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BFG RV/5100034/2022Gutachten der Forschungsförderungsgesellschaft als Voraussetzung für die Forschungsprämie
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.07.2026Teil 1/2

…angenommen habe, nicht ausreichend erläutert worden sei. Da die vom Finanzamt ursprüngliche gewährte Forschungsprämie sei auf Treu und Glauben, insbesondere im Hinblick auf das positive Gutachten für das Jahr 2013 eines von den beiden Projekten der Beschwerdejahre (***1***), für betriebliche Zwecke eingesetzt worden sei, würde…

BFG RV/5100034/2022Gutachten der Forschungsförderungsgesellschaft als Voraussetzung für die Forschungsprämie
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.07.2026Teil 2/2

…mehrerer Jahre umfasst hätte, was sie aber nicht getan hat. An dieser Stelle wird auch festgehalten, dass das Projekt '***2***' erstmals im Gutachtensantrag für das Jahr 2014 dargestellt wurde. Das Jahresgutachten 2013 umfasste ausschließlich das Projekt '***1***'. Der Beschwerdeführerin waren die Bestimmungen des § 108c EStG…

BFG RV/7102528/2024Gutachten als Basis für die Rückwirkung des Anspruches auf erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.12.2024

…zur Feststellung der Behinderung des Sohnes der BF aufgrund der nun vorliegenden und dem FA übermittelten Unterlagen für den Zeitraum ab 11/2018. Das am 27.11.2014 erstellte Gutachten, in dem ein Grad der Behinderung des Sohnes von 60 % ab 11/2018 bestätigt wurde…

BFG RV/2100570/2021Forschungsförderungsgesellschaft: negatives FFG-Gutachten und Beweiswürdigung - Engineering Tätigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.02.2024Teil 1/2

…2018) ein Jahresgutachten zum Projekt "Verfahrens- und Produktweiterentwicklung für *Y* mit einer Projektlaufzeit von 1.1.2017 bis 31.3.2019. Am 17.9.2019 wurde hierzu von der FFG eine Rückfrage (siehe Seite 8/15 des Gutachtens vom 13.11.2019) an die Bf…

BFG RV/5100563/2018Gutachten zum Nachweis einer kürzeren Restnutzungsdauer eines Gebäudes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.05.2023

…mündliche Verhandlung. Begründend wurde vorgebracht, dass in den Bescheidberichtigungen das am 31.08.2017 übermittelte Gutachten zur Nutzungsdauer des Gebäudes nicht gewürdigt worden sei. 4. Mit Beschwerdevorentscheidung vom 20.02.2018 wies das Finanzamt die Beschwerde vom 02.01.2018 als unbegründet ab. Begründend wurde…

BFG RV/5100867/2018Gutachten zum Nachweis einer kürzeren Restnutzungsdauer eines Gebäudes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.05.2023

…das Finanzamt die Beschwerde dem Bundesfinanzgericht zur Entscheidung vor und beantragte die Abweisung, da das Gutachten vom 30.08.2017 kein taugliches Beweismittel für eine kürzere Nutzungsdauer als die gesetzlich vorgeschriebene darstelle. 7. Mit Fax vom 30.5.2023 nahm der steuerliche Vertreter den Antrag…

BFG RV/5100604/2019Gutachten kein taugliches Beweismittel für eine kürzere Restnutzungsdauer bei einem vermieteten Gebäude
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.07.2020

…§ 16 Rz 42). Der Beschwerdeführer hat vom selben Sachverständigen zwei Gutachten vorgelegt, wobei das Gutachten neueren Datums auf die zum Zeitpunkt der Begutachtung (Lokalaugenschein 20.9.2018) vorliegenden Schäden eingeht. Diesbezüglich hat er folgende Feststellungen getroffen: Die bei der Sanierung 2006 adaptierten Gebäudeöffnungen weisen an…

BFG RV/4100257/2012Neuerliche Bestätigung von amtsbekannten und in sämtlichen Verfahren berücksichtigten Umständen - neuerliches gleichlautendes Gutachten für eine Wiederaufnahme geeignet
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.07.2019

…der Bf. sein Anbringen damit, dass aufgrund des dem Antrag beigelegten und mit 17. Jänner 2012 datierten fachärztlichen “Gutachtens“ der Grad seiner Behinderung schon seit dem Jahr 1999 50% betragen hätte. Deshalb wären verschiedene ihm erwachsene außergewöhnliche Belastungen, die unten näher ausgeführt werden, in den…

BFG RV/2100024/2014Gutachten als Forschungstätigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.01.2015

…Veranstaltung von betriebswirtschaftlichen, finanzwirtschaftlichen, versicherungswirtschaftlichen und energiewirtschaftlichen Seminaren, mit Forschungsprojekten und Gutachten beschäftigt. Die Bf. hat in den hier streitgegenständlichen Jahren 2009 – 2012 auch eine Forschungsprämie geltend gemacht. Ihrer Berechnung hat sie dabei Eingangsrechnungen von (Sub)auftragnehmern zugrunde gelegt und dazu angegeben, dass weder ihre…

BFG RV/7103045/2013Gutachten des BSA bindend
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.09.2014

…Im Vergelich zum Vorgutachten eine Stufe niederigerer Grad der Behinderung, da nun keine Miedertherapie mehr durchgeführt wird und der Wachstumsabschluss erfolgte." Dieses Gutachten wurde über Aufforderung des Bundesfinanzgerichtes mit Schreiben vom 16.7.2014 dahingehend ergänzt, dass dass nicht nur die Abschulung des Mieders sondern…

BFG RV/7104018/2024Negatives Gutachten FFG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.12.2025Teil 1/2

…der Bf. ein Ergänzungsansuchen (datiert mit 06.03.2024), in dem es darlegte, dass es beabsichtige, die beantragte Prämie - im Rahmen der freien Beweiswürdigung - entsprechend dem Gutachten zu kürzen und der Bf. die Möglichkeit einräumte, hierzu eine Stellungnahme abzugeben bzw. ergänzende Unterlagen nachzureichen. Weiters wurde…

BFG RV/7104018/2024Negatives Gutachten FFG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.12.2025Teil 2/2

…in ihrer Beschwerde ausführt, dass es "unklar bleibt, welche spezifischen Nachweise und Dokumentationen erforderlich sind", um ein positives Gutachten der FFG zu erhalten, und die Bf. gleichzeitig klare und spezifische Rückfragen der FFG ausdrücklich nicht beantwortet, so ist sie dieser Beweismittelbeschaffungs- und -vorsorgepflicht nicht nachgekommen…

BFG RV/3100248/2023SMS-Gutachten nicht schlüssig, daher keine Bindung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.10.2024

…vorgesehen"; e) Bescheid des Sozialministeriumservice v. 18.3.2020 betr. "Neufestsetzung des Grades der Behinderung im Behindertenpass" mit nunmehr 70 % auf Grundlage eines ärztlichen Gutachtens. 3. Auf Anforderung durch das Finanzamt wurde vom Sozialministeriumservice (kurz: SMS; vormals BSB) am 1.12.2020 ein Sachverständigengutachten erstellt…

BFG RV/7101023/2024Schlüssiges Gutachten stellt keine Erwerbsunfähigkeit fest
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.06.2024

…gem. § 8 Abs.6 FLAG 1967 als einzig zugelassenem Beweismittel zu dieser Frage erstellten Gutachten des Sozialministeriumservice vom 30.1.2024 sei Selbsterhaltungsfähigkeit mit Aufnahme einer Vollzeitbeschäftigung erreicht worden. Am 23.2.2024 langte bei der belangten Behörde ein Schreiben ein, mit dem der Bf…

BFG RV/7100921/2023Schlüssige Gutachten betr. dauernder Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.09.2023

…war die Bf. von 1.11.2017 bis 30.9.2021 und von 2.10.2021 bis 13.10.2021 als Arbeiterin gemeldet. Folgende Gutachten des Sozialministeriumservice liegen vor: 28.4.2015: Taubheit rechts und an Taubheit grenzende Schwerhörigkeit links: Relevante Befunde: Dr. Nahler (HNO…

BFG RV/7100904/2023erhöhte Familienbeihilfe; in den drei erstellten Gutachten wurde übereinstimmend festgestellt, dass die psychische Erkrankung der Bf. zu keiner Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr geführt hat
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.05.2023Teil 2/2

…2007/15/0019 ua.). Die Beihilfenbehörden, und auch das Gericht, haben bei ihrer Entscheidung jedenfalls von dieser durch ärztliche Gutachten untermauerten Bescheinigung auszugehen und können von ihr nur nach entsprechend qualifizierter Auseinandersetzung abgehen (vgl. VfGH 10.12.2007, B 700/07). Voraussetzung für den Erhöhungsbetrag…

BFG RV/7102222/2021Schlüssige Gutachten des Sozialministeriumservice
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.03.2023Teil 1/3

…Bf vor, dass für ihren Sohn ***5*** ***2*** bis Oktober 2019 erhöhte Familienbeihilfe bezogen worden sei. In einem neuen Gutachten des Bundessozialamts sei der Grad der Behinderung von 60% auf 30% reduziert worden. Die Bf bitte um eine "rasche und sinnvolle" Erledigung ihres Antrags, bisher…

BFG RV/7102222/2021Schlüssige Gutachten des Sozialministeriumservice
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.03.2023Teil 2/3

…zu verschaffen: Die festgestellten Leiden sind in Art und Ausprägung nicht geeignet um eine dauernde Unfähigkeit sich selbst den Unterhalt zu verschaffen ausreichend zu begründen. ☒ Dauerzustand ☐ Erstellt: 19.04.2021 von Dr.in ***35*** ***47*** Gutachten vidiert am 21.04.2021 von Dr…

BFG RV/7102222/2021Schlüssige Gutachten des Sozialministeriumservice
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.03.2023Teil 3/3

…e.V., http://www.dgfe.org/home/showdoc,id,400,aid,2803.html). Das letzte Gutachten nimmt eine Einschätzung mit 30% in Entsprechung der Position 04.10.01 der Anlage zur Einschätzungsverordnung vor und berücksichtigt dabei die berichteten seltenen Anfälle im Erwachsenenalter. Die Einschätzung der…

BFG RV/4100130/2022Negatives Gutachten FFG Prämie
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.07.2022

…eine bestehende Technologie erweitert wurde. Eine Patentierung dieser Erfindung ändert daran nichts (BFG 5.1.2018, RV/5101157/2017). Die FFG ist darüber hinaus auf die Erstellung von Gutachten im Zusammenhang mit der Frage, ob Forschung und Entwicklung vorliegt, spezialisiert. Sie verfügt in diesem Bereich…