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BFG RV/7100406/2017Ein Grad der Behinderung (GdB) von zumindest 50% nicht nachgewiesen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.08.2018Teil 1/2

…der / des Sachverständigen | Kinder- und Jugendheilkunde Anamnese: Das Vorgutachten erfolgte am 26.2.2016, mit Anerkennung von Gesamt 10 % Grad der Behinderung für die Diagnosen leichte Skoliose, longQT Syndrom, und Funktion Funktionseinschränkung des Kiefergelenkes. 9/2015 weiteres Vorgutachten mit Anerkennung von 10 % Gesamt-GdB…

BFG RV/7100406/2017Ein Grad der Behinderung (GdB) von zumindest 50% nicht nachgewiesen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.08.2018Teil 2/2

…Gutachten 28./29.2.2016). Eine Therapie wurde auch nicht behauptet. Die von der Bf im Zuge des Verwaltungsverfahrens vorgelegten Befunde enthalten keine Angaben, die auf einen Grad der Behinderung des Sohnes von zumindest 50% im Beschwerdezeitraum schließen lassen. Sie stimmen vielmehr mit den Überlegungen…

BFG RV/7101891/2019kein amtlicher Nachweis über den Grad der Behinderung (GdB)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.04.2021

…Grad der Behinderung nach Ausstellung des Behindertenpasses vom Bundessozialamt danach nie begutachtet worden und von den FINANZÄMTERN bis 2016, trotz wiederholter REKURSE immer anerkannt worden sei! Trotz gefühlter Verschlechterung, sei bei seinem "Antrag um Aufnahme meiner Kiefer und Zahnprobleme in den bestehenden BEHINDERTENSTATUS" sein GdB…

BFG RV/3100814/2019Erhöhungsbetrag zur FB steht nicht zu, da in zwei SMS-Gutachten übereinstimmend der GdB mit nur 30 % und keine voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit festgestellt wurde. Mangels erkennbarer Unschlüssigkeit ist das BFG an die ärztlichen Gutachten gebunden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.10.2019

…Festlegung des GdB in keinster Weise ausschlaggebend sein. Wie oben ausgeführt, ist das Bundesfinanzgericht an die – gegenständlich als nachvollziehbar und schlüssig erkannten - Feststellungen der im Wege des Sozialministeriumservice erstellten Gutachten gebunden. Im Hinblick darauf, dass zufolge dieser Begutachtungen 1. der Grad der Behinderung im Ausmaß…

BFG RV/3100293/2018Antrag auf erhöhte Familienbeihilfe: früherer Eintrittszeitpunkt des GdB ist durch nachgereichte fachärztliche Befunde in Zusammenhalt mit dem ergänzten BSB-Gutachten eindeutig erwiesen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.06.2018

…ein Kind, bei dem eine nicht nur vorübergehende Funktionsbeeinträchtigung im körperlichen, geistigen oder psychischen Bereich oder in der Sinneswahrnehmung besteht. Als nicht nur vorübergehend gilt ein Zeitraum von voraussichtlich mehr als drei Jahren. Der Grad der Behinderung (GdB) muss mindestens 50 v.H. betragen, soweit…

BFG RV/1100272/2015Grad der Behinderung für den Freibetrag für Behinderte
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.04.2017

…vom 24.09.2014 stellte der Bf. einen "Antrag auf Wiederaufnahme". Zur Begründung legte er eine „Bescheinigung“ des Sozialministerium Service, Landesstelle Vorarlberg, vom 27.08.2014 folgenden Inhalts vor: "Wir bestätigen, dass der bei Herrn Bf.. festgestellte Grad der Behinderung (GdB) von 50 von Hundert…

BFG RV/3100173/2022Zeitpunkt des Eintrittes der erheblichen Behinderung (GdB von zumindest 50 %) bei Kleinkind mit "Entwicklungsstörung"
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.01.2023

…GdB liegt rückwirkend vor: Aufgrund er vorliegenden Befunde ist der Grad der Behinderung von 50 % ab 12/2021, von 30 % ab 08/2021 sowie von 10 % ab 09/2020 rückwirkend anrechenbar. … Nachuntersuchung 12/2024 Anmerkung hins. Nachuntersuchung: Unter Therapie kann der Gesamtgrad der Behinderung…

BFG RV/2100763/2024Keine erhöhte Familienbeihilfe wenn die Gutachten des Sozialministeriumservice lediglich einen Grad der Behinderung von 30% für das Kind feststellen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis09.06.2026

…eine nicht nur vorübergehende Funktionsbeeinträchtigung im körperlichen, geistigen oder psychischen Bereich oder in der Sinneswahrnehmung besteht. Als nicht nur vorübergehend gilt ein Zeitraum von voraussichtlich mehr als sechs Monaten. Der Grad der Behinderung muss mindestens 50 vH betragen, soweit es sich nicht um ein Kind…

BFG RV/7103573/2025Notwendigkeit einer aktuellen Bestätigung (SV Gutachten des Sozialministeriumservice) über den Grad der Behinderung bei Geltendmachung des Freibetrages nach § 34 Abs. 3 EStG für ein behindertes Kind
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.01.2026

…In der Erklärungsbeilage wies der Bf den Grad der Behinderung (GdB) seines Kindes mit 30 vH aus. Mit Ergänzungsersuchen vom 6.8.2024 forderte das Finanzamt den Bf auf neben der Vorlage von weiteren Urkunden sowie der Beantwortung offener Sachverhaltsfragen das Sachverständigengutachten des Sozialministeriumservice (Bundesamt…

BFG RV/2100659/2023Kein Anspruch auf erhöhte Familienbeihilfe bei einem festgestellten Grad der Behinderung von 30%
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.02.2025

…die Mutter vermittelt aber einen doch augenscheinlich belasteten Eindruck. …. …. Gesamtgrad der Behinderung (GdB) 30 vH. Folgende beantragten bzw. in den zugrunde gelegten Unterlagen diagnostizierten Gesundheitsschädigungen erreichen keinen Grad der Behinderung: - Stellungnahme zu Vorgutachten: Bereits im direkten VGA wird angeführt, dass die Mutter beruft…

BFG RV/2100661/2023Kein Anspruch auf erhöhte Familienbeihilfe, wenn drei schlüssige SMS-Gutachten einen Grad der Behinderung von unter 50% bescheinigen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.01.2025

…Gutachtern des SMS. Im Gutachten war nach Würdigung der vorgelegten Unterlagen ein Grad der Behinderung (GdB) für die Tochter von 20% ab 04/2023 festgestellt worden. Die Bf brachte eine Beschwerde vom 19.6.2023 ein: "Meine Tochter leidet bereits seit ihrem 4. Lebensjahr an…

BFG RV/7102208/2024Erhöhte Familienbeihilfe für ein Kind, bei dem das BSA/SMS einen Grad der Behinderung von 40% festgestellt hat
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.01.2026Teil 1/2

…vidiert am 08.02.2024, ob des Sohnes der Bf. wiederum ein Grad der Behinderung (GdB) von 40% attestiert. Das Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen hat sich in diesem zweiten Gutachten ausführlich mit den von der Bf. vorgelegten Unterlagen auseinandergesetzt und unter anderem unter Bezugnahme…

BFG RV/7102503/20241. Freibetrag für Behinderung gemäß § 35 Abs 3 EStG 1988 2. Pauschbetrag nach § 2 Abs 1 der VO über außergewöhnliche Belastungen, BGBl 303/1996 idF BGBl II 430/2010
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.09.2024

…demzufolge der Grad der Behinderung (GdB) 30 % betrage. Mit Beschluss vom 23.08.2024 wurde die Beschwerdeführerin aufgefordert bis spätestens 12.09.2024 einen vor 2022 datierten, ärztlichen Befund dem Bundesfinanzgericht zu übermitteln, in dem die Krankheit, aufgrund welcher der Pauschbetrag für Diätverpflegung in Höhe…

BFG RV/5101513/2015Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe bei minderjährigem Kind
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.09.2016

…18.2.2015 der Grad der Behinderung (GdB) für den Sohn lediglich mit 30 % ermittelt worden sei und damit die Voraussetzungen der zitierten Gesetzesstelle für die Gewährung eines Erhöhungsbetrages zur FB nicht vorlägen. In dem dieser Bescheinigung zugrundliegenden, der Bf. vor der genannten Bescheiderlassung zur…

BFG RV/3101140/2014Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe: Keine "erhebliche Behinderung" bei GdB 30 %; BFG ist an ärztl. Gutachten gebunden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.03.2015

…unverändert 1. der Grad der Behinderung im Ausmaß von nur 30 % sowie 2. voraussichtlich keine dauernde Erwerbsunfähigkeit festgestellt wurde, liegen aber bei der Tochter die in § 8 Abs. 5 FLAG bestimmten Kriterien für eine "erhebliche Behinderung" (GdB zumindest 50 % oder dauernde Erwerbsunfähigkeit) nicht vor. Die…

BFG RV/7103767/2025Antrag auf FB-Erhöhung: Ab wann ist erhebliche Behinderung (GdB zumindest 50 %) eingetreten ?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.05.2026

…Leidens ADHS beim Sohn ab Mai 2024 (= gestützt auf den Befundbericht der Mag. E aus 05/2024) ein Grad der Behinderung/GdB von 50 % vorliegt. III. Beweiswürdigung: Obiger entscheidungswesentlicher Sachverhalt ergibt sich aus dem eingangs dargestellten Akteninhalt, insbesondere anhand der zwei dargelegten SMS-Sachverständigengutachten…

BFG RV/5100070/2024Rückwirkende Feststellung des Grades der Behinderung.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.02.2024

…Änderung des GdB zu VGA 04/2023, sowie kein rückwirkender Datum der Behinderung vom 03/2018 möglich, da keine fachärztliche entwicklungspsychologischen/psychiatrischen Befunde vom 2018 vorgelegt wurden. Der festgestellte Grad der Behinderung wird voraussichtlich mehr als 3 Jahre andauern: x ja o nein GdB liegt…

BFG RV/7101276/2022Kein Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe mangels Erfüllens der Anspruchsvoraussetzung eines GdB von mindestens 50% ab Beginn des beantragten Zeitraums für die erhöhte Familienbeihilfe.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.06.2022

…BASB vom 22.6.2021 wird betreffend den Zeitpunkt des Eintritts des GdB von 50% unter Bezugnahme auf die in diesem SVGA (iVm dem VGA) dokumentierte Anamnese auszugsweise wie folgt dargestellt: "Der Grad der Behinderung wird wie beim Erstgutachten mit 50 % ab 02/2020 festgestellt…

BFG RV/2100468/2022Katastrophenschaden und Kosten der Behinderung als außergewöhnliche Belastungen (§ 34 (6) bzw § 35 EStG)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.01.2025

…insgesamt zu keiner Verminderung der Besteuerungsgrundlagen. B) Krankheitskosten: I. Dem Bf war im August 2011 vom Sozialministerium Service (SMS) ein auf fünf Jahre befristeter Behindertenpass (Nr 999999) nach dem Bundesbehindertengesetz (BBG) mit einem Grad der Behinderung (GdB) von 60% ausgestellt worden (Teil-GdB: 50% Prostata…

BFG RV/4100524/2017Außergewöhnliche Belastung aus der Behinderung des Kindes Höhe des pauschalen Freibetrages wegen Behinderung Nicht regelmäßig anfallende Aufwendungen für Hilfsmittel und Kosten der Heilbehandlung Pauschaler Freibetrag für das auswärtige Studium des Kindes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.10.2022Teil 1/3

…Grades der Behinderung (GdB) berücksichtigt werden: Art der Gesundheitsschädigung: Asthma bronchiale mit Medikamenten-, Chemieallergien auf Formal und Glutaraldehyd Richtsatzposition: III a 285 MdE: 20 v. H. Multiple Nahrungsmittelintoleranz, Fruktosemaldigustion, Neurodermitis seit 2001 Richtsatzposition: III d 355 MdE: 20 v. H. Der Grad der Behinderung ist…