RIS AI
430 Treffer1799 msnur geltende Fassungen
BFG RV/3100005/2023Gymnasium für Berufstätige: Familienbeihilfe ist jedenfalls zu gewähren, wenn mehr als die Hälfte der in einem Semester vorgesehenen Unterrichtsgegenstände sowohl ihrer Zahl nach als auch in Wochenstunden ausgedrückt beurteilt werden konnten.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.12.2023

…aufgrund des Besuches einer privaten Maturaschule zur Vorbereitung auf die Reifeprüfung, wogegen Zeugnisse über "reguläre" Prüfungen zur Beurteilung von Lehrveranstaltungen eines Gymnasiums und eines Bundesrealgymnasiums für Berufstätige vorgelegt worden waren). Unter dem Gesichtspunkt einer effektiven Berufsausbildung bleibt es daher im Ergebnis bedeutsam, Prüfungen abzulegen (vgl…

BFG RV/3100565/2020Besuch Gymnasium für Berufstätige: Keine Berufsausbildung iSd FLAG 1967, wenn bei 26 Wochenstunden wegen Abwesenheiten 6 von 8 Fächer (= 20 Wochenstunden) "nicht beurteilt" wurden, und Schulbesuch offenkundig nicht fortgesetzt wurde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.05.2022

…1967 ausgeführt, dass die Bf mehrfachen Aufforderungen zur Nachreichung von Unterlagen nicht nachgekommen wäre. Ein Nachweis zum ernsthaften und zielstrebigen Schulbesuch des Sohnes (Gymnasium für Berufstätige) liege daher nicht vor. 6. In der dagegen rechtzeitig erhobenen Beschwerde wurde die Bescheidaufhebung begehrt und vorgebracht, entgegen der…

BFG RV/1100507/2018Familienbeíhilfe bei Besuch eines Gymnasiums in der Türkei?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.05.2019

…vom 13. April 2018 brachte die Beschwerdeführerin im Wesentlichen vor, sie habe im August 2015 dem Finanzamt mitgeteilt, dass die Tochter ab September 2015 das Gymnasium in der Türkei besuchen werden. Im Infocenter habe man ihr erklärt, die Tochter müsse nicht abgemeldet werden, die Familienbeihilfe…

BFG RV/5101081/2012Besuch eines Gymnasiums als externe Schülerin stellt keine Berufsausbildung dar.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.12.2015

…Wesentlichen wurde die Abweisung damit begründet, dass für das Schuljahr 2009/2010 keine Prüfungen nachgewiesen werden konnten und auch keine Zeugnisse vorgelegt werden konnten. Der laufende Besuch eines Gymnasiums für sich allein reiche nicht aus, um das Vorliegen einer Berufsausbildung im Sinne des § 2 Abs…

BFG RV/3100059/2024Eigenanspruch auf Familienbeihilfe - Besuch eines Gymnasiums für Berufstätige durch Mindestsicherungsbezieherin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.02.2026

…Lenneis in Lenneis/ Wanke (Hrsg), FLAG2 § 2 Rz 35 ff). Der Besuch eines Gymnasiums für Berufstätige kann somit in quantitativer Hinsicht nur Berufsausbildung darstellen, wenn der Schulbesuch samt Vor- und Nachbereitungszeit die volle Zeit des Kindes in Anspruch nimmt. Die Lehre (vgl Lenneis in Lenneis…

BFG RV/7101207/2022Familienbeihilfe für die Ferien zwischen Ende der 7. Klasse am Gymnasium und Fortsetzung der Ausbildung an der Maturaschule
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.07.2023Teil 1/2

…und in den übrigen Fächern sogleich der Lehrstoff der 8. Klasse durchgenommen werden konnte. Es handelte sich also bei dem Wechsel vom Gymnasium ***4*** (mit dem Ziel die AHS-Matura zu erwerben) in die Dr. Roland Matura-Schule (mit dem Ziel die AHS-Matura zu…

BFG RV/7101207/2022Familienbeihilfe für die Ferien zwischen Ende der 7. Klasse am Gymnasium und Fortsetzung der Ausbildung an der Maturaschule
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.07.2023Teil 2/2

…gemäß § 33 Abs. 2 lit. a SchUG auf, Schülerin eines Gymnasiums (§ 36 SchOG) zu sein. Im Anschluss daran begann sie im Herbst mit der Teilnahme an einem Vorbereitungskurs für die Externistenreifeprüfung und legte in weiterer Folge Prüfungen im Rahmen der Externistenprüfung (§ 42 SchUG) ab. Aus …

BFG RV/7104142/2025Keine Berufsausbildung, wenn die 7. Klasse des Gymnasiums abgebrochen wurde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.03.2026

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin Mag. Regina Vogt in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, über die Beschwerde vom 8. September 2023 gegen den Bescheid des Finanzamtes Österreich vom 22. August 2023 betreffend Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträgen für den Zeitraum…

BFG RV/1100094/2017Drittelbegünstigung für Schweizer Pensionskassenauszahlung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.04.2021

…Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin***Ri*** in der Beschwerdesache des ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, vertreten durch Götze & Forster öffentliche Notare, Gymnasiumgasse 7, 6800 Feldkirch, betreffend den Bescheid des Finanzamtes Feldkirch vom 20. Dezember 2016 hinsichtlich Einkommensteuer 2015, Steuernummer ***BF1StNr1***, zu Recht erkannt: Der Beschwerde wird gemäß …

BFG RV/7103608/2024Ausübung einer Erwerbstätigkeit? Ständiger Aufenthalt der Kinder im Ausland
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.10.2024Teil 2/2

…Aus diesem Grunde ist die Argumentation der Bf., wonach Tochter ***1*** nur vorübergehend im Zuge eines Auslandssemesters vom Gymnasium in Klagenfurt abgemeldet wurde, für die Beschwerde nicht maßgebend. Auf Grundlage dieser Rechtsausführungen ergibt sich bei Zugrundelegung der obigen - auf Basis des bestehenden Aktenstandes getroffenen - Feststellungen…

BFG RV/7101893/2021Werbungskosten für eine "Studienreise" im Zusammenhang mit der Tätigkeit als AHS-Lehrer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.08.2023

…133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz nicht zulässig. Entscheidungsgründe Der Beschwerdeführer (id Folge Bf.), der als AHS-Lehrer für Geografie und Wirtschaftskunde (GWK) an einem Gymnasium tätig war, reichte am 23.11.2020 die Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung 2016 ein. Es wurden damit u.a. Werbungskosten für…

BFG RV/3100817/2019Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträgen wegen ständigem Auslandsaufenthalt (§ 5 Abs 3 FLAG 1967)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.10.2020

…Dazu gab der Beihilfenbezieher bekannt, dass seine Tochter ab September 2014 bis Juli 2018 in [Schulort] ein Gymnasium besucht habe und ab September 2018 in [Studienort] studiere. Das Finanzamt forderte mit Bescheid vom 10. Juli 2019 die für die Tochter im Zeitraum September 2014 bis…

BFG RV/7105042/2019Rückforderung Familienbeihilfe; Schulabbruch der AHS in der 8. Klasse im April 2017; Beginn Abendschule für Berufstätige SS 2018
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.04.2020

…für seine GebDat geborene Tochter T. bis Juni 2018 Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträge. T. besuchte im Schuljahr 2016/17 das XY Gymnasium in 1010 Wien. Im Zuge der Überprüfung der Anspruchsvoraussetzungen stellte das Finanzamt fest, dass die Schule von T. im April 2017 abgebrochen wurde und…

BFG RV/7104906/2019Jahrelanger Schulbesuch in der Türkei
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.01.2020

…Klasse/C IHL vom 26.08.2015 vorliegend. Eine Schulbescheinigung vom 08.08.2017 weist ihn als Absolventen und Kursteilnehmer des Gymnasiums und eine weitere Bestätigung vom 26.10.2017 als „regelmäßigen“ Studenten des Privat K. aus. Einer Bestätigung vom 20.01.2014 zufolge war…

BFG RV/7300051/2019Finanzordnungswidrigkeiten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis03.12.2019Teil 2/3

…Datum, studiert P.R., Schülerin und kommt im September 2019 in die 7. Klasse Gymnasium. Die Kopien der Geburtsurkunden werden hiermit vorgelegt. Richtigerweise hätte daher berücksichtigt werden müssen, dass ich Sorgepflichten für 2 Kinder habe, was sich für den Fall des Schuldspruches auf die Höhe…

BFG RV/7101766/2019Berechnung des Rückforderungsbetrages der Familienbeihilfe strittig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.05.2019

…bezeichnet, bezog im Zeitraum vom August 2017 bis September 2018 Familienbeihilfe und Kinderabsetzbetrag für Ihre Tochter VN-T NN-KM. VN-T besuchte im Studienjahr 2016/2017 an der Universität Wien einzelne Lehrveranstaltungen und erbrachte am 13.6.2017 einen Zulassungsnachweis (xxx-Gymnasium). Vom 1…

BFG RV/5101745/2017Tatsächlicher Betrieb eines Studiums im ersten Studienjahr
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.02.2019

…dieses Erkenntnis ist eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Sachverhalt Der Sohn des Beschwerdeführers besuchte in Linz das Bischöfliche Gymnasium Petrinum, konnte dort die 12. Schulstufe aufgrund vorheriger negativer Leistungsbeurteilungen jedoch erst am 13…

BFG RV/3100088/2018Familienbeihilfenanspruch mit Unionsbezug - Vorrang der Haushaltszugehörigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.11.2018

…lebe ständig in Österreich und stehe in Österreich in einem Dienstverhältnis. Das Kind besuche im antragsgegenständlichen Zeitraum ein Gymnasium in Ungarn und lebe auch in Ungarn. Das Finanzamt forderte die Antragstellerin auf, für den Antragszeitraum Nachweise über die Höhe der in Ungarn ausbezahlten Familienbeihilfe sowie…

BFG RV/6100490/2016Studienbeginn nach Vollendung des 19. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.04.2017

…in B ... und von 13.09.1998 bis 05.07.2002 vier Jahre die Volksschule in B besucht. Nach der Grundstufe besuchte sie acht Jahre das Musische Gymnasium in C und hat am 15.06.2010 die Reifeprüfung mit ausgezeichnetem Erfolg abgeschlossen (Bl. 1). Wä…

BFG RV/2100550/20161. Beihilfenschädlicher Studienwechsel nach dem dritten Semester 2. Keine Verfassungswidrigkeit von § 17 StudFG idF BGBl. I Nr. 54/2016
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.09.2017

…133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Sachverhalt Der Sohn S. der Beschwerdeführerin (BF) studierte nach der Matura am Gymnasium A. Rechtswissenschaften an der Karl-Franzens-Universität in Graz, und zwar vom Wintersemester 2012/13 bis zum Sommersemester 2015 (das sind sechs…