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BFG RN/7100010/2019Abzinsung von Jubiläumsgeldrückstellungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenNormenprüfung (VfGH) - Einzel - Beschluss14.01.2020

… |   |   |   | Jubiläumsgeldrückstellung (in EUR) |   | UGB-Bilanz | Steuerbilanz |   | 31.12.2016 | 208.239,70 | 96.527,65 |   | 31.12.2015 | 197.003,54 | 86.859,68…

BFG RN/7100005/2020Abzinsung von Jubiläumsgeldrückstellungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenNormenprüfung (VfGH) - Einzel - Beschluss14.08.2020Teil 1/2

… |   |   | 50.722.64 Jubiläumsgeldrückstellung 2015 (in EUR): |   | 31.12.2014 | 31.12.2015 |   | UGB | 1.058.332,11 | 1.597.581,24 | 539.249,13 | StR | 727.179…

BFG RN/7100006/2020Abzinsung von Jubiläumsgeldrückstellungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenNormenprüfung (VfGH) - Einzel - Beschluss14.08.2020Teil 1/2

…von 6 % als auch auf Basis einer Abzinsung mit einem Zinssatz von 3,5 % wie folgt veranschaulicht: ausgewiesen. | Jubiläumsgeldrückstellung | 31.12.2016 | 31.12.2017 | Stand Rückstellungen Unternehmensrecht | 861.598,72 | 1.602.998,84 | Stand Rückstellungen Abzinsungsfaktor…

BFG RN/7100002/2019Abzinsung von Jubiläumsgeldrückstellungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenNormenprüfung (VfGH) - Einzel - Beschluss13.01.2020

… |   |   |   | Jubiläumsgeldrückstellung (in EUR) |   | UGB-Bilanz | Steuerbilanz |   | 31.12.2016 | 1.371.371,39 | 647.037,89 |   | 31.12.2015 | 1.353.797,84 | 603…

BFG RN/7100003/2019Abzinsung von Jubiläumsgeldrückstellungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenNormenprüfung (VfGH) - Einzel - Beschluss13.01.2020

…Rückstellungen für Jubiläumsgeldverpflichtungen sowie sonstige Personalrückstellungen. Die im Verfahren vor dem Bundesfinanzgericht beschwerdegegenständlichen Jubiläumsgeldrückstellungen beliefen sich nach der UGB-Bilanz zum 31. Dezember 2016 auf EUR 29.772,73. In der Körperschaftsteuererklärung der Beschwerdeführerin für das Jahr 2016 erfolgte im Rahmen der steuerlichen Mehr-Weniger…

BFG RN/7100001/2019Abzinsung von Jubiläumsgeldrückstellungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenNormenprüfung (VfGH) - Einzel - Beschluss13.01.2020

… |   |   |   | Jubiläumsgeldrückstellung (in EUR) |   | UGB-Bilanz | Steuerbilanz |   | 31.12.2016 | 115.300,80 | 74.853,34 |   | 31.12.2015 | 72.363,80 | 42.674,97…

BFG RN/7100005/2020Abzinsung von Jubiläumsgeldrückstellungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenNormenprüfung (VfGH) - Einzel - Beschluss14.08.2020Teil 2/2

…2007; Rechtliche Auswirkungen: Die Streichung der Z 6 in § 14 Abs. 6 EStG 1988 würden sowohl für Pensionsrückstellungen als auch für Jubiläumsgeldrückstellungen die Verzinsung mit einem Rechnungszinsfuß iHv 6 % beseitigt werden. Dass eine Verzinsung jedoch zu erfolgen hat, ergibt sich aus den versicherungs- bzw. finanzmathematischen…

BFG RN/7100006/2020Abzinsung von Jubiläumsgeldrückstellungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenNormenprüfung (VfGH) - Einzel - Beschluss14.08.2020Teil 2/2

…wäre der für die Bildung von Pensionsrückstellungen maßgebliche Rechnungszinsfuß von 6 % für Jubiläumsgeldrückstellungen nicht mehr anwendbar. § 9 Abs. 2 EStG 1988 stellt weiterhin die Maßgeblichkeit der Spezialnorm des § 14 EStG 1988 für die Bildung von Jubiläumsgeldrückstellungen sicher. Die Streichung der Wortfolge "im Sinne des Abs…

BFG RN/7100001/2020Abzinsungsfaktor bei der Bewertung von Jubiläumsgeldrückstellungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenNormenprüfung (VfGH) - Einzel - Beschluss25.03.2020

…GP 167). Ausgenommen von dieser Pauschalregelung waren die den Sonderregelungen des § 14 EStG 1988 unterliegenden Abfertigungs-, Pensions- und Jubiläumsgeldrückstellungen. Mit dem Abgabenänderungsgesetz 2014, BGBl I Nr 13/2014, ging der Gesetzgeber von dem pauschal gewählten Ansatz ab und sah auch für langfristige Rückstellungen nach § 9…

BFG RV/5101398/2019Zulässigkeit der Berücksichtigung eines Gehaltstrends bei der Bildung der Jubiläumsgeldrückstellung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.09.2025Teil 1/2

…und 4: Beteiligungserwerb ***2*** und IC Darlehen ***2*** Betrifft die Jahre 2017 bis 2019 TZ 5: Bewirtung Repräsentationsaufwand Betrifft das Jahr 2019 TZ 6: Jubiläumsgeldrückstellung - Gehaltstrend Diese Feststellung betrifft die Jahre 2016 bis 2019. Strittig ist im gegenständlichen Verfahren somit die Feststellung zu TZ 6…

BFG RV/5101398/2019Zulässigkeit der Berücksichtigung eines Gehaltstrends bei der Bildung der Jubiläumsgeldrückstellung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.09.2025Teil 2/2

…sind die Rechnungsfehler, der Feststellungsbescheid 2020 und 2021. Vertreter der Beschwerdeführerin: Die gesamte MWR der Jubiläumsgeldrückstellung stimmt. Die Aufteilung des Gehaltstrends und der normalen Rückstellung stimmen jetzt nicht mehr überein. Richterin: 2020 geht es um 205,27 € und 2021 um 347,78 €. Vertreter…

BFG RV/5101024/2025Rechtsfolgen bei Erlassung einer Beschwerdevorentscheidung durch die unzuständige Behörde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.03.2026

…die die steuerliche Berechnung der Jubiläumsgeld-Rückstellung in den Jahren 2016 bis 2019 betraf. Inhaltlich vertritt dabei das Finanzamt Österreich im Gegensatz zum Unternehmen die Meinung, dass der unternehmensrechtlich bei der Berechnung der Jubiläumsgeldrückstellung angewandte Gehaltstrend zur Berücksichtigung möglicher zukünftiger Gehaltsentwicklungen im Widerspruch zum steuerlich…

BFG RV/5100879/2024Kürzung um die Stiftungseingangswerte bei einer Körperschaft
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.11.2025Teil 2/2

…Nachholung der bis zum jeweiligen Bilanzstichtag bereits erfolgten Bezugserhöhungen ergeben, ausgeglichen. Der Teil der Jubiläumsgeldrückstellung, der auf die Berücksichtigung der zukünftigen Lohn-und Gehaltssteigerungen zwischen zum Bilanzstichtag 31.12.2016 und dem Eintritt des jeweiligen Dienstjubiläums entfällt, wurde gesondert berechnet und zusätzlich steuerlich geltend gemacht…

BFG RV/7102560/2021Erhöhung der vereinbarten Miete auf die Renditemiete bei Vermietung durch die Körperschaft an einen nahen Angehörigen des Gesellschafters
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.01.2024Teil 1/2

…780,00 € Tz. 3 Jubiläumgsgeldrückstellung Der Bildung der Jubiläumsgeldrückstellung wäre ein Rechnungszinssatz von 6% zu Grunde zu legen, bisher wäre die Jubiläumsgeldrückstellung mit einem Rechnungszinssatz von 2,5% berechnet worden. | Zeitraum | 2015 | Körperschaftsteuer K1A | | [9282] Korr. Sozialkapitalrückst. | 1…

BFG RN/7100006/2019Verfassungsrechtliche Bedenken betreffend die Abzinsung von Rückstellungen gemäß §§ 9, 14 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenNormenprüfung (VfGH) - Einzel - Beschluss23.07.2020Teil 2/2

…Antrag 2. Die Streichung der Z 6 in § 14 Abs. 6 EStG 1988 würde sowohl für Pensionsrückstellungen als auch für Jubiläumsgeldrückstellungen die Anwendung eines Rechnungszinsfußes iHv. 6 % beseitigen. Die Streichung der Wortfolge "im Sinne des Abs. 1 Z 3 und 4" würde die Bewertung der…

BFG RV/5101415/2019Anregung zu einem Gesetzesprüfungsantrag wegen behaupteter Verfassungswidrigkeit des Rechnungszinsfußes von 6% in § 14 Abs. 6 Z 6 EStG.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.10.2019

…08.2019 erhoben. Die BF brachte vor, dass die belangte Behörde die Steuer unter Anwendung eines verfassungswidrigen Gesetzes festgesetzt hätte. Es wurde beantragt, die Pensionsrückstellung und die Jubiläumsgeldrückstellung steuerlich mit einem Zinssatz von 3,5% abzuzinsen, anstatt mit den in § 14 Abs. 6 Z 6…

BFG RV/5100879/2024Kürzung um die Stiftungseingangswerte bei einer Körperschaft
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.11.2025Teil 1/2

…dass ein Gehaltstrend von 2,5% berücksichtigt worden ist. Die konkrete Höhe des Rückstellungsaufwandes, der auf diese Teile der Jubiläumsgeldrückstellung entfällt, wurde nicht offengelegt. Für 2017 bis 2019 wurde in den Mehr-Weniger-Rechnungen, die im Zuge der Einreichung der Steuererklärungen dem Finanzamt übermittelt wurden…

BFG RV/7104923/2020Drohverlustrückstellung aus schwebenden Mietverträgen bei Filialen mit negativen Deckungsbeiträgen?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis24.03.2021

…VfGH 27.11.2020, G 173-174/2020; 27. 11.2020, G 307/2020; ebenso Lang/Rebisant/Rzeszut, Abzinsungsfaktor iHv 6 % für Pensions- und Jubiläumsgeldrückstellungen nicht verfassungswidrig. VfGH weist Normenprüfungsanträge des BFG ab, SWK 2021, 89 ff; Deutsch, Abzinsung von Rückstellungen - verfassungskonform, BFGjournal 1/2021…

BFG RN/7100006/2019Verfassungsrechtliche Bedenken betreffend die Abzinsung von Rückstellungen gemäß §§ 9, 14 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenNormenprüfung (VfGH) - Einzel - Beschluss23.07.2020Teil 1/2

…sehen Regelungen zur Abzinsung langfristiger Rückstellungen vor. Für die Bildung der beschwerdegegenständlichen Jubiläumsgeld- und Pensionsrückstellungen sowie für die Abfertigungsrückstellungen sieht die Spezialnorm des § 14 EStG 1988 Besonderheiten vor. Die Beschwerdeführerin hatte aufgrund der Spezialregelung bei Bildung von Jubiläumsgeldrückstellungen iVm. § 14 Abs. 12 EStG 1988 gem…

BFG RN/7100002/2020Abzinsungsfaktor bei der Bewertung von Jubiläumsgeld- und Pensionsrückstellungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenNormenprüfung (VfGH) - Einzel - Beschluss25.03.2020

… 14 EStG 1988 Besonderheiten vor. Die Beschwerdeführerin hatte aufgrund der Spezialregelung der Bildung der beschwerdegegenständlichen Rückstellungen nach § 14 Abs 6 Z 6 ( bei Jubiläumsgeldrückstellungen iVm § 14 Abs 12 EStG 1988) einen Rechnungszinsfuß von 6 % zugrunde zu legen, wohingegen langfristige Rückstellungen für sonstige ungewisse Verbindlichkeiten und…