IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht erkennt durch den Richter ***Richter*** in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, vertreten durch LBG Oberösterreich STB GmbH, Tomitzstraße 1a, 4400 Steyr, über die Beschwerden vom 1. Juni 2018, 7. Juni 2018, 18. Juli 2019, 27. August 2020, 20. April…
…Art VI UmgrStG) einer fremdfinanziert im Konzern erworbenen Beteiligung im Zuge einer (Teil-)Betriebsabspaltung die Fremdfinanzierung zurückbehalten werden darf und die Zinsen aus der zurückbehaltenen Fremdfinanzierung wieder abzugsfähig werden. Die belangte Behörde verneint dies: Aufgrund des betrieblichen Funktionszusammenhanges sei die Verbindlichkeit dem abgespaltenen Teilbetrieb zuzuordnen…
…Restbetrieb) voraus. Die organische Geschlossenheit eines Betriebsteils zeigt sich daran, dass mehrere Wirtschaftsgüter innerhalb eines Betriebes eine Einheit bilden (eigenständiger betrieblicher Funktionszusammenhang) und diese dem Erwerber im Falle der Veräußerung die Fortführung der Tätigkeit ermöglichen. Die erforderliche gewisse Selbständigkeit des Betriebsteiles setzt voraus, dass sich…
…Die organisatorische Geschlossenheit eines Betriebsteils zeige sich daran, dass mehrere Wirtschaftsgüter innerhalb eines Betriebes eine Einheit bilden (eigenständiger betrieblicher Funktionszusammenhang) und diese dem Erwerber im Falle der Veräußerung die Fortführung der Tätigkeit ermöglichen. Nach einer Aufstellung der Bf. sei der Tätigkeitsbereich wie folgt aufgegliedert worden…
…Betrieb zu beurteilen, sondern für nach objektiven Kriterien (zB räumliche Lage) abgegrenzte Flächen und deren Bestockung (die für sich genommen eigenständige Wirtschaftsgüter darstellen). Nach dem deutschen BFH ist beim stehenden Holz als Wirtschaftsgut der in einem selbständigen Nutzungs- und Funktionszusammenhang stehende Baumbestand anzusehen, der sich…
…die nach der Verkehrsauffassung mit Grund und Boden, Gebäuden oder grundstücksgleichen Rechten derart in einem engen Nutzungs- und Funktionszusammenhang stünden, dass sie die Nutzung des Grundstücks ermöglichten oder verbesserten und daher nicht eigenständig übertragen werden könnten oder regelmäßig im Rahmen eines Veräußerungsgeschäftes mitübertragen werden würden…
…die bisher einer Beteiligung zuzurechnen gewesen seien, ihre Selbständigkeit verlieren würden und im Falle des Abgangs, auch wenn der Funktionszusammenhang einer Beteiligung hinsichtlich dieser Aktien nicht mehr bestehe, mit den durchschnittlichen Anschaffungskosten zu bewerten seien, widerspreche dem Grundsatz der Einzelbewertung und sei vom Gesetz nicht…
…Die betriebliche Veranlassung von Einnahmen und Ausgaben endet nicht mit der Beendigung des Betriebs, vielmehr kann auch nach Veräußerung oder Aufgabe des Betriebs ein entsprechender Funktionszusammenhang gegeben sein. Voraussetzung für das Vorliegen von nachträglichen betrieblichen Einkünften ist, dass die betriebliche Tätigkeit nicht mehr ausgeübt wird…
…unter Punkt II.), als zum 1.1.2014 forstwirtschaftlich genutzt bewertet. Da das Grundstück ***...*** (inneliegend in der ***EZ *** GB ***1*** ***ORT***) als Forststraße der Bewirtschaftung des Waldes dient und damit in einem engen Nutzungs- und Funktionszusammenhang mit der Waldbewirtschaftung steht, ist die Fläche von 461…
…vergleiche VwGH 21.10.99, 94/15/0088). Ein einheitliches Wirtschaftsgut liegt vor, wenn die Bestandteile in einem einheitlichen Nutzungs-und Funktionszusammenhang stehen. Die Besserungsvereinbarung kann nur ein immaterielles Wirtschaftsgut sein. Die Voraussetzung für die Eigenschaft als immaterielles Wirtschaftsgut ist, dass es in irgendeiner Form…
…und 9.) stehen in einem engen Nutzungs- und Funktionszusammenhang mit dem Grund und Boden und sind - jedenfalls unzweifelhaft hinsichtlich des im Jahr 2011 veräußerten unbebauten Teiles der ehemaligen Betriebsliegenschaft - als Teil der Anschaffungskosten anzuerkennen. Die Kostenbeteiligung an den Straßenbaumaßnahmen (Punkt 10.) zählt ebenfalls zu den…
…im Rahmen der außergewöhnlichen Belastung ist somit ausgeschlossen. Die betriebliche Veranlassung von Einnahmen und Ausgaben endet nicht mit der Beendigung des Betriebs, vielmehr kann auch nach Veräußerung oder Aufgabe des Betriebs ein entsprechender Funktionszusammenhang gegeben sein. Voraussetzung für das Vorliegen von nachträglichen betrieblichen Einkünften ist…
…somit nicht getrennt veräußert werden. Bei einem bebauten Grundstück würde das Gebäude mit dem Grund und Boden ein einheitliches Wirtschaftsgut bilden. Einheitlich wäre ein Wirtschaftsgut dann, wenn die Bestandteile in einem einheitlichen Nutzungs- und Funktionszusammenhang stünden. Nicht die Widmung, sondern die allgemeine Verkehrsauffassung wäre relevant…
…stellt mit der Rampe selbst ein einheitliches Wirtschaftsgut dar. Ein einheitliches Wirtschaftsgut liegt dann vor, wenn die Bestandteile in einem einheitlichen Nutzungszusammenhang und Funktionszusammenhang stehen (vgl Jakom/Marschner EStG 2019, 4 Rz 68). Der Erwerb der Bestandteile von verschiedenen Käufern und die Ausstellung verschiedener Rechnungen…
…Drum-Fell) für die Nutzbarkeit des Schlagzeuges essentiell. Das bedeutet, dass die einzelnen Wirtschaftsgüter in einem einheitlichen Nutzungs- und Funktionszusammenhang mit dem gesamten Schlagzeug standen (VwGH 08.05.2003, 99/15/0036). Aufgrund dessen war von einem einheitlichen Wirtschaftsgut Schlagzeug auszugehen und waren die Teilanschaffungskosten…
…die "nach der Verkehrsauffassung mit Grund und Boden, Gebäuden oder grundstücksgleichen Rechten derart in einem engen Nutzungs- und Funktionszusammenhang stehen, dass sie die Nutzung des Grundstücks ermöglichen oder verbessern und daher nicht eigenständig übertragen werden können oder regelmäßig im Rahmen eines Veräußerungsgeschäftes mitübertragen werden" (vgl…
…oder Verluste aus dem Ausfall von Forderungen), (….) und zwar jeweils auch beim Rechtsnachfolger.“ Erste Voraussetzung für eine steuerliche Berücksichtigung nachträglicher betrieblicher Einkünfte ist ein eindeutiger wirtschaftlicher Funktionszusammenhang mit einer inzwischen beendeten (veräußerten oder aufgegeben) betrieblichen Einkunftsquelle (VwGH 16.12.1998, 96/13/0007). Der…
…UGB jene Aufwendungen, die für Herstellung, Erweiterung oder wesentliche Verbesserung eines Vermögensgegenstandes entstehen. Ein einheitliches Wirtschaftsgut liegt vor, wenn die Bestandteile in einem einheitlichen Nutzungs- und Funktionszusammenhang stehen (VwGH 20.02.2008, 2006/15/0130). Was Teil eines Wirtschaftsgutes oder eigenständiges Wirtschaftsgut ist, entscheidet sich…
…betrieblichen Girokonto wird ein Wirtschaftsgut mit anderer Marktgängigkeit als Bargeld angeschafft. Auch in diesem Fall muss daher der Funktionszusammenhang mit dem Betrieb geprüft werden. Wenn Wertpapiere aus betrieblichen Geldmitteln nur zu dem Zweck angeschafft werden, um dem Betrieb anstatt liquider Geldmittel wie Bargeld oder Bankguthaben…
…Das Schwimmbad wurde laut Bilanzierungshandbuch "Bilanzbuchhalterprofi" abgeschrieben. Danach wird ein Schwimmbad, das in einem "einheitlichem Nutzungs- und Funktionszusammenhang mit einem Hauptgebäude" steht "einheitlich mit dem Gebäude abgeschrieben", unabhängig von der spezifischen Nutzungsdauer. Daher wurden die Kosten für das Schwimmbad wie das Gebäude auf eine ND…