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BFG RV/5100216/2019Kuraufenthalte müssen verordnet werden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.03.2026

…Verfahrensgang Die beschwerdeführende Partei machte in den Erklärungen zur Arbeitnehmerveranlagung 2014-2016 folgende Kosten für Kuraufenthalte in Bad Schönau und Nächtigungen im Hotel ***H*** geltend: | 2014 | € 4.291,02 | 2015 | € 5.142,48 | 2016 | € 4.528…

BFG RV/3100108/2026Kuraufenthalt und Fußpflege keine außergewöhnliche Belastung mangels Nachweises der Notwendigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.02.2026

…Behörde im Wesentlichen ihr bisheriges Vorbringen und hob hervor, dass aus ihrer Sicht kein ärztliches Gutachten vorgelegt worden sei, aus welchem die Notwendigkeit und Dauer des Kuraufenthaltes hervorgehe. Die Kosten für Fußpflege seien auch deshalb nicht anzuerkennen, weil weder eine ärztliche Verordnung vorliege noch aus…

BFG RV/7102269/2021Kurzfristige Vermietung von zwei Wohnungen (Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung oder gewerbliche Einkünfte)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis16.01.2026

…gleichartig genutzten Wohnungen mit 14 Betten, welche sich in einer einheitlichen Wohnanlage befinden, an Wien Touristen kurzfristig an laufend wechselnde Mieter (hotelmäßiges Angebot) über das Internet international angeboten. Der Beschwerdeführer trägt durch die Anmietung dieser drei Wohnungen ein erhebliches Unternehmerrisiko. Die Tätigkeit des Beschwerdeführers stellt…

BFG RV/5100879/2024Kürzung um die Stiftungseingangswerte bei einer Körperschaft
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.11.2025Teil 1/2

…Körperschaften, die nicht befähigt sind, eine Stiftung zu widerrufen, dennoch an der Kürzung um die Eingangswerte teilhaben können, wenn eine physische Person, als (Mit-) Stifterin von ihrem Widerrufsrecht wirksam Gebrauch gemacht hat. Feststellung/Rechtliche Würdigung Ist ein Stifter im Falle des Widerrufs einer nicht unter …

BFG RV/5100879/2024Kürzung um die Stiftungseingangswerte bei einer Körperschaft
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.11.2025Teil 2/2

…im Rahmen der Außenprüfung ausschließlich dieser zusätzlich geltend gemachte Rückstellungsteil nicht anerkannt wurde, ist es nach Ansicht des FAG zu keiner doppelten Kürzung gekommen. Im Übrigen wird auf die ausführliche Begründung im Bericht in Tz. 6 verwiesen. Sollte der Rechtsansicht des geprüften Unternehmens gefolgt werden…

BFG RV/7103707/2020Kündigungsentschädigungen sind gemäß § 67 Abs. 8 lit b EStG iVm § 67 Abs. 10 EStG im Kalendermonat der Auszahlung steuerlich zu erfassen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.11.2025

…andererseits wurde bei der Berechnung der Einkommensteuer nicht berücksichtigt, dass mir aufgrund des gewonnenen Kündigungsanfechtungsverfahren beim ASG-Wien (Verfahren ***XX*** mit Urteil vom ***xx***.2015 sowie des Verfahrens über die Gehaltsnachzahlungen (ASG-Verfahren ***YY***, Urteil vom ***yy***.2017) eine Nachzahlung meiner Gehälter für 2014 in…

BFG RV/3100006/2018Kurse zum Erwerb allgemeiner Grundkompetenzen und logopädische Therapie stellen keine " Berufsausbildung" iSd FLAG dar
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis17.09.2025

…2010) die 1. Kl. der Fachschule für Malerei und Gestaltung mit Betriebspraktikum für Gehörlose besucht und anschließend beendet hat - Teilnahmebestätigungen des XX, Bildungs- und Kommunikationszentrum für Gehörlose, wonach der Sohn folgende Kurse absolvierte: a) Kommunikationstraining, 13,5 Stunden, v. 4.11. bis 30.11.2010…

BFG RV/7100641/2024Kur- und Krankheitskosten als außergewöhnliche Belastung, Freibetrag für Körperbehinderte, die über einen Ausweis nach § 29b StVO 1960 verfügen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.04.2025

…ärztlich verordnete Medikamente und Therapien (inkl. medizinisch verordnete homöopathische Präparate), die im unmittelbaren Zusammenhang mit der Behinderung stehen, absetzbar. Demnach nicht anzuerkennen sind Kurkosten, Nahrungsergänzungsmittel, Kosmetik (auch wenn in der Apotheke gekauft), Kosten von Impfungen und herkömmliche Medikamente wie z.B. Medikamente gegen Erkältung. Die…

BFG RV/6100058/2025Kürzung der Werbungskosten um ein Stipendium Anerkennung von Aufwendungen eines Personalcoachings als Aus- und Fortbildungskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.04.2025

…den Bescheid dahingehend ab, dass Kosten für das vom Bf angeführte Studium anerkannt wurden, jedoch erfolgte eine Kürzung in Höhe des im Streitjahr erhaltenen Stipendiums. Kosten für den Kauf eines Computers wurden, abzüglich des vom Bf bereits berücksichtigten Privatanteils in Höhe von 40%, ebenso anerkannt…

BFG RV/7103393/2023Kur- und Krankheitskosten als außergewöhnliche Belastung, Freibetrag für Körperbehinderte, die über einen Ausweis nach § 29b StVO 1960 verfügen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.04.2025

…1.199,44 | Apotheke | 1.136,38 | Heilbehelfe (Hörgerät-Kosten) | 342,00 | Heilbehelfe (Brille) | 530,00 | Zusammen | 3.435,48 2. Kuraufenthalte | Waidhofen | 485,76 | Bad Schönau | 776,50 | Fahrtkosten Bad Sch…

BFG RV/7100727/2024Kur- und Krankheitskosten als außergewöhnliche Belastung, Freibetrag für Körperbehinderte, die über einen Ausweis nach § 29b StVO 1960 verfügen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.04.2025

…Behinderung. Daher seien alle Kosten ohne Selbstbehalt zu gewähren. Die Kur sei ärztlich verordnet worden. Auf eine Beilage wurde verwiesen. In den beantragten Kosten für außergewöhnliche Belastungen seien auch die Ausgaben für ein Hörgerät in Höhe von Euro 3.316,50 enthalten (ohne Selbstbehalt). Die…

BFG RV/7104266/2024Die Kündigung einer (Zustell-)Vollmacht wird der Behörde gegenüber nur dann wirksam, wenn sie ihr mitgeteilt wird
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss28.02.2025

…übernommen worden sei und übermittelte dabei die "Verständigung über die Hinterlegung eines behördlichen Dokuments". Mit E-Mail vom 23.01.2025 teilte das Kundenservice Rechtsauskunft der Österreichischen Post AG im Wesentlichen mit: "Der gegenständliche Hybrid-Rückscheinbrief ***X*** an die ***Stb*** wurde am 08.02.2024…

BFG RV/7500584/2024Kurzparkzonen sind nicht durch Stellen, für die eine weitergehende Verkehrsbeschränkung gilt, unterbrochen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.02.2025

…Behörde der beschwerdeführenden Partei ***Bf1*** angelastet, sie habe die Parkometerabgabe fahrlässig verkürzt in dem sie das mehrspurige Kraftfahrzeug mit dem behördlichen Kennzeichen ***1*** am 15. Juli 2024 um 13:31 Uhr in einer gebührenpflichtigen Kurzparkzone in 1190 Wien, Neustift am Walde gegenüber 81, abgestellt habe…

BFG RV/4100109/2024Kürzung des Erstattungsbetrages um eine Ausgleichszulage bei SV-Rückerstattung gemäß § 33 Abs 8 Z 3 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.01.2025

…Verfahrensgang Die Beschwerdeführerin ***Bf1*** (in weiterer Folge kurz die Bf) reichte am 23.03.2023 ihre Einkommensteuererklärung (Arbeitnehmerveranlagung) für das Jahr 2022 ein. Am 15.05.2023 erließ das Finanzamt den Einkommensteuerbescheid 2022 und setzte darin die Einkommensteuer und die Abgabengutschrift mit Euro 0,00…

BFG RV/1100213/2024Kuraufenthalt als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.10.2024Teil 1/2

…mit 17. Februar 2023 Schreiben des Beschwerdeführers datierend mit 21. November 2023, aus welchem die beantragten Ausgaben für die Kur in ***1*** in der Höhe von € 1.948,82 hervorgehen Ärztliche Bestätigung von ***2*** datierend mit 03. Juni 2022. Aus dieser geht hervor, dass…

BFG RV/1100213/2024Kuraufenthalt als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.10.2024Teil 2/2

Da die Pensionseinkünfte des Beschwerdeführers im Jahr 2022 über der im Gesetz (§ 33 Abs 6 Z 3 EStG) geregelten Einschleifgrenze zu liegen kommen, ist der Pensionistenabsetzbetrag - wie in der Beschwerdevorentscheidung der belangten Behörde vom 05. April 2024 zum Ausdruck gebracht - mit € 0,00 zu…

BFG RV/2100061/2020Kurkosten für einen Aufenthalt in einem Thermenhotel in Italien stellen keine außergewöhnliche Belastung dar
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.07.2024

…Behandlungen ersichtlich sind (vgl OZ 9 und OZ 14 des BFG-Beschwerdeaktes), 2 Operationsdokumentationen der Gattin des Bf (vgl OZ 5 und OZ 6 des BFG-Beschwerdeaktes) sowie eine Kundeninformation der privaten Gesundheitsvorsorge betr. Kostenrückersätze an den Bf (vgl OZ 15 des BFG-Beschwerdeaktes) vor…

BFG RV/7100600/2024Kürzung der Verrechnungs- und Vortragsgrenze gem. § 2 Abs 2b EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.04.2024

…1988 (idF BGBl I Nr 22/2012) gekürzt und nur im Ausmaß von 75% der positiven Einkünfte berücksichtigt worden. In der dagegen eingebrachten Beschwerde legte der Bf zunächst seine wirtschaftlichen Verhältnisse dar und wendete sich in weiterer Folge gegen die Kürzung der geltend gemachten Verlustvorträge…

BFG RV/7103388/2023Kurkosten als ag. Belastung?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.04.2024

…kann (§ 34 Abs 3 EStG). Wie bereits die belangte Behörde in ihrem Vorlagebericht ausführt, ist nach der höchstgerichtlichen Rechtsprechung für die Anerkennung der Kosten eines Kuraufenthaltes die Vorlage eines vor Antritt der Kur ausgestellten ärztlichen Zeugnisses erforderlich (VwGH 4.9.2014, 2012/15/0136, vorfeldweises…

BFG RV/1100277/2023Kurzarbeitsentschädigung ist Teil der Bemessungsgrundlage
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.04.2024

…824,00 und "7. Andere Leistungen … Lohnabzug Kurzarbeit - CHF 770,30" ausgewiesen sind. Das Finanzamt erließ am 14.10.2022 den Einkommensteuerbescheid 2021 und setzte die Einkommensteuer für ein Einkommen von EUR 34.144,64 mit EUR 5.189,- fest. Dem Anhang "Lohnzettel und…