RIS AI
231 Treffer1727 msnur geltende Fassungen
BFG RV/5100635/2020Krankenpflegeschülerinnen stehen bei Taschengeldbezug während des Praktikums im Krankenhaus in einem Dienstverhältnis gemäß § 47 Abs 2 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.03.2021Teil 1/2

…Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig.   Entscheidungsgründe Verfahrensgang Bei der Beschwerdeführerin (im Folgenden Bf.), die ein Krankenhaus betreibt, dem eine Schule für Gesundheits- und Krankenpflege angeschlossen ist, fand zu ABNr. ***10*** in den Jahren 2017 und 2018 eine Außenprüfung gemäß § 147 Abs…

BFG RV/5100635/2020Krankenpflegeschülerinnen stehen bei Taschengeldbezug während des Praktikums im Krankenhaus in einem Dienstverhältnis gemäß § 47 Abs 2 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.03.2021Teil 2/2

… 47 Abs. 2 EStG 1988 von keiner Relevanz ist (vgl. zB VwGH 23.9.1981, 2505/79). Daher sind die Krankenpflegeschülerinnen nicht deshalb keine Dienstnehmer im Sinn des § 47 Abs. 2 EStG 1988, weil ihre Beschäftigung dem Zweck dient, die Schulausbildung zu ergänzen (VwGH 31…

BFG RV/7501446/2016Parkometer - Krankenpflegetätigkeit nicht nachgewiesen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.09.2017

…der Krankenpflege abgestellt war. Dies wurde im Zuge des Ermittlungsverfahrens von der belangten Behörde in beiden Fällen widerlegt, da es sich zum einen Tatzeitpunkt um eine Dienstbesprechung, zum zweiten Tatzeitpunkt außerhalb der Einsatzzeit handelte, in keinem der beiden Fälle jedoch um eine Fahrt zur Krankenpflege…

BFG RV/7101024/2018Beim sogenannten Taschengeld an Krankenpflegeschüler/innen handelt es sich um Arbeitslohn, weil die Krankenpflegeschüler/innen in einem Dienstverhältnis stehen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.05.2020

…1988) -, ob das sog. Taschengeld der Krankenpflegeschüler/innen in die Bemessungsgrundlage für die Berechnung des Dienstgeberbeitrages zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen (§ 41 FLAG 1967) einzubeziehen ist. Dieser Frage liegt folgendes Verwaltungsgeschehen zu Grunde: Das Finanzamt hat die angefochtenen Bescheide 1) vom 18. Dezember 2017 und 2…

BFG RV/5100136/2015Mitgliedsbeiträge und Arbeitsschuhe eines Krankenpflegers
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.07.2017

…Mitgliedsbeiträge vorgelegt wurden, wurden diese nicht anerkannt." Im Vorlageantrag vom 8. Jänner 2015 wurde ausgeführt: Aus gesundheitlichen und beruflichen Gründen könne er nur spezielle Schuhe für seine Tätigkeit als Krankenpfleger verwenden. Im Gegensatz zu anderen Berufsgruppen lasse er die Schuhe in der Firma, wenn er…

BFG RV/2101399/2015Die Gestellung von Ordensschwestern an die eigene Tochter-GmbH zur Krankenpflege stellt keinen Betrieb gewerblicher Art (Arbeitskräftegesteller) dar, weil die kirchliche Zweckbestimmung gegen die Annahme spricht, dass Schwestern je nach dem Bedarf des Krankenanstaltenbetriebes angeworben und der GmbH zur Verfügung gestellt werden.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.01.2016

…Auftrag: Die Schwestern des Institutes hätten sich zum Ziel gesetzt, diesen Dienst der Nächstenliebe in ihrem Krankenhaus besonders durch Krankenpflege auszuüben. Seit Gründung der Krankenanstalt arbeiteten sämtliche Schwestern ausschließlich und uneingeschränkt im Krankenanstaltenbetrieb und erfüllten damit ihren hoheitlichen Auftrag. Die wirtschaftliche Realität - keinerlei staatliche Unterstützung…

BFG RV/1100125/2017Liechtensteinische Krankentaggeldversicherungsleistungen - steuerpflichtige Einnahmen? Liechtensteinische Krankenpflegeversicherungsbeiträge - beschränkte Absetzbarkeit als Betriebsausgaben? Private Firmenfahrzeugnutzung - Sachbezug?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.05.2022

…AG, Landesvertretung FL, vom 27.1.2015). In seinen Einkommensteuererklärungen für die Beschwerdejahre machte der Bf. neben dem Betriebsausgabenpauschale und dem Gewinnfreibetrag auch an die AB geleistete Krankenversicherungsbeiträge (ua. obligatorische Krankenpflegeversicherung, freiwillige Taggeldversicherung; vgl. diesbezügliche Versicherungspolice vom 14.11.2014) als unbeschränkt abzugsfähige Betriebsausgaben geltend…

BFG RV/1100195/20241. Anerkennung der Aufwendungen für eine Weichlagerungsmatratze als außergewöhnliche Belastung 2. Nichtanerkennung der Mitgliedsbeiträge an einen Krankenpflegeverein und den Mobilen Hilfsdienst als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.01.2026

…geltend. 2. Im Einkommensteuerbescheid 2022 wurden lediglich nachgewiesene Kosten in Höhe von 1.958,22 € als außergewöhnliche Belastungen in Abzug gebracht. Keine Berücksichtigung fanden dabei an einen Krankenpflegeverein und den Mobilen Hilfsdienst geleistete Mitgliedsbeiträge sowie die Ausgaben für Mundhygiene, einen Wandhalter, eine Matratze und…

BFG RV/7105044/2017Familienbeihilfe für Zeit zwischen Lehrabbruch und Zivildienst einerseits sowie zwischen Zivildienst und Antritt einer neuen Berufsausbildung andererseits
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.11.2017Teil 1/2

…1 Gesundheits- und Krankenpflegegesetz grundsätzlich eine absolvierte berufliche Erstausbildung wie ein abgeschlossener Lehrberuf oder eine positiv absolvierte mittlere oder höhere berufsbildende Schule erforderlich. Lediglich in den in § 97 Abs. 2 Gesundheits- und Krankenpflegegesetz genannten Ausnahmefällen (insbesondere im Rahmen der Erwachsenenbildung) kann der Beruf der Pflegeassistenz…

BFG RV/7105044/2017Familienbeihilfe für Zeit zwischen Lehrabbruch und Zivildienst einerseits sowie zwischen Zivildienst und Antritt einer neuen Berufsausbildung andererseits
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.11.2017Teil 2/2

In der Beschwerde trägt der Bf vor, der nächste Termin im schulischen Bereich wäre im Herbst 2017 gewesen. In Wien hätte die Ausbildung zwar im Dezember 2016 angefangen, es seien aber die Anmeldefristen dafür bereits abgelaufen gewesen. Es sei daher der ursprünglich für April 2017…

BFG RV/3100138/2013Familienbeihilfenanspruch in der Zeit zwischen abgebrochener Berufsausbildung (Abendschule) und Aufnahme einer neuen Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.09.2014

…Aufnahme an einer Lehranstalt handeln würde (vgl. VwGH 1.3.2007, 2006/15/0178). An Zugangsvoraussetzungen für die Ausbildung zum Pflegehelfer am X werden in der dortigen Homepage die (allgemeinen) Aufnahmebedingungen gemäß § 98 Gesundheits- und Krankenpflegegesetz (GuKG), BGBl 108/1997 idgF., (ds. Vollendung 17. Lj.…

BFG RV/3100540/2024Hochschullehrgang: quantitatives Kriterium für "Berufsausbildung" iSd FLAG ist erfüllt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.10.2025

…geb. 08/2000, hat diese im September 2023 folgende Unterlagen vorgelegt: - eine Semesterbestätigung der X-X-GmbH, dass die Tochter im FH-Bachelor-Studiengang Gesundheits- und Krankenpflege (Studiendauer 6 Semester) im 6. Semester = Sommersemester 2023, Dauer 27.2.2023 bis 1.10.2023, als…

BFG RV/7102578/2023Nebenberuflich absolvierte Berufsreifeprüfung ist keine Schulausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.02.2025

…weil die Tochter am 15.01.2022 die Berufsreifeprüfung abgelegt habe und ein Einstieg in das gewünschte Studium (Gesundheits- und Krankenpflege an der Fachhochschule ***2***) mit dem SS 2022 möglich gewesen sei. Gegen diesen Bescheid richtet sich die frist- und formgerecht über Finanzonline am 31…

BFG RV/5100064/2023Studienwechsel nach dem fünften Semester.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.09.2023

…ihrer Tochter ***K1***. Die Bf. legte in der Folge eine Inskriptionsbestätigung für das Wintersemester 2022/2023 für den Bachelorstudiengang Gesundheits- und Krankenpflege an der Fachhochschule Salzburg vor. Mit dem angefochtenen Bescheid vom 30. November 2022 forderte daraufhin das Finanzamt unter Verweis auf die Bestimmungen des…

BFG RV/7101466/2022Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträgen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.05.2022

…mit der Begründung, dass laut SV- Auszug ihre Tochter ***1*** die Schule für Gesundheit- und Krankenpflege ***2*** bis zum 23.8.2018 und danach erst wieder ab dem 1.3.2019 eine in Wien domizilierte Lehranstalt besucht habe, Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträge im Zeitraum vom 1…

BFG RV/7103103/2020Berufsausbildung zwischen letzter Prüfung und Sponsion
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.10.2020

…dass der Beschwerdeführerin für den Monat September keine Familienbeihilfe zustehe, weil deren Tochter das Bachelorstudium "Allgemeine Gesundheits-und Krankenpflege" an der FH Wr. Neustadt mit dem Tag der letzten Prüfung am 30.8.2018 beendet habe und es für den Bezug der Familienbeihilfe weder auf…

BFG RV/6100101/2018Stellen die Aufwendungen für die Ausbildung zur TEH-Praktikerin (traditionelle europäische Heilkunde) Werbungskosten dar?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.03.2018

…I. Verfahrensgang und entscheidungsrelevanter Sachverhalt Die Beschwerdeführerin ist als Krankenpflegerin in einer Kuranstalt nichtselbständig tätig. Mit beim Finanzamt am 03.03.2017 elektronisch eingebrachter Erklärung zur Durchführung der Arbeitnehmerveranlagung für das Jahr 2016 beantragte die Beschwerdeführerin (Bf) unter anderem die Berücksichtigung von Aus- bzw. Fortbildungskosten…

BFG RV/2100515/2015Im Zeitraum zwischen zwei weiteren Berufsausbildungen liegen die Voraussetzungen des § 2 Abs. 1 lit. d FLAG 1967 nicht vor
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.08.2015

…ersichtlich, dass die Tochter der Bf. vom 1.10.2013 bis 14.7.2014 Krankenpflegeschülerin war. Mit Bescheid vom 15.10.2014 forderte das Finanzamt die ausgezahlte Familienbeihilfe und den Kinderabsetzbetrag für den Monat August 2014 für die Tochter zurück. In der Begründung wird auf …

BFG RV/5100082/2023Keine Steuerbefreiung bei Mitarbeit in Impf- und Teststraße im Rahmen eines Dienstverhältnisses beim Roten Kreuz (COVID-19).
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.03.2024

…Verfahrensgang In der Erklärung zur ArbeitnehmerInnenveranlagung 2021 führte die Beschwerdeführerin (diplomierte Gesundheits- und Krankenpflegerin) folgende Positionen an: < Pendlerpauschale: 372,00 < Gewerkschaftsbeiträge: 220,00 < Ausgaben für Mobiliar homeoffice: 780,00 < Arbeitsmittel: 745,00 < Fachliteratur: 190,00 < Reisekosten: 1.907,64…

BFG RV/7101351/2010Betreutes Wohnen am Bauernhof - ein obiter dicta
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.05.2021Teil 2/3

…an die Senioren erfolgt durch den Betriebsführer, die Betreuung erfolgt durch eine- zumindest - in Altenpflege ausgebildete Familienangehörige, die mit zwölf Stunden im Monat bei einer mobilen Krankenpflegeeinrichtung nichtselbständig beschäftigt ist, jedoch die Pflegebetreuung stationär am eigenen Hof erbringt. Zimmerbetreuung und Organisation von Einkäufen etc erbringt…