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BFG RV/7102777/2019Studienerfolgsnachweis gem § 2 Abs 1 lit b FLAG 1967 bezieht sich auf alle Hochschulen in der Union
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.07.2022

…1. Oktober 2018 Dagegen erhob die Bf form- und fristgerecht die als Einspruch bezeichnete Beschwerde und trug zu ***2*** vor: "-) ***2*** studiere im fünften Semester an der Technischen Universität ***6***. Auch er habe die Hochschulzulassung in Form des Abiturs abgelegt. Ein Wechsel würde bedeuten, dass…

BFG RV/3100251/2024Anspruch auf Familienbeihilfe während des ersten und zweiten Studienjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.07.2024

…465 BlgNR 18. GP, 6ff) dazu aus, dass es nur bei Studierenden an Universitäten, Hochschulen und Akademien erforderlich sei, Bestimmungen über Mindeststudienerfordernisse vorzusehen, bei deren Vorliegen von einer Berufsausbildung im Sinne dieses Gesetzes gesprochen werden könne (vgl. auch VwGH 30.06.2016, Ro 2015/16…

BFG RV/4100745/2015Fahrtkosten im Zusammenhang mit Dienstfreistellung (Pädagogische Hochschule)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.11.2017

…Beschwerdeführer, in der Folge Bf.) ist Berufsschullehrer. Im angefochtenen Bescheid wurden dem Bf. Fahrtkosten aus Anlass seiner Fahrten zwischen seinem Wohnsitz in Villach und den Pädagogischen Hochschulen (in der Folge PHen) Steiermark und Kärnten in Graz bzw. Klagenfurt – mangels Nachweises - nicht als Werbungskosten anerkannt. Die…

BFG RV/7102617/20241. Rückforderung von Familienbeihilfen und Kinderabsetzbeträgen mangels eines erforderlichen Studienerfolges 2. Die Tätigkeit des Kindes in einem Studierendenverein ersetzt den für den Beihilfenbezug erforderlichen Studienerfolg auch dann nicht, wenn für diese Tätigkeiten in diesem Verein im geringfügigen Ausmaß (7 ECTS-Punkte in 5 Semestern) als Wahlfächer zuerkannt werden 3. Bindung des Bundesfinanzgerichts an den "Gegenstand des Beschwerdeverfahrens"
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.01.2026

…war: "***Name Studierendenverein*** ist ein Studierendenverein, der jährlich ein ***Bezeichnung Gegenstand*** entwickelt und fertigt, um sich in den Sommermonaten auf ***Name Wettbewerbe*** mit den Teams anderer Hochschulen zu messen. Als eine der über 800 Organisationen, die unter der Schirmherrschaft ihrer Universitäten Forschung und Ausbildung an…

BFG RV/2100363/2025COVID-19-Verlängerungssemester nach § 2 Abs 9 FLAG 1967 bei Studienbeginn im Wintersemester 2020/21
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.01.2026

…von sechs Semestern vorgesehen. Im ersten Studienjahr absolvierte der Sohn der Bf Lehrveranstaltungen des Bachelorstudiums im Umfang von mehr als 16 ECTS-Punkten. Im Zeitraum von Oktober 2023 bis September 2024 war er als Studienvertreter nach dem Hochschülerschaftsgesetz tätig. Am 19. März 2025 schloss der…

BFG RV/5100830/2024unschädlicher Studienwechsel in der vorlesungsfreien Zeit "Sommerferien"
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.01.2025

…Seite nicht um die gleichen Studienrichtungen. Tatsächlich brach der Sohn der Beschwerdeführerin das Bachelorstudium Wirtschaftsrecht ab und habe mit dem Hauptstudium der Betriebswirtschaftslehre ein neues Studium begonnen. Das Studienjahr beginne an Universitäten und Hochschulen am 01. Oktober und ende am 30. September des folgenden Jahres…

BFG RV/7104111/2023Keine Berufsausbildung i.S.d. § 2 Abs. 1 lit. b Satz 1 FLAG 1967 bei gleichzeitiger Vollzeitbeschäftigung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.10.2024Teil 2/2

…unabhängig davon, ob nachher eine Berufsausbildung absolviert wird. Diese Regelung ist im Zusammenhang mit der geplanten automatisierten Anspruchsüberprüfung bzw. -verlängerung des Familienbeihilfenbezuges auf Basis externer Daten aus dem Datenverbund der Universitäten und Hochschulen von Studierenden zu betrachten (siehe auch Ausführungen zu Z 4; § 46a Abs…

BFG RV/7102529/2023COVID-19-bedingte Studienverlängerung bei einem Masterstudium
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.03.2024Teil 2/3

…2. ein österreichisches Zeugnis über die Zuerkennung der Studienberechtigung für eine bestimme Studienrichtungsgruppe an einer Universität, Pädagogischen Hochschule oder Fachhochschule, 3. eine Urkunde über den Abschluss eines mindestens dreijährigen Studiums (auf Vollzeitbasis oder 180 ECTS-Anrechnungspunkte) an einer anerkannten inländischen oder ausländischen postsekundären Bildungseinrichtung, 4…

BFG RV/2100196/2023HAK für Berufstätige - keine Berufsausbildung bei zu geringer Wochenstundenanzahl
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.10.2023

…09.2022 und die Lohnzettel für Juli bis September 2021. Im Ermittlungsverfahren vor dem Finanzamt legte die Beschwerdeführerin ergänzend die Beurteilungen des Vorstudienlehrgangs der ***2*** Universitäten und Hochschulen für das Wintersemester 2018/2019 vom 13.02.2019 und das Sommersemester 2019 vom 02.07.2019…

BFG RV/2100620/2020Vorstudienlehrgang (Ergänzungsprüfung Deutsch) ist keine Berufsausbildung iSd § 2 Abs. 1 lit. b FLAG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.03.2023

…das Studienbuchblatt und die Inskriptionsbestätigung der Tochter als außerordentliche (ao.) Studierende für den Vorstudienlehrgang der ***1*** Universitäten und Hochschulen (VGUH) der FH ***2*** für das Wintersemester 2017/18. Am 21.03.2018 wurde der Beschwerdeführer vom Finanzamt ersucht den Bescheid der FH ***2*** (welche Ergänzungsprüfungen…

BFG RV/3100758/2012Umsätze von Tanzschulen sind weder nach Unionsrecht (Art. 132 Abs.1 lit. i MwStSystRL) noch nach nationalem Recht (§ 6 Abs. 1 Z 11 UStG 1994) steuerfrei.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.03.2021

…Die Steuerfreiheit der Tanzumsätze werde damit begründet, dass der abgehaltene Unterricht in den Bereich eines Unterrichtsfaches, welches für gewöhnlich an Schulen oder Hochschulen gelehrt werde, falle und sich auch die organisatorischen Voraussetzungen nicht von der Organisation eines Schulbetriebs einer Volks-, Haupt- oder höheren Schule unterscheide…

BFG RV/7103226/2020Festsetzung einer Eingabengebühr auf Grund einer Revision
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.08.2020

…Nr. 590/1978) nicht in Einklang zu bringen sei. Außerdem - so der Bf. weiter - stellten die Bestimmungen des § 14 TP 6 Z 11 GebG 1957 eine Diskriminierung dar, weil nicht alle Hochschulen, wie Fachhochschulen usw. davon umfasst seien. § 24 a Z 7 VwGG sei rechtswidrig…

BFG RV/7103224/2020Aufwendungen für Fachliteratur für einen Verlagslektor
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.10.2020Teil 2/2

… | 18.11.2014 | SCHMIDT, JUERGEN | 30,90 € |   |   | BASISWISSEN MATHEMATIK - DER SMARTE EINSTIEG IN DIE MATHEMATIKAUSBILDUNG AN HOCHSCHULEN |   |   | 20.12.2014 | DIETLEIN MONIKA, ROMBER OLIVER | 25,70 € | &nbsp…

BFG RV/7104108/2015DB-Pflicht für Honorarzahlungen von GmbH an zwei 50% beteiligte Gesellschafter-Geschäftsführer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.09.2019

…Einbindung in unsere Gesellschaft zudem nicht vorliegt. Frau GesGF1 ist darüberhinaus mit Lehraufträgen an einschlägigen Hochschulen beauftragt. Sämtliche im Zeitraum 2009 bis 2012 an unsere Gesellschaft fakturierten Leistungen wurden von Frau GesGF1 im Rahmen ihres eigenen selbständigen Architekturbetriebes mit Sitz in [Adresse1] erbracht. Der Kanzleisitz…

BFG RV/7100285/2013Auf eigene Rechnung erzielte Umsätze von Privatlehrern an Volkshochschulen sind unecht umsatzsteuerbefreit.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.06.2018

…den Einrichtungen gemäß Z 11 lit. a gegen den Gleichheitsgrundsatz verstoßen würde. Privatlehrer seien mit den Umsätzen aus ihrer Unterrichtstätigkeit im Rahmen des regulären Lehrplanes an öffentlichen Schulen und Hochschulen oder damit vergleichbaren privaten Einrichtungen von der Umsatzsteuer befreit. In diesem Sinne sei der Bf…

BFG RV/2101551/2015Ein Studium wird idR mit der Ablegung der letzten Prüfung abgeschlossen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.02.2016

…bekannt zu geben, wann ihre im Spruch genannte Tochter ihr im Jahre 2011 begonnenes Bachelorstudium „Lehramt für Sonderschulen“ voraussichtlich abschließen werde. Daraufhin wurden das Abschlusszeugnis der Kirchlichen pädagogischen Hochschule der Diözese Graz-Seckau vom 23. Juni 2014 und eine Studienbestätigung der Universität Graz vom 17…

BFG RV/2100241/2013Kein bisheriger eigener Hausstand - keine doppelte Haushaltsführung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.06.2015

…berufliche Zukunft sehe. Um die Möglichkeit einer später beabsichtigten Habilitation offen zu halten, sei es in seinem Berufsfeld eine unverzichtbare und zwingende Voraussetzung an verschiedenen Hochschulen und Instituten Forschungsaufträge anzunehmen und diese abzuarbeiten. Diese Engagements würden teilweise nur wenige Monate dauern bzw. würden meist nur…

BFG RV/2100664/2015Der Beginn eines weiteren Studiums muss kein Studienwechsel sein
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.05.2015

…sieht in § 4 Abs 2 folgendes für Wahlfächer vor: "Das Stundenausmaß für freie Wahlfächer beträgt 13 Semesterstunden. Freie Wahlfächer sind Fächer, aus denen die Studierenden frei aus den Lehrveranstaltungen aller anerkannten in- und ausländischen Universitäten und Hochschulen auszuwählen haben, und über die Prüfungen abzulegen sind. [ ... ]…

BFG RV/2100644/2015Ernsthaftes und zielstrebiges Studium ohne Ablegung von Prüfungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.05.2015

…sieht in § 4 Abs 2 folgendes für Wahlfächer vor: "Das Stundenausmaß für freie Wahlfächer beträgt 13 Semesterstunden. Freie Wahlfächer sind Fächer, aus denen die Studierenden frei aus den Lehrveranstaltungen aller anerkannten in- und ausländischen Universitäten und Hochschulen auszuwählen haben, und über die Prüfungen abzulegen sind. [ ... ]…

BFG RV/7105323/2016beihilfenschädlicher Studienwechsel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.02.2017

…2015 teilte die Bf mit, dass sie bis 02/2015 für ihre Tochter A Familienbeihilfe bezogen habe, die Tochter Studierende der Universität Wien gewesen sei und jetzt an die Kirchliche Pädagogische Hochschule Wien/Krems (KPH) wechsle. Die Bf ersuche daher, die Familienbeihilfe für die Tochter…