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BFG RV/7103329/2011Bauherrnprojekt bei der Grunderwerbsteuer mit Vertragsbündel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.07.2014Teil 2/2

Sowohl für die Sanierung im ersten Obergeschoß, als auch für den Neubaubereich des zweiten und dritten Obergeschoßes sind 2-Raum-Wohnungen vorgesehen, da diese nach Erfahrung der Käufer für die Vermietung optimal geeignet sind. Den in den Innenhof ausgerichteten Wohnungen sollen Balkone zugeordnet werden, in…

BFG RV/7103288/2019Entnahme eines Lofts: Beurteilung eines Sachverständigengutachtens
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.12.2024Teil 2/5

…Der ermittelte Wert von unter 1.000,00 Euro/m2 entspreche nicht im Geringsten einem Vergleichswert in Wiener Bereichen und liege sogar unter den durchschnittlichen "Gestehungskosten" des geprüften Unternehmens je Loft. - Der Wert der Sauna (nur für dieses eine Loft extra eingebaut) sei in der…

BFG RV/6100388/2022Steuerpflichtiger Sachbezug - Zurverfügungstellung einer Naturalwohnung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.09.2024

….... Bei der Festsetzung der Höhe der Vergütung ist auf die örtlichen Verhältnisse sowie auf die dem Bund erwachsenden Gestehungskosten Bedacht zu nehmen. Die Höhe der Vergütung wird allgemein von der Bundesregierung durch Verordnung oder im Einzelfall vom zuständigen Bundesministerium im Einvernehmen mit der Bundesministerin oder…

BFG RV/7102598/2024Behauptete Verfassungswidrigkeit des Bundesgesetzes über den Energiekrisenbeitrag-Strom (EKBSG), BGBl. I Nr. 220/2022 idgF BGBl. I Nr. 64/2023
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.08.2024Teil 2/2

…an den Staat abzuliefern, wobei Investitionen in erneuerbare Energien und Energieeffizienz unter bestimmten Voraussetzungen abgesetzt werden können. Auch höhere Gestehungskosten bei der Stromerzeugung werden berücksichtigt. Aus den zitierten Erwägungsgründen folgt auch die sachliche Rechtfertigung dafür, dass der EKB-S nicht vom Gewinn, sondern von den…

BFG RV/7101986/2024Behauptete Verfassungswidrigkeit des Bundesgesetzes über den Energiekrisenbeitrag-Strom (EKBSG)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.07.2024

…an den Staat abzuliefern, wobei Investitionen in erneuerbare Energien und Energieeffizienz unter bestimmten Voraussetzungen abgesetzt werden können. Auch höhere Gestehungskosten bei der Stromerzeugung werden berücksichtigt. Aus den zitierten Erwägungsgründen folgt auch die sachliche Rechtfertigung dafür, dass der EKB-S nicht vom Gewinn, sondern von den…

BFG RV/6100154/2023Verjährung, Wiederaufnahme des Verfahrens aufgrund des Wissensstandes im jeweiligen Verfahren Vorliegen der Voraussetzungen einer Pflichtveranlagung, Vorteile aus einem ehemaligen Dienstverhältnis eines Bundesheerangehörigen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.07.2024

…75% der Richtwertmiete für Salzburg ergaben. Kenntnis davon, dass die entgeltliche Überlassung der Wohnung an den BF unter den Gestehungskosten des BMLV gelegen war und damit ein Vorteil des BF aus seinem früheren Dienstverhältnis vorlag, ergab sich für die belangte Behörde (damals FA Salzburg-Stadt…

BFG RV/3100629/2022NoVA und USt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.06.2024Teil 1/2

…die Autohalle errichtet hat. Die Gestehungskosten für die Halle betrugen circa € 1,500.000,00. Ein landwirtschaftliches Grundstück mit einer Fläche von 300 Quadratmeter in der Katastralgemeinde ***KG1***. Einen Wald mit einer Fläche von 800 Quadratmeter in der Katastralgemeinde ***KG1***. 3.5. Sonstiges Der…

BFG RV/7100407/2024Keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen den Energiekrisenbeitrag-Strom (EKB-S)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.04.2024

…Der Verordnungsgeber der EU-NotfallmaßnahmenVO geht jedenfalls davon aus, dass die Gestehungskosten deutlich unter der Obergrenze für Markterlöse liegen, sodass den von der Verordnung betroffenen Stromerzeugern trotz Begrenzung der Markterlöse eine beträchtliche Marge verbleibt: (29) Darüber hinaus ist die Obergrenze für Markterlöse von 180 EUR…

BFG RV/7101274/2024Behauptete Verfassungswidrigkeit des Bundesgesetz über den Energiekrisenbeitrag-Strom, (EKBSG), BGBl. I Nr. 220/2022, idgF BGBl. I Nr. 64/2023;
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.04.2024Teil 2/2

…an den Staat abzuliefern, wobei Investitionen in erneuerbare Energien und Energieeffizienz unter bestimmten Voraussetzungen abgesetzt werden können. Auch höhere Gestehungskosten bei der Stromerzeugung werden berücksichtigt. Aus den zitierten Erwägungsgründen folgt auch die sachliche Rechtfertigung dafür, dass der EKB-S nicht vom Gewinn, sondern von den…

BFG RV/7102943/2021Höhe der Renditemiete bei Luxusimmobilien
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis14.11.2023Teil 2/3

…| | | 6.700 € | Renditemiete | | | 13,12 €/m2 Adr.2 | Renditemiete | | | | Gestehungskosten (GIK) | 1.810.118 € | | | Rohertragsrendite | angemessen | 4,00% | | Renditemiete | monatlich |…

BFG RV/7101133/20221) neuerliche Wiederaufnahme 2) steuerpflichtiger Sachbezug bei Überlassung einer Naturalwohnung an Bedienstete im Ruhestand
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis21.11.2023

…die im Wege der Aufrechnung hereingebracht werden kann. Bei der Festsetzung der Höhe der Vergütung ist auf die örtlichen Verhältnisse sowie auf die dem Bund erwachsenden Gestehungskosten Bedacht zu nehmen. Die Höhe der Vergütung wird allgemein von der Bundesregierung durch Verordnung oder im Einzelfall vom…

BFG RV/7100847/2021Gutschrift von Lohnsteuer aufgrund der Berechnung des Sachbezuges für Naturalwohnungen für pensionierte Bundesheerangehörige
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.11.2023

…die im Wege der Aufrechnung hereingebracht werden kann. Bei der Festsetzung der Höhe der Vergütung ist auf die örtlichen Verhältnisse sowie auf die dem Bund erwachsenden Gestehungskosten Bedacht zu nehmen. Die Höhe der Vergütung wird allgemein von der Bundesregierung durch Verordnung oder im Einzelfall vom…

BFG RV/7103469/2020Naturalwohnung und Sachbezug
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis26.05.2023Teil 1/2

…gewährt werde, dieser hierfür eine angemessene Vergütung zu leisten habe welche in § 24a GehG durch den Gesetzgeber selbst festgelegt sei zumal bei der Berechnung der Vergütung auf die örtlichen Verhältnisse sowie die dem Bund erwachsenden Gestehungskosten Bedacht zu nehmen sei. Nach der Wortinterpretation des § 24…

BFG RV/7100097/2023Überlassung einer Naturalwohnung an Bediensteten im Ruhestand als steuerpflichtiger Sachbezug
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.05.2023

…die im Wege der Aufrechnung hereingebracht werden kann. Bei der Festsetzung der Höhe der Vergütung ist auf die örtlichen Verhältnisse sowie auf die dem Bund erwachsenden Gestehungskosten Bedacht zu nehmen. Die Höhe der Vergütung wird allgemein von der Bundesregierung durch Verordnung oder im Einzelfall vom…

BFG RV/5100052/2023Bewertung eines Sachbezuges nach § 24 GehaltsG iVm § 2 SachbezugswerteVO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.04.2023

….... Bei der Festsetzung der Höhe der Vergütung ist auf die örtlichen Verhältnisse sowie auf die dem Bund erwachsenden Gestehungskosten Bedacht zu nehmen. Die Höhe der Vergütung wird allgemein von der Bundesregierung durch Verordnung oder im Einzelfall vom zuständigen Bundesministerium im Einvernehmen mit der Bundesministerin oder…

BFG RV/2100777/2022Besteuerung des Sachbezuges - verbilligte Überlassung einer Wohnung an einen pensionierten Bundesheerbediensteten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.05.2023

…dafür eine angemessene Vergütung zu leisten. Bei der Festsetzung der Höhe der Vergütung ist auf die örtlichen Verhältnisse sowie auf die dem Bund erwachsenden Gestehungskosten Bedacht zu nehmen. Die Höhe der Vergütung wird allgemein von der Bundesregierung durch Verordnung oder im Einzelfall vom zuständigen Bundesministerium…

BFG RV/7104428/2020Stellt ein zweiter neu ausgestellter Lohnzettel einen Wiederaufnahmegrund dar?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.04.2023Teil 1/2

…Maßgeblich für die Kürzung seien nach der Stammfassung die örtlichen Verhältnisse sowie die dem Bund erwachsenden Gestehungskosten. Die Zuweisung der jeweiligen Wohnung und Gestattung deren Benutzung auch über den Zeitpunkt des Eintrittes in den Ruhestand hinaus erfolgte wiederum nach den Bestimmungen des Beamten-Dienstrechtsgesetzes 1979…

BFG RV/7100918/2018Fremdunüblichkeit eines Weintraubenliefervertrages unter Ehegatten und Voraussetzungen des Vorteilsausgleichs bei verdeckter Gewinnausschüttung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.03.2023Teil 1/2

…Betreffend die Kostenermittlung in der Beschwerdevorentscheidung habe keinerlei Aussage/Nachweis/ Glaubhaftmachung herausgelesen werden können. Einerseits werde gegen anerkannte und gültige betriebswirtschaftliche und auch steuerrechtliche Grundsätze in der Berechnung von Gestehungskosten verstoßen, indem die gesamten Aufwendungen inklusive aller Vertriebs- und Verwaltungskosten für die Berechnung herangezogen worden…

BFG RV/6100260/2013Vermietung einer Luxusimmobilie an nahestehende Personen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis28.12.2022Teil 2/2

…sowie der Erweiterungen um zB eine große Tiefgarage, einen Lift sowie eine Klimatisierung von Teilen des Gebäudes, aber auch aus der oben erfolgten Gegenüberstellung der Gestehungskosten eines hochwertigen Gebäudes ist ersichtlich, dass die verfahrensgegenständliche Liegenschaft nicht als hochwertig, sondern als luxuriös einzustufen ist. Festgehalten werden…

BFG RV/5100049/2015Grunderwerbsteuer - Bauherreneigenschaft iZm Miteigentum - zukünftig zu errichtendes Gebäude
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.11.2022Teil 1/2

…eine erzielbare Nutzfläche gegeben, da kein Bebauungsplan vorgelegen habe und eine Neuplanung vorweg dem ***X*** Gestaltungsbeirat vorzulegen war. Es habe zum Zeitpunkt des Erwerbes auch keine verbindlichen Angaben über die Gestehungskosten gegeben. Diese hätten nur unverbindlich aufgrund Erfahrungen der Vergangenheit geschätzt und nicht bewertet werden…