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BFG RV/5100737/2023Gefahrenzulage bei Tätigkeit in einem Kontaktlinseninstitut eines Augenarztes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.11.2023

…2022 und allenfalls der Niederschrift entnommen werden und würde sich auf die Auffassung der Prüferin stützen, dass die Lohnsteuerfreiheit der Gefahrenzulage (in kollektivvertraglich aliquotierter Höhe) bei der (einzigen) Dienstnehmerin im Kontaktlinseninstitut nicht gegeben ist, sodass auch - laut Prüferin - aufgrund einer Finanzamt-internen Richtlinie die Erweiterung…

BFG RV/7101330/2013Werbungskosten einer Oberärztin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.03.2014

…RZ 902 und § 16 RZ 382 Lohnsteuerrichtlinien sind Krankheitskosten grundsätzlich Kosten der Lebensführung. Aufwendungen im Zusammenhang mit Krankheiten (gilt auch für Heilbehelfe – Kontaktlinsen) kommen nur dann als Werbungskosten in Betracht, wenn es sich um typische Berufskrankheit handelt (zB Staublunge bei Bergarbeiter). Andere Krankheitskosten sind als…

BFG RV/7103723/2020Nicht bescheinigte voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 21. Lebensjahres (Blindheit auf einem Auge)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.05.2021Teil 3/3

…Sehvermögens hinausgehende Behinderungen vorliegen. Nach Hornhauttransplantationen richtet sich der GdB allein nach dem Sehvermögen. Linsenverlust eines Auges und Korrektur durch intraokulare Kunstlinse oder Kontaktlinse ist nach der Tabelle Sehschärfe ohne zusätzliche Anhebung des GdB einzuschätzen. Ausfall des Farbsinns bedingt keine Einschätzung. Einschränkung der Dunkeladaption (Nachtblindheit…

BFG RV/2101113/2016Steuerfreiheit einer innergemeinschaftlichen Lieferung trotz fehlenden Buchnachweises bei Vorliegen der materiellen Voraussetzungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.09.2019

…17 Kunden, ab 2013 geringfügig erweitert durch Übernahme der Kunden der A-AG) handelte. Die Empfänger sind Kontaktlinseninstitute, die ihre Endkunden mit individuell von der Bf. angefertigten Kontaktlinsen (außer der DeutschlandGmbH1) beliefern. Die den Rechnungen zu Grunde liegenden Lieferscheine weisen die Namen der Endkunden, den…

BFG RV/6100326/2022Kosten einer Augenoperation in Privatklinik ohne den Nachweis einer medizinischen Notwendigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.01.2024

…2,50 Achse 67 Vis links Sph 0,00 Zyl Achse Vis AR LA nicht mögl. LA Kontaktlinse RA ohne KL […] Dem Befund kann kein Hinweis dazu entnommen werden, dass die Durchführung der Operation in einem öffentlichen Krankenhaus zu ernsthaften gesundheitlichen Nachteilen geführt hätte…

BFG RV/5101100/2025Keine Nachsicht bei zu Unrecht bezogener Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.04.2026

…70 € zurückbezahlen. Die Beschwerdeführerin würde für ihre drei Kinder ***K1***, ***K2*** und ***K3*** monatlich etwa 1.800,00 € für Lebensmittel, Arztkosten, Kleidung, Schule, Skikurs, Medikamente, Wienwoche ***K3***, Projekttage ***K3***, Kontaktlinsen, Reitunterricht, Friseur, Versicherungen, gemeinsame Urlaube, Geburtstage, Autofahrten, Maturareise ***K1***, Führerschein ***K2***, Firmung ***K3***…

BFG RV/3100557/2025Kein Nachweis für zwangsläufig iSd § 34 Abs. 1 Z 2 EStG 1988 erwachsene Aufwendungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.09.2025

…Meinung nach nicht relevant, wo dieser Eingriff stattgefunden habe. Bei seiner beruflichen Tätigkeit als Mechatroniker seien Brillen oft ein Hindernis, Kontaktlinsen habe er aufgrund seiner bestehenden Hornhautkrümmung nicht vertragen. Deshalb habe er sich für diese Operation entschieden. 3. Mit der am 11. Juni 2025 ausgefertigten…

BFG RV/2101200/2020Krankheitskosten ohne Zusammenhang mit einer Behinderung können als agB mit Selbstbehalt berücksichtigt werden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.03.2025

…von 34,80 €, mehreren Kontoauszügen mit Überweisungen für Physiotherapien, monatlichen Kontaktlinsenlieferungen und an die Apotheke sowie einen Kundenverkaufsnachweis der Apotheke für 2019 iHv 120,75 € vor. Im Einkommensteuerbescheid (Arbeitnehmerveranlagung) 2019 vom 14.07.2020 wurden das Sonderausgabenviertel, der Kirchenbeitrag, Aufwendungen für außergewöhnliche Belastungen…

BFG RV/2100628/2024Versandhandelsregelung nach VwGH-Erkenntnis
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.11.2024

…Deutschland ansässigen ***GmbH & Co KG*** bzw. AOG. Sie wurde für Zwecke der Abwicklung des laufenden Geschäfts betreffend den Vertrieb von Kontaktlinsen und Pflegeprodukten in Deutschland und Österreich gegründet. Ihr Sitz befindet sich auf Jersey, wo sie aber keine Tätigkeit ausübt und weder über eigene Räumlichkeiten…

BFG RV/3100317/2023Werbungskosten und außergewöhnliche Belastungen - nur teilweise belegt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.02.2024

…für seinen Sohn (EUR 13,77), einen Maschinschreibkurs für seinen Sohn (EUR 84,-), eine Brille bzw. Kontaktlinsenzubehör (nach Abzug des Kassenanteils EUR 577,90), eine Brille für seinen Sohn (EUR 100,-), eine ärztliche Behandlung (nach Abzug des Kassenanteils EUR 78,35), Medikamentenkosten (EUR 154,55)…

BFG RV/6100418/2021Außergewöhnliche Belastung: Nichtvorliegen eines medizinisch triftigen Grundes für Korrektur eines Brechungsfehlers der Augen mittels Laser
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.01.2022

…Ehegattin des Bf an Myoper Astigmatismus leide und keine Brille mehr tragen möchte. Im Zuge des ärztlichen Beratungsgesprächs sei diese auch über die Möglichkeit der konservativen Korrektur (Brille und/oder Kontaktlinsen) aufgeklärt worden. Eine ärztliche Verordnung und eine Kostenübernahme durch die Krankenkasse liege nicht vor…

BFG RV/2100006/2020Der Lieferer führt die Waren bei einem B2C Geschäft in den freien Verkehr ein, wenn er sämtliche Einfuhrabgaben übernimmt und den Empfänger vollkommen schadlos hält
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis08.09.2021Teil 1/2

…Konzern), der wiederum Teil eines global tätigen Konzerns ist. Die Beschwerdeführerin wurde für Zwecke der Abwicklung des sogenannten Abo-Geschäfts betreffend den Vertrieb von Kontaktlinsen und Pflegeprodukten in Deutschland und Österreich gegründet. Die Beschwerdeführerin hat laut den Feststellungen der Behörde auf Jersey lediglich ihren Sitz…

BFG RV/2100071/2020Wenn der Lieferer bei einem B2C Geschäft sämtliche Einfuhrabgaben übernimmt und den Empfänger schadlos hält, gilt er als Einführender zum freien Verkehr.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis08.09.2021Teil 1/2

…Konzern), der wiederum Teil eines global tätigen Konzerns ist. Die Beschwerdeführerin wurde für Zwecke der Abwicklung des sogenannten Abo-Geschäfts betreffend den Vertrieb von Kontaktlinsen und Pflegeprodukten in Deutschland und Österreich gegründet. Die Beschwerdeführerin hat laut den Feststellungen der Behörde auf Jersey lediglich ihren Sitz…

BFG RV/7104502/2018Nahrungsergänzungsmittel als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.12.2019

…und Kapuzinerkresse (natürliches Antibiotikum), Manuka Honig (natürliches Antibiotikum). Die Rechnungen unter Punkt 13 und 18 stünden damit in Zusammenhang. 2. Der Betrag von 15,22 Euro betreffe die Kontaktlinsen (Rechnungen Punkt 15). 3. Er habe 2014 auch an Gastritis, Diarrhoe, Darmerkrankung und Hepatitis B gelitten…

BFG RV/7102991/2018Zeitpunkt des Eintritts der dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.08.2018

…Konzentration. Mit dem Essen hatte ich ab 20 kein Problem mehr, da ich wusste, was ich essen darf. Ich konnte auch nie Brillen oder Kontaktlinsen tragen. Ich wollte nie auffallen, der erste Krankenhausaufenthalt war nicht freiwillig. Ich war bis 2016 inskribiert an der Uni. Ich…

BFG RV/5100611/2017Krankheitskosten bei Multipler Sklerose
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.01.2018Teil 2/2

…128,49 € waren die unter den Nummern 4 bis 11 angeführten Kontaktlinsen, Brille, Arzthonorare und Optiderm (www.shop-apotheke.at: ein Arzneimittel zur unterstützenden Behandlung von Hauterkrankungen mit Juckreiz und Hauttrockenheit) anzuerkennen. Entgegen der Ansicht des Finanzamtes sind Kontaktlinsen (zB BFG 03.03.2014…

BFG RV/5101203/2016Haushaltszugehörigkeit eines Kindes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.09.2017

…Lebensmittel, Fernseher, Fahrrad, Mopedführerschein, Berufsschultransport, Friseur und monatliche Kontaktlinsen). Das Gericht und Jugendamt sprachen sich auch gegen den Verbleib beim Vater aus, da es immer wieder zu Vorfällen kam, wobei K mit dem Gesetz in Konflikt kam. Der Kindesvater ist arbeitslos und hat ein Alkoholproblem…

BFG RV/6300014/2014Aufhebung eines ohne Befragung des Beschuldigten ergangenen Straferkenntnisses und Zurückweisung der Finanzstrafsache zur Vornahme ergänzender Ermittlungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss15.01.2016

… 25a Abs. 3 VwGG).   Entscheidungsgründe Der Beschuldigte betreibt in X eine Augenarztpraxis samt dazugehörigem Kontaktlinseninstitut. Im Jahre 2011 hat betreffend die Veranlagungsjahre 2008 bis 2010 bei Dr.A eine Betriebsprüfung stattgefunden. Im Anschluss daran wurde gegen ihn ein Finanzstrafverfahren wegen des Verdachtes begangener Abgabenhinterziehungen…

BFG RV/5100221/2022Bindung an schlüssige Gutachten des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen iZm der Zuerkennung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.04.2022

…Eine Kunstlinse wurde nicht implantiert. Die Linsenlosigkeit kann durch eine Kontaktlinse ausgeglichen werden. Als eindeutig auf den gegenständlichen Unfall zurückzuführende Veränderungen am linken Auge sind festzuhalten: Dichte zentrale Hornhautnarbe und Linsenlosigkeit mit Minderung der Sehschärfe auf 0.05 Verklebung der Iris mit der Linsenkapsel Holle…

BFG RV/7101004/2021Grad der Behinderung nicht nachgewiesen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.03.2022

…Behinderung kann dabei je nach Sehschärfe Werte von 0 vH bis 100 vH ergeben. Linsenverlust eines Auges und Korrektur durch intraokulare Kunstlinse oder Kontaktlinse ist nach der Tabelle Sehschärfe ohne zusätzliche Anhebung des GdB einzuschätzen. Ausfall des Farbsinns bedingt keine Einschätzung. All die vorgelegten Unterlagen…