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BFG RV/7101497/2019Studienreisen einer Richterin nach Hongkong und Taipeh sowie nach Malta
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.09.2020

…beide vom 28.12.2014, geltend gemachter Werbungskosten für Studienreisen nach Malta (2011) in Höhe von 811 € sowie Hongkong und Taipeh (2012) in Höhe von 2.295 € mit der Begründung versagt, dass der Fragenvorhalt nicht beantwortet und die Überprüfung der beantragten Werbungskosten (Bildungskosten…

BFG RV/7100540/2016Studienreise eines Richters nach Hongkong und Taipeh
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.08.2017

…Entscheidungsgründe I. Verfahrensgang: Mit Bescheid vom 22. November 2013 wurde dem Beschwerdeführer die Anerkennung im Rahmen seiner Einkommensteuererklärung 2012 geltend gemachter Werbungskosten für eine Studienreise nach Hongkong und Taipeh mit der Begründung versagt, dass Studienreisen nur dann als Werbungskosten anerkannt werden könnten, wenn der Aus…

BFG RV/7102320/2013Studienreise eines Richters nach Hongkong und Taiwan
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.07.2015

…14.03.2015 wurde der Bf. zu einer Vorsprache geladen. Am 20.4.2015 sprach der Bf. im Bundesfinanzgericht vor und legte in einer Aufstellung weitere Erläuterungen zur Studienreise nach Hongkong und Taipeh vor. Aus dieser Erläuterung seien die Zeiträume, die für das offizielle Programm…

BFG RV/7102556/2017Keine Beseitigung einer Doppelbesteuerung gemäß § 48 BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.08.2018

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin X in der Beschwerdesache der BF, vertreten durch die Ludwig & Partner Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungs GmbH, Schreyvogelgasse 2 Tür 4, 1010 Wien, über die Beschwerde vom 02.03.2017 gegen den Bescheid des Bundesministeriums für Finanzen…

BFG RV/7105894/2018§ 48 BAO - unterlassene Einwendungen im Festsetzungsverfahren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.03.2020

…mbH. mit Sitz in Österreich, welche eine 100%ige Tochtergesellschaft, die X Ltd., in Hongkong hat. Im Zuge einer abgabenbehördlichen Prüfung bei der Bf. für die Jahre 2009 bis 2012 wurden die Leistungen, die von der Bf. an die Tochtergesellschaft ohne entsprechende Abgeltung erbracht wurden…

BFG RV/7100641/2016Ständiger Auslandsaufenthalt des Kindes - § 5 Abs. 3 FLAG 1967
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.03.2016

…Finanzamtes (FA) nachstehende Unterlagen übermittle. Im Übrigen teile sie mit, dass sie vom Dienstgeber nach Hongkong entsendet werde. Beigelegt wurden - der Online Antrag auf Familienbeihilfe, - der Auszug aus dem Zentralen Melderegister für die Bf. (Hauptwohnsitz: Adr: ), - eine Kopie (Auszug) aus Reisepass der Bf. (chinesisch/englisch),…

BFG RV/1200029/2014Buchmäßige Erfassung von Kleinbeträgen im Postverkehr
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.01.2015

…Beschwerdeführer (Bf.) durch das Verzollungspostamt Wolfurt davon in Kenntnis gesetzt, dass eine für ihn bestimmte Briefsendung aus Hongkong eingelangt sei und in Folge fehlender Wertangaben nicht zollamtlich abgefertigt werden könne. Der Bf. übersandte daraufhin eine Kopie seiner Bestellung beim Versender sowie eine Pay Pal Abrechnung…

BFG RV/5200076/2012Zollwertfeststellung einer unentgeltlichen Ersatzlieferung; Ermittlung nach der Schlussmethode
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.05.2014

…die A. als indirekte Vertreterin des Warenempfängers Bf., mit der Warenanmeldung CRN a eine Photovoltaiksolartelle ("solar panel") mit Ursprungs- und Versendungsland Hongkong dem Zollamt Linz Wels zur Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr durch Verzollung. Der Warenanmeldung beigeschlossen war die Rechnung (Invoice) der C.. vom…

BFG RV/5200092/2012Nachweispflicht für ein Beschwerdevorbringen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.05.2014

…Kopfbedeckungen" der Warennummer 6506999000 (Position 4) im Artikelpreis 93,00 Euro, jeweils mit Ursprungsland China und Versendungsland Hongkong dem Zollamt Linz Wels zur Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr durch Verzollung. Der Warenanmeldung beigeschlossen war die über Anforderung des Anmelders erstattete E-Mail-Erklärung des…

BFG RV/2100676/2017Schätzung der ESt-Besteuerungsgrundlagen aufgrund einer vorgetäuschten Betriebsaufgabe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.10.2025Teil 2/3

…Freunde gewesen, die auch seine Teilnahmekosten übernommen hätten. Seine Teilnahme an einer Veranstaltung in Hongkong sei auf Einladung von und unter Finanzierung des XY-Mitgliedes E.F. erfolgt. Die innere Verbundenheit des Bf mit der XY-Gemeinschaft unterstützt eine Betriebsaufgabe im Jänner 2014 nicht. Sie…

BFG RV/5200001/2017Kein Absehen von der Nacherhebung von Einfuhrabgaben aus Vertrauensschutzgründen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.06.2021Teil 1/2

…Der Zulieferbetrieb, die Firma ***X.-Ltd***, Xiamen, mit Vertriebsbüro in Hongkong lieferte die geforderten geringen Mengen in der Regel per Post mittels EMS, die Zustellung der verzollten Pakete erfolgte hier in Österreich durch die ***P.-AG***. Bei Bestellung von Fahrradkomponenten war die Bfin. verpflichtet, 30…

BFG RV/5200006/2017Entziehen aus der zollamtlichen Überwachung.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.05.2021

…zur Begründung im Wesentlichen sinngemäß vor, dass die in Österreich ansässige beschwerdeführende Ges.m.b.H. von der in Hongkong ansässigen ***X-Ltd*** Teile für Kraftfahrzeuge aus Carbon beziehe. Von Österreich werde der europaweite Vertrieb organisiert und die Bf. veräußere die in China hergestellten Komponenten…

BFG RV/7100438/2013Verein als Unternehmer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.11.2019

…adressiert (Anzahlung von 4.920 Euro für Mobile Phone Solarcharger). Die zweite Rechnung sei an den Bf adressiert (zweite Anzahlung von 4.920 Euro). Die Lieferung sei von Hongkong nach Kenia erfolgt, Belege gebe es dazu nicht. Anschließend sei von Kenia nach Österreich geliefert worden…

BFG RV/2100300/2016Für die Inanspruchnahme des Vorsteuerabzuges reicht es aus, wenn als Rechnungsempfängeradresse der Ort aufscheint, an dem die Gesellschaft ihre geschäftlichen Aktivitäten entfaltet. Die Angabe des statutarischen Sitzes ist nicht erforderlich.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.11.2017

…Bericht vom 24.6.2009 betreibt diese einen Versandhandel mit Pflegeprodukten in der Europäischen Union. Die Einkäufe der gehandelten Produkte würden größtenteils bei der M. Ltd. (Hongkong) und diversen kleineren europäischen Lieferanten getätigt. Die M. Ltd. beziehe wiederum ihre Waren von der Golden E. Ltd.…

BFG RV/4200048/2013Sind freiwillige Aufwendungen für die Kontrolle von Sozialstandards dem tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Preis zuzuschlagen?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis29.01.2015Teil 1/2

…Die Beschwerdeführerin ist eine Organgesellschaft. Der Organträger ist die B. Die Beschwerdeführerin hat mit der C, Adresse2, Hongkong (nachfolgend D genannt) die Vereinbarung (agreement) vom 10. Dezember 2010 abgeschlossen. Inhalt der Vereinbarung ist die Geschäftsabwicklung bei Bestellungen von Nicht-Markenprodukte. Die D wurde von der…

BFG RV/4200047/2013Sind freiwillige Aufwendungen für die Kontrolle von Sozialstandards dem tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Preis zuzuschlagen?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis29.01.2015Teil 1/2

…Die Beschwerdeführerin ist eine Organgesellschaft. Der Organträger ist die B. Die Beschwerdeführerin hat mit der C, Adresse2, Hongkong (nachfolgend D genannt) die Vereinbarung (agreement) vom 10. Dezember 2010 abgeschlossen. Inhalt der Vereinbarung ist die Geschäftsabwicklung bei Bestellungen von Nicht-Markenprodukten. Die D wurde von der…

BFG RV/4200045/2013Sind freiwillige Aufwendungen für die Kontrolle von Sozialstandards dem tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Preis zuzuschlagen?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis29.01.2015Teil 1/2

…Die Beschwerdeführerin ist eine Organgesellschaft. Der Organträger ist die B. Die Beschwerdeführerin hat mit der C, Adresse2, Hongkong (nachfolgend D genannt) die Vereinbarung (agreement) vom 10. Dezember 2010 abgeschlossen. Inhalt der Vereinbarung ist die Geschäftsabwicklung bei Bestellungen von Nicht-Markenprodukten. Die D wurde von der…

BFG RV/2100676/2017Schätzung der ESt-Besteuerungsgrundlagen aufgrund einer vorgetäuschten Betriebsaufgabe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.10.2025Teil 1/3

…präsentiert und warb bei dieser Gelegenheit neue Mitglieder an, aus deren Einkäufen er in der Folge Provisionen lukrierte. Für seine Mitwirkung am "internationalen Aufbau des XY-Systems" in verschiedenen europäischen und außereuropäischen Staaten (darunter etwa Hongkong und Thailand) erhielt er zusätzlich sogen. "Struktur- bzw. "Systemprovisionen"…

BFG RV/7102719/2013Zusammenschluss gemäß Art. IV UmgrStG - Notwendigkeit der Übertragung des nicht begünstigten Vermögens innerhalb der Neunmonatsfrist
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.02.2025Teil 2/2

…2005 schon wieder eingestellt wurde. Dabei ist dem Körperschaftsteuerakt der Bf. zu entnehmen, dass in dieser kurzen Zeitspanne ein namhafter und in Hongkong ansässiger Investor gefunden wurde, der neben einem entsprechenden Forderungsverzicht weitere Eigenmittel in das Unternehmen der Bf. investierte (vgl. hiezu das offenbar von…

BFG RV/5100163/2021Ein Dreiecksgeschäft iSd Art. 25 UStG 1994 liegt nicht vor, wenn der Empfänger die Abholung der Waren beim Lieferer veranlasst hat - Reihengeschäft iSd § 3 UStG 1994
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.02.2025Teil 3/5

…gleich mit Lieferanten in Kontakt zu kommen und anschließend Hersteller zu besuchen. Bei einem Besuch in Shanghai sei es naheliegend, auch nach Hongkong, das am Weg liege, zu fahren und dort den größten Markt für den asiatischen Raum zu besuchen. Bei Lieferantenbesuchen in Deutschland seien…