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BFG RV/7101456/2020Heimunterbringung als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.12.2020Teil 1/2

…einigermaßen bewältigen können." Mit Beschwerdevorentscheidung vom 23.1.2020 wies die belangte Behörde die Beschwerde vom 25.10.2019 gegen den Bescheid vom 23.09.2019 als unbegründet ab. In der Begründung wurde ausgeführt: "Kosten für Beherbergung und Verpflegung sind nur dann eine außergewöhnliche Belastung…

BFG RV/2100473/2009Anerkennung von behinderungsbedingt erforderlichen Pflegeheimkosten als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.04.2014

…Aufwendungen infolge von Krankheit, Pflege- oder Betreuungsbedürftigkeit in größerem Umfang nicht angefallen seien, würden die Kosten für Beherbergung und Verpflegung keine außergewöhnliche Belastungen im Sinne der § 34 und 35 ESTG 1988 darstellen. In dem dagegen erhobenen Vorlageantrag führte die Beschwerdeführerin aus, dass sie ab dem…

BFG RV/7102409/2016Kosten für die Beherbergung und Verpflegung in einem Seniorenheim als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.06.2016

…hat die Bf. im Streitjahr noch kein Pflegegeld bezogen. Da allein der Anfall von Kosten für die Beherbergung und Verpflegung im Seniorenheim nicht ausreicht, um von der Pflegebedürftigkeit der Bf. auszugehen und die Kosten der Unterbringung in einem Pensionistenheim keine außergewöhnlichen Belastungen darstellen, wenn die…

BFG RV/7100501/2023Nichtvorliegen der Voraussetzungen für eine Wiederaufnahme auf Antrag betreffend Kosten einer Seniorenresidenz als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.02.2023

…abgeschlossenen Verfahren neu hervorgekommen. Die Kosten für die Beherbergung und Verpflegung der Beschwerdeführerin in der ***3*** wären zum Zeitpunkt der Bescheiderlassung bereits bekannt gewesen und wären daher keine neuen Tatsachen oder Beweismittel. Abgesehen von den im Vorabsatz dargestellten Ausführungen bezüglich der Zulässigkeit eines Wiederaufnahmeantrages gem. …

BFG RV/7103530/2023Keine Steuerfreiheit für Bildungsleistungen iZm ein- bis zweiwöchigem Sprachunterricht als allgemeinbildende Maßnahme
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.03.2025Teil 1/4

…Unterrichts- und Unterkunfts- und Verpflegungsleistungen entspreche sogar 80:20 zugunsten der Unterrichtsleistungen. Hierbei sei insbesondere anzumerken, dass die Unterkunft der Teilnehmer regelmäßig in einem 4-Bett-Zimmer, weniger häufig in einem Doppelzimmer erfolge. Die der Bf. entstehenden Kosten für Übernachtung und Vollpension im Mehrbettzimmer betragen…

BFG RV/7103530/2023Keine Steuerfreiheit für Bildungsleistungen iZm ein- bis zweiwöchigem Sprachunterricht als allgemeinbildende Maßnahme
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.03.2025Teil 3/4

…1.934,74 | Kosten der Warenabgabe: | 299,27 | verschiedene betriebliche Kosten: | 3.418,27 | SUMME: | 18.443,70 | davon 10%: | 1.844,37 Der Anteil in Höhe von 10% für Unterkunfts- und Verpflegungsleistungen sei im Rahmen einer…

BFG RV/7400056/2016Da keinerlei laufende Betreuungsleistungen durch den Vermieter erbracht wurden, liegt ein Beherbergungsbetrieb nicht vor
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.07.2016

…Überlassung der Räume mit bestimmten Dienstleistungen wie Reinigung des Objekts durch den Vermieter und Beistellung der Bettwäsche und von Geschirr, aber auch, dass der vereinbarte Mietzins die Kosten für Strom, Heizung und Wasser enthalte. Weiters sei auf das Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes vom 23. Juni 2010…

BFG RV/7100128/2011Schätzung eines Beherbergungsbetriebes in der Betriebsart einer Pension
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.06.2021Teil 3/3

…kommt, dass eine für Reisende aus Asien attraktive Verpflegung angeboten wurde. Die vom Bf. behauptete minimale Auslastung ist nicht wahrscheinlich. So hat er zum einen nach der ersten Begehung des Magistrates im Jahr 2004 nicht nur die als Lager verwendeten Betten für den Beherbergungsbetrieb verwendet…

BFG RV/5100909/2021Schätzung in Zusammenhang mit einer Katzen-und Hundezucht sowie mit Bareinnahmen aus einer Vermietungstätigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.11.2022Teil 8/9

…der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes vor allem in den typischen Fällen gewerblicher Beherbergung von Fremden in Hotels und Fremdenpensionen. Die über die bloße Nutzungsüberlassung hinausgehende weitere Tätigkeit des Vermieters besteht insbesondere in der angebotenen Verpflegung der Gäste und sei es auch nur in der Form eines…

BFG RV/2100294/2021Leistungsort für Leistungen iZm der Verrechnung von Kosten für Ausstellungsflächen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.09.2021

…der Bemessungsgrundlagen der in Österreich getätigten Lieferungen wurden vom BF nicht beeinsprucht. Anzumerken bleibt dazu, dass die Kosten für die Verkaufsausstellungen nach den vorgelegten Rechnungen im Verhältnis zu den erklärten Umsätzen außergewöhnlich hoch sind, dabei sind hier noch nicht einmal die Erzeugungskosten der verkauften Waren…

BFG RV/1100499/20181.) Familienheimfahrt und Doppelte Haushaltsführung 2.) Aufwendungen für Mitarbeiter 3.) Verpflegungsaufwendungen bei Reisen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.10.2019

…Da dies beim Beschwerdeführer nicht der Fall sei, könnten die Kosten für die Mitarbeiter nicht anerkannt werden. Die Verpflegungskosten in tatsächlicher Höhe bei den Reisen seien auf das Tagesgeld zu kürzen. Die tatsächlichen Hotelkosten seien auf den gedeckelten Höchstbetrag von 105,00 € gekürzt worden…

BFG RV/2100620/2015Vorsteuererstattung für Aufwendungen für die Teilnahme an Messen und Ausstellungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.03.2016

…beweglichen körperlichen Gegenständen und die Begutachtung dieser Gegenstände, soweit diese Leistungen an einen Nichtunternehmer im Sinne des Abs. 5 Z 3 erbracht werden; d) Restaurant- und Verpflegungsdienstleistungen. Abs. 11a: Sonstige Leistungen betreffend die Eintrittsberechtigung sowie die damit zusammenhängenden sonstigen Leistungen für kulturelle, künstlerische, wissenschaftliche, unterrichtende…

BFG RV/2100573/2024Kein Vorsteuerabzug für Gebäude, das Mitarbeitern zu Erholungszwecken unentgeltlich zur Verfügung gestellt wird
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.04.2026Teil 1/2

…Ra 2022/13/0085). Vor diesem Hintergrund kommt der Nutzung des ***Gebäude*** wesentliche Bedeutung zu: Teambuilding bzw. Schulungen: Die Kosten für betriebsinterne Schulungen oder Teambuildingevents haben keinen direkten und unmittelbaren Zusammenhang mit den Ausgangsumsätzen, sie könnten allenfalls als allgemeine Aufwendungen Kostenelemente der erbrachten Dienstleistungen sein…

BFG RV/2100601/2023Bei nichtunternehmerischen/ nicht wirtschaftlichen Tätigkeiten besteht kein Anspruch auf Vorsteuererstattung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.02.2026Teil 1/2

…unmittelbaren Zusammenhangs zwischen einem bestimmten Eingangsumsatz und einem zum Abzug berechtigenden Ausgangsumsatz angenommen, wenn die Kosten für die fraglichen Gegenstände oder Dienstleistungen zu den allgemeinen Aufwendungen des Unternehmens gehören und als solche Kostenelemente der Leistungen des Steuerpflichtigen sind (EuGH 22.2.2001, C-408/98…

BFG RV/2101193/2019Umsätze in Österreich
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.01.2020

…4 UStG 1994), wie Beherbergung, Beförderung oder Verpflegung. Im Übrigen ist aus dem Abgabeninformationssystem zu ersehen, dass die BF in der Zwischenzeit eine Umsatzsteuererklärung für das Jahr 2018 eingebracht hat. Es war daher spruchgemäß zu entscheiden.   Zulässigkeit einer Revision Gegen ein Erkenntnis des Bundesfinanzgerichtes…

BFG RV/2100830/2018Leistungsort B2B und Eintrittsberechtigungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.01.2020

…an beweglichen körperlichen Gegenständen und die Begutachtung dieser Gegenstände, soweit diese Leistungen an einen Nichtunternehmer im Sinne des Abs. 5 Z 3 erbracht werden; d) Restaurant- und Verpflegungsdienstleistungen. (11a) Sonstige Leistungen betreffend die Eintrittsberechtigung sowie die damit zusammenhängenden sonstigen Leistungen für kulturelle, künstlerische, wissenschaftliche, unterrichtende…

BFG RV/3100061/2021Bewirtschaftung eines Luxuschalets: Umsatzsteuerliche Liebhaberei oder Beherbergungsleistung mit Vorsteuerabzug?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.10.2025Teil 1/2

…Verrechnung der Kosten für deren Beseitigung. Die bfP trägt die gesamten Betriebskosten, insbesondere auch für das hauseigene Schwimmbad und den Hausmeisterservice, welcher den Garten des Chalets betreut. Die Betriebskosten werden ebenfalls nicht gesondert an die Leistungsempfänger verrechnet. Von der bfP wurden weder Verpflegungsleistungen erbracht noch…

BFG RV/2100445/2016Keine Leistungseinheit bei Eintrittsberechtigungen in Österreich und steuerfreien grenzüberschreitenden Flusskreuzfahrten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.04.2017

…13,57 Euro pro Gast an Kosten für die Ausflüge/Stadtrundfahrten an. Der geringe Anteil der Kosten sei ein weiteres lndiz für die unselbständige Nebenleistung. Laut BFH sei die die Unterbringung und Verpflegung bei Pauschalreisen mit Kabinenschiffen auf Binnenwasserstraßen als Nebenleistung zur Personenbeförderung anzusehen ist…

BFG RV/2100010/2025Kein Abzug von Vorsteuern aus Reisevorleistungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.07.2025

…organisiert und ihrer Kundin dafür mit Rechnung vom 27. November 2023 den Betrag von 172.662,98 Euro + 32.805,97 Euro deutsche Umsatzsteuer (19%) in Rechnung gestellt. Für die damit in Zusammenhang stehenden Vorleistungen in Österreich (Beherbergungen, Personenbeförderungen, Cateringleistungen, Verpflegung im Heurigen bzw. Stadtcafé…

BFG RV/3100250/2019Dauernder Standort
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.09.2025Teil 1/2

…die mit eigenem Personal die Gäste betreut (Beherbergung, Verpflegung und u.a. auch Gäste-Beförderung) und diese Leistungen an ihre Muttergesellschaft verrechnet. In Österreich werden die Chalets nur in der Wintersaison zwischen Mitte Dezember und April betrieben. Für die Gästegruppen im Pauschalpreis inkludiert ist auch…