtungen gehabt habe und selbst diese habe er abgebrochen. Zuletzt sei der Bf. in der Produktionsschule bei der Lebenshilfe beschäftigt gewesen und auch diesen betreuten Arbeitsplatz habe der Bf. verloren, da er nicht mehr erschien und sich an keine Vereinbarungen halten habe…