…u. VwGH 26.02.2003, 98/13/0068) und in der Vermarktung eines Genussmittels, welches als regionales Kulturgut anzusehen war (VwGH 19.09.2013, 2010/15/0117), keine ausschließliche und unmittelbare Förderung der Allgemeinheit gesehen hat, habe das Höchstgericht auch eine Betätigung einer Körperschaft auf…

…deren Gesellschaftszweck insbesondere in der Vermittlung der deutschen Sprache und des deutschen Kulturgutes besteht. Zu diesem Zweck werden im Jahre 2013 in den Seminar- und Schulungsräumen eines Hotels während der Schulferien Jugendlichen im Alter von 14 bis 17 Jahren zwei bis dreiwöchige "Summer Camps" samt…

…Allgemeinheit zugute (VwGH 02.09.2009, 2005/15/0024). "Auch in der Vermarktung eines unter Auflagen produzierten Genussmittels kann, selbst wenn man dieses als regionales Kulturgut ansieht, keine unmittelbare Förderung der Allgemeinheit auf kulturellem oder sonstigem gemeinnützigem Gebiet erblickt werden. Dass Produktbotschaften (Kaufempfehlungen) mit Informationen…

…des Vereins hervorgehe, dass der Vereinszweck die Bewahrung eines artenreichen, gesunden und dem Lebensraum angepassten Wildbestandes sowie die Erhaltung des standesspezifischen Pflanzen- und Tierwelt als Kulturgut für die Nachwelt sei. Die erforderlichen materiellen Mitteln sollten neben Spenden auch durch Veranstaltungen aufgebracht werden. Die Durchführung des…

…als Kunstwerk und daher als besonders erhaltenswert, womit die auf die registrierten Filme bezüglichen Bilder in der Liste der Bf. für den Bestand einer Sammlung von Kulturgütern sprachen. Besteht eine Aufgabe der US-amerikanischen Nationalbibliothek Library of Congress darin, in den USA produzierte Filme für…

…eine (zukünftige) Verwendung dieses Areals gemeinnützig sein. Dem sei zu entgegnen, dass eine Entwicklung und Umsetzung von Konzepten, wie das Kulturgut des denkmalgeschützten Areals der Öffentlichkeit am Besten zur Verfügung gestellt werden könnte, unabdingbare Voraussetzung für die gemeinnützige Verwendung des Areals sei. Kaufe man zB…

…mit höherem Bildungsgrad auf Interesse stoßen würden. Ebenso ist auch das Zusammentreffen mit Vertretern der deutschsprachigen Bevölkerungsgruppe, um Informationen über die Erhaltung der deutschen Sprache und des deutschen Kulturgutes zu erhalten, auch für andere kulturell engagierte Personen von Interesse. Einen ausschließlichen Bezug zur Tätigkeit in…

…können, 7. das Auftreten oder die Vermehrung von Krankheitserregern begünstigt werden können, 8. die öffentliche Ordnung und Sicherheit gestört werden kann oder 9. Orts- und Landschaftsbild sowie Kulturgüter erheblich beeinträchtigt werden können. § 2. (1) Abfälle im Sinne dieses Bundesgesetzes sind bewegliche Sachen, 1. deren sich…

…bürgerlichen Rechts, juridikum 2003, 34), gelten somit nach der österreichischen Rechtslage für nunmehr erhobene Herausgabeansprüche keine besonderen Rechtsvorschriften für die Restitution von Kulturgütern aus dem Bestand Privater (vgl Fritsch/Koloseus in Pfeffer/Rauter, Handbuch Kunstrecht2 [Stand 15.1.2020, rdb.at] Rz 27.72). Die…

…ansässige Gesellschaft mit beschränkter Haftung, deren Betriebsgegenstand lt. § 3 der Satzung in der Vermittlung der deutschen Sprache und des geistigen deutschen Kulturgutes an nicht Deutsch sprechende Ausländer, insbesondere auf dem Gebiet der Erwachsenenbildung besteht. Den Betriebsgegenstand dieser Gesellschaft bildet die internationale Sprachen-, Kultur- und Arbeitsvermittlung…

…Dass die Daten jährlich zu bestätigen sind, wurde übersehen. Der Zweck der ***Bf1*** ist nicht auf Gewinn ausgerichtet und dient der Förderung wissenschaftlicher Arbeiten Studierender und des kroatischen Kulturgutes. Die Stiftung hat pro Jahr lediglich € 2.000,- Zuwendungen. Die nächste Preisverleihung findet am 11…

…Ordnung oder Sicherheit, Schutz der Gesundheit und des Lebens von Menschen, Tieren oder Pflanzen, Schutz der Umwelt, Schutz des nationalen Kulturguts von künstlerischem, geschichtlichem oder archäologischem Wert, Schutz des gewerblichen Eigentums - wozu auch Kontrollen in Bezug auf Drogenausgangsstoffe, Waren, die bestimmte Rechte des geistigen Eigentums…

…begünstigt werden können, 8. die öffentliche Ordnung und Sicherheit gestört werden kann oder 9. Orts- und Landschaftsbild sowie Kulturgüter erheblich beeinträchtigt werden können. Gemäß § 3 Abs.1 ALSAG unterliegen dem Altlastenbeitrag 1. das Ablagern von Abfällen oberhalb oder unterhalb (dh unter Tage) der Erde; als…

…a) auf Menschen, Tiere, Pflanzen und deren Lebensräume, b) auf Boden, Wasser, Luft und Klima, c) auf die Landschaft und d) auf Sach- und Kulturgüter hat oder haben kann, wobei Wechselwirkungen mehrerer Auswirkungen untereinander miteinzubeziehen sind, 2. Maßnahmen zu prüfen, durch die schädliche, belästigende oder…

…und Exportvorschriften für die betreffende Ware ermitteln zu können. In erster Linie können anhand dieser Nummer die Einfuhr- und allenfalls bestehende Ausfuhrabgaben festgestellt werden. Erst bei einer solchen Einreihung kann das mögliche Bestehen eines Import- oder Exportverbotes (beispielsweise das Bestehen von kulturgüterschutzrechtlichen, verkehrsbeschränkenden, sanktionsrechtlichen Hemmnissen…

…können, Geräusche oder Lärm im übermäßigen Ausmaß verursacht werden können, das Auftreten oder die Vermehrung von Krankheitserregern begünstigt werden können, die öffentliche Ordnung und Sicherheit gestört werden kann oder Orts- und Landschaftsbild sowie Kulturgüter erheblich beeinträchtigt werden können. Für die Verwirklichung des objektiven Abfallbegriffs des …

…8. die öffentliche Ordnung und Sicherheit gestört werden kann oder 9. Orts- und Landschaftsbild sowie Kulturgüter erheblich beeinträchtigt werden können. Gemäß § 3 Abs.1 ALSAG unterliegen dem Altlastenbeitrag das Ablagern von Abfällen oberhalb oder unterhalb (dh unter Tage) der Erde; als Ablagern im Sinne dieses…

…8. die öffentliche Ordnung und Sicherheit gestört werden kann oder 9. Orts- und Landschaftsbild sowie Kulturgüter erheblich beeinträchtigt werden können. Gemäß § 3 Abs.1 Z.1 ALSAG unterliegt dem Altlastenbeitrag das Ablagern von Abfällen oberhalb oder unterhalb (dh unter Tage) der Erde; als Ablagern im…

…a) auf Menschen, Tiere, Pflanzen und deren Lebensräume, b) auf Boden, Wasser, Luft und Klima, c) auf die Landschaft und d) auf Sach- und Kulturgüter hat oder haben kann, wobei Wechselwirkungen mehrerer Auswirkungen untereinander miteinzubeziehen sind, 2. Maßnahmen zu prüfen, durch die schädliche, belästigende oder…