RIS AI
800 Treffer339 msnur geltende Fassungen
BFG RV/2100020/2019Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe ab GdB von 50%
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.05.2020

…Zwangsstörung; Richtsatzposition mit Rahmensatzhöhe am unteren Rahmensatzwert entsprechend den Symptomen in Teilbereichen und vor allem von wesentlichen Stereotypien / Zwängen" diagnostiziert und dafür nach der Richtsatzposition 03.04.02 der Einschätzungsverordnung (BGBl. II Nr. 261/2010) ein Gesamtgrad der Behinderung (GdB) von 50 v. H. festgestellt…

BFG RV/7102718/2021Erhöhte Familienbeihilfe bei einem Kind: GdB 50%
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.05.2022

…liegt kein Krankheitsbild vor, dass eine dauerhafte Selbsterhaltungsunfähigkeit bedingen würde. NU 3a aktenmäßiges ärztliches Sachverständigengutachten, BASB, FLAG 23 09 2020: Epilepsie GdB 50% ab 09/2019 Frau T. Name ist voraussichtlich dauernd außerstande, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen: JA Die Unfähigkeit, sich selbst den…

BFG RV/3100173/2022Zeitpunkt des Eintrittes der erheblichen Behinderung (GdB von zumindest 50 %) bei Kleinkind mit "Entwicklungsstörung"
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.01.2023

…laut erstellten SMS-Bescheinigungen, woran das Finanzamt gebunden sei, der GdB von 50 % ab 1.12.2021 festgestellt worden sei und daher bis November 2021 kein Anspruch auf den FB-Erhöhungsbetrag bestehe. 11. Mit dem am 8.3.2022 eingebrachten Vorlageantrag, worin die Bf neuere…

BFG RV/7103767/2025Antrag auf FB-Erhöhung: Ab wann ist erhebliche Behinderung (GdB zumindest 50 %) eingetreten ?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.05.2026

…Befunde") bescheinigt, dass hinsichtlich des festgestellten Leidens ADHS beim Sohn ab Mai 2024 (= gestützt auf den Befundbericht der Mag. E aus 05/2024) ein Grad der Behinderung/GdB von 50 % vorliegt. III. Beweiswürdigung: Obiger entscheidungswesentlicher Sachverhalt ergibt sich aus dem eingangs dargestellten Akteninhalt, insbesondere…

BFG RV/7101276/2022Kein Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe mangels Erfüllens der Anspruchsvoraussetzung eines GdB von mindestens 50% ab Beginn des beantragten Zeitraums für die erhöhte Familienbeihilfe.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.06.2022

…November 2020 am 8. Dezember 2020 erstellt. Im Gutachten wird ausgeführt, dass der Gesamtgrad der Behinderung (GdB) 50% betrage und dieser Grad der Behinderung seit Februar 2020 vorliege. In einem neuerlichen Gutachten vom 22. Juni 2021 wurde diese Einschätzung bestätigt. Dieses Gutachten wurde mir erst…

BFG RV/5101151/2020Erhöhte Familienbeihilfe?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.09.2024

…Landesstelle des SMS, Dr. ***8***, Allgemeinmediziner: Anamnese: Letztgutachten Dr. ***7***, 07/2019, GdB 50%, Diagnose: frühkindlicher Autismus, derzeit ausgeprägt NEUFESTSETZUNG WEGEN BESCHWERDE BEZÜGLICH RÜCKWIRKENDER ANERKENNUNG: Schwangerschaft und Geburt unauffällig, Geburtsgewicht 2790g. Er sei kleiner gewesen (keine genaue Größe erinnerlich). Er wurde ca. 3 Monate gestillt…

BFG RV/4100374/2016Erhöhte Familienbeihilfe - Sachverständigengutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.02.2017

…hat die Unterlagen zur ergänzenden Stellungnahme bzw. Erstellung eines weiteren Gutachtens an das BASB übermittelt. Im Sachverständigengutachten vom 26.01.2017 stellte die zuständige Fachärztin einen GdB von 50 % seit 10/2016 fest. Das Gutachten wurde den Verfahrensparteien zur Kenntnisnahme bzw. allfälligen Stellungnahme übermittelt. Die…

BFG RV/2101861/2014erhöhte Familienbeihilfe ab GdB von 50vH
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.07.2018

…Teilnahme an altersgemäßen Aktivitäten, Therapien erforderlich). 09/2017: Ende der Symptomatik. GdB 50% von Schulbeginn 09/2014 bis Ende der Symptomatik: 09/2017; ab 10/2017 liegt kein Grad der Behinderung vor. Stellungnahme zum Vorgutachten: durch Einlagen- und Windelversorgung sowie rez. Harnwegsinfekten mit Vulvitis im…

BFG RV/3100293/2018Antrag auf erhöhte Familienbeihilfe: früherer Eintrittszeitpunkt des GdB ist durch nachgereichte fachärztliche Befunde in Zusammenhalt mit dem ergänzten BSB-Gutachten eindeutig erwiesen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.06.2018

…im körperlichen, geistigen oder psychischen Bereich oder in der Sinneswahrnehmung besteht. Als nicht nur vorübergehend gilt ein Zeitraum von voraussichtlich mehr als drei Jahren. Der Grad der Behinderung (GdB) muss mindestens 50 v.H. betragen, soweit es sich nicht um ein Kind handelt, das voraussichtlich…

BFG RV/3100222/2023FB-Erhöhungsbetrag: Keine Unschlüssigkeit der SMS-Gutachten; alle 4 Leiden bereits mit dem höchstmöglichen GdB laut EVO eingeschätzt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.09.2023

…voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen: Arbeitsfähigkeit ist gegeben X Nachuntersuchung in 3 Jahren Anmerkung hins. Nachuntersuchung: Ein Abfall des GdB unter 50 % ist möglich, darum Ko in 3 Jahren Gutachten erstellt am 04.08.2019 von Dr. C (Anm.: Facharzt f…

BFG RV/2101057/2017Familienbeihilfe: Erhöhungsbetrag steht nicht ab Beginn der Erkrankung, sondern erst ab einem Behinderungsgrad von 50% zu
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.03.2018

…BGBl. II Nr. 261/2010) ein Gesamtgrad der Behinderung (GdB) von 50 v. H. seit 08/2016, voraussichtlich mehr als 3 Jahre andauernd, festgestellt. Im Gutachten wurde begründend ausgeführt: „ GdB 50% seit 08/2016, da eine weitere medikamentöse Eskalationstherapie erforderlich wurde.“ Weiters wurde festgestellt, dass…

BFG RV/3100627/2022Wenn in drei SMS-Gutachten übereinstimmend die Einordnung unter Pos. Nr. 09.02.02 (Diabetes) mit GdB von (nur mehr) 40 % ab 03/2022 erfolgt, steht der FB-Erhöhungsbetrag ab diesem Zeitpunkt nicht mehr zu
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.05.2023

…funktioneller Diabeteseinstellung (Basis-Bolus-Therapie), gutem Allgemeinzustand und stabiler Stoffwechsellage 09.02.03 Insulinpflichtiger Diabetes Mellitus bis zum vollendeten 18. Lebensjahr GdB 50 % 09.02.04 Insulinpflichtiger Diabetes Mellitus bei instabiler Stoffwechsellage 50 - 60 % …….." zur Einkommensgrenze: Nach § 5 Abs. 1 FLAG 1967 idgF…

BFG RV/7100958/2023Erhöhte Familienbeihilfe; der Grad der Behinderung konnte auf Grund fehlender Befunde für den strittigen Zeitraum nicht mit 50% festgestellt werden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.04.2023

…Familienbeihilfe, es existieren VGA aus 2012 ( GdB 50 vH , 2016 GdB 60 vH und 2021: GdB 30 vH ) Es besteht eine angeborene Hypogammaimmunglobulinämie mit erniedrigtem IgM . Im GA von 2016 wurden folgende Leiden berücksichtigt: Immunschwäche ...50 vH, Leiden 2: Verdacht auf Epilepsie ... 50 vH, sensorische…

BFG RV/3100566/2020Antrag auf erhöhte FB wg. Gendefekt: Fachliche Qualifikation der Gutachterin liegt vor; zudem kein Anspruch auf Beauftragung eines bestimmten Sachverständigen. Maßgebend für Einstufung GdB sind die auftretenden Funktionsbeeinträchtigungen mit fortschreitendem Alter des Kindes, nicht die Ursache seit Geburt. BFG ist an SMS-Gutachten gebunden.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.05.2021

…aus, vom Sozialministeriumservice sei für die Tochter der Grad der Behinderung (GdB) ab 1.1.2016 mit lediglich 40 % (dh. nicht zumindest 50 %) und erst ab 1.1.2018 mit 60 % eingestuft worden. 3. Aus dem diesbezüglich vom Sozialministeriumservice (vormals Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen…

BFG RV/7104281/2020Keine erhöhte Familienbeihilfe bei behaupteter Krankheit ab Geburt, wenn schlüssige Gutachten des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen Behinderung im Ausmaß von 50% erst zu einem späteren Zeitpunkt feststellen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.01.2021

…bereits vor 10/2013 vorlaqen, diese aber nicht im Sinne einer erheblichen Behinderung zu bewerten sind. Ab der Diagnosestellung einer zusätzlichen Depressio und Angst sowie definitiven Diagnoseerstellung einer Autismusstörung mit potenzierender Wirkung ist ein GdB mit 50% ab 11/2016 zu bestätigen."   Das Bundesfinanzgericht…

BFG RV/7102586/2017Voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit nicht vor Vollendung des 21. Lebensjahres bescheinigt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.09.2017Teil 1/3

…Name: Nein | Name der / des Sachverständigen | Dr.in Christa Ko***** | Fachgebiet der / des Sachverständigen | Neurologie Anamnese: VGA 02 08 2016: Panikstörung, ängstlich vermeidende Persönlichkeit :GdB 50% ab 3/ 2012, EU ab 3/2012 ( ab stat. Behandlungserfordernis) Dagegen Beschwerde ( Schreiben RA Dr…

BFG RV/7103723/2020Nicht bescheinigte voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 21. Lebensjahres (Blindheit auf einem Auge)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.05.2021Teil 3/3

…gibt: Aktengutachten des Sozialministeriumservice vom 12./16.7.2013 GdB 60% liegt vor seit: 04/2013 (37 J) GdB 50% liegt vor seit: 07/2006 (30 J) GdB 40% liegt vor seit: 02/2003 (27 J) GdB 30% liegt vor seit: 06/1987 (11 J…

BFG RV/2100728/2021Kosten einer Kur: Voraussetzungen für außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.02.2026

…der Heilbehandlung in Höhe von 2.289,10 Euro als außergewöhnliche Belastung bei Behinderung (GdB 50%). Auf Grund eines Ergänzungsersuchens des Finanzamtes übermittelte die Bf. folgende Unterlagen zu den beantragten Kosten: - Rechnung für neue Brille vom 02.03.2019 über 127,50 €, - Rechnung betr…

BFG RV/7103857/2025Anspruch auf erhöhte Familienbeihilfe - voraussichtlich dauernd erwerbsunfähig?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.11.2025Teil 2/2

…ihrem 21. Lebensjahr vorgelegen ist (vgl. bspw. die Stellungnahmen zu Vorgutachten: GdB 30 liegt vor seit: 09/2024 / GdB 50 liegt vor seit: 08/2012); hinzuweisen ist aber in diesem Zusammenhang auf das Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes vom 20.11.2014, Ra 2014/16/0010, in…

BFG RV/7100295/2025FB-Eigenantrag: Laut mehrfach übereinstimmenden SMS-Gutachten liegt keine voraussichtlich DAUERNDE Erwerbsunfähigkeit vor; zufolge Überprüfung sind die Gutachten vollständig und schlüssig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis24.10.2025Teil 1/2

…Neurologie, auszugsweise folgenden Inhaltes erstellt: "… Anamnese: Generalisierte Angststörung, Panikstörung, komplexe Traumafolgestörung Kopfschmerz Chronische Pankreasinsuffizienz Die letzte Begutachtung erfolgte am 19.08.2015 mit Anerkennung von 50% GdB für die Diagnose "generalisierte Angststörung, rezidiv, depressive Störung, emotional instabile Persönlichkeitsstörung" mit Nachuntersuchung in 3 Jahren. Derzeitige…