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BFG RV/5100737/2023Gefahrenzulage bei Tätigkeit in einem Kontaktlinseninstitut eines Augenarztes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.11.2023

…2022 und allenfalls der Niederschrift entnommen werden und würde sich auf die Auffassung der Prüferin stützen, dass die Lohnsteuerfreiheit der Gefahrenzulage (in kollektivvertraglich aliquotierter Höhe) bei der (einzigen) Dienstnehmerin im Kontaktlinseninstitut nicht gegeben ist, sodass auch - laut Prüferin - aufgrund einer Finanzamt-internen Richtlinie die Erweiterung…

BFG RV/7101330/2013Werbungskosten einer Oberärztin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.03.2014

…RZ 902 und § 16 RZ 382 Lohnsteuerrichtlinien sind Krankheitskosten grundsätzlich Kosten der Lebensführung. Aufwendungen im Zusammenhang mit Krankheiten (gilt auch für Heilbehelfe – Kontaktlinsen) kommen nur dann als Werbungskosten in Betracht, wenn es sich um typische Berufskrankheit handelt (zB Staublunge bei Bergarbeiter). Andere Krankheitskosten sind als…

BFG RV/2101113/2016Steuerfreiheit einer innergemeinschaftlichen Lieferung trotz fehlenden Buchnachweises bei Vorliegen der materiellen Voraussetzungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.09.2019

…17 Kunden, ab 2013 geringfügig erweitert durch Übernahme der Kunden der A-AG) handelte. Die Empfänger sind Kontaktlinseninstitute, die ihre Endkunden mit individuell von der Bf. angefertigten Kontaktlinsen (außer der DeutschlandGmbH1) beliefern. Die den Rechnungen zu Grunde liegenden Lieferscheine weisen die Namen der Endkunden, den…

BFG RV/5101100/2025Keine Nachsicht bei zu Unrecht bezogener Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.04.2026

…70 € zurückbezahlen. Die Beschwerdeführerin würde für ihre drei Kinder ***K1***, ***K2*** und ***K3*** monatlich etwa 1.800,00 € für Lebensmittel, Arztkosten, Kleidung, Schule, Skikurs, Medikamente, Wienwoche ***K3***, Projekttage ***K3***, Kontaktlinsen, Reitunterricht, Friseur, Versicherungen, gemeinsame Urlaube, Geburtstage, Autofahrten, Maturareise ***K1***, Führerschein ***K2***, Firmung ***K3***…

BFG RV/3100557/2025Kein Nachweis für zwangsläufig iSd § 34 Abs. 1 Z 2 EStG 1988 erwachsene Aufwendungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.09.2025

…Meinung nach nicht relevant, wo dieser Eingriff stattgefunden habe. Bei seiner beruflichen Tätigkeit als Mechatroniker seien Brillen oft ein Hindernis, Kontaktlinsen habe er aufgrund seiner bestehenden Hornhautkrümmung nicht vertragen. Deshalb habe er sich für diese Operation entschieden. 3. Mit der am 11. Juni 2025 ausgefertigten…

BFG RV/2101200/2020Krankheitskosten ohne Zusammenhang mit einer Behinderung können als agB mit Selbstbehalt berücksichtigt werden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.03.2025

…von 34,80 €, mehreren Kontoauszügen mit Überweisungen für Physiotherapien, monatlichen Kontaktlinsenlieferungen und an die Apotheke sowie einen Kundenverkaufsnachweis der Apotheke für 2019 iHv 120,75 € vor. Im Einkommensteuerbescheid (Arbeitnehmerveranlagung) 2019 vom 14.07.2020 wurden das Sonderausgabenviertel, der Kirchenbeitrag, Aufwendungen für außergewöhnliche Belastungen…

BFG RV/2100628/2024Versandhandelsregelung nach VwGH-Erkenntnis
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.11.2024

…Deutschland ansässigen ***GmbH & Co KG*** bzw. AOG. Sie wurde für Zwecke der Abwicklung des laufenden Geschäfts betreffend den Vertrieb von Kontaktlinsen und Pflegeprodukten in Deutschland und Österreich gegründet. Ihr Sitz befindet sich auf Jersey, wo sie aber keine Tätigkeit ausübt und weder über eigene Räumlichkeiten…

BFG RV/6100418/2021Außergewöhnliche Belastung: Nichtvorliegen eines medizinisch triftigen Grundes für Korrektur eines Brechungsfehlers der Augen mittels Laser
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.01.2022

…Ehegattin des Bf an Myoper Astigmatismus leide und keine Brille mehr tragen möchte. Im Zuge des ärztlichen Beratungsgesprächs sei diese auch über die Möglichkeit der konservativen Korrektur (Brille und/oder Kontaktlinsen) aufgeklärt worden. Eine ärztliche Verordnung und eine Kostenübernahme durch die Krankenkasse liege nicht vor…

BFG RV/2100006/2020Der Lieferer führt die Waren bei einem B2C Geschäft in den freien Verkehr ein, wenn er sämtliche Einfuhrabgaben übernimmt und den Empfänger vollkommen schadlos hält
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis08.09.2021Teil 1/2

…Konzern), der wiederum Teil eines global tätigen Konzerns ist. Die Beschwerdeführerin wurde für Zwecke der Abwicklung des sogenannten Abo-Geschäfts betreffend den Vertrieb von Kontaktlinsen und Pflegeprodukten in Deutschland und Österreich gegründet. Die Beschwerdeführerin hat laut den Feststellungen der Behörde auf Jersey lediglich ihren Sitz…

BFG RV/2100071/2020Wenn der Lieferer bei einem B2C Geschäft sämtliche Einfuhrabgaben übernimmt und den Empfänger schadlos hält, gilt er als Einführender zum freien Verkehr.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis08.09.2021Teil 1/2

…Konzern), der wiederum Teil eines global tätigen Konzerns ist. Die Beschwerdeführerin wurde für Zwecke der Abwicklung des sogenannten Abo-Geschäfts betreffend den Vertrieb von Kontaktlinsen und Pflegeprodukten in Deutschland und Österreich gegründet. Die Beschwerdeführerin hat laut den Feststellungen der Behörde auf Jersey lediglich ihren Sitz…

BFG RV/7104502/2018Nahrungsergänzungsmittel als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.12.2019

…und Kapuzinerkresse (natürliches Antibiotikum), Manuka Honig (natürliches Antibiotikum). Die Rechnungen unter Punkt 13 und 18 stünden damit in Zusammenhang. 2. Der Betrag von 15,22 Euro betreffe die Kontaktlinsen (Rechnungen Punkt 15). 3. Er habe 2014 auch an Gastritis, Diarrhoe, Darmerkrankung und Hepatitis B gelitten…

BFG RV/7102991/2018Zeitpunkt des Eintritts der dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.08.2018

…Konzentration. Mit dem Essen hatte ich ab 20 kein Problem mehr, da ich wusste, was ich essen darf. Ich konnte auch nie Brillen oder Kontaktlinsen tragen. Ich wollte nie auffallen, der erste Krankenhausaufenthalt war nicht freiwillig. Ich war bis 2016 inskribiert an der Uni. Ich…

BFG RV/5100611/2017Krankheitskosten bei Multipler Sklerose
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.01.2018Teil 2/2

…128,49 € waren die unter den Nummern 4 bis 11 angeführten Kontaktlinsen, Brille, Arzthonorare und Optiderm (www.shop-apotheke.at: ein Arzneimittel zur unterstützenden Behandlung von Hauterkrankungen mit Juckreiz und Hauttrockenheit) anzuerkennen. Entgegen der Ansicht des Finanzamtes sind Kontaktlinsen (zB BFG 03.03.2014…

BFG RV/5101203/2016Haushaltszugehörigkeit eines Kindes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.09.2017

…Lebensmittel, Fernseher, Fahrrad, Mopedführerschein, Berufsschultransport, Friseur und monatliche Kontaktlinsen). Das Gericht und Jugendamt sprachen sich auch gegen den Verbleib beim Vater aus, da es immer wieder zu Vorfällen kam, wobei K mit dem Gesetz in Konflikt kam. Der Kindesvater ist arbeitslos und hat ein Alkoholproblem…

BFG RV/6300014/2014Aufhebung eines ohne Befragung des Beschuldigten ergangenen Straferkenntnisses und Zurückweisung der Finanzstrafsache zur Vornahme ergänzender Ermittlungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss15.01.2016

… 25a Abs. 3 VwGG).   Entscheidungsgründe Der Beschuldigte betreibt in X eine Augenarztpraxis samt dazugehörigem Kontaktlinseninstitut. Im Jahre 2011 hat betreffend die Veranlagungsjahre 2008 bis 2010 bei Dr.A eine Betriebsprüfung stattgefunden. Im Anschluss daran wurde gegen ihn ein Finanzstrafverfahren wegen des Verdachtes begangener Abgabenhinterziehungen…

BFG RV/3100317/2023Werbungskosten und außergewöhnliche Belastungen - nur teilweise belegt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.02.2024

…für seinen Sohn (EUR 13,77), einen Maschinschreibkurs für seinen Sohn (EUR 84,-), eine Brille bzw. Kontaktlinsenzubehör (nach Abzug des Kassenanteils EUR 577,90), eine Brille für seinen Sohn (EUR 100,-), eine ärztliche Behandlung (nach Abzug des Kassenanteils EUR 78,35), Medikamentenkosten (EUR 154,55)…

BFG RV/7103560/2025Glücksspielabgabe nach § 58 Abs. 3 GSpG für länderübergreifendes Gewinnspiel - Bewertung von Gutscheinen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.06.2026Teil 1/2

…Sonnenbrillen und Kontaktlinsen 11 Millionen x ***H*** 45 Tage Film und Serienflatrate 10 Millionen x ***D*** 15 € Rabattgutscheine 10 Millionen x ***I*** 10 € Gutscheine für alle Fotoprodukte 20 Millionen x ***A*** 20 € Gutscheine für eine Werkstatt-Serviceleistung von ***A*** 15 Millionen ***E…

BFG RV/5100753/2025Voraussetzungen für das Vorliegen zweier Betriebe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.11.2025Teil 3/4

…3.1997, 95/15/0124, wonach eine wirtschaftliche Verflechtung zwischen der Tätigkeit als Augenfacharzt und dem Verkauf von Kontaktlinsen bejaht wurde, weil der Kontaktlinsenverkauf im Zusammenhang mit der eigentlichen ärztlichen Tätigkeit, nämlich des Anpassens der Linsen an die beim Patienten gegebene Fehlsichtigkeit bzw. zu korrigierenden…

BFG RV/7103575/20241. Aufwendungen einer Lehrerin für Büromaterial und Fachliteratur 2. Aufwendungen einer Bezirksrätin für Handykosten, Kilometergelder und Bewirtungskosten 3. Aufwendungen für Nächtigungsgelder 4. Aufwendungen für Krankheitskosten als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.04.2025Teil 1/2

…Eyelike-Kochsalzlösung | 4,39 | Fielmann | 04.10.2018 | Kontaktlinsen | 22,90 | Fielmann | 09.01.2018 | Kontaktlinsen | 22,90 | Fielmann | 05.05.2018 | Kontaktlinsen | 22,90 | SUMME: | | | 1.842…

BFG RV/7103575/20241. Aufwendungen einer Lehrerin für Büromaterial und Fachliteratur 2. Aufwendungen einer Bezirksrätin für Handykosten, Kilometergelder und Bewirtungskosten 3. Aufwendungen für Nächtigungsgelder 4. Aufwendungen für Krankheitskosten als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.04.2025Teil 2/2

…Eyelike-Kochsalzlösung | 4,39 | Fielmann | 04.10.2018 | Kontaktlinsen | 22,90 | Fielmann | 09.01.2018 | Kontaktlinsen | 22,90 | Fielmann | 05.05.2018 | Kontaktlinsen | 22,90 | SUMME: | | | 1.842…