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BFG RV/6100710/2016Fremdüblichkeit von Darlehen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.04.2019

…Unklare Vertragsgestaltungen, etwa das Unterbleiben einer Vereinbarung über Rückzahlung und Verzinsung oder Fremdunüblichkeit der vertraglichen oder tatsächlichen Abwicklung des Rechtsverhältnisses aber auch das Fehlen der Ernstlichkeit einer Rückzahlungsabsicht und Bonität der Gesellschaft zum Zeitpunkt des Darlehensvertrages wären Indizien dafür, dass ein echtes Gesellschafterdarlehen nicht vorliegt…

BFG RV/5100374/2013Fremdüblichkeit von Zahlungen an nahe Angehörige (Gattin)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.08.2015

…Bestellungen durchführen, Postwege erledigen. Die Arbeitszeit würde sich lt. Dienstzettel von Montag - Freitag auf je 2 Stunden verteilen. Vereinbarungen über Dienstbeginn- und -ende seien nicht enthalten. Die Höhe der Entlohnung richte sich nach keinem Kollektivvertrag. Auch über die Vergütung allfälliger Mehrarbeit seien keine Bestimmungen festgelegt…

BFG RV/6100783/2014Fremdüblichkeit eines Mietverhältnisses zwischen Mutter und Sohn im Zuge von Ausbau-und Renovierungsarbeiten der Mietwohnung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.06.2019Teil 1/2

…196). Die Fremdunüblichkeit kann auch lediglich in „Nebenbestimmungen“ liegen (stRspr; s VwGH 30.6.15, Ra 2015/15/0028, mit Hinweis auf VwGH 23.6.09, 2004/13/0090, betr den Ausschluss des Ersatzes von Investitionen). Die Fremdüblichkeit von Vereinbarungen muss nicht auf fiktiver, sondern…

BFG RV/2100035/20111. Wiederaufnahme von Amts wegen wegen Hervorkommen neuer Tatsachen 2. Schätzungsbefugnis bei Vernichtung von Aufzeichnungen 3. Fremdüblichkeit von Gehaltszahlungen an Ehegattin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.06.2014

…Angestellten, der die Höchstzahl der Verwendungsgruppenjahre erreicht hat, im Falle von Leistungssteigerung nach weiterer Tätigkeit in derselben Verwendungsgruppe eine angemessene Gehaltserhöhung gewährt werden soll. Eine schriftliche Vereinbarung, aus welcher die zu erbringenden Tätigkeiten sowie das Gehalt und die allenfalls bei Bemessung desselben berücksichtigten Umstände hervorgehen…

BFG RV/4100488/20171. Vorzeitige Auflösung eines Mietverhältnisses zwischen Privatstiftung und Mieter (Erststifter) trotz bestehendem Mietverzicht 2. Beurteilung einer undatierten Kaufoption zwischen Leasinggeberin (LG) und Leasingnehmer (LN) im Blickwinkel der Fremdüblichkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.04.2021Teil 1/2

…***S*** von der ***S-*** GmbH seit dem Jahr 1998 geleast hatte. In diesen Leasingvertrag trat mit März 2012 die ***Bf1*** ein und im selben Zuge wurde der Verkauf der Ankaufsoption vereinbart (Die Vereinbarung zur Übernahme des Leasingvertrages und zum Erwerb der Ankaufsoption wurde zum 07…

BFG RV/7103896/2016Schätzung von Werbungskosten in Höhe der Berufsgruppenpauschale "Hausbesorger"!
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.02.2021Teil 1/2

…und sprachen daher gegen einen klaren Vertragsinhalt. Auch einem Fremdvergleich hat eine Vereinbarung zwischen Nahestehenden standzuhalten, weil Leistungsbeziehungen zwischen einander Nahestehenden sowohl durch eine auf Einkunftserzielung ausgerichtete Tätigkeit als auch durch das private Naheverhältnis veranlasst sein können. Die Fremdüblichkeit von Vereinbarungen hat nicht auf fiktiver…

BFG RV/5101671/2018Wiederaufnahme bei Hervorkommen von Tatsachen betreffend die Art der Bewirtschaftung bei Liebhabereibetrieben
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.07.2020Teil 2/5

…Die Wirtschaftlichkeit von Betriebsausgaben sei vom Finanzamt nicht zu prüfen. Dass das Finanzamt die Personalkosten wie angeführt schon früher reduziert hätte, sei damit unerheblich. Im Hinblick auf die in den Einkommensteuerrichtlinien unter Rz 1130 festgelegten Kriterien der Fremdüblichkeit von Vereinbarungen zwischen nahen Angehörigen seien diese…

BFG RV/4100162/2016Vermietungsabsicht (Vorvereinbarungen, Mietersuche, Gestaltung der Räumlichkeiten etc.) von 2 Wohnungen in einem Wohn- und Geschäftshaus; VSt-Beträge für die Errichtungskosten bzw. AfA als Werbungskosten; Ausmaß der Vermietung bzw Anteil der Privatnutzung; nahe Angehörige; keine Liebhabereiprüfung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.12.2023Teil 2/2

…in casu nicht vorzunehmen; dies aus folgenden Gründen: Bei der sog "Vorprüfung" vor der Beurteilung nach LVO handelt es sich um Fragen ua zur Ernsthaftigkeit einer Betätigung, zur Fremdüblichkeit von Vertragsbeziehungen, zur Rechtmäßigkeit der Gewinn- bzw Überschussermittlung sowie zur Zurechnung der (negativen) Einkünfte. Die "Vorprüfung…

BFG RV/7100918/2018Fremdunüblichkeit eines Weintraubenliefervertrages unter Ehegatten und Voraussetzungen des Vorteilsausgleichs bei verdeckter Gewinnausschüttung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.03.2023Teil 2/2

…kausale Zusammenhang von Leistung und Gegenleistung offenkundig war (vgl VwGH 22.3.1991, 90/13/0252, 0253; 22.10.1991, 91/14/0020, 0027; 24.11.1993, 92/15/0108; 22.11.1995, 95/15/0070). Weiters muss eine ausdrückliche (eindeutige) wechselseitige Vereinbarung über den…

BFG RV/5100316/2025Betriebsausgaben mit einer dem Beschwerdeführer nahestehenden Gesellschaft im Ausland
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis28.08.2025Teil 3/3

…einzelnen Vertragsbestandteile auf ihre Fremdüblichkeit zu untersuchen. Die Prüfung der Fremdüblichkeit von Vereinbarungen hat nicht auf fiktiver, sondern auf realer Basis zu erfolgen (vgl. VwGH 28.6.2006, 2002/13/0119). Es muss dabei nicht nur die Vereinbarung rein formal den Kriterien der Fremdüblichkeit entsprechen…

BFG RV/7102531/2019Vermietung einer Eigentumswohnung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.03.2020

…untermauert, dass das betroffene Mietobjekt seit Oktober 2017 an eine der Vermieterin fremde Person zu durchaus vergleichbaren Bedingungen vermietet werde. Da die Publizität und die inhaltliche Klarheit jedenfalls gegeben seien und durch die soeben dargelegten Aspekte auch von der Fremdüblichkeit der Vereinbarungen ausgegangen werden könne…

BFG RV/7102856/2012Befristeter Bestandvertrag zwischen Ehegatten ohne Anwendung eines 25%Abschlages vom Mietzins gemäß § 16 Abs 7 MRG bei einem in den Anwendungsbereich des MRG fallenden Altbaus
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.06.2014

…der "Fremdüblichkeit" ist gemäß dem Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofs vom 10.Juli 1996, 94/15/0039, aus der Sicht beider Vertragsteile zu beurteilen. Nach Jakom, Einkommensteuergesetz 2014, Rz 335ff. zu § 4 EStG 1988 müssen Verträge zwischen nahen Angehörigen einem Fremdvergleich standhalten. Die Fremdüblichkeit von Vereinbarungen muss…

BFG RV/7100651/2020Unterhaltszahlungen an die Tochter als Werbungskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.02.2024Teil 1/2

…Entscheidend ist, ob die von Angehörigen verrichteten Tätigkeiten üblicherweise auch als Inhalt eines mit einem Fremden zu begründenden Dienst- oder Werkvertragsverhältnisses in Frage kommen (vgl. Wiesner/Grabner/Wanke, MSA EStG 12. EL § 4 Anm. 74). Die Fremdüblichkeit von Vereinbarungen muss nicht auf fiktiver, sondern auf…

BFG RV/2100705/2019Substanzabgeltung in Höhe der gesetzlichen AfA bei einem Zuwendungsfruchtgenuss
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.05.2021

…2018 eine Nachtragsvereinbarung abgeschlossen, die die Kritikpunkte beseitigen sollten, ist zu entgegnen, dass die Fremdüblichkeit von Vereinbarungen auf realer Basis zu prüfen ist. Das heißt, die Leistungsbeziehungen müssen bereits zu Beginn und nicht erst im Lichte einer abgabenbehördlichen Prüfung dahingehend gestaltet sein, dass eine marktkonforme…

BFG RV/2100704/2019Einräumung eines Fruchtgenussrechtes (an einer Wohnung) an die Mutter als unternehmerische Tätigkeit?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.04.2021

…2018 eine Nachtragsvereinbarung abgeschlossen, die die Kritikpunkte beseitigen sollten, ist zu entgegnen, dass die Fremdüblichkeit von Vereinbarungen auf realer Basis zu prüfen ist. Das heißt, die Leistungsbeziehungen müssen bereits zu Beginn und nicht erst im Lichte einer abgabenbehördlichen Prüfung dahingehend gestaltet sein, dass eine marktkonforme…

BFG RV/7100088/2023Selbstberechnung der GrESt ohne Bekanntgabe eines Zugriffscodes für die Kaufvertragsurkunde - Grundbuchsabfrage und Einsicht in die Urkundensammlung durch das FA als neue Tatsachen iSd § 201 Abs. 2 Z 3 iVm § 303 Abs. 1 lit b BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.01.2024

…die Fremdüblichkeit des Geschäftes (Vgl. hierzu Jakom/Lenneis EStG, 2018 § 4 Rz 335ff). Diesbezüglich verweise ich auch explizit auf die Meldung zum Register der Wirtschaftlichen Eigentümer in der Anlage (10474 ***Bf***.PDF). Nunmehr zur Fremdüblichkeit des Geschäftes - Kaufvertrag ***V*** - ***Bf***: Die Fremdüblichkeit von Vereinbarungen muss…

BFG RV/4100710/2015Vorsteuer-Äquivalenz; Prüfungsauftrag - unzuständige Behörde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.02.2021

…Analysen als wertvolle Wirtschaftsgüter deklariert werden; diese Prüfung musste - so in der Begründung weiter - aufgrund der angeführten personellen bzw. gesellschaftlichen Vernetzungen unter dem Aspekt der Fremdüblichkeit von Vereinbarungen bzw. Geschäftsbeziehungen erfolgen und führte zusammengefasst zu einer Versagung des Vorsteuerabzuges. In Bezug auf die Wiederaufnahme des…

BFG RV/2100126/2015Anerkennung der Vermietung an den Sohn und die Schwiegertochter
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.12.2015

…worden wäre, ist eine Tatfrage, die aufgrund entsprechender Erhebungen von der Behörde in freier Beweiswürdigung zu lösen ist (VwGH 29.3.2001, 97/14/0076). Die Fremdüblichkeit von Vereinbarungen muss nicht auf fiktiver, sondern auf realer Basis geprüft werden (VwGH 28.6.2006, 2002/13…

BFG RV/7103904/2009Verrechnungskonto des Gesellschafters - verdeckte Ausschüttung dem Grunde nach
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.06.2021

…26.02.2014, 2009/13/0112; VwGH 22.05.2014, 2011/15/0003). Hinsichtlich der Kreditgewährung über das Verrechnungskonto der Gesellschafter misst der Verwaltungsgerichtshof formalen Kriterien wie zB das Fehlen von schriftlichen Vereinbarungen wenig Beachtung zu (Zorn, Forderung am Verrechnungskonto oder verdeckte Ausschüttung?, SWK 12…

BFG RV/3100919/2010Fremdüblichkeit von Mietverträgen, mit welchen ein Wohnhaus sowie eine Arztpraxis von den Eltern an deren Sohn vermietet wird
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.11.2015Teil 1/2

…Vertretung beizupflichten, wonach solche Unregelmäßigkeiten in der tatsächlichen Durchführung von vertraglich getroffenen Vereinbarungen auch bei Mietverhältnissen, bei denen keine Nahebeziehung zwischen Mieter und Vermieter bestehen, durchaus vorkommen. 4) Fremdunüblichkeit der Indexvereinbarung: In den streitgegenständlichen Mietverträgen wurde bezüglich der Wertsicherung des Mietentgeltes gleichlautend vereinbart, dass als…