…um den Fahrer zu warnen, dass ein Geschwindigkeitsmessgerät, z.B. eine "Radar-" oder eine "Laserkanone", in der Nähe benutzt wird. Das Gerät gibt deutliche Sicht- und Hörsignale ab, wenn es Mikrowellen ermittelt, die ein Geschwindigkeitsmessgerät aussendet. (…)." Bei den verfahrensgegenständlichen Radarwarngeräten handelte es sich um…

…Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe I. Verfahrensgang: Am 8.10.2011 wurde die Beschwerdeführerin iZm einer Geschwindigkeitsübertretung im Stadtgebiet von Wien mit dem Fahrzeug Typ mit dem deutschen Kennzeichen Kennzeichen_D aufgehalten und eine Halterauskunft beim deutschen Kraftfahrt-Bundesamt eingeholt. Laut…

…Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe I. Verfahrensgang: Am 8.10.2011 wurde die Beschwerdeführerin iZm einer Geschwindigkeitsübertretung im Stadtgebiet von Wien mit dem Fahrzeug Typ mit dem deutschen Kennzeichen Kennzeichen_D aufgehalten und eine Halterauskunft beim deutschen Kraftfahrt-Bundesamt eingeholt. Laut…

…es allerdings nicht ganz einfach, eine Stelle für beide zu finden, die die gleichen finanziellen Möglichkeiten wie die Arbeit bei der Firma V mit sich bringe. 21. Auf Grund der fehlenden Geschwindigkeitsbeschränkungen in Deutschland sei es für den Bf. möglich, binnen etwa zwei Stunden nach…

…hat sich deren Dringlichkeit angesichts Marderschadens und der damit einher gehenden Gefährdung der Bewohnbarkeit des Dachgeschoßes im Ausmaß der im Einzelnen als notwendig dargestellten Maßnahmen gewissermaßen "verselbständigt". Realisiert sich also ein Ereignis mit einer ganz bestimmten Geschwindigkeit zu einem Ereignis von einer ganz bestimmten Tragweite…

…Lernschwierigkeiten, Aufmerksamkeit altersentsprechend. Grobmotorisch keine Auffälligkeiten, keine Bewegungsstörung. Schwächen im auditiven Aufgabenverständnis, Arbeits- geschwindigkeit, emotionale Unsicherheiten. IQ bisher noch nicht valide eingeschätzt (letzte Testung 2021 MagD). Gute soziale Integration in Alltagsfunktionen …. Wahl des mittleren RS dieser Richtsatzposition bei Schwierigkeiten vorwiegend im schulischen Bereich ……

…wieder zurück in die Schweiz fahre. Er sei bereits vor ca. drei Monaten in Villach mit dem strittigen ***5*** von der Polizei wegen einer Überschreitung der höchstzulässigen Geschwindigkeit und weiters am 10. April 2018 von Beamten der Finanzpolizei angehalten worden, da er den ebenfalls auf…

…zu machen, auch wenn die Geschwindigkeit darunter leide. Das Gesamtergebnis der Intelligenzdiagnostik liegt im unterdurchschnittlichen Bereich (Gesamt-IQ=69). Die Ergebnisse im visuell handlungsbezogenen Bereich (Handlungs-IQ=74) sind höher als im sprachlichen Bereich (Verbal-IQ=69) ausgeprägt. Defizite zeigten sich in den Bereichen Sprachverständnis (1=8.1, PR=10…

…ein Mietvertrag über eine Garage und eine Werkstatt in ***4*** existiert. Der Pkw erreiche eine Geschwindigkeit von 300 km/h und sei für die Fahrt auf deutschen Autobahnen erworben worden. Die Nutzung in Österreich habe überwiegend nur in Test- und Übungsfahrten bei Veranstaltungen auf Rennstrecken…

…die Polizei den Schaden aufgenommen und einen Bericht erstell. Es sei weder eine Alkoholisierung, überhöhte Geschwindigkeit oder sonst ein über eine leichte Fahrlässigkeit hinausgehendes Verschulden gegeben gewesen. Der PKW werde laut Eurotax Marketradar zum Stichtag 9. Oktober 2020 zu einem Angebotskurs von von € 12…

…überprüfbar durch vorhandene Bordbücher und parallel gerne auch durch Ausdrucke von unserem flugschulbezogenen elektronischen Flugaufzeichnungssystem (…). - In der Praxis kann zur Berechnung der steuerbegünstigten Treibstoffmenge nur von einem durchschnittlichen aliquoten (Jahres-) Treibstoff-Verbrauch/Stunde des Luftfahrzeuges ausgegangen werden, da dieser von der gewählten Geschwindigkeit, Flughöhe…

…könne nicht strafbefreiend wirken, denn der hinterlegte Parkschein sei zur Tatzeit noch nicht gültig gewesen. Auf den Einwand des Bf. bezüglich der Strafbemessung bei Geschwindigkeitsübertretungen könne nicht eingegangen werden, weil kein sachlicher Zusammenhang bestehe, zumal diese Delikte nicht in die Zuständigkeit des Magistrats der Stadt…

…von Räumfahrzeugen schneeglatt gewesen sei. Der Bf. habe daher eine Fahrgeschwindigkeit von 35 bis 40 km/h gewählt. Auf Höhe des Unfallortes habe eine Geschwindigkeitsbeschränkung von 60 km/h gegolten. Die Lohnsteuerrichtlinien 2002 würden in Rz 373 vorsehen, dass Schäden, die sich im Rahmen der…

…die Essigflaschen durch Herrn und Frau A festgehalten worden. "Es könnte daher durchaus der Fall" sein, dass aufgrund überhöhter Geschwindigkeit eine Bodenwelle übersehen worden und es dadurch zu einem so heftigen Stoß gekommen sei, wodurch eine Flasche zu Bruch gegangen sei. Es widerspreche der Lebenserfahrung…

…Gerichtsurteil, weil der Bf die zwei vor ihm fahrenden Autos (Pkw und Bus) überholen wollte. Er beschleunigte seinen Pkw nach Ende der 70 km/h Geschwindigkeitsbeschränkung am Ende der Ortschaft auf 90 bis 100 km/h. Er schloss zum vor ihm fahrenden Pkw auf. Da…

…meines Erachtens sehr wohl der/die TriebfahrzeugführerIn der Bahn, weil nur innerhalb dieser Vergleichsgruppe die Besonderheit der Schienengebundenheit des Fahrzeuges gegeben ist. Dass Triebfahrzeuge der Bahn deutlich höhere Geschwindigkeiten erreichen und Fahrten überwiegend signalgesteuert erfolgen, bedeutet nicht, dass die Arbeitsbedingungen der betroffenen DienstnehmerInnen nicht vergleichbar…

… 3 Abs. 5 Z 2 Pendlerverordnung nur die vom Pendlerrechner angenommene Wegstrecke und Fahrgeschwindigkeit und nicht die tatsächlich gewählte Fahrtstrecke und Geschwindigkeit. Folglich brachte die Bf mit Schriftsatz vom 21.08.2015 einen Vorlageantrag ein. Als Begründung verweist sie einerseits auf Ihre Beschwerde vom 20…

…im Oktober 2005 fertiggestellt. Mit 13.10.2005 erfolgte die elektrische Inbetriebnahme und am 14.10.2005 erfolgten interne Bremsproben, unter maximaler Beladung bzw. maximaler Geschwindigkeit, seitens der Firma J. Im Zeitraum 18.10.2005 bis 21.11.2005 fand der Probebetrieb, welcher 125 Betriebsstunden…

…jedoch ebenso übereinstimmend (siehe nur VZTA Nr. (55119042691, DE4024/09—1) unter Position 9018 des gemeinsamen Zolltarifs eingereiht. Hauptbestandteile der gegenständlichen „Sportswatch“ sind Pulsmessung, Geschwindigkeitsmessung sowie die Funktion als Armbanduhr. Es kommen somit unseres Erachtens die Unterpositionen 9018, 9029 und 9102 für eine Einreihung in…

…0071). Den Bf würde grobes Verschulden treffen, dies gehe aus der Strafverfügung des Bezirksgerichtes hervor. Ein Überholvorgang mit überhöhter Geschwindigkeit würde diese Bedingung erfüllen, zumal dem Bf die Ortsverhältnisse als damaliger Bewohner nicht unbekannt gewesen sein konnten. Mangels Zwangsläufigkeit seien die Voraussetzungen für eine ag…