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BFG RV/7103103/2020Berufsausbildung zwischen letzter Prüfung und Sponsion
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.10.2020

…Beschwerde wurde mit Erkenntnis vom 22.10.2019 als unbegründet abgewiesen und die ordentliche Revision nicht zugelassen. Das Bundesfinanzgericht vertrat die Auffassung, dass der Beschwerdeführerin für den Monat September keine Familienbeihilfe zustehe, weil deren Tochter das Bachelorstudium "Allgemeine Gesundheits-und Krankenpflege" an der FH Wr…

BFG RV/5100082/2023Keine Steuerbefreiung bei Mitarbeit in Impf- und Teststraße im Rahmen eines Dienstverhältnisses beim Roten Kreuz (COVID-19).
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.03.2024

…Verfahrensgang In der Erklärung zur ArbeitnehmerInnenveranlagung 2021 führte die Beschwerdeführerin (diplomierte Gesundheits- und Krankenpflegerin) folgende Positionen an: < Pendlerpauschale: 372,00 < Gewerkschaftsbeiträge: 220,00 < Ausgaben für Mobiliar homeoffice: 780,00 < Arbeitsmittel: 745,00 < Fachliteratur: 190,00 < Reisekosten: 1.907,64…

BFG RV/7101585/2019Berufsausbildung zwischen Bachelorprüfung und Sponsion
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.10.2019

…Lt. www.arbeiterkammer.at (Ausfüllhilfe) ist einzig zulässiger Qualifikationsnachweis für die Ausbildung im gehobenen Gesundheits-und Krankenpflegebereich die Bachelorurkunde, deren Ausstellungstag im Antrag auf Eintragung in das Register angegeben werden muss und die im Original bzw. in einer beglaubigten Kopie mit dem Antrag vorgelegt werden…

BFG RV/7500037/2026Mobile Hauskrankenpflege im Dienst - Abstellen im unmittelbaren sachlichen und zeitlichen Zusammenhang mit einer Fahrt zur Durchführung einer Pflege im diplomierten ambulanten Pflegedienst
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.02.2026

…Abholens für einen konkreten Pflegeeinsatz notwendigen Unterlagen und Hilfsmittel am Stützpunkt der Pflegeorganisation bei ordnungsgemäßer Kennzeichnung des Fahrzeuges keine Parkometerabgabe zu entrichten. Hinzuweisen ist darauf, dass die Dokumentation jedes Pflegeeinsatzes gemäß § 5 Gesundheits- und Krankenpflegegesetz - GuKG eine Berufspflicht aller Angehöriger der Gesundheits- und Krankenpflegeberufe ist…

BFG RV/2100797/2017Widerrechtliche Verwendung eines Kfz auf österreichischen Straßen - NoVA und Kfz-Steuerpflciht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.03.2024Teil 1/2

…Mallorca (Beilage ./22 - OZ 2) Kopien US-Visa (Beilage ./23 - OZ 2) Staatliche Anerkennung (Homologation) des Berufstitels des Beschwerdeführers als diplomierter Gesundheits- und Krankenpfleger in Spanien aus dem Jahr 2008 (Beilage ./24 - OZ 2) Zeitungsbericht der ***1*** über das Leben des Beschwerdeführers im Ausland vom …

BFG RV/2100797/2017Widerrechtliche Verwendung eines Kfz auf österreichischen Straßen - NoVA und Kfz-Steuerpflciht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.03.2024Teil 2/2

…Über Aufenthaltsdauer und -ort ist aus diesen Visa keine weitere Information zu entnehmen. Weiters ist aus diesen Beweismitteln hinsichtlich des dauernden Standortes des verfahrensgegenständlichen Pkw oder zum Lebensmittelpunkt des Beschwerdeführers im Beschwerdezeitraum nichts zu entnehmen. Aus der Anerkennung des Berufstitels als diplomierter Gesundheits- und Krankenpfleger …

BFG RV/5100359/2024Keine Anrechnung einer im Lohnzettel ausgewiesenen Lohnsteuer, wenn diese vom AG nicht abgeführt und an den AN weiterbelastet wurde.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.03.2025

…sie neben ihrem Angestelltenverhältnis als Krankenschwester im Jahr 2014 beim S als diplomierte Gesundheits- und Krankenpflegerin zu arbeiten begonnen habe. Die belangte Behörde habe im Zuge einer Außenprüfung ihre Tätigkeit beim S als selbständige Einkünfte eingestuft und eine Nachverrechnung an Einkommensteuer 2014 bis 2019 vorgenommen…

BFG RV/7500847/2019Parkometerabgabe; Ausnahmebestimmung § 6 lit. e Wr ParkometerabgabeVO für Personen im diplomierten ambulanten Pflegedienst, wenn nachweislich eine Pflege durchgeführt wird und das Fahrzeug beim Abstellen mit der Tafel gemäß § 24 Abs. 5a StVO 1960 gekennzeichnet ist
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.09.2020

…Gegen die Strafverfügung wurde von der Bf. bei der MA 67 am 11.11.2019 ein mündlicher Einspruch erhoben. Die Bf. wurde als Beschuldigte niederschriftlich einvernommen und gab zu Protokoll, dass sie als diplomierte Gesundheits- und Krankenpflegerin bei der Fa. MOKI Wien arbeite. Sie habe…

BFG RV/2100239/20241. Nachweis eines von der GrundanteilV abweichenden Aufteilungsverhältnisses der Anschaffungskosten 2. Begehrte Anwendung der beschleunigten Gebäudeabschreibung 3. SEG-Zulage für OP-DGKP
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.09.2025Teil 1/2

…Der entsprechende Nachweis ist ihr nicht gelungen. Die Bf war im Streitjahr 2022 als Diplomierte Gesundheits- und Krankenpflegerin für die OP-Pflege (OP-DGKP) von 1.1. bis 31.8.2022 bei den ***4*** und ab dem 1.9.2022 im Krankenhaus der ***8*** (im…

BFG RV/7103323/2010Pflegefachkräfte - Pool - Arbeitgeber - Dienstverhältnis
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis07.04.2015Teil 1/5

…Arbeitsbekleidung zu tragen. Auch die Arbeitsmittel für das Poolpersonal würden ausschließlich von der E-3 zur Verfügung gestellt. Die bis Jänner 2008 eingesetzten diplomierten Gesundheits- und Krankenpfleger und Pflegehelfer hätten über eine Bewilligung zur freiberuflichen Tätigkeit verfügt. Dies sei von der E-3 auch kontrolliert…

BFG RV/7100258/2025Kein Nachweis der Unmöglichkeit der eigenen Haushaltsführung - Pflegekosten für häusliche Betreuung sind daher nicht als außergewöhnliche Belastungen abzugsfähig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis29.06.2026

…war und für einige Aktivitäten bei Bedarf Unterstützung in der Haushaltsführung benötigte. Dass die Bf. ab Juli 2017 tatsächlich häusliche Betreuung in Anspruch genommen hat, steht für das Gericht zweifelsfrei fest. Ausbildungsnachweise des Personenbetreuers bestätigen, dass es sich um einen diplomierten Gesundheits- und Krankenpfleger handelt…

BFG RV/5100795/2014Familienheimfahrten bei Pflegebedürftigkeit des Vaters
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.09.2020

…bezeichnet) bezog im Jahr 2011 als Gesundheits- und Krankenpfleger in einem Innsbrucker Krankenhaus Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit. Daneben bezog er als Krankenpfleger für Intensivpatienten in Oberösterreich und Vorarlberg auch Einkünfte aus selbständiger Arbeit. In der Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung für das Jahr 2011 beantragte der Bf…

BFG RV/7500092/2019Parkometerabgabe; Abstellen des Fahrzeuges einer mobilen Hauskrankenpflegerin in der Nähe des eigenen Wohnsitzes zum Zweck von administrativen Tätigkeiten im Zusammenhang mit der beruflichen Tätigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.02.2019

…ohne gültigen Parkschein abgestellt und zum jeweiligen Beanstandungszeitpunkt eine Einlegetafel für DGKP (Diplomierter Gesundheits- und Krankenpfleger) eingelegt war. | 23.08.2018 | 21:10 Uhr | 20.08.2018 | 17:28 Uhr | 24.07.2018 | 21:27 Uhr | 30.07…

BFG RV/2100229/2018Abänderung gemäß § 295a BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.12.2018

…über das Internet möglich. Bei den jährlich vorgeschriebenen Aus- Fort- und Weiterbildungen sowie Rezertifizierungen, ist die ergänzende Literatur der Vorträge ausschließlich über das Internet zu beziehen. Siehe Verweise der Referenten bei Fortbildungen. Bundesgesetz über Gesundheits- und Krankenpflegeberufe (Gesundheits- und Krankenpflegegesetz - GuKG) StF: BGBl. I Nr…

BFG RV/5100451/2022Anspruch auf Familienbeihilfe bei einem Studienabbruch im ersten Semester
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.02.2023

…Anspruch nehme und das Kind zu den Prüfungsterminen innerhalb eines angemessen Zeitraums antrete. Die Tochter der Bf. habe im Juni 2021 erfolgreich maturiert. Im Zeitraum von 20. September 2021 bis 16. November 2021 sei sie an der FH OÖ im Bachelorstudiengang Gesundheits- und Krankenpflege angemeldet…

BFG RV/6100160/2022Praktikum als Berufsausbildung?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.07.2022

…einen Vorhalt folgenden Inhalts: Sie werde ersucht, eine Bestätigung der FH Sbg über eine bereits erfolgte Anrechnung des von ihrer Tochter T bei P absolvierte Praktikums für das Bachelorstudium "Gesundheits- und Krankenpflege" (Anrechnungsbescheid sowie ein Nachweis darüber, dass das Praktikum einen verpflichtend zu absolvierenden Teil…

BFG RV/7100452/2023Die Fähigkeit, den eigenen Haushalt nicht mehr selbst führen zu können, ist durch entsprechende fachärztliche Gutachten, Pflegegeldbescheid oder Behindertenpass nachzuweisen; ohne Nachweise sind Pflegekosten aus häuslicher Betreuung nicht als außergewöhnliche Belastung abzugsfähig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis29.06.2026

…war und für einige Aktivitäten bei Bedarf Unterstützung in der Haushaltsführung benötigte. Dass die Bf. ab Juli 2017 tatsächlich häusliche Betreuung in Anspruch genommen hat, steht für das Gericht zweifelsfrei fest. Ausbildungsnachweise des Personenbetreuers bestätigen, dass es sich um einen diplomierten Gesundheits- und Krankenpfleger handelt…

BFG RV/3100623/2017Keine Herabsetzung des Säumniszuschlages wegen Vorliegen groben Verschuldens
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.07.2025

…75 % und glichen die Differenz auf das Vollbeschäftigungsausmaß durch die Erbringung von Diensten im Rahmen der ***P-GmbH*** in den Wahlarztordinationen aus. Die halbtägig beschäftigten Dienstnehmer änderten das Beschäftigungsausmaß von 50 % nicht. Der Beschwerdeführerin kam es darauf an, dass das Gesundheits- und Krankenpflegepersonal einheitlich gegenüber…

BFG RV/7101264/2019FB-Anspruch nach FH-Abschluss bis Erlangen des Qualifikationsnachweises für die Eintragung in das Gesundheitsberufsregister.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.12.2020

…Beschwerde brachte die Beschwerdeführerin (Bf) Folgendes vor: "Meine Tochter studierte beginnend mit September 2015 an der Fachhochschule Wr. Neustadt Allgemeine Gesundheits- und Krankenpflege. Die im Oktober 2016 ausgestellte Mitteilung über den Familienbeihilfen-Bezug bestätigte den Anspruch bis Juni 2018. Die abschließende Bachelorprüfung fand am 31…

BFG RV/7103323/2010Pflegefachkräfte - Pool - Arbeitgeber - Dienstverhältnis
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis07.04.2015Teil 3/5

…nicht in einem zusätzlichen Vollzeitbeschäftigungsverhältnis tätig sein könnten und auch im Rahmen etwaiger Treuepflichten nicht dürften. Aus diesen Gründen würden die zu vermittelnden Personen mit der Bf. einen Vermittlungsvertrag als freiberuflich, selbständig tätige Berufsberechtigte des gehobenen Dienstes für Gesundheits- und Krankenpflege abschließen (Beweis: Vermittlungsvertrag [Muster…