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BFG RV/1100410/2011Umschulung zum Mentalcoach
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.07.2014

…133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) unzulässig.   Entscheidungsgründe Die Beschwerdeführerin (Bf.), Gemeindesekretärin in b, brachte am 11. Juli 2011 die Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung 2010 elektronisch beim Finanzamt c ein, wobei sie Werbungskosten in Höhe von insgesamt € 4.145,26 (Fachliteratur € 462…

BFG RV/7101974/2016Ein von der belBeh zu Unrecht in eine Bescheidbeschwerde umgedeuteter Rechtsbehelf, ist im Fall seiner Verspätung vom BFG als Bescheidbeschwerde zu erledigen und zurückzuweisen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss04.05.2016

…Mai 2016 erteilt der Bf auf Ersuchen dazu die telefonische Auskunft, dass es sich bei der Person um den Gemeindesekretär handle und dass die E-Mailadresse doch ihre Richtigkeit habe. Es wurde erwogen: Die Bescheidbeschwerde vom 18. Dezember 2015 ist unzulässig. Die Eingabe vom 8…

BFG RV/3300005/2013Eintritt der absoluten Verjährung der Strafbarkeit von Finanzvergehen im Beschwerdeverfahren vor dem BFG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis08.05.2015

…er habe im Amtsbereich des Finanzamtes C als für die steuerlichen Belange der Gemeinde D verantwortlicher Gemeindesekretär betreffend die Veranlagungsjahre 2000 und 2001 fahrlässig eine Verkürzung an (teilweise von ATS umgerechnet) € 34.748,84 (2000: ATS 413.468,71 + 2001: € 4.700,90…

BFG RV/7100909/2016§ 28 Abs 38 UStG 1994 - Beginn der Gebäudeerrichtung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis18.12.2024Teil 1/2

…Die am 14.11.2012 erstellte Rechnung der Fa. Bauführer GmbH konnte durch Arbeitsaufzeichnungen nicht nachgewiesen werden. Nach Aussage von Bürgermeister und Gemeindesekretär ist der Leistungszeitraum wahrscheinlich falsch ausgestellt worden, da zu diesem Zeitpunkt die Abrissarbeiten Buswartehäuschen, Grundstücksbegrenzung (Gartenzaun) zum Gehsteig durchgeführt wurden. Am 8…

BFG RV/5300028/2019Zwischenzeitige absolute Verjährung und Wegfall der Gewerbsmäßigkeit bedingen teilweise Stattgabe und Neubemessung der Geldstrafe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis09.11.2020Teil 2/2

…11.2002, 99/15/0154, und VwGH 30.6.2005, 2002/15/0087, hinsichtlich der Beträge, die sich ein Gemeindesekretär und ein Landesbeamter durch Missbrauch der Amtsgewalt verschafft hatten; im gleichen Sinn z.B. Braunsteiner/Lattner in Wiesner/Grabner/Wanke [Hrsg], MSA EStG 10. GL §…

BFG RM/5300002/20141. Anordnung und Durchsuchung einer Wohnung bei einem Rechtsberater ohne Berufsbefugnis 2. Durchsuchung von Kraftfahrzeugen 3. Öffnung eines Bankkontos, welches bei der geschäftlichen Betätigung des Rechtsberaters verwendet worden ist 4. Ausmaß der zu Pkt. 1 bis 3 bestehenden Beschwerdeberechtigungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenMaßnahmenbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.07.2016Teil 2/4

…11.2002, 99/15/0154, und VwGH 30.6.2005, 2002/15/0087, hinsichtlich der Beträge, die sich ein Gemeindesekretär und ein Landesbeamter durch Missbrauch der Amtsgewalt verschafft hatten; im gleichen Sinn z.B. Braunsteiner/Lattner in Wiesner/Grabner/Wanke [Hrsg], MSA EStG 10. GL §…

BFG RV/7105141/2015Aufwendungen für die Betreuung der Kinder an Mutter und Schwiegermutter des Bf.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.10.2015

…7 oder 8 Stunden an einer Reihe von Samstagen und Sonntagen der Monate Jänner bis Juni aus. Der Bf. war als Gemeindesekretär tätig, die Gattin des Bf. und Mutter der Kinder bezog bis zum 19.04.2014 Kinderbetreuungsgeld und war erst ab 20.10.2014…

BFG RV/4300004/2013Im Zweifel keine Verletzung der objektiven Sorgfalt erweislich, wenn ein - im Übrigen unter Spielsucht leidender - Objektbetreuer eines Kreditinstitutes mit Hauptschulabschluss und ohne steuerliches Fachwissen veruntreute Gelder gegenüber dem Fiskus nicht offenlegt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis24.02.2015

…11.2002, 99/15/0154, und VwGH 30.6.2005, 2002/15/0087, hinsichtlich der Beträge, die sich ein Gemeindesekretär und ein Landesbeamter durch Missbrauch der Amtsgewalt verschafft hatten; im gleichen Sinn z.B. Braunsteiner/Lattner in Wiesner/Grabner/Wanke [Hrsg], MSA EStG 10. GL §…

BFG RV/6300004/20131. Selbständiger Lohnbuchhalter, seine Honorare gegenüber dem Fiskus verheimlichend; 2. Steuerpflicht auch hinsichtlich der von ihm im Zusammenhang mit seiner gewerblichen Tätigkeit betrügerisch erlangten Geldmittel? 3. Strafbemessung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis13.08.2014Teil 2/2

…11.2002, 99/15/0154, und VwGH 30.6.2005, 2002/15/0087, hinsichtlich der Beträge, die sich ein Gemeindesekretär und ein Landesbeamter durch Missbrauch der Amtsgewalt verschafft hatten; iglS zB Braunsteiner/Lattner in Wiesner/Grabner/Wanke [Hrsg], MSA EStG 10. GL § 25 Anm 10;…

BFG RV/1100559/2018Seit dem 2. AbgÄG, BGBl. I Nr. 105/2014, kann die für die Anwendung des § 30 Abs. 4 Z 1 EStG 1988 relevante Feststellung, dass tatsächlich eine andere Vertragspartei wirtschaftlich von einer Umwidmung profitiert hat als jene, von dem dies der Gesetzgeber hauptsächlich annimmt, nur noch innerhalb enger zeitlicher Grenzen getroffen werden.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis12.12.2024

…Beschwerdeverfahren wurde wiederholt vorgebracht, dass die Veräußerer beim Kauf der streitgegenständlichen Liegenschaft im Jahr 1988 den vollen Baulandpreis entrichtet habe. Zum Beweis dafür wurde das e-mail des Gemeindesekretärs der *Gemeinde* vom 24. Juli 2018 mit folgender Aussage vorgelegt: "Es wird bestätigt, dass die Eigentümer…

BFG RV/1100458/2015Vorliegen einer Liebhabereibetätigung bei einem akademischen Mentalcoach
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.03.2020

…Gewinne erwirtschaften können. II. Sachverhalt Die am Geburtsdatum geborene Bf. war bis einschließlich 30. Juni 2019 hauptberuflich nichtselbständig als Gemeindesekretärin in Ortsname1 tätig, wobei sie sich seit dem 25. Mai 2018 im Krankenstand befand. Im Oktober 2011 schloss die Bf. eine Ausbildung zum akademischen Mentalcoach…

BFG RV/4100632/2011Antrag auf Artfortschreibung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.09.2014

…ausgewiesen seien. Die am 25.05.2011 ausgestellte Bestätigung der Gemeinde, in welcher die erstgenannte Bestätigung widerrufen wird, wertet der Eigentümer als persönlichen Angriff des Gemeindesekretärs. Der Bodenschätzer führt weiter aus: Die Liegenschaft befindet sich im Dorfgebiet von XX, unterhalb bzw. südlich der Kirche. Die…